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1 Ansätze und Konturen einer postkapitalistischen Ökonomie Bernd Winkelmann, Akademie Solidarische Ökonomie Vortrag Green-Phönix-Konferenz Schweibenalp,

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Präsentation zum Thema: "1 Ansätze und Konturen einer postkapitalistischen Ökonomie Bernd Winkelmann, Akademie Solidarische Ökonomie Vortrag Green-Phönix-Konferenz Schweibenalp,"—  Präsentation transkript:

1 1 Ansätze und Konturen einer postkapitalistischen Ökonomie Bernd Winkelmann, Akademie Solidarische Ökonomie Vortrag Green-Phönix-Konferenz Schweibenalp, Öffentlich Bearbeitungsstand I.Wahrnehmungen: Die Grundparadoxien unserer Zeit II.Klärung der Ursachenfrage Exkurs: Menschenbild, kapitalistische Pseudoreligion, Spiritualität und Transzendenz III.Grundlagen und Zielvorstellung einer postkapitalistischen Ökonomie IV.Bausteine einer postkapitalistischen lebensdienlichen Ökonomie V.Politischen Transformation und Wendezeiten Eine Systemalternative

2 2 I. Wahrnehmungen: Die Grundparadoxien unserer Zeit Einerseits fortlaufende Steigerungen menschlicher Potentiale: - der Arbeitsproduktivität, der Reichtümer und Geldvermögen, - der wissenschaftlichen, auch ökologischen Erkenntnisse und der technischen Fähigkeiten Meinhard Miegel: Stichflammenentwicklung Andererseits - wachsende Schere von arm und Reich, - Ausschluss aus Erwerbsarbeit und sozialer Teilhaben, - Präkarisierung der Mittelschicht, Erosion des Sozialstaates, - Sozialethische Desorientierung, - Hungerkatastrophen, soziale Aufstände, terroristische Exzesse, neue Kriege... - eine scheinbar nicht zu bremsende Zerstörung unseres Ökosystems...

3 3 Einzelparadoxien Arbeitsparadoxie... Geldparadoxie... Umweltparadoxie... Rüstungsparadoxie... Entwicklungsparadoxie... Reichtums- Armutsparadoxie...

4 4 Zwei Hauptsymptome der heute vorherrschenden Wirtschaftsweise: 1. Extreme Bereicherung weniger auf Kosten der Vielen 2. Ökologische Übernutzung und Ausplünderung unseres Planeten

5 5 Erste Schlussfolgerungen 3. Bei der Lösung der Krise kann es primär nicht um noch mehr Reichtum, um noch mehr Wachstum und noch schnellere technische Entwicklung gehen, sondern um einen grundlegenden anderen Umgang mit Reichtum, Können und Vermögen. 4. Da Wirtschaft ein Schlüsselfaktor für unseren Umgang mit Reichtum, Können und Vermögen ist, muss diese auf eine gänzlich andere geistig-ethische Basis gestellt - und zugleich mit neuen ordnungspolitische Strukturen unterlegt werden. 2. Der Kern der liegt nicht in der mangelnden Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft, sondern in ihrem ethischen, politischen und ökonomischen Unvermögen, mit Hilfe der Reichtümer die sozialen und ökologischen Krise unserer Zivilisation zu lösen. 1. Es geht in den Fehlentwicklungen unseres Wirtschaftens um eine existenzbedrohende Zivilisationskrise der Menschheit.

6 6 Arbeitsmethodischer Ansatz 2. Systemischer Ansatz (Systemtheorie) 1. Radikaler Ansatz: (an die Wurzeln gehen) 3. Elementarer Ansa (Grundvollzüge des Lebens) 4. Realutopischer Ansatz (über das bisher Gedachte und Gemachte hinaus)

7 7 II. Klärung der Ursachenfrage Die Ursachenfrage stellen heißt: 1. die innerste Logik unserer vorherrschenden Wirtschaftsweise verstehen: > Was sind ihre leitenden Prinzipien, Mechanismen und Glaubenssätze ? 2. die Systemfrage stellen: 1. Was sind die mentalen und die strukturellen Ursachen der Fehlentwicklung? 2. Wie kann das System so verändert werden, dass die Fehlentwicklungen überwunden werden? Ziel: Nicht nachträgliche Symptombehandlung ( z.B. Umverteilung von oben nach unten), sondern von den Ursachen her die Fehlentwicklungen verhindern (z.B. Bereicherung von unten nach oben)

8 8 Ursache der ökonomischen Fehlentwicklung A/ auf mentaler Ebene: Kapitalisierungsprinzip: aus Geld muss mehr Geld werde + Privatisierungsprinzip: Privatisierung jeder Wertschöpfung VerwertungsprinzipKonkurrenzprinzip WachstumsprinzipExternalisierungsprinzip Deregulierungsprinzip

9 9 Ursache der ökonomischen Fehlentwicklung B/ auf struktureller Ebene: Die Handlungs- und Ordnungsfeldern der Wirtschaft werden in Abschöpfungs- Bereicherungs- und Externalisierungsmechanismen umgebaut Eigentumsordnung Finanzsystem Unternehmensverfassung Entlohnungssystem Steuer- und Sozialsystem So ständige Abschöpfung von unten nach oben, + ökologische Ausplünderung

