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EU-Erweiterung Europa wächst zusammen. Inhaltsverzeichnis Europa – wirklich eine gute Wahl? 1. Was ist die EU-Erweiterung? 2. Warum die EU erweitern?

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Präsentation zum Thema: "EU-Erweiterung Europa wächst zusammen. Inhaltsverzeichnis Europa – wirklich eine gute Wahl? 1. Was ist die EU-Erweiterung? 2. Warum die EU erweitern?"—  Präsentation transkript:

1 EU-Erweiterung Europa wächst zusammen

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3 Inhaltsverzeichnis Europa – wirklich eine gute Wahl? 1. Was ist die EU-Erweiterung? 2. Warum die EU erweitern? 3. Welche Folgen hat die EU-Erweiterung? 4. Was gilt für die Türkei und Kroatien?

4 1. Was ist die EU-Erweiterung? Mehr als 50 Jahre EU Frieden und Stabilität unter Mitgliedstaaten EG

5 EU-Erweiterung Vergrößerung der EU

6 Beitrittsstaaten Demokratie Schutz der Menschenrechte/ Minderheiten Rechtsstaat

7 1. Mai 2004 Beitritt von zehn Staaten

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10 Politisches System Bevölkerung Geografische Lage Klima Polen

11 Video

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13 Allgemein Politisches System Geografische Lage Klima Tschechische Republik Bevölkerung

14 Video

15 Vorgeschichte der Erweiterung: BLNLIFD Gründerstaaten 1973 DAGBIRL 1981 GR 1986 PE 1995 AFinS

16 Kopenhagener Kriterien: Politisches Kriterium Stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten

17 Kopenhagener Kriterien: Wirtschaftl. Kriterium Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten Politisches Kriterium

18 Kopenhagener Kriterien: Aquis Kriterium Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht der EU zu übernehmen, und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion Politisches Kriterium Wirtschaftl. Kriterium

19 Europaabkommen Liberalisierung Richtlinien Angleichung Kooperation Regelung Ungarn Tschechei Bulgarien Lettland Estland Polen Slowenien Litauen Rumänien Slowakei

20 Assoziierungsabkommen Türkei Zypern Malta Zollunion mit der EU

21 Beitrittsbemühungen: Beitrittspartnerschaften Gesamtrahmen, in dem alle Formen der Unterstützung für diese Beitrittsländer zum Einsatz gebracht werden. In diesem Rahmen werden für jedes Beitrittsland die Prioritäten bei der Übernahme des "Acquis" definiert. Die zur Verfolgung dieser Prioritäten verfügbaren Mittel zusammengestellt. Der Umfang dieser Unterstützung orientiert sich an den Fortschritten der Beitrittsländer.

22 Kopenhagener Kriterien: PHAREBeitrittspartnerschaften "Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy" Eines der wichtigsten Instrumente der EU zur wirtschaftlichen Umgestaltung der Beitrittsländer Unterstützung des Reformprozesses - 10,6 Mrd. Euro

23 Kopenhagener Kriterien: PHAREBeitrittspartnerschaften "Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development" Modernisierung von Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie "Instrument for Structural Policies for Pre-accession" Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs- und Umweltbereich SAPARD/ ISPA

24 2. Warum die EU erweitern? politische&kulturelle Gründe wirtschaftliche Gründe - Ü bertragung der EU- Werte auf mittel- und osteurop ä ische L ä nder - Errichtung einer dauerhaften Friedensordnung - Abwendung der Gefahr von Kriegen - neue Absatzm ä rkte und Bodenschatzreserven - Entstehung des weltweit gr öß ten einheitlichen Marktes Konkurrenzf ä higkeit mit den USA und China

25 3.Folgen der EU-Erweiterung?

26 EU-Organe gleichberechtigtes Mitarbeiten aller neuen Mitgliedsstaaten Ä nderung der Zusammensetzung und der Verh ä ltnisse

27 Binnenmarkt freier Warenverkehr zw. allen Mitgliedsstaaten volle Personenfreiz ü gigkeit

28 Grenzen alle Warenkontrollen entfallen kein Verzicht auf Personenkontrollen

29 Negative Folgen? Versch ä rfung sozialer Krisen Vertiefung der >Konflikte zw. Europa und den USA

30 Gerhard Schr ö der

31 Was gilt für die Türkei?

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33 "die Türkei kommt für einen Beitritt zur Europäischen Union in Frage" "Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage derselben Kriterien, die auch für die übrigen beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll" "Entscheidet der Europäische Rat im Dezember 2004 auf der Grundlage eines Berichts und einer Empfehlung der Kommission, daß die Türkei die politischen Kriterien von Kopenhagen erfüllt, so wird die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ohne Verzug eröffnen."

34 Sonderfall Türkei: Schwäche der demokratischen Institutionen großer politische Einfluss des Militärs Diskriminierung der Kurden Verletzung der Menschenrechte Modernisierungsrückstand hohe Inflation rasch wachsende Bevölkerung Islamische Prägung des Landes (Spannungen) Geographische Lage

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37 Kroatien: Erfüllung der politischen Kopenhagener Kriterien mittelfristig die Fähigkeit zur Implementierung des Acquis communautaire die Erfüllung des wirtschaftlichen Kriteriums Reformbedarf Rechtsharmonisierung Verwaltung und Justiz auszubauen freien Kapitalverkehr Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle

38 Kroatien: Binnenmarktfreiheiten Landwirtschaft Steuerwesen Beschäftigungspolitik Justiz und Inneres Umweltschutz Reformbedarf Rechtsharmonisierung Verwaltung und Justiz auszubauen freien Kapitalverkehr Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle


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