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Tiroler Volkspartei und Parteifreie für Kaltenbach Jahresbericht - ein Jahr nach der Wahl Kaltenbach, März 2011.

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Präsentation zum Thema: "Tiroler Volkspartei und Parteifreie für Kaltenbach Jahresbericht - ein Jahr nach der Wahl Kaltenbach, März 2011."—  Präsentation transkript:

1 Tiroler Volkspartei und Parteifreie für Kaltenbach Jahresbericht - ein Jahr nach der Wahl Kaltenbach, März 2011

2 2 Ausgangssituation Wahlergebnis vom 14. März 2010 Liste 1 Liste 2Kupfner BernhardHofer MartinGarber Anton Haas IsabellaRieser Josef(Klocker Josef)

3 3 Kaltenbach, März 2011 Oberste Zielsetzung für die nächsten 6 Jahre als Oppositionspartei Offene Kommunikation und Information mit und an die Bevölkerung von Kaltenbach sowie Kontrollfunktion zur Sanierung der Gemeindefinanzen um unsere im Wahlkampf angesprochenen Vorhaben umsetzen zu können

4 4 Kaltenbach, März 2011 Sitzungen im Berichtszeitraum 8 Gemeinderatssitzungen 6 Vorstandssitzungen 1e Bergbahnausschuss 1e Immobilien GmbH 23 Vorbesprechungen innerhalb unserer Gemeinderatspartei

5 5 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung April :30 – 21:05 Uhr Konstituierung und Wahlen: Vizebürgermeister (8:4) Gemeindevorstand – einstimmig Liste 1Liste 2 – Kupfner/Hofer Überprüfungsausschuss (8:5) Unser Vorschlag den Überprüfungsausschuss bei 5 Personen zu belassen wurde abgelehnt und mit 3 Personen von der Bürgermeisterliste festgelegt Die restlichen Ausschüsse wurden mit 5 Mitgliedern einstimmig beschlossen

6 6 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 17. Juni :00 -23:50 Uhr Tagesordnung + Antrag der Bürgermeisterliste –4 Punkte einer davon Finanzrahmen der Gemeinde Kaltenbach diese benötigt für die laufende Finanzgebarung einen Kontokorrentkredit von Euro (obwohl am 4. März in der Jahresrechnung 2009 ein ,64 Euro ausgewiesen wurde) Abstimmung 7:5 (1e Stimmenthaltung)

7 7 Kaltenbach, März 2011 Antrag der Bürgermeisterliste: eine Geschäftsordnung für den Gemeinderat Abstimmung: mit 8:4 angenommen Auf Antrag des Vorsitzenden oder eines anderen Mitgliedes des Gemeinderates kann die Öffentlichkeit mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder ausgeschlossen werden. Einspruch unsererseits: das ist ungesetzlich im Schreiben der BH vom heißt es dazu: - entspricht nicht der Tiroler Gemeindeordnung und ist abzuändern

8 8 Kaltenbach, März 2011 Überprüfungsausschuss wir forderten den Obmann im Überprüfungsausschuss ein, da es ein ungeschriebenes Gesetz darstellt, der Opposition diesen zu überlassen. - wurde mit den 8 Stimmen der SPÖ abgelehnt

9 9 Kaltenbach, März 2011 Sitzung der Immobilien Kaltenbach am 18. August 2010 Tagesordnungspunkt 3 –Rechnungsabschluss –Von: Bernhard Kupfner Gesendet: Mittwoch, 11. August :18 An: Kaltenbach Gemeinde; Redaktion Betreff: Einsicht Unterlagen –Hallo Martina und/oder Andrea! –Ich komme am Montag, um ca. 08:30 Uhr ins Gemeindeamt zur Einsicht der Unterlagen für die Sitzung der Immobilien Kaltenbach. Bitte diese Info an Klaus weiterleiten, damit ich nicht schon wieder keine Information im Vorfeld zur Sitzungsvorbereitung bekomme. Bitte um Antwort zu Bestätigung. Danke! Gruß, Bernhard

