Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens TMLFUN, RD Dipl.-Ing. Frank Porst

Inhalt Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen Umsetzung EU-Recht - Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser - EU-Wasserrahmenrichlinie (Richtlinie 2000/60/EG)

Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen

Vergleich Behandlung kommunaler Abwässer Quelle: Lageberichte der Länder / Abfragen TMLNU im Mittel 95 %

Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen (Dt. 95 %) desolate dezentrale Entsorgung

Zustand Kleinkläranlagen (KKA) in Thüringen 29% der Thüringer sind nicht an kom. Kläranlagen angeschlossen Einwohner Behandlung Abwasser in KKA (Seit KKA durch zentrale Erschließung verloren!) davon 2% ! „vollbiologische“ Kleinkläranlagen = Stand der Technik,  gilt nicht bei unzureichender Wartung Rest = 98 % unzureichende Behandlung falsches Verfahren / unterdimensioniert  schlechte „Ablaufqualität“ undicht  Gefährdung Grundwasser / eigene Brunnen baufällig  Gefährdung für Eigentümer und Schlammentsorger Sanierungsbedarf * KKA mittelfristig (in J.) (bautechnisch, nicht rechtlich) KKA sofort (in 2 Jahren) *Studie BauhausUni / MFPA Weimar 2004

7 Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen (Dt. 95 %) desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum

Spezifische Investitionskosten je neu an eine kommunale Kläranlage anzuschließenden Einwohner (laut ABK 2005)

Investitionskosten für Abwasseranlagen Investitionskosten seit 1990 bis Endausbau ( ≙ S.d.T.) laut ABK 2005 Stand 2010: noch ca. 3,5 Mrd. €* Gesamtkosten für Endausbau in Thüringen: 7,7 Mrd. € (ca. 15 Mrd. DM) *Refinanzierung erfolgt auf Grundlage der Globalkalkulationen der Abwasserentsorger

Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen 71% Anschlussgrad an zentrale Kläranlagen desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum negative demografische Entwicklung

zusammengefasst: Bevölkerungs- und Arbeitsplatz- entwicklung bestimmen über Wachstum und Schrumpfung von Regionen. Problem: Nachhaltige Entwicklung in wachsenden Räumen wegen hoher Siedlungs- und Verkehrsdynamik. Schrumpfende Räume nehmen verstärkt zu, auch im Westen. Trends der Raumentwicklung

Bevölkerungsentwicklung in Thüringen [%] Kreisfreie Stadt / Landkreis [%] Stadt Suhl-42,0 Kyffhäuserkreis-35,3 Greiz-32,6 Saalfeld-Rudolstadt-30,8 Altenburger Land-29,4 Sonneberg-25,9 Saale-Orla-Kreis-24,6 Hildburghausen-24,4 Wartburgkreis-23,8 Stadt Gera-22,8 Landkreise zusammen-22,7 Schmalkalden-Meiningen-22,2 Sömmerda-21,8 Weimarer Land-21,8 Unstrut-Hainich-Kreis-19,7 Eichsfeld-18,6 Nordhausen-17,5 Gotha-16,6 Saale-Holzland-Kreis-15,3 Ilm-Kreis-10,4 Stadt Eisenach-5,1 kreisfr. Städte zusammen-4,1 Stadt Erfurt2,8 Stadt Jena6,6 Stadt Weimar9,5

Anzahl Einwohner in Thüringen 12. koordinierte Bevölkerungs- vorausberechnung, Statistisches Bundesamt Reduzierung der Thür. Bevölkerung auf die Hälfte, d.h. Halbwertszeit: 70 Jahre Einw.

Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen 71% Anschlussgrad an zentrale Kläranlagen desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum negative demografische Entwicklung immer weitere Verschärfung von Europa- und Bundesrecht mangelnde Bereitschaft der Bürger die Kosten der Abwasserentsorgung zu tragen

Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser

Regelungsgegenstand der Richtlinie für Thüringen: 42 gemeindliche Gebieten mit mehr als Einwohnerwerten → biologische Abwasserbehandlung mit Nährstoffeliminierung → biologische Abwasserbehandlung mit Nährstoffeliminierung → Kanalisation → Kanalisation Termin: gemeindlichen Gebieten zwischen und Einwohnerwerten → biologischen Abwasserbehandlung → Kanalisation Termin: Ziel der EU-Kommission aus 2007:100 % oder 95 / 5 % Anschlussgrad an Kläranlagen in den gemeindlichen Gebieten

Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser Was wurde getan:  Abstimmung der notwendigen Abwassermaßnahmen mit Abwasserverbänden  Förderung der Abwassermaßnahmen Was wurde erreicht: Alle Kläranlagen für die 117 gemeindlichen Gebieten sind errichtet bzw. saniert. Anschlussgrad in den gemeindlichen Gebieten ≥ Einwohnerwerte: 35 gemeindliche Gebiete > 95 %  EU-Richtlinie erfüllt 22 gemeindliche Gebiete > 90 % 33 gemeindliche Gebiete > 80 % 16 gemeindliche Gebiete > 70 % 11 gemeindliche Gebiete < 70 % EU-Richtlinie nicht erfüllt EU-Richtlinie nicht erfüllt

Förderung von Wasser- und Abwassermaßnahmen

Kläranlage Leibis/Lichte im Einzugsgebiet der Trinkwassertalsperre Leibis Kläranlage Haselgrund

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichlinie (Richtlinie 2000/60/EG)