10 10 Dahinterstehende Glaubenssätze, Ideologien und Halbwahrheiten (mentale Ursachen) Das Zusammenspiel von Eigennutz, Konkurrenz und Markt würde wie von einer unsichtbaren Hand geleitet zum Wohlstand aller führen (Adam Smith 18. Jahrhundert). Privatisierung und Kommerzialisierung aller Güter des Lebens brächte höchste Effizienz und größten Wohlstand. Kapitalanhäufung und Reichtum in der Hand weniger würde die unteren Bevölkerungsschichten mit nach oben ziehen (Pferdeapfeltheorie von M.Theatcher). Ständiges exponentielles Wachstum der Wirtschaft sei möglich und Wirtschaft ginge nur im ständigen Wachstum. Freihandel würde automatisch zum komparativen Vorteil für alle Beteiligten wirken (David Ricardo 18. Jahrhundert). Kapitalismus sei Voraussetzung für Freiheit und Demokratie. (Kapitalismus als Pseudoreligion)

11 11 Das sozialdarwinistische Menschenbild Der Mensch sei von Natur aus ein auf Egoismus, materielle Bereicherung, Neid, Konkurrenz, Aggressivität hin angelegtes Wesen. Nur im Ausleben dieser Gaben könne der Einzelne gut leben und die Gattung Mensch in der Evolution überleben.

12 Exkurs: Schlüsselfrage Menschenbild 12 Die Wiederentdeckung von Ganzheitlichkeit, Transzendenz und Spiritualität - Überwindung der kapitalistischen Pseudoreligion

13 III. Grundlagen einer postkapitalistischen Ökologie 13 Sie liegen in ethischen und spirituellen Werte- und Sinnerfahrungen menschlichen Lebens.

14 14 Das ganzheitliche Menschenbild und Lebensverständnis 4. Der Mensch kann nur eingebunden im ökologischen Netzwerk der Erde überleben - Eigenwert der Natur 1. Ganzheitlich duale Menschenbild: > der Mensch ist sowohl ein auf Egoismus, Aggressivität und Habenwollen, > wie ein auf Mitempfinden, Solidarität, Kooperation, Verantwortung, sinnvolle Verzicht, spirituelle Sinnfindung hin angelegtes und begabtes Wesen 3. Erkenntnisse der neueren neurobiologischen Forschung und Glücksforschung: > Ab einem mittleren Einkommen steigt Lebenszufriedenheit nicht wirklich. > Nicht Konkurrenz, Aggression und Kampf ums Dasein - sondern Kooperation, Zugewandheit, Empathie, Vertrauen und Wertschätzung sind die besseren Stimulanzien biologischer, sozialer, auch wirtschaftlicher Systeme. 2. Der Mensch ist ein Sozialwesen (Relationales Menschenbild) : > kann nur in Beziehung, in Gemeinschaft leben, glücklich werden > braucht Ethik, sich Regeln gebende Sozietät (Gemeinschaft, Staat) 5. Der Mensch ist auf Transzendenz hin angelegt, erfährt hier Sinngebung und Gewissensanrede.

15 Zielvorstellungen einer postkapitalistischen lebensdienlichen Ökonomie Die Wirtschaft zu ihrem lebensdienlichen Sinn bringen: - nicht Profitmaximierung und Mehrung von Kapital, - sondern Bereitstellung nützlicher Produkte und sinnerfüllender Arbeitsplätze 2. Dies a) in solidarischer und leistungsrechter Teilhabe aller, b) in unbedingter Erhaltung unseres Ökosystems (Ökologischer Imperativ) c) in Entwicklung eines kulturell und sozial stabilen Gemeinwesens. 3. In den Handlungsfelder der Wirtschaft treten an Stelle der Abschöpfungs-, Bereicherungs- und Externalisierungsmechanismen kooperative, partizipatorische, sozial ausgleichende und ökologisch nachhaltige Ordnungsstrukturen.

16 Ökonomische Prämissen einer postkapitalistischen Wirtschaftsweise Zu einer Wertegeleiteten Wirtschaft zurückfinden Abschöpfungs- und Bereicherungsmecha- nismen überwinden Statt Wachstums- Ökonomie Gleichgewichtsökonomie Beteiligungs- Ökonomie aller Entschleunigung + ganzheitliche Wertschöpfung Statt Konkurrenz- Kooperationsprinzip Demokratisierung + Mitbestimmung Primat der Politik Friedliche Konfliktlösung Neuer Gesellschaftsvertrag (neue Verfassung)

17 17 IV. Bausteine einer postkapitalistischen lebensdienlichen Ökonomie (Systemweichen) Neue Eigentumsordnung Neue Finanzordnung Partizipatorisches Unternehmertum Neue Arbeitskultur Leistungsgerechtes Lohnsystem Solidarisches Steuer+Sozialsystem Ökosoziale Globalisierung + Regionalisierung Ökologisierung der Wirtschaft

18 18 Wendzeiten - Erkenntnisse der Systemtheorie und der Revolutionswissenschaft (nach Ervin Laszlo, Fritjof Capra u.a.) Entscheidend für eine Wende: - Vorlauf von Pioniergruppen und Alternativkräften - Wahrnehmen der Kairos-Situation, - Entwicklung von Doppelstrategien - Zusammenwirken von oben und unten Bifurkationen Paradigmenwechsel (nach Ervin Laszlo)

19 19 (1) Neue Eigentumsordnung: Privateigentum wird gewährt und geschützt, sofern es: - durch eigene Leistung geschaffen, - dem eigenen Lebensunterhalt dient, - dem Gemeinwohl dient (Sozialpflichtigkeit des Eigentums), Eckpfeiler: 1. Entprivatisierung von Grund und Boden, natürlichen Ressourcen, große kulturelle Güter, gehen in Gemeineigentum über (klassische Allmende ), Können zur Nutzung verliehen werden (z.B. Erbpacht). 2. Entprivatisierung der Öffentlicher Güter der Daseinsvorsorge, gehen in gemeinnützige öffentliche Trägerschaft, werden rein betriebswirtschaftlich geführt (moderne Allmende, Commons-Ökonomie). 4. Einnahmen durch Mieten und Pachterträge dienen nur zu deren Errichtung, Erhaltung, Verwaltung, nicht einem leistungslosem Einkommen. 3. Nutzungsbestimmtes Eigentumsrecht tritt an Stelle des ursprungsbestimmten Eigentumsrechtes (Ersitzung von Eigentumsrechten) Ziel: Privateigentum ja, aber nicht mehr nutzbar zur Abschöpfung fremder Leistung.

