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Landtags-, Gemeinderats-, Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2009 Barbara Wolf-Wicha RC Salzburg Land 26.2.2009.

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1 Landtags-, Gemeinderats-, Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2009 Barbara Wolf-Wicha RC Salzburg Land

2 Salzburger Wahlverhalten Wahlbeteiligung: LT 77,3; GV 76,8; NR78,8 Wahlen Parteien LTW 2004 GemV 2004 Differenz LT:GR NatR 2008 Differenz NR zu LTW ÖVP37,943,1- 5,229,1- 8,8 SPÖ45,437,9+ 7,523,8-11,6 FPÖ8,78,5+ 0,217,7+ 9,0 Grüne8,07,0+ 1,011,8+ 3,0 BZÖ12,2

3 Landtagswahlen

4 Politische Bezirke Wahlberechtigte LTW 2004 Wahlberechtigte LTW 2009 Veränderung 2004/2009 absolutin % Salzburg Stadt ,0 Hallein ,6 Salzburg-Umgebung ,3 St. Johann/Pongau ,4 Tamsweg ,9 Zell am See ,6 Land Salzburg ,6 Wahlberechtigte bei der Landtagswahl am nach Bezirken

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6

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8 Wählen mit 16 Nur Österreich in Europa, sonst weltweit 10 Staaten, u.a. Indonesien, Cuba, Brasilien, Nordkorea, Nicaragua, Osttimor, Seychellen, Sudan, Isle of Man Gegenläufig – Anhebung auf 18: Bosnien, Serbien, Iran Hier also aktives Wahlrecht: 16 Passives Wahlrecht: 18 –Ausnahme: Bundespräsident, mit 35 Jahren Burgenland, Salzburg, Wien, Steiermark, Kärnten: 16 VOR Parlamentsbeschluss von 2007 Burgenland und Wien: 16 auch für Landtagswahlen Vorpremiere auf Gemeindeebene bei den Bürgermeisterwahlen in Oberalm 2005 Erstmals Wählen mit 16: Nationalratswahl 2008 Kampagne in Salzburg Ich wähle – ich zähle (von Landesjugendreferat, Salzburger Jugendbeirat, AKZENTE etc.)

9 Ausgangssituation LTW von 1999 auf 2004 auf 2009 Im Land Salzburg von LTW 1999 auf 2004 –Gestiegene Zahl der Wahlberechtigten –Zuwachs an Wahlbeteiligung 3,2%-Punkte –Dramatischer Zugewinn der SPÖ um 13,1% (Rekordwert bei Landtagswahlen in der 2. Rep) Zu Lasten von FPÖ -10,9% (schlechtestes Ergebnis seit dennoch 3. Platz vor Grün) Zu Lasten von ÖVP -0,8% (erstmals in der 2. Republik hinter SPÖ) –Grüne: Zugewinn um 2,6% (bestes Ergebnis seit 1979, trotzdem hinter FPÖ) –Nicht mehr kandidiert: LIF (19999 noch 3,7%) und CSUÖ Mandate 2004 (1999) – gesamt 36 Sitze: ÖVP 14 (statt 15), SPÖ 17 (statt 12), FPÖ 3 (statt 4), Grüne 2 (2) Erstmals Wähler mit 16 bei Landtagswahlen in Salzburg 2009 – wählen zum ersten Mal! Bringt neue Dynamik! Erstmals kandidiert neben FPÖ auch BZÖ in Salzburg 2009

10 Bundesland Salzburg inkl. Wahlkartenwähler LTW 2004LTW 1999Unterschied in abs. in % abs. in % Prozentpunkten Wahlberechtigte insgesamt davon männlich , ,0 davon weiblich , ,0 abgegebene Stimmen , ,1+3,2 ungültige Stimmen6.4672, ,4-1,1 gültige Stimmen ÖVP/VP (14 M) , ,8-0,8 SPÖ/SPÖ (17 M) , ,3+13,1 FPÖ/FPÖ (3 M) , ,6-10,9 GRÜNE/GRÜNE (2 M) , ,4+2,6 /LIF ,7-3,7 /CSUÖ 7020,3-0,3