10 10 Kaltenbach, März 2011 Fr :11 Lieber Bernhard! Ich darf dir berichten, dass bei dieser Sitzung es keine dir nicht schon bekannten Sitzungsunterlagen zur ImmoGmbh gibt. Mein Ansinnen ist es die Power-Point-Präsentation der Struktur der ImmoGmbh, die Präsentation der weitern Entwicklung der Immobilien sowie die Satzungen der ImmoGmbh den neuen GemeinderätInnen zur Kenntnis zu bringen. Die sind alles Unterlagen die dir bereits bekannt sind; solltest du diese Dokumente in deiner persönlichen Dokumentensammlung bzw. Sitzungsprotokolle, ect. nicht wieder finden, wirst du diese selbstverständlich vorab erhalten. Ich bitte um ein kurzes (übers Wochenende) dazu, damit die Unterlagen am Montag vorbereitet sind und deine kostbare Zeit nicht allzulange strapaziert werden muss. Der Rechnungsabschluss wird mir größter Wahrscheinlichkeit nicht besprochen werden, da dieser noch nicht fertiggestellt ist. Den Satzungen konform habe ich diesen Punkt allerdings auf die Tagesordnung gesetzt, wird allerdings nicht aufgerufen werden. Ich hoffe einstweilen gedient zu haben und verbleibe Mit freundlichen Grüßen Klaus Gasteiger Bürgermeister

11 11 Kaltenbach, März 2011 Anwesend bei der Sitzung waren dann: Dr. Schuchter und Dr. Partl Jahresabschluss wurde zur Kenntnis gebracht Anfrage Klocker Josef: Einsparung durch die Immobilien Gesellschaft und obwohl alle über die Rückzahlung der ca – Euro Vorsteuer bescheid wussten, haben sie es verschwiegen!

12 12 Kaltenbach, März Belege- und Kassaprüfung Kassaprüfung der Immobilien GmbH

13 13 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 20. September :00 -22:15 Uhr Sitzung nicht öffentlich! (lt. Gasteiger) Dr. Partl war letztmalig anwesend! Fragen zum Kontokorrentkredit wurden nicht beantwortet!

14 14 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 5. Oktober :00 -23:00 Uhr Die Protokolle der vergangenen Sitzungen wurden leider vom Bürgermeister vergessen - erstmals zur Sprache kam die Weiterverrechnung der Feuerwehreinsätze lt. Tarifordnung - sowie die Errichtung eines Hochseilklettergartens durch Andreas Lechner 50 % TVB Förderung, Gemeinde muss den Wald zur Verfügung stellen

15 15 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 10. November :00 -23:20 Uhr - Lösung durch Dienstbarkeitsvertrag für das Rote Kreuz - Endsumme Sanierung Räumlichkeiten in der Tennishalle ,-- Euro netto (ohne Förderung) davon Jugendraum Euro netto Eigenleistung Schützengilde Euro netto - Ausbau Schülerhort34.260,-- Euro (ohne Förderung) - dritte Anfrage von Garber Anton wegen Fahrplan Regiotax

16 16 Kaltenbach, März Belege- und Kassaprüfung Minus von ,-- Euro

17 17 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 14. Dezember :00 -22:30 Uhr - Budgetvorlage keine Vorsorge für noch offene Rechnungen - Kredit ist nicht eingearbeitet – Euro Grundverkauf – Euro Darlehensaufnahme - Nachzahlungsbescheid wurde vom Finanzamt abgelehnt – neuerlicher Einspruch – Euro Bedarfszuweisung Embergwege – Euro Restzahlung Katastrophenbundzuschuss – Förderzusage Pallfrader für Schülerhort