20 20 (2) Neue Finanzordnung Das Geld wird auf seine eigentlichen lebensdienlichen Funktionen zurück geführt. Es dient 1. als Tauschmittel, 2. als Aufbewahrungsmittel. 3. als Spar- und Kreditmittel, 4. als Wertmaßstab für quantifizierbare Werte. 3. Zinssystem: - statt Zins einmalige Kreditgebühr... Geldeinlagen ohne Zins, Bankenservice ist Gewinn genug. 4. Finanzwirtschaft: Verbot allen (spekulativen) Geldhandelns: Börsen- und Aktienhandel, Hedgefonds, Derivate usw. (Allokation des Geldes durch Realwirtschaft, realwirtschaftliche Kredite, Steuer-Förder-Politik) : Eckpfeiler: 1. Neuordnung Bankenwesen: Banken als reine gemeinnützige Dienstleistungs- unternehmen (Maklerfunktion) i n Öffentlicher Hand ohne Gewinne, mit festen Gehältern (Demokratische Banken). Darum Ware-Geld-Beziehung auf ihre zweckdienliche Funktion zurückgeführt: W – G – W / bedingt G – W – G´ / kein G´- G´- G´´- G´´´ 2. Einführung des Vollgeldsystem: Geldschöpfung allein durch Zentralbanken (Monetative), volle Deckung aller Kredite durch realwirtschaftliche Einlagen oder Zentralbank Kapitalisierung der Unternehmen allein durch Rücklagen und durch Geschäftsbanken Ziel: Geld als reines Transportmittel, kein Bereicherungsmittel, kein abschöpfender Handel Geld mit Geld = Überwindung der kapitalistischen Geld-Geld-Akkumulation

21 21 (3) Partizipatorische Unternehmensverfassung Prinzipien der kapitalistischen Unternehmensverfassung: 1. Privatisierung der gemeinsam erwirtschafteten Gewinne (Kapitalakkumulation) 2. Bilanzierung allein an Steigerung des Gewinns orientiert (z.B. Aktiengesetz) 3. Entscheidungen in Unternehmensfragen allein durch Kapitaleigener (Shareholder-Prinzip) 4. Prinzip der Konkurrenz, der Verdrängung, des Ausschaltens der Konkurrenten 3. Nachhaltigkeitsbilanz: Hineinnahme ökologischer, sozialer, gemeinwohlorientierter Kennzahlen in die Bilanzierung mit entsprechenden Steuer- und Förderregeln 1. Hineinnahme aller am Unternehmen Beteiligten und vom Unternehmen Betroffenen in Entscheidungen des Unternehmens durch Betriebliche Wirtschaftsräte Kapitaleigner bzw. Besitzer, Manager (Betriebsleitung), Angestellten, Kunden, Lieferanten, Vertreter der Öffentlichkeit, Umweltverbände (Stakeholder-Prinzip) 5. Bildung Nationaler Wirtschaftsräte für Erstellung der sozialen, ökologischen, gemeinwohlorientierten Leitwertkennzahlen ; Bildung Regionaler Wirtschaftsräte für konkrete regionale Rahmenvorgaben (vgl. Zünfte früher, Raumplanungsbehörden heute) 4. Förderung Genossenschaftlicher Unternehmen (z.B. Macora-Gesetz Italien) Eckpfeiler einer partizipatorischen Unternehmensverfassung: Ziel: die leistungslose Kapitalakkumulation in Privatverfügung überwinden 2. Neutralisierung des betrieblichen (Groß-)Kapitals (Ota Šik): satt private Kapitalabschöpfung wird gemeinsam erarbeitetes Kapital Betriebseigentum

22 Exkurs: Markt und Unternehmertum 22 Chancen privaten Unternehmertums: hohe Eigenverantwortung, Innovationskraft und Kreativität. Verantwortlich nicht nur für persönliche Gewinne, sondern ebenso für Wohlergehen der Mitarbeiter und für das Gemeinwesen – sozialethische und ökologische Kompetenz. Ansonsten wird Unternehmertum zum Raubrittertum. (z.B. entartetes Bankenwesen, TNK...) Markt und Marktwirtschaft nicht = Kapitalismus, sondern: Austausch von Waren und Leistungen im Wechselpiel von Angebot und Nachfrage über Medium Geld/Preis - in einer arbeitsteiligen Gesellschaft unverzichtbar. Die kapitalistische Schlüsselideologie, dass Eigennutz wie durch eine unsichtbaren Hand zum Wohl aller führe, ist Irrtum und Lüge: > Der gänzlich freie Markt bevorteilt automatisch den Stärkeren, Egoistischeren, benachteiligt den Schwächeren, Ehrlicheren ( Beispiel zwei Bäcker auf einem Markt). > In dieser disproportionalen Gesetzmäßigkeit des Marktes liegt systemimmanent sein sozialethisches Versagen. Merkmale Kapitalistischer Marktwirtschaft: > Profitorientiert zu Gunsten des Kapitaleigners; > Markt als Abschöpfungsinstrument > Konkurrenzprinzip; > Wachstumszwang; > Abbau gemeinwohlorientierter Regeln Kein Markt ohne Rahmenbedingungen und Regeln, z.B. Anerkennung von Geld, Tarifverträgen, Ladenöffnungszeiten, Ausschreibungspflicht, Kartellgesetze... Diese können systemprägend unterschiedliche sein, z.B.: > Kapitalistische/neoliberale Marktwirtschaft:... > Soziale/ökologische Marktwirtschaft:... > Kooperative solidarische Marktwirtsschaft:...

