Mannheim Sozialwahlen 2011 Sozialpolitische Verantwortung wahrnehmen und mitbestimmen! Ziele und Grundsätze der IG Metall Ziele und Grundsätze der IG Metall AK AuG Mannheim – Ingo Marschner IG Metall Mannheim 1

Mannheim Gliederung 1. Sozialversicherungen in der großen Krise des Finanzmarkt- Kapitalismus 2. Strukturprinzipien und -wandel in den Sozialversicherungen Krankenversicherung Rentenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung 3. Sozialwahlen als Herausforderung und Chance 4. Ziele und Aufgaben der IG Metall 2

IG Metall Mannheim Mannheim Gliederung 1. Sozialversicherungen in der großen Krise des Finanzmarkt- Kapitalismus 2. Strukturprinzipien und -wandel in den Sozialversicherungen Krankenversicherung Rentenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung 3. Sozialwahlen als Herausforderung und Chance 4. Ziele und Aufgaben der IG Metall 3

IG Metall Mannheim Mannheim Soziale Gerechtigkeit als Ziel der Sozialversicherungen Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I), Allgemeiner Teil § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, (….) § 2 Soziale Rechte (1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. (…) 5

IG Metall Mannheim Mannheim Finanzvolumen der Sozialversicherungen Summe: 463 Mrd. € Ausgaben der Sozial- versicherungszweige 2008 in Mrd. Euro Quellen: Angaben von DRV, GKV-Spitzenverband, BA, DGUV 6

IG Metall Mannheim Mannheim Grundprinzipien der Sozialversicherung (SV) Prinzip der Versicherungspflicht Nahezu 90 % der Bevölkerung sind pflicht- oder freiwillig versichert Prinzip der Beitragsfinanzierung Finanzierung überwiegend aus Beiträgen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die sich am Gehalt des Arbeitnehmers orientieren (allerdings auch: „stiller Wandel“ hin zu einem Zwei-Säulen-Modell) Prinzip der Solidarität Leistungsrecht verbindet Elemente der Äquivalenz und der Bedarfsorientierung und des internen Solidarausgleichs (z.B. in der GKV Ausgleich zwischen Gesunden und Kranken, Jung und Alt usw.) Prinzip der Selbstverwaltung Der Staat delegiert Aufgaben, Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung an die Träger der SV (Arbeitnehmer/Arbeitgeber); galt lange als „Verkörperung der deutschen Sozialpartnerschaft“ 7

IG Metall Mannheim Mannheim Basistrends in der SV Chronische Finanzprobleme, u. a. durch die Erosion der Einnahmebasis als Folge der Prekarisierung von Arbeit Institutioneller Wandel u.a. durch Fusions- und Konzentrationsprozesse Drastische Zusatzbelastung der SV durch die Krise Wachsende Gefahr von (angekündigten) Systembrüchen (Kopfpauschale in der gKV) und fortgesetztem Leistungsabbau („Rente mit 67“, Abschläge usw. in der gRV) 8

IG Metall Mannheim Mannheim Selbstverwaltung in der GKV Organisationsreform GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz 2007) GKV-Spitzenverband Verwaltungsrat vdekAOK BV BKK IKK Wahl der Verwaltungsräte (paritätisch 15:15) Mitgliederversammlung der Kassen wählt Verwaltungsrat Barmer GEK TKDAK AOK BKK IKK 169 Kassen Mitgliederversammlung seit 2009 nur noch als GBR 9

IG Metall Mannheim Mannheim Aufgaben des Verwaltungsrats einer Krankenkasse Feststellung des Haushalts Wahl des Vorstands und Aushandlung seiner Vergütung Beschluss der Satzung und Satzungsleistungen (z.B. Wahltarife, Haushaltshilfe) Entscheidung über eine Vereinigung mit anderer Kasse Entscheidung über einen Zusatzbeitrag oder Prämie Einsetzen von Ausschüssen, insbesondere Widerspruchsausschüsse Initiativen für besondere Versorgungsformen (…) 10

IG Metall Mannheim Mannheim Selbstverwaltung in der Rentenversicherung - Bund - Bundesvertreterversammlung (60 Mitglieder) Wahl der Vertreterversammlungen (paritätisch 15:15) Vertreter aller Renten- versicherungsträger DRV Bund (ehem. BfA) DRV Nordbayern DRV B ayern Süd DRV Schwaben und weitere Knappschaft Bahn/See 14 Regionalträger (ehem. LVA) DRV Bundesvorstand (22 Mitglieder) 11

IG Metall Mannheim Mannheim Aufgaben der Vertreterversammlung der (regionalen) Rententräger der DRV Feststellung des Haushalts Bestellung der Widerspruchsausschüsse Bestellung der Versichertenältesten / Versichertenberater Entwicklung und Strategie von Rehabilitationsleistungen Entscheidung über innere Organisation Entscheidung über Vereinigungen mit anderen Trägern (…) 12

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahlen 2011 Am 01. Juni 2011 finden bei fast allen Sozialversicherungsträgern Neuwahlen statt. Alle 6 Jahre wählen die Versicherten in den Betrieben das Parlament in den Sozialversicherungsträger Wer kann aufgestellt werden: Neben Arbeitnehmer- und Arbeitgebervereinigungen können auch einzelne Versicherte und Arbeitgeber Vorschlagslisten einreichen. Die Listen müssen von mindestens Unterstützern, gestützt werden. VBG hat ca Wahlberechtigte 13