11 Polit. Bez. Salzburg-Umgebung inkl. Wahlkartenwähler LTW 2004LTW 1999 Unterschied in abs. in % abs. in % Prozentpunkten Wahlberechtigte insgesamt davon männlich , ,2 davon weiblich , ,8 abgegebene Stimmen , ,4+3,1 ungültige Stimmen2.3022, ,1-1,2 gültige Stimmen ÖVP/VP , ,5-0,2 SPÖ/SPÖ , ,8+13,1 FPÖ/FPÖ6.3318, ,0-11,7 GRÜNE/GRÜNE6.6558, ,7+2,9 /LIF ,0-4,0

12 Polit. Bez. Salzburg (Stadt) inkl. Wahlkartenwähler LTW 2004LTW 1999 Unterschied in abs. in % abs. in % Prozent punkten Wahlberechtigte insgesamt davon männlich , ,0 davon weiblich , ,0 abgegebene Stimmen , ,6+4,6 ungültige Stimmen1.2581, ,8-0,8 gültige Stimmen ÖVP/VP , ,0+1,4 SPÖ/SPÖ , ,1+13,5 FPÖ/FPÖ6.0679, ,5-11,9 GRÜNE/GRÜNE , ,2+4,3 /LIF ,0-6,0 /CSUÖ 7021,2-1,2

13 Mit Einschränkungen: Vergleich Landtag 2004 zu Nationalratswahl 2008 Gestiegene Zahl der Wahlberechtigten bei der NR-Wahl durch Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre Wahlbeteiligung gestiegen Massive Zugewinne für FPÖ und BZÖ (2/3 Jungwähler) Zugewinne auch für Grüne und LIF Bei der NR Wahl haben in Salzburg ÖVP, BZÖ, FPÖ und Grüne besser abgeschnitten als im Bundesdurchschnitt, während die SPÖ um 5,4% unter dem Bundesdurchschnitt lag

14 Bundesland Salzburg: Vergleich Landtagswahl 2004 zu NR-Wahl 2008 in Zahlen und % LTW 2004 NRW 2008 Unterschied in abs. in % abs. in % (Ö Ges) Prozentpunkten Wahlberechtigte insgesamt davon männlich , ,6 davon weiblich , ,4 abgegebene Stimmen , ,6 (78,8) +1,3 ungültige Stimmen6.4672, ,5 (2,1)+0,2 gültige Stimmen ÖVP/VP , ,1 (26,0)-8.8 SPÖ/SPÖ , ,8 (29,3)-11,6 FPÖ/FPÖ , ,7 (17,5)+9,0 GRÜNE/GRÜNE , ,8 (10,4)+3,0 /LIF ,6 (2,1)+1,6 BZÖ ,2 (10,7)+12,2

15 ABER: SalzburgerInnen differenzieren An den Salzburger Resultaten zeigt sich sehr deutlich, dass die WählerInnen klar zwischen Nationalrats- und Landtagswahlen unterscheiden: – Auch nach dem Machtwechsel im Land im Jahr 2004 wählten die Salzburger bei den Nationalratswahlen 2006 und 2008 klar mehrheitlich Schwarz. –Die SPÖ, die im Land seit 2004 die Landeshauptfrau Gabi Burgstaller stellt, lag in Salzburg sogar weit unter dem Österreich-Durchschnitt - während der Stimmenanteil aller anderen Parteien in Salzburg zumindest etwas höher war als bundesweit –Das BZÖ käme mit dem Ergebnis der NR-Wahl 2008 (12,23 Prozent) locker in den Landtag. Dem BZÖ hat Spitzenkandidat Jörg Haider bei der NR-Wahl in Salzburg offensichtlich einen gewaltigen Schub verschafft: Denn die Orangen wuchsen von 3,13 (2006) auf 12,23 Prozent (2008). Mit einem solchen Stimmenanteil wäre der Einzug in den Landtag - bei der bestehenden Fünf- Prozent-Hürde - mehr als gesichert. Die Umfragen lassen aber darauf schließen, dass die Orangen bei der Landtagswahl deutlich weniger Zustimmung finden werden. Dennoch könnte der vorsichtige Vergleich vor allem wegen der Erst- bzw. JungwählerInnen einen Aufschluss geben….?