23 23 Warum Sozialpflichtigkeit, Gewinnbeteiligung und Mitbestimmung zum Unternehmertum gehören Wertschöpfung und Mehrwert wird auch in Privatunternehmen nicht allein durch den Kapitaleigner (Eigentum an PM) erarbeitet, sondern durch: 1. Gesellschaftliche Vorgaben (Infrastruktur, technisch-wissenschaftliche Vorleistungen, politische Ordnung, sozialer Friede u.a.), 2. Eingebrachtes Kapital (PM), 3. Mitarbeiterleistung, 4. Eigenleistung des Unternehmers Darum ist in allen Betriebsfragen die Mitbestimmung, Gewinn- und Risikobeteiligung aller Beteiligten geboten (genossenschaftliche Tendenz). Darum ist der erarbeitet Mehrwert aufzuteilen für: 1. Löhne und Gewinnbeteiligung der Mitarbeiter, 2. Staatssteuer und Sozialsteuer (Sozialpflichtigkeit), 3. Investitionsrücklagen, 4. Private Gewinnanteile des Unternehmers (mit Anreiz- und Begrenzungsprinzip, Kapitalabschreibung ? s.u.) So die Überwindung der Akkumulation des gemeinsam geschaffenen Mehrwertes in alleiniger Privatverfügung möglich.

24 24 Grafik: Zur Logik von Mitbestimmung, Gewinnbeteiligung und Gewinnabschreibung _____ (115) (100) Kapitalverwässerung

25 Kooperative Marktwirtschaft? 25 Anliegen: Rahmenbedingungen für Unternehmertum und Marktwirtschaft so gestalten, dass sie von kapitalistischen Prinzipien Gewinnmaximierung, der Konkurrenz, des Wachstumszwang befreit, zum kooperativem Wettbewerb, zum kooperativen, gemeinwohlorientiertem Marktverhalten kommen können. Bewegung Konkurrenz – Wettbewerb – Kooperation: - von individuell-kollektiv-egoistischen Anlagen und Bedürfnissen (Rivalität/Konkurrenz) - hin zu individuell-kollektiv-altruistischen Anlagen und Bedürfnissen. Frage des Menschenbildes und der Stimulation Kooperativer Wettbewerb? a) innerbetrieblich: - überzeugende Aufgabenstellung, Anreize... - Ergebnisses des Wettbewerbssiegers allen zur Verfügung stellen - betriebliche Wirtschaftsräte... b) zwischenbetrieblich: - verbindliche Gemeinwohlkriterien für alle (Bilanzierung) - Ausbau der Kartellbestimmung gegen unlauteren Wettbewerb - Entwicklung regionaler Wirtschaftsräte - Herausnahme der Öffentlichen Güter aus dem freien Markt - Austausch der besseren Arbeitsweisen, Förderung des Schwächeren, solange es keine Marktbereinigung geben muss

26 26 (4) Leistungsgerechtes und solidarisches Lohnsystem Kriterien für Arbeitsleistung: 1. Leistungsintensität, 2. Qualitätsanspruch und Ausbildungsgrad, 3. Verantwortungslast. Arbeitsleistungsvermögen schwankt zwischen 0,5 und dem 5-fachen der Durchschnittsleistung eines guten Facharbeiters. Fazit: Löhne die weit über dem 5-fachen des Durchschnittslohnes liegen, sind nicht durch eigenen Leistung erarbeitet; sind als Raublöhne abzulehnen. Im bisherigen Lohnsystem erkennbar: Übliche Tariflöhne liegen zwischen (Arzthelferin) und (Geschäftsführer). Spreizung zu 80% bei 1 : 3; max. 1 : 10. Ziel: Löhne und Einkommen, die weit über das eigenen Leistungsvermögen gehen, verhindern, Entlohnung nach realen Leistungen, zugleich solidarische Absicherung in leistungsschwachen Tätigkeiten

27 27 Eckpfeiler eines leistungsgerechten und solidarischen Lohnsystems 2. Lohnspreizung im Mindestlohn 0,5 des Durchschnittslohns, im Spitzenlohn bis zum 5-fachen (max. 10-fachen) der Durchschnittslöhne (z.B. bei Durchschnitt: Mindestlohn 1200, Spitzenlohn ) 4. Für Künstler, Freiberufler, Sportler und ähnliche Berufe statt Knappheitskriterium variablen aufwands-leistungsgemäße Pauschalsätze 3. Solidarischen Lohnausgleich für sehr leistungsschwache Tätigkeiten (Mindestlohn) 1. Generelle Bezahlung für jede Erwerbs- und Berufstätigkeit nur nach Tariflöhnen.