Zustand a

Auswirkungen von Abwasserfrachten auf den „guten Zustand“ Fischfauna (F) Phytoplankton (PP) (Gewässerflora → frei schwebende Algen) Diatomeen (D) (Kieselalgen) restliches Phytobenthos (PB) Makrophyten (MP) Allgemeine Degradation Organische Ver- schmutzung (Saprobie) Versauerung Makrozoobenthos (MZB) (wirbellose, am Gewässerboden lebende Tiere) Makrophyten/Phytobenthos (Gewässerflora → Wasserpflanzen, Algen) BSB 5, NH 4 -N P ges Biologische Qualitätskomponenten (Module)

Ökologischer Zustand BSB 5 : kleine Gewässertypen= 4 mg/l große Gewässertypen = 6 mg/l NH 4 -N: alle Gewässertypen = 0,3 mg/l P ges : kleine Gewässertypen= 0,15 mg/l (LAWA 0,1 mg/l) große Gewässertypen = 0,1 mg/l Orientierungswerte Orientierungswerte nach LAWA → keine Grenzwerte sondern Richtwerte Bei Einhaltung dieser Orientierungswerte kann davon ausgegangen werden, dass der „gute ökologische Zustand“ bezogen auf stoffliche Belastungen (Einträge) erreicht wird.  Grundlage für die Berechnung der notwendigen Reduktionsziele (Reduktionsfrachten)

Zielverfehlung org. Belastung

Auswahl Abwassermaßnahmen zur Umsetzung der WRRL (bei Defiziten: Saprobie, BSB 5, NH 4 -N) ABK = Abwasserbeseitigungs- konzept Identifizierung übermäßig abwasserbelasteter Oberflächenwasserkörper Berechnung der „Reduktionsziele“ Berechnung aktuelle Abwasserfrachten (Angaben aus EKB, ABK) Frachtreduzierung durch ABK-Maßnahmen bis 2015 Vergleich Frachtreduzierung mit Reduktionsziel Vorschlag kosteneffizienter Abwassermaßnahmen für Maßnahmenprogramme

Auswahl kosteneffizienter Abwassermaßnahmen

Zielverfehlung durch Phosphor 1/3 der P-Fracht durch Landwirtschaft 2/3 der P-Fracht durch Abwasser

Auswahl Abwassermaßnahmen zur Umsetzung der WRRL (bei Defiziten: Phosphor) Spezifische Kosten von Abwassermaßnahmen [Euro / je Tonne P-Reduzierung]: Ortsnetze, Mischwasserbehandlung, KKA  oft bis über € Kläranlagen: P-Fällung, Betriebsoptimierungen  ca bis € Aufgrund hoher Kosteneffizienz ist sinnvoll: P-Fällung auf Kläranlagen mit Ausbaugröße > EW Einzelfallprüfung bei Kläranlagen mit Ausbaugröße < EW -technische Kläranlagen  P-Fällung -naturnahe Kläranlagen  alternative Maßnahmen zur P-Reduzierung Betriebsoptimierungen bei allen Kläranlagen Finanzierung P-Investitionen: Verrechnung mit Abwasserabgabe möglich ! Fachliche Unterstützung: P-Leitfaden (TU Berlin) im Auftrag des TMLFUN

Neubau von 16 Kläranlagen Ausbau / Optimierung von 34 Kläranlagen Erweiterung von 67 Kläranlagen um eine Phosphorelimination 176 Kanalmaßnahmen zum Anschluss weiterer Gebiete 30 weitere Maßnahmen Realisierung der Maßnahmen bis 2015 Anordnungen der Wasserbehörden an Abwasserverbänden

Vielen Dank!

Landesverordnungen Thüringer Wassergesetz Wasserhaushaltsgesetz Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG Rechtliche Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Novelle des WHG vom Novelle des ThürWG vom Thüringer Wasserrahmenrichtlinienverordnung vom

Ziele / Instrumente der WRRL Bestandsaufnahme Beginn Monitoring +6 Zustands- bewertung 0 Maßnahmenprogramm durchführen +6 Bewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm aufstellen Öffentlichkeitsanhörung Bewirtschaftungs- plan in Kraft +3 nat./internat. Koordination nat./internat. Beschluss 12/200612/2009 Der Turnus der WRRL

Bewirtschaftungsplan Erstellung eines einzigen Bewirtschaftungsplans für jede int. Flussgebietseinheit. Die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne sind Ende 2008 zu veröffentlichen und eine Anhörung durchzuführen. Die ersten Bewirtschaftungspläne sind spätestens zum zu veröffentlichen. Die Teilbereiche, die Thüringen betreffen, werden durch das TMLFUN für verbindlich erklärt und veröffentlicht. Die Bewirtschaftungspläne sind alle 6 Jahre zu überprüfen und aktualisieren.

Maßnahmenprogramm Beinhaltet alle konkreten Maßnahmen, die im Bewirtschaftungszyklus umgesetzt werden um den guten Zustand zu erreichen Die ersten Maßnahmenprogramme sind spätestens zum aufzustellen. Die Teilbereiche, die Thüringen betreffen, werden durch das TMLNU für verbindlich erklärt und veröffentlicht. Die Maßnahmenprogramme sind alle 6 Jahre zu überprüfen und aktualisieren. Neue Maßnahmen sind innerhalb von 3 Jahren umzusetzen. Neubau von Kläranlagen Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen

Maßnahmenkombinationen

Maßnahmenkombination Reduktionsziel - Bevölkerungsentwicklung (Baseline) - Maßnahmenwirkung Abwasser - Maßnahmenwirkung Landwirtschaft erreichbares Ziel (möglichst 0) wenn deutlich > 0: Fristverlängerung

Ortsbezogene Betrachtung Pges - Frachten Fr HS NH4-N Jedele und Partner

Pges - Kosteneffizienz Fr HS NH4-N Jedele und Partner