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05.04.2014 Seite 1 Good Governance & Korruption Konzepte und Herausforderungen Dr Frédéric Boehm Abteilung 42, Staat und Demokratie UN Konvention gegen.

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1 Seite 1 Good Governance & Korruption Konzepte und Herausforderungen Dr Frédéric Boehm Abteilung 42, Staat und Demokratie UN Konvention gegen Korruption Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH Tanzania-Network.de e.V. Good Governance und Korruption in Tansania Freiburg, 22./

2 Seite 2 Seite 2Frédéric Boehm Überblick 1.Was? Good Governance und Korruption 2.Warum? Kosten der Korruption 3.Wie? Antikorruption 4.Was macht die GTZ? 5.Indikatoren zu Tansania

3 Seite 3 Good Governance und Korruption Konzepte und Grauzonen

4 Seite 4 Seite 4Frédéric Boehm Good Governance & Korruption Good Governance Transparenz, Effizienz, Rechenschaftspflicht, Pluralismus, Versorgung, Nachhaltigkeit (BMZ 2007) - Aber keine einheitliche Definition… Good Governance beinhaltet (WBI) Wie werden Regierungen gewählt, kontrolliert und ersetzt? Kann die Regierung effektiv Politiken formulieren und umzusetzen? Werden die Institutionen (Regeln etc.) von den Bürgern und vom Staat respektiert? Korruption untergräbt Good Governance Vereinbarte Verfahren, Prozesse und Mechanismen werden umgangen Gelingt es Akteuren, staatliche Strukturen dauerhaft zu korrumpieren, etabliert sich Bad Governance

5 Seite 5 Seite 5Frédéric Boehm Korruption – Nichts Neues AT, Buch Exodus, 23,8 Du sollst dich nicht bestechen lassen; denn Bestechung macht Sehende blind und verkehrt die Sache derer, die im Recht sind. Kautilya, Arthasastra, BC Just as it is impossible not to taste the honey or the poison that finds itself at the tip of the tongue, so it is impossible for a government servant not to eat up at least a bit of the kings revenue.

6 Seite 6 Seite 6Frédéric Boehm Was ist Korruption? Missbrauch anvertrauter Macht für privaten Vorteil Komplexes Phänomen Schmiergelder, Betrug, Erpressung, Vetternwirtschaft, Nepotismus, Vorteilsgewährung, Kollusion In der Politik, in der Verwaltung, im Justizsektor, im Privatsektor Klein vs. groß Chaotisch vs. Organisiert Vorhersehbar vs. unvorhersehbar Grauzonen: Lobbying, Geschenke? Verteilungsproblem? Dilemma? Schmiermittel?

7 Seite 7 Seite 7Frédéric Boehm % der Zeit, die für Verhandlungen benötigt wird Häufigkeit von Schmiergeldzahlungen HochNiedrig Beschleunigt Speed Money?

8 Seite 8 Kosten der Korruption Wie werden die Effekte der Korruption gemessen? Empirische Fakten

9 Seite 9 Seite 9Frédéric Boehm Das Problem mit der Messung…

10 Seite 10 Seite 10Frédéric Boehm Lektionen aus der Ökonomie Korruption ist kein Schmiermittel der Wirtschaft Anreiz, ineffizient zu arbeiten (Korruptionsmöglichkeiten) Entscheidungen werden verzerrt; Auswirkung auf Die Verteilung von Macht und Einkommen Die Effizienz der Allokation von Ressourcen Korruption bewirkt negative Externalitäten Einige Wenige profitieren von einem korrupten Deal auf Kosten von denen, die ausgeschlossen sind Korruption = Transaktionskosten des Wirtschaftens Höhere Preise und/oder geringere Qualität Skalenerträge! – Korruption ist eine versunkene Investition

11 Seite 11 Seite 11Frédéric Boehm Kosten der Korruption Quelle: Encuesta Probidad, Confecamaras (2006) Betrag, um einen Vertrag mit dem Staat zu bekommen (Kolumbien)

12 Seite 12 Seite 12Frédéric Boehm Empirische Fakten Korruptionsindices ermöglichen internationale Vergleiche Wachstum: Über niedrigere Produktivität, und geringeren (nationalen und internationalen) Investitionen (Mauro, 1995/1997)ProduktivitätInvestitionen Inflation, Schwarzmarkt und informeller Sektor sind stärker ausgeprägt bei hohen Korruptionsniveausinformeller Sektor Korrupte Länder geben mehr für Militär und Waffen aus und weniger für Bildung und Gesundheit (Gupta et al., 2001/2002, and Mauro, 1998) …oder vorgesehenen Ressourcen erreichen nicht ihr Ziel Uganda: Nur 20 % kamen bei Schulen an (Reinikka/Svensson, 2005)

