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Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing, Umstrukturierung und Betriebsübergang Reinbek – 21. April 2010.

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Präsentation zum Thema: "Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing, Umstrukturierung und Betriebsübergang Reinbek – 21. April 2010."—  Präsentation transkript:

1 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing, Umstrukturierung und Betriebsübergang Reinbek – 21. April 2010

2 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 1: Arbeitgeber A hat einen Garten- und Landschaftsbaubetrieb mit ca. 100 Arbeitnehmern. Er kündigt sämtlichen Landschaftsgärtnern und bietet diesen gleichzeitig die Weiterbeschäftigung als selbständige Landschaftsgärtner im Rahmen der Vergabe von einzelnen Aufträgen an. Ist dies zulässig?

3 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 2: Die Versicherung V unterhält bislang mehrere Standorte in HH und SH, an denen alle Leistungen erbracht werden. Im Rahmen einer Umstrukturierung soll die Leistungsabrechnung zukünftig zentral in Kiel erfolgen. Mitarbeiterin M arbeitet bislang in der Leistungsabrechnung in Lübeck. V versetzt sie nach Kiel. M möchte dort nicht arbeiten. Ihr Arbeitsvertrag enthält keine betreffende Regelung. Muss M nach Kiel wechseln?

4 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 3: Arbeitgeber A lagert den Produktionsbereich Mobiltelefonfertigung auf ein Joint-Venture J mit dem Konzern B aus. Die Unterrichtungen über den Betriebsübergang sind fehlerhaft. J gerät nach 1 ½ Jahren in Insolvenz. Die Arbeitnehmer widersprechen nun dem Betriebsübergang und verlangen Beschäftigung bei A. Mit Erfolg?

5 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck I. Outsourcing II.Umstrukturierung III.Betriebsübergang IV.Mitbestimmungsfragen

6 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck I. Outsourcing

7 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing Auslagerung von bislang eigenständig erbrachten/ erstellten Dienstleistungen und Produkten an externes Unternehmen zur selbständigen Erledigung. betriebswirtschaftlicher Begriff betriebswirtschaftlicher Begriff

8 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck typisch in administrativen Bereichen und bei einfachen Tätigkeiten typisch in administrativen Bereichen und bei einfachen Tätigkeiten ggf. auch Outsourcing von Kernbereichen ggf. auch Outsourcing von Kernbereichen extern und intern möglich extern und intern möglich konzernintern möglich konzernintern möglich Motivation meist: Kostensenkung und/oder Flexibilisierung Motivation meist