18 18 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 15. Febraur :00 -22:10 Uhr Gemeinsame Wasserversorgung mit Aschau und Ried Gemeindeverband, Pflegestation Bezirk, Schwaz 21 Betten Einreichoperat für Wasserfassungen Hochzillertal liegt bei Behörde Werte KollegInnen! Mo :55Klettergarten Zum oben genannten Tagesordnungspunkt erlaube ich mir mitzuteilen, das ich morgen den Antrag stellen werde, das die Immobilien Kaltenbach Gmbh der Rechtsträger des Hochseilklettergartens sein soll und dieser an einen Betreiber verpachtet werden soll. Weiters stelle ich den Antrag, das der Beschluss des TVB auf 1/3 Finanzierung (nach Abzug von Förderungen) durch Gemeinde, TVB und Lechner Andreas aufzuheben ist und in eine ½ Finanzierung (TVB und Gemeinde) zu ändern ist. Wie die Gemeinden ihren Anteil der Hälfte aufzubringen hat (z.B. durch einen Pächter) sollte im Innenverhältnis zwischen dem Pächter und dem Eigentümer gelöst werden. Ich hoffe mit der INFO gedient zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen Klaus Gasteiger Bügermeister der Gemeinde Kaltenbach

19 19 Kaltenbach, März 2011 Der Bürgermeister erwartet sich von den GemeinderätInnen bis längstens Sommer 2011 eine Lösung über die weitere Entwicklung der Tennishalle. BMW Veranstaltung: Frage unsererseits: Welcher Unterschied besteht zwischen der abgelehnten Veranstaltung und der genehmigten Veranstaltung Gasteiger: Ein anderer Veranstalter und eine teilweise Verlegung

20 20 Kaltenbach, März Belege- und Kassaprüfung Rechnungsergebnis 2010 minus – Euro Bitte an die BH um Überprüfung Schreiben BH Schwaz - geschätztes Rechnungsergebnis im Voranschlag 2011 von – Euro Euro Rechnungsergebnis Summe: minus Euro - es sollte zumindest die Hälfte des Darlehens getilgt werden

21 21 Kaltenbach, März e Gemeinderatssitzung – 22. März :00 -22:30 Uhr Kupfner BernhardKaltenbach, Gemeindevorstand 6272 Kaltenbach 183 An die Gemeinde Kaltenbach Herrn Bgm. Gasteiger Klaus 6272 Kaltenbach Betreff: Antrag und Anfrage für die Gemeinderatssitzung am Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Ich stelle hiermit im Namen meiner Gemeinderatspartei den Antrag vom Darlehen, welches über Euro zur Abdeckung des Kontokorrentkredites aufgenommen wurde, die Summe von ,-- Euro, welche nachweislich lt. Rechnungsabschluss nicht benötigt wurde, sofort zurückzuzahlen. Dieses Vorgehensweise wird lt. Auskunft der Aufsichtbehörde (tele. vom mit Herrn Wolf Helmut) so für gut geheißen und auch vorgeschlagen. Weiters ersuche ich um Beantwortung offener Fragen unsererseits zur Jahresrechnung: Auflistung der einzelnen Posten zu den Umbuchungen bzw. der Kapitaltransferzahlungen von ,-- Euro an die Immobilien Gesellschaft Auflistung der Zahlungen für den Kinderhort laufender Betrieb von rund Euro Mit freundlichen Grüßen, Bernhard Kupfner

22 22 Kaltenbach, März Kosten Steinmauer – Euro - Großteil bezahlt die Gemeinde Meldungen seitens der SPÖ Mandatare - eine linke Tour, ist nicht in Ordnung und trotzdem stimmten sie dafür!!!!!! - Jahresrechnung Gasteiger zu Zeller während der laufenden Diskussion Lass sie (gemeint sind wir mit unseren Fragen, welche wieder nicht beantwortet werden konnten) - Gasteiger das Darlehen wurde noch nicht vollständig abgerufen - anwesende Gemeindemitarbeiter konnten diese Falschin- formation aber sofort richtig stellen, sind ja nur – Euro!!!!!!

23 23 Kaltenbach, März – Euro für Kuhglocke bei der Braunviehausstellung wurden von der Gemeinde bezahlt! und plötzlich heißt der Spender Gasteiger

24 24 Kaltenbach, März 2011 Bericht Ende! Danke für die Aufmerksamkeit! Für die Gemeinderatspartei Tiroler Volkspartei und Parteifreie für Kaltenbach Bernhard Kupfner


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