28 28 (5) Ganzheitliches Arbeitskultur Arbeit als ganzheitliche Wertschöpfung a) Materieller Wert: Produktivität, Entlohnung b) Sozialer Wert: soziale Einbindung, Anerkennung, soziale Sicherheit c) Psychischer Wert: Kreativität, Kommunikation, Verantwortung, ganzheitl. Betätigung d) ideeller, ethischer Wert: Sinnfindung, dem Guten dienen Bezahlte Lohnarbeit /Erwerbsarbeit: als Arbeiter, Angestellter, Beamter, als Selbstständiger Unentgeltliche Eigenarbeit: Familienarbeit, Arbeit an Wohnung, Haus, Garten... Hobby u.ä. Ehrenamtliche Gemeinnutzarbeit: (Bürgerarbeit): Vereinsarbeit, Kulturelle Arbeit, Bürgerinitiativen, Chor, Freiwillige Feuerwehr, Mitarbeit in Parteien, Kirchen, Nachbarschaftshilfe u.ä. Die Überwindung der Entfremdung des Menschen in der Arbeit wäre dann gegeben, wenn sich der Mensch in allen drei Bereichen frei entfalten kann – und so das familiäre, kulturelle, gesellschaftliche Leben seine volle freie Entfaltung findet. Wertschöpfung der Arbeit in drei Bereichen:

29 29 Das Recht der Erwerbsarbeit - Teilung des Arbeitsvolums Hineinnahme aller arbeitsfähigen Menschen in den ökonomischen Prozess: 1. beste Grundlage eines stabilen und tragfähigen Sozialsystems, 2. beste Grundlage einer nachhaltigen Wirtschaftsweise, 3. soziale Integration und Wertschätzung des Menschen. Eckpfeiler einer solidarischen Arbeitskultur: 1. Teilung des Arbeitsvolumens Besonderer Wert der Erwerbsarbeit: Hineinnahme des Menschen in den ökonomischen Prozess von > Arbeit, > Produktion, > Einkommen, > Konsumtion, > Steuer- und Sozialsystem (Beteiligungsökonomie). Ziel einer neuen Arbeitskultur: das Recht auf Erwerbsarbeit verfassungsmäßig zu verankern größerer Freiraum für Eigen-, Familien-, gesellschaftliche Arbeit 2. Herabsetzung der Regelarbeitszeit auf z.B. 30 W-Stunden; große Flexibilisierung der Arbeitszeit. So Überwindung der strukturellen Arbeitslosigkeit,Vollbeschäftigung als Teilhabe aller am Ökonomischen Prozess - und zugleich Freisetzung für Eigen-, Familien- und gesellschaftliche Arbeit.

30 30 (6) Solidarisches Steuer- und Sozialsystem Ziel, die vier Prinzipien eines solidarische und gemeinwohlorientierten Steuer- und Sozialabgabensystems durchsetzen: 1. Einheitsprinzip: Abgaben von allen Bürgern und allen Einkünften; 2. Solidarisches Prinzip durch progressive Besteuerung: höhere Anteile der wirtschaftlich Stärkere zu Gunsten der wirtschaftlich Schwächeren; 3. Paritätisches Prinzip: zu gleichen Anteilen zahlen Unternehmen und Angestellte Sozialabgaben (Bismarcksche Sozialsystem ); 4. Lenkungsprinzip: Höhe der Abgaben nach sozialen und ökologischen Zielorientierungen. 5. Verbrauchs- und Ressourcensteuer ökologisch und sozial zielorientiert. Eckpfeiler des neues Steuer- und Sozialsystems: 1. gemeinsame gesetzliche Kranken- und Sozialversicherung für alle Bürger (Bürgerversicherung, Umlagefinanzierung) 2. Steuerfinanziertes Sozialsystem: Ablösung der Sozialabgaben in den Unternehmen durch Wertschöpfungsabgabe 3. Besteuerung der Unternehmen nach ökologischen, sozialen Kennziffern 4. Besteuerung der Bürger durch Einkommensteuer und Sozialsteuer progressiv

31 31 Konturen eines vereinfachten Sozial- und Steuersystems

32 32 Bedingungsloses Grundeinkommen ? Funktion: Das BGE an Stelle der bisherigen Sozialleistungen: Sozialhilfe, Arbeitslosengeld, Kindergeld, Grund-Bafög, Grundrente... Idee und Begründung: Jeder Bürger erhält allein aus der Tatsache, dass er Bürger eines Sozialwesens ist, als soziale Grundsicherung eine bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Vier (umstrittenen) Varianten: a) sehr hohes BGE, damit Arbeit zur freiwilligen Betätigung wird b) relativ geringes BGE ohne Bedürftigkeitsnachweis die Notwendigkeit der Erwerbsarbeit bleibt c) das Grundeinkommen nach einer Negative Einkommensteuer verrechnet d) BGE für jeden, holt durch hohe Steuerprogression von Reichen zurück Das Aufkommen des BGE wird erbracht: a) aus der Sozialsteuer der Erwerbstätigen und der Unternehmen, b) aus Verbrauchssteuern. Vorteile: 1. Soziale Grundsicherung als Menschenrecht unabhängig von Leistungsfähigkeit; 2. Keine entwürdigende Bedürftigkeitsprüfung; 3. Radikale Entbürokratisierung.

33 33 Beispielrechung Bedingungsloses Grundeinkommen und geteilte Erwerbsarbeit Beispielberechnung: Mann und Frau mit drei Kindern hätten ein Grundeinkommen von zusammen (2 mal 600 und 3 mal 300 ). Dazu würde Mann oder Frau oder gemeinsam in Teilanstellung mit 45 Wochenstunden einer Lohnarbeit nachgehen - mit einem Nettoverdienst von etwa Mit zusammen Monatseinkommen wäre ein gutes Auskommen gegeben. Aber Vorsicht! Ein bedingungsloses Grundeinkommen allein löst die Arbeitskrise nicht!