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahlen 2011 Welche Berufsgenossenschaften stellen sich in Baden- Württemberg BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse mit Versicherten Friedenswahl Wahltag: 01.Juni 2011 BG Holz Metall mit ca Versicherten in ca Mitgliedsbetriebe an 32 Standorten ca Beschäftigte Urwahl Wahltag:05. Oktober

IG Metall Mannheim Mannheim Selbstverwaltung in der Unfallversicherung Deutsche gesetzliche Unfallversicherung DGUV Spitzenverband Wahl der Vertreterversammlungen (paritätisch 30:30) wählt Vorstand (paritätisch besetzt) Gewerbliche Berufsgenossenschaften Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand Mitgliederversammlung aller Berufsgenossenschaften und Unfallkassen 15

IG Metall Mannheim Mannheim Aufgaben der Vertreterversammlung einer Berufsgenossenschaft Wahl des Hauptgeschäftsführers und seines Stellvertreters Beschluss über berufsgenossenschaftliche Vorschriften (früher: Unfallverhütungsvorschriften) Feststellung des Haushaltsplans und des Gefahrtarifes Beschluss über eine Vereinigung von Berufsgenossenschaften Beschluss über die Errichtung von Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen Bestellung der Mitglieder der Widerspruchs- und Einspruchsausschüsse Schwerpunktsetzung der Präventionsarbeit (…) 16

IG Metall Mannheim Mannheim Der gegenwärtige Prozess BG Holz Metall ( ) Holz BG ( ) Zahlen in Klammer: Vollarbeiter Stand 2007 (Bericht Geschäfts- und Rechungsergebnisse der DGUV) HüWA Hütten und Walz BG (64.460) MMBG Maschinen- bau BG ( ) BGM Nord-Süd ( ) 17

IG Metall Mannheim Mannheim Wahl der Selbstverwaltungsgremien (alle 6 Jahre) In der GKV: Verwaltungsräte der Krankenkassen In der Rentenversicherung: Vertreterversammlungen bei der Rentenversicherung Bund, den Regionalträgern und der Knappschaft Bahn/See In der Unfallversicherung: Vertreterversammlungen der Berufsgenossenschaften Wahltag: 1. Juni 2011 Friedenswahlen: auf einer/ mehreren Listen werden soviel Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen wie Mandate zu besetzen sind; es erfolgt keine direkte Wahlhandlung Urwahlen: es werden zwei oder mehrere gültige Listen eingereicht – es erfolgt eine reale Wahlhandlung (meist als Briefwahl) 18

IG Metall Mannheim Mannheim 28 vorschlagsberechtigte Arbeitnehmervereinigungen (Auswahl) IG Metall ver.di IG BCE IG BAU Transnet NGG KAB Kolping Ev. AN-org. CGM BfA-Gemeinschaft DAK-Mitgliedergemeinschaft (AGuM) TK-Gemeinschaft (AGuM) neu u.a.: Barmer-Versichertenvereinigung Barmer Gemeinschaft (AGuM) AUB - Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger Gewerkschaft der Sozialversicherung GdS DBB – Beamtenbund und Tarifunion – VBOB VDT – Verband Deutscher Techniker 19

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahl-Logo und Materialien Internetauftritt Broschüre zur Gewinnung von Kandidaten Muster-Folien / Vortrag Schreib-Blocks Aufsteller für Kantine Quick-Screen für Veranstaltungen 20

IG Metall Mannheim Mannheim Ziele der IG Metall Stärkung der gewerkschaftlichen Position im Konflikt um den „Sozialstaat des 21. Jahrhunderts“ durch Verbindung der SV- Wahlen mit den entsprechenden gewerkschaftlichen Aktivitäten Erhalt und Ausbau des politischen Einflusses in der Selbstverwaltung Profilierung der Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall als engagierte Vertreter der Versicherteninteressen Profilierung der IG Metall als aktive sozialpolitische Interessenvertreterin in den sozialen Sicherungssystemen und der Gesellschaft 21

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahlen 2011 Welche Listen bewerben sich auf Arbeitnehmerseite CGM = Christliche Gewerkschaft Metall AUB = Allgemeine unabhängige Belegschaft (geführt von Versicherten von Mercedes Benz Untertürkheim) IGM = Industrie Gewerkschaft Metall 22

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahlen 2011 Wer sind die Kandidaten in Baden Württemberg bzw. für Heidelberg / Mannheim BG ETEM  Vorstand = Michael Krafczyk, Pepperl + Fuchs Mannheim  Vertreterversammlung: ordentl. = Wolfgang Alles, Alstom Power Mannheim stellv. = Yamina Rausch, Alstom Power Mannheim BG Holz Metall  Vertreterversammlung: ordentl. = Perry Braun, Mercedes Benz Mannheim ordentl. = Annette Fischer, MWM Mannheim stellv. = Peter Weinlein, HDM Heidelberg 23

IG Metall Mannheim Mannheim Sozialwahlen 2011 Unterlagen für BR  Foliensatz  DVD / CD  Flyer Wahltag 05. Oktober 2011 ! Gehen Sie zur Wahl Jede Stimme zählt 24