13 Seite 13 Seite 13Frédéric Boehm Noch mehr empirische Fakten… Umwelt: Mindert Umweltqualität (Welsch, 2004), und Effektivität der Umweltpolitik (Pellegrini/Gerlagh, 2006) Armut: Erhöht Ungleichheit (GINI), und behindert den Zugang zu öffentlichen DienstleistungenUngleichheit Zugang Kausalität: Korruption -> Ungleicheit ( Gupta et al, 2002 ) Gesundheit: Kindersterblichkeit (< 5 Jahre) ca. 1/3 höher, und Säuglingssterblichkeit (< 1 Jahr) doppelt so hoch in Ländern mit hohem KorruptionsniveauSäuglingssterblichkeit Bildung: Verschlechtert Qualität und Zugang zu Bildung Pressefreiheit, Gendergerechtigkeit, Fluch der natürlichen Ressourcen (…) PressefreiheitGendergerechtigkeitFluch der natürlichen Ressourcen

14 Seite 14 Seite 14Frédéric Boehm Korruption und Qualität TI (2005) : Nord-Osten der Türkei (Izmir) Erdbeben von 7,4 Grad (Richter) Mehr als Tote und Verletzte Zwischen und Vermisste Häuser zerstört oder stark beschädigt Schätzung: 65% der Gebäude in Istanbul, 50% in Izmir, und 25% in Ankara entsprechen nicht den Sicherheitsvorschriften Korruption tötet Menschen, nicht Erdbeben Hurriyet

15 Seite 15 Seite 15Frédéric Boehm Korruption und Säuglingssterblichkeit LowMiddle High Control of Corruption WB Governance Indicators

16 Seite 16 Seite 16Frédéric Boehm Informeller Sektor und Korruption Informal Economy as % of BIP Weak controlControl of CorruptionGood control

17 Seite 17 Seite 17Frédéric Boehm Korruption und Produktivität CPI 2002 Productivity as determined by the Ratio of GDP to Capital Stock, 2000 (controlled fort he per-head capital stock Quelle: Lambsdorff (2003)

18 Seite 18 Seite 18Frédéric Boehm Korruption und ausländische Direktinvestitionen Quelle: Lambsdorff

19 Seite 19 Seite 19Frédéric Boehm Korruption und Ungleichheit Quelle: Kaufmann

20 Seite 20 Seite 20Frédéric Boehm Korruption: Regressive Steuer (Nutzer öffentlicher Dienstleistungen, Kolumbien) Quelle: Kaufmann (2002) Schmiergelder, % des Einkommens Niedriges Einkommen Mittleres Einkommen Hohes Einkommen

21 Seite 21 Seite 21Frédéric Boehm Korruption und Pressefreiheit Eigene Schätzung, Quellen: CPI 2006, Freedomhouse 2006 Singapore

22 Seite 22 Seite 22Frédéric Boehm Eigene Schätzung

23 Seite 23 Seite 23Frédéric Boehm The Curse of Natural Resources Broderick (2005)

24 Seite 24 Antikorruption

25 Seite 25 Seite 25Frédéric Boehm Die 300 % Entwicklungsdividende $300 $3,000 $30,000 Data Source for calculations: KK Y-axis measures predicted GDP per capita on the basis of Instrumental Variable (IV) results for each of the 3 categories. Estimations based on various authors studies, including Kaufmann and Kraay.

26 Seite 26 Seite 26Frédéric Boehm Antikorruption sieht oft so aus…

27 Seite 27 Seite 27Frédéric Boehm Komplexes Problem… …Komplexe Lösung Reformen müssen beachten Korruption ist ein schwammiger Begriff: Wovon sprechen wir? Institutionelles Umfeld des Landes, der Region, des Sektors… Risiken, Akteure, Interessen? Potentielle Zielkonflikte und unerwartete Konsequenzen Traditionelles Rezept Erhöhe die Kosten korrupten Handelns (Sanktionen, Kontrolle, Transaktionskosten, fördere Opportunismus), und Schaffe Anreize sauber zu bleiben (Werte, extrinsische und intrinsische Motivation)

28 Seite 28 Seite 28Frédéric Boehm Anti- Korruption Verwaltung Bezahlung, Meritokratie Wettbewerb: overlapping jurisdiction IT: e-government Justiz Unabhängigkeit Ressourcen (de jure vs. de facto) Evtl. alternative (private) Lösungen Zivilgesellschaft Bürger, NGO, Medien, Verbände etc. Sensibilisierung Zugang zu Information, Partizipation Finanzkontrolle Public finance management Öffentliches Vertragswesen Budget Wirtschaftspolitik Makroökonomische Stabilität Deregulierung, Steuerpolitik Beschäftigungspolitik Privatsektor Gefangenen Dilemma Corporate Social Responsibility Informeller Sektor Quelle: Basiert vor allem auf Publikationen von D. Kaufmann und S. Pradhan Politik Finanzierung der Parteien Wahlfinanzierung Holistischer Ansatz Reform der Institutionen Transparente Privatisierungen Staatsreformen im Allgemeinen