34 34 Beispiel für das Zusammenwirken verschiedener Bausteine Teilung des Arbeitsvolumens - ca. 30-Stundenwoche - hohe Flexibilisierung der Arbeitszeit Bedingungsloses Grundeinkommen anstelle Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Bafög, Grundrente... - z.B. Erwachsene Kinder 300 Paritätisch steuerfinanziertes Sozialsystem: Ablösen der Sozialabgaben von Arbeitsplätzen, dafür Wertschöpfungsabgabe der Unternehmen nach Arbeitsplatzkoeffizient Ausgleichendes, leistungsgerechtes Lohnsystem - Zeit statt Geld für hohe Löhne, - Mindestlöhne in Niedriglohnbereich - Leistungsgerechte Löhne von 0,5 bis zum 5-fachen So Hineinnahme a l l e r in ökonomischen Prozess von Arbeit, Produktion, Einkommen, Konsumtion, Steuer- und Sozialabgaben So soziokulturelle Befreiung und Bereicherung im Zusammenspiel von Familien- und Eigenarbeit, Erwerbsarbeit, bürgerschaftliches Engagement und Muße! in einer neuen Arbeits- und Sozialkultur

35 35 (7) Ökologisierung der Wirtschaft Ziel: 1. drastische Verringerung des Ressourcenverbrauchs 2. Wende von Wachstumsökonomie zur Gleichgewichtsökonomie Eckpfeiler: 1. schnellstmöglicher Umstieg auf regenerative Energie 2. Durchsetzung des Verursacherprinzips 3. Realisierung der Kreislaufwirtschaft (höchste Ressourceneffizienz) 4. Umstieg auf drastisches Reduzieren des Material- und Energiedurchsatzes 5. Umstieg auf suffiziente Lebensart Die wichtigsten mentalen, ökonomischen und politischen Voraussetzungen: a) Überwindung der Wohlstandsmehrungsideologien, b) Überwindung der Wachstumsideologie und Wachstumsmechanismen in der Wirtschaft. c) entsprechende Steuer-, Abgaben- und Fördersysteme. Durch Zusammenwirken von drei Strategien: 1. Konsistenzstrategie: ökologische Übereinstimmung, 2. Effizienzstrategie: ressourcensparende Technologie, hoher Wirkungsgrad, 3. Suffizienzstrategie: Mit weniger besser leben! (nötig weil Rebount-Effekt der Effizienzstrategie!)

36 36 Wende zu einer Postwachstums- und Gleichgewichtsökonomie Im Zusammenwirken aller Bausteine und der Ökologisierung der Wirtschaft kommt es über eine Schrumpfungsökonomie zu einer Gleichgewichtsökonomie: Dies in einer ständigen dynamisch sich einpendelnden Sinusbewegung - sowohl für einzelne Güter wie für die gesamtökonomische Entwicklung. Drastisches Runterfahren der Energie und Materialdurchsatzes (Schrumpfungsökonomie). Sozial- und ökologisch verträgliche Bereiche der Wirtschaft wachsen nur in bes. Aufbauphasen. Damit Überwindung wird die ökonomische und soziale Crashentwicklung der Wachstumsökonomie überwunden und eine Postwachstumsökonomie wird möglich. Bei Erreichen eines Sättigungsgrades geht das Wachsen zunehmend in qualitative Entwicklung über: Qualitätsprodukte, Wachsen kultureller, sozialer, geistiger Lebensqualitäten... P endelt sich ein unter das maximal ökologisch-sozial verträgliche Maß von Faktor 1 des ökologischen Fußabdrucks.

37 37 (8) Regionalisierte Globalisierung Nicht auf weltweite Einigung warten, sondern durch regionales, nationales, bilaterales Agieren von unten. 5. Vernetzung eigenständiger Regionen lokal, national, global. 1. Reform oder Neuerfindung internationaler Organisationen z.B. neue WTO, IWF, Weltbank ; mit neuen ausgleichenden Regelwerke: fairer Welthandelsbedingungen, ökosoziale Mindeststandards durchsetzen; z.B. ILO-Bestimmungen 3. Verstärkte Regionalisierung der Wirtschaft durch beschränkende Einfuhrreglungen Überwindung des Dogmas vom Freihandel! 4. Entwicklung einer modernen regionalen Subsistenzwirtschaft (Commons-Ökonomie) Regionalwährungen u.a. Eckpfeiler: 2. Die Machtkonzentration der TNC verhindern bzw. auflösen kleingliedrige regionale Einheiten stärken, Ziel: die neoliberale, sozial und ökologisch zerstörerische Globalisierung überwinden, die globale Vernetzung aller kulturellen und ökonomischen Entwicklungen fördern.

38 38 Das Zusammenwirken der Bausteine einer Lebensdienlichen Wirtschaftsweise Neue Eigentumsordnung Neue Finanzordnung Partizipatorisches Unternehmertum Neue Arbeitskultur Leistungsgerechtes Lohnsystem Ökologisierung der Wirtschaft Solidarisches Steuer+Sozialsystem Ökosoziale Globalisierung + Regionalisierung

39 39 V. Politischen Transformation und Wendezeiten

40 40 Solidarische Ökonomie im oder jenseits des Kapitalismus? Reform oder Überwindung des Kapitalismus? Kapitalistische Ökonomie: - Prinzip Kapitalmehrung, Privatisierung; Konkurrenz, Wachstum... - Mechanismen der Bereicherung, Abschöpfung, Externalisierung... Solidarische Ökonomie: - Prinzip Kooperation, Solidarität, Teilhabe, Nachhaltigkeit... - Mechanismen der Partizipation, Kooperation, Nachhaltigkeit... Zähmung, Reformen im Kapitalismus: - bei Beibehalten der kapitalist. Prinzipien und Mechanismen - aber Zähmung, Kontrolle, Beschränkungen... durch soziale und ökologische Auflagen (Regularien) Ökosoziale Marktwirtschaft ? Konfrontativer Kampf oder Doppelstrategie?