16 Wahlergebnis in Prozent und Mandaten Beteiligung 2004: 77,31 Prozent Ergebnis 2004: SPÖ 45,40 Prozent, 17 Mandate ÖVP 37,92 Prozent, 14 Mandate FPÖ 8,69 Prozent, 3 Mandate Grüne 7,99 Prozent, 2 Mandate Prognose 2009 Salzburger Fenster vom SPÖ41% ÖVP35% (34-36%) FPÖ14% (bis 15%) Grüne 8% (7 – 9%)

17 Preis für ein Mandat Die Grundlage für die Mandatszuweisung im ersten Ermittlungsverfahren ist die Wahlzahl, die für jeden der sechs Wahlbezirke unterschiedlich hoch ist. Sie ergibt sich durch Division der gültigen Stimmen durch die Zahl der zu vergebenden Mandate, die zwischen zwei im Bezirk Tamsweg und zehn im Bezirk Salzburg-Umgebung liegt. Das heißt, um im Lungau ein Grundmandat zu erringen, muss eine Partei die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen. Im Bezirk Salzburg Umgebung sind dafür nur zehn Prozent notwendig.

18 . Karten neu gemischt: Verteilung der WählerInnen nach Altersgruppen LTW 2004 und LTW 2009 Die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt ist um 5,6% bzw Personen erhöht (Frauen + 4,9%, Männer + 6,4%) gehen erstmals zur Landtagswahl = zwischen 16 und 23 Gesunken ist die Zahl der Wahlberechtigten in der Gruppe 18 bis unter 23 Jahre (-3,2%) und bei den 20-unter 45 Jährigen (-9%) Zunahmen bei den Jährigen (+12,9%) und den 45 bis unter 60 Jährigen (+10,3%); auch bei 70 und älter (5,3%) Alter LTW 2004LTW 2009 männlichweiblichgesamtmännlichweiblichgesamt 16 bis unter bis unter bis unter bis unter bis unter bis unter und älter insgesamt

19 Spezielle Jugendthemen - kaum im Wahlkampf behandelt (für bzw Jugendliche) Mehr Jobchancen Lehrlingsplätze Schule, kleinere Klassen, Ausbildung, Studienplätze Freizeitmöglichkeiten, Jugendzentren Jugendschutz, Umgang mit Alkohol und Drogen, Streetworker, Umgang mit Gewalt Öffentlicher Verkehr, Sicherheit, Integration Mehr Mobilität, erschwingliches Wohnen Verpflichtendes Jugendbudget in Gemeinden, Schüler- und Jugendparlament in Gemeinden Eigenes Jugendressort in der Landesregierung Aber: Info kaum über Plakate, sondern Internet

20 Gemeindevertretungswahlen 1. März Mandate in 119 Gemeinden; wahlberechtigt: SalzburgerInnen und EU-BürgerInnen (davon in der Stadt 7.914)

21 Vergabe von Mandaten Flachgau719 Mandate Pinzgau476 Mandate Pongau441 Mandate Tennengau243 Mandate Lungau191 Mandate Stadt Sbg. 40 Mandate