29 Seite 29 Was macht die GTZ?

30 Seite 30 Seite 30Frédéric Boehm Ziel der GTZ: Nachhaltige Entwicklung 1. Chancengerechtigkeit: arm/reich, Nord/Süd, Mann/Frau Korruption trifft Arme stärker und schränkt Rechte ein (z.B. Frauenrechte, Pressefreiheit) Reduziert Zugang zu Bildung und Gesundheit, korreliert mit Säuglings- und Kindersterblichkeit 2. Umwelt: Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Korruption beeinflusst Stringenz von Umweltpolitik, reduziert die Biodiversität und erhöht Schadstoffe in Luft und Wasser 3. Wirtschaft : Wohlstand ermöglichen Korruption verursacht hohe Kosten, verzerrt Wettbewerb und Entscheidungen und leitet Ressourcen fehl Soziale/ökologische Effekte beeinträchtigen auch die Wirtschaft

31 Seite 31 Seite 31Frédéric Boehm Verändertes EZ-Umfeld 2002: Monterrey Konsens 2005: Paris Deklaration - Effektivität der Entwicklungshilfe Trend Richtung FZ und PBA Verantwortung seitens der Partnerländer und Geber 2008: Accra Agenda for Action Vor der Tür: Doha (Entwicklungsfinanzierung) Nachfrage nach Antikorruption sowohl bei Gebern als auch in den Partnerländern steigt Folgen der Finanzkrise? Was macht die GTZ?

32 Seite 32 Seite 32Frédéric Boehm Resultate Projekt Screening 2007 Davon 42 Projekte mit AC-Anteil

33 Seite 33 Seite 33Frédéric Boehm Beispiel: Jordanische Zollverwaltung Zollprozesse zeit- und ressourcenintensiv, bürokratische (non-tariff) Handelsbarrieren GTZ-Projekt zur Verbesserung der Handelsbedingungen Kernaktivitäten: Neu-Organisation und Dezentralisierung der Zollverwaltung, Modernisierung der Verfahren im Handelsverkehr, Aufbau eines HR-Managements De facto (auch) Korruptionsbekämpfung: Entwicklung von internen Verfahrensregeln Aufbau einer Innenrevision Auf Qualifikation basierendes Personalmanagement Nutzung standardisierter Zollformulare

34 Seite 34 Seite 34Frédéric Boehm 3 Antikorruptionsebenen in der GTZ 1.Nach Innen Bekämpfung von Korruption innerhalb der GTZ (Integritätsmanagement, Vergaberichtlinien etc.) 2.Nach Außen Stärkung der Partnerinstitutionen in Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft 3.Internationale Ebene Debatte und Kooperation fördern (UNCAC, Govnet, U4 etc.), auch wegen grenzübergreifende Dimension der Korruption und Korruptionsbekämpfung

35 Seite 35 Seite 35Frédéric Boehm Das Deutsche UNCAC Projekt 1.Innerstaatliche Beratung BMZ Beratung (auch BMJ, BMI, BMWi) 2.Internationale Arbeit / Netzwerke UNCAC Cosp / working groups, U4, OECD-DAC ACTT 3.Pilotaktivitäten (Projekte) z.B. UNCAC compliance reviews, CRINIS, Bangalore Principles, BKMS in Kenia, Anti-Corruption Portal (DANIDA), ADB/OECD Initiative, Guide Book on the Prevention and Combating of Corrupt Activities Act 2004, South Africa (…) 4.Wissensmanagement (intern und extern) Publikationen, Internet, Workshops, Konferenzen, Seminare etc.

36 Seite 36 Tansania Ausgewählte Indikatoren

37 Seite 37 Seite 37Frédéric Boehm

38 Seite 38 Seite 38Frédéric Boehm Governance Indicators 2007 (WBI)

39 Seite 39 Seite 39Frédéric Boehm CPI 2008: Tansania (3,0 – 102/180)

40 Seite 40 Seite 40Frédéric Boehm Global Integrity 2007: Tansania

41 Seite 41 Seite 41Frédéric Boehm

42 Seite 42 Seite 42Frédéric Boehm Informationen U4 Anti-corruption Ressource Centre: Weltbank: Allgemein:http://www.worldbank.org/wbi/governancehttp://www.worldbank.org/wbi/governance Indikatoren: UN Organisationen UNDP: UNODC: OECD Zivilgesellschaft Transparency International: Global Integrity: Global Witness: Tiri: Publish What You Fund Initiative:http://www.publishwhatyoufund.org/http://www.publishwhatyoufund.org/ Gewerkschaften: Water Integrity network: /http://www.waterintegritynetwork.net/ Global Organization of parliamentarians Against Corruption (GOPAC) African Parliamentarians Network Against Corruption Forschung (z.B.) Internet Center for Corruption Research: Basel Institute on Governance Chr. Michelsen Institute:

43 Seite 43 Seite 43Frédéric Boehm Danke für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt:


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