41 41 Erkenntnisse der Systemtheorie und der Revolutionswissenschaft (nach Ervin Laszlo, Fritjof Capra u.a.) Entscheidend für eine Wende: - Vorlauf von Pioniergruppen und Alternativkräften - Wahrnehmen der Kairos-Situation, - Entwicklung von Doppelstrategien - Zusammenwirken von oben und unten Bifurkationen Paradigmenwechsel (nach Ervin Laszlo)

42 42 Mögliche Szenarien, Handlungsstrategie Sanftes Übergangsszenarium: schrittweise Entwicklung einer neuen Sozialökologischen Marktwirtschaft, eines Global-Marshall-Planes... Voraussetzung: geleistete Vorarbeit, Einsicht in Politik und Wirtschaft, Primat der Politik... Handlungsstrategien: alternative Inhalte+Modelle einbringen; Doppelstrategie... auf Streit und Kampfsituation einstellen... Sanfte Crash-Entwicklung: massive Krisenentwicklung, Zusammenbrüche der alten Großstrukturen; Protestbewegungen setzen systemverändernde Reformen, Alternativ- Projekte durch.... Voraussetzung: geleistete Vorarbeit; Paradigmenwechsel, Alternativprojekte werden aufgenommen; friedliche Entmachtung der alten Machtträger... Handlungsstrategien: alternative Inhalte+Modelle einbringen; Mobilisierung der Straße zur friedlichen Erhebung; auf konsequente Wende bestehen,, Alternativprojekte durchsetzen... Eruptive Crash-Entwicklung: sozial-ökologische Crashs in weiten Teilen der Welt, Massenverelendung, Aufstände, Bürgerkriege, Migrationsströme... Zusammenbruch der politischen und ökonomischen Infrastrukturen und alten Machtzentren... Handlungsstrategien: Methoden der Friedlichen Revolution aktivieren; alternative Inhalte+Modelle einbringen, Überlebensinseln, Archen bauen; auf regionale Subsistenzwirtschaft umsteigen.... Neuanfang von unten...

43 43 Alternativen gibt es schon a) In bisherigen Sozialen Marktwirtschaft (Reformen im System): - Tariflohnsystem - Mitbestimmungsgesetze - Öko-Steuer - Kartellgesetze - Ansätze von Finanzmarktregulierungen - Genossenschaftsbanken - Daseinsvorsorge in Öffentlicher Hand - Non-Profitunternehmen... b) In alternativen Projekten (Ansätze von Systemalternativen): - gemeinnützige Banken (z.B. GLS-Bank, Oicocredit), - zinsfreie Regionalwährungen (Komplementärwährungen) - Tauschringe - Zeitbanken - Unternehmen der Gemeinwohlökonomie (Felber) - Betriebsübernahmen durch Belegschaften (Marcora-Gesetz) - genossenschaftliche Unternehmen - alternative Lebensstilbewegung - Ökologiebewegungen - postkapitalistischen Ökonomiebewegungen.... Entscheidend ist unsere Wahrnehmung und unser Einsteigen.

44 44 Gruppierungen und Initiativen alternativer Bewegungen Ökologiebewegung, Friedensbewegung, Dritte-Welt-Bewegung, Gerechtigkeitsgruppen, auch feministische Bewegungen... Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace, Ärzte für den Frieden u.a. Konziliarer Prozess der Kirchen Kairos-Bewegung Wirtschaft im Dienst des Lebens Ökumenische Initiative Eine Welt (ÖIEW) Erd-Charta-Bewegung (eine sozial-ökologische Weltgemeinschaftsethik) Lebensstilbewegung anders besser leben; kritische Verbraucherbewegung... Spirituelle Aufbruchsbewegungen Attac-Bewegung, Sozialforen (Weltebene, europäischer, nationaler Ebene) Global-Marshall-Plan-Bewegung (weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft) Bewegungen einer Alternativen Ökonomie; kritische Verbraucherbewegung.... Anders wachsen – Wirtschaft braucht Alternative zum Wachstums Neue Demokratiebewegung: Bürgerbeteiligungsdemokratie, Verfassungskonvent... Alternative Internetbewegungen...

45 45 Politische Handlungsfelder und Strategie c) Politische Bewegungsarbeit: > Gemeinsames Wirken zivilgesellschaftlicher Gruppen, Initiativen, Bewegungen, Bündnisbildung: Druck von unten, Demos, Blockaden... > Befreiung der Politik aus der Umklammerung der Wirtschaft; neue Demokratiebewegung, alternative Parteien > Die Machtfrage im demokratischen Prozess lösen > Durchsetzen eines Neuen Gesellschaftsvertrags ( neues Grundgesetz) a) Bewusstseinsarbeit > Zuspitzung der Krise und Begreifen der Krise > Breite Bildungs- und Aufklärungspolitik auf allen Ebenen > Gesellschaftlicher Diskurs: Was wollen wir wirklich wirklich? (Frithjof Bergmann) b) Ökonomische Pionierarbeit > Entwicklung alternativer Systementwürfe > Entwicklung alternativer Lebensstilbewegung (neue Werteerfahrung) > Entwicklung alternativer Projekte, Erprobungsarbeit, Inselmodelle,

46 46 Herausforderungen und Aufgaben der Kirchen und Religionen 5. Selbst im eigenen Leben, in kirchlichen Strukturen alternative Praktiken und Modelle entwickeln, Lebensstil-Umkehrbewegung fördern 3. Prophetisch Zeitansage wagen: Aufdecken der Mammon-Herrschaft, der Unrechtsstrukturen; konkrete Schalomansage Frieden, Gerechtigkeit, Bewahrung der Schöpfung 4. Parteinahme und Anwalt sein für die Opfer des alten Systems; sich mit anderen Aufbruchsbewegungen verbünden.. 1. Das (neue) spirituelle, religiöse Suchen der Menschen aufnehmen, die alten Chiffren und Riten transformierten, neue entdecken 2. Hier besonders > eine ganzheitliche, die Transzendenz einschließende Weltsicht entwickeln, > die spirituelle Empfänglichkeit des Menschen fördern und wecken, > das ganzheitlich-spirituelle Menschenbild und Lebensverständnis fördern 6. Sich mit allen Religionen in einer Interreligiöse Ökumene zusammenfinden (Hans Küng, Projekt Weltethos...)

47 47 Handlungsfelder auf persönlicher Ebene Selbst begreifen, worum es geht... Sehen, was ich davon im eigenen Leben umsetzen kann... Entsprechende Meinungsbildung nach außen... Entsprechende Initiativen, Bewegungen unterstützen, mitmachen... Politische Forderungen, Druck von unten, bei politischen Aktionen mitmachen......

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49 49 Zusatzfolien Solidarische Ökonomie: Bernd Winkelmann Adelsborn 113a Kirchohmfeld Tel / Mail:

50 50 Literaturhinweise Norbert Bolz, David Bossart: Kultmarketing. Die neues Götter des Marktes, 1995 Matthew Fox: Revolution der Arbeit. Damit alle sinnvoll leben und arbeiten können, 1996 Hans Peter Martin, Harald Schumann: Die Globalisierungsfalle. Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand, 1997 Ulrich Beck (Hg.): Die Zukunft von Arbeit und Demokratie, Frankfurt a.M Heiner Geißler: Ou Topos. Suche nach dem Ort, den es geben müsste, 2009 Wolfgang Kessler: Weltbeben. Auswege aus der Globalisierungsfalle, 2004 Günther Moewes: Geld oder Leben. Umdenken und unsere Zukunft nachhaltig sichern, 2004 Fritz Reheis: Entschleunigung. Abschied vom Turbokapitalismus, 2004 Franz Josef Radermacher: Global Marshall Plan. Ein Planetary Contract. Für eine Ökosoziale Marktwirtschaft 2004 Wolfgang Engler: Bürger, ohne Arbeit. Für eine radikale Neugestaltung der Gesellschaft, 2005 Niko Paech: Befreiung vom Überfluss, 2012 Maynard Keynes Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zins und des Geldes und Aufsatz von 1943; hier widergegeben nach Karl Georg Zinn Rezeptionslücken des Keynesianismus, Hamburg 2008 Ulrich Duchrow, Franz Josef Hinkelammer: Leben ist mehr als Kapital. Alternativen zur Diktatur des Eigentums, 2002 Ulrich Duchrow, Reinhold Bianchi, Rene Krüger, Vincenzo Petracca: Solidarisch Mensch werden. Psychische und soziale Destruktionen im Neoliberalismus – Wege zu ihrer Überwindung, 2006 Elmar Altvater / Nicola Sekler (Hrsg.): Solidarische Ökonomie, 2006 Joachim Galuska (Hg.): Pioniere für einen neuen Geist in Beruf und Business. Die spirituelle Dimension im wirtschaftlichen Handeln, 2004 Manfred Linz: Was wird aus der Wirtschaft? Über Suffizienz, Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit, 2006 Joachim Bauer: Prinzip Menschlichkeit. Warum wir von Natur aus kooperieren,Hamburg 2006 Christian Felber: Neue Werte für die Wirtschaft. Eine Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus; 2008 Christian Felber: Gemeinwohl-Ökonomie, 2010 Maximilian Heubach: Koordinatenwechsel. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Aufbruch, 2011 BUND und Brot für die Welt: Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt. Ein Anstoß zur gesellschaftlichen Debatte. Eine Studie des Wuppertal Instituts, 2008 Dennis Meadows: Grenzen des Wachstums. Das 30-Jahre-Update, Signale zum Kurswechsel, 2009 Hans Peter Gensichen: Nur die Armut wird uns retten. Geteilter Wohlstand in einer Gesellschaft des Weniger, 2009 Meinhard Miegel: EXIT. Wohlstand ohne Wachstum, Berlin 2010 Susanne Schmidt: Markt ohne Moral. Das Versagen der internationalen Finanzelite, 2010 Hans Küng Anständig wirtschaften. Warum Ökonomie Moral braucht, 2010 Richard David Precht Die Kunst kein Egoist zu sein, 2010 Thoma´s Sedla´cek: Die Ökonomie von gut und böse, 2009/2012 Gil Ducommun: Nach dem Kapitalismus. Wirtschaftsordnung einer integralen Gesellschaft, 2005 Stand

51 51 Was bewirkt die Ungleichheit im Sozilagefüge der Gesellschaft? Nach Studien von Kate Pickett und Richard Wilkinson inGleichheit ist Glück – Warum gerechtere Gesellschaften für alle besser sind, Berlin 2010 Parameter: Mord, Selbstmord, Fettsucht, Teenagerschwangerschaft, Kindersterblichkeit, psychische Krankheiten, Zahl der Inhaftierten, Bildungsstand von 15jährigen, soziale Mobilität, Stellung der Frau... - nach Zahlen der WHO, Weltbank, UNO u.a. Beispielzahlen: Ungleichere zu gleicheren Länder: Mordraten 10 mal, psychische Kranke 3 mal, Teenagerschwangerschaft 7 mal höher

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