22 Gemeindevertretungswahlen vom verglichen mit LT 04 in% Stimmanteile Vergleich in allen Gemeinden Landtagswahl 04 (gegenüber 1999)(gegenüber 99) ÖVP43,1 (+2,5)37,9 (-0,8) SPÖ37,9 (+6,0)45,4 (+ 13,1) FPÖ 8,5 (-8,2) 8,7 (-10,9) Grüne 7,0 (+0,4) 8,0 (+2,6) FDS 0,7 (+0,7) KPÖ 0,4 (+0,2) Sonstige 2,4 (-03,)

23 Parteien im Wettbewerb SPÖ tritt in 116 Gemeinden an, ÖVP in 116 FPÖ in 98 Gemeinden Grüne/ grünnahe Parteien in 28 Gemeinden BZÖ in vier Gemeinden Ortslisten in 27 Gemeinden

24 Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg

25 Stadt Salzburg – Ausgangssituation und Prognose Bei der Bürgermeisterwahl hat der amtierende Heinz Schaden (SPÖ) die besten Karten. –Mögliche Stichwahl aus mathematischen Gründen": Neben Schaden treten noch vier andere Kandidaten - Harald Preuner (ÖVP), Johann Padutsch (Bürgerliste), Andreas Schöppl (FPÖ), Doris Tazl (BZÖ) - an. Salzburger Fenster und Standard: –Die SPÖ wird mit 41 Prozent leicht verlieren, ÖVP (27 Prozent), Bürgerliste (15) und FPÖ (elf) stagnieren. Das BZÖ kann mit zwei Mandaten rechnen. Die KPÖ hat Außenseiterchancen.

26 Prognose Stadt Salzburg Stand04 Prognose SPÖ43,8(19M)42-44% ÖVP27,4(11M)25-27% Bürgerliste15,1( 8M)13-15% FPÖ10,2 (4 M)10-12% Liste Tazl 3-5% KPÖ 1,6 1-2%

27 Mandatsverteilung Gemeinderat Salzburg Wahljahr Beteiligung55,2%60,5%64,8% SPÖ ÖVP FPÖ Bürgerliste Sonstige 4 2

28 BürgermeisterInnenwahlen 2009

29 BürgermeisterInnenwahl Bürgermeister ÖVP 25 Bürgermeister SPÖ 1 Bürgermeister FPÖ 2 sonstige (1 ehem. ÖVP, 1 ehem. SPÖ) Frauen regieren in drei Pinzgauer Gemeinden: Leogang, Lofer und Stuhlfelden Beträgt bei den Salzburger Bürgermeistern der weibliche Anteil derzeit 2,5 Prozent, ist österreichweit der Frauenanteil mit knapp vier Prozent nicht viel höher: Derzeit stehen Männer und nur 93 Frauen den Kommunen vor.

30 Wahlmöglichkeiten? 270 BewerberInnen für 119 Bürgermeisterpositionen 25% der BewerberInnen sind weiblich –Höchster Anteil bei den Grünen: vier = 29% von 14 –Niedrigster bei der ÖVP: sechs von 114 = 6% –SPÖ: neun von 95 –FPÖ: vier (= 15%) von 26 –BZÖ mit Listengemeinschaft: eine Frau –Andere Bgmst.-Kandidaten in 18 Gemeinden Zwei Frauen kandidieren mit eigenen Listen: Kuchl u. St. Margarethen/Lungau. In 23 Gemeinden gibt es nur einen Kandidaten (= 20 ÖVP, 3 SPÖ), die aber mehr als 50% Ja-Stimmen erreichen und auch bei den GV-Wahlen ein Mandat erringen müssen

31 Zweiter Wahlgang… …wenn keine/r der KandidatInnen 50% der Stimmen erhält, ist ein 2. Wahlgang nötig am 15. März

32 Bürgermeisterwahlen Stadt Wahlbeteiligung 2004 (1999): 68,8% (60,5) Karl Gollegger26,0(29,5) Heinz Schaden52,0 (32,5) Doris Tazl8,4(-) Johann Padutsch13,7(18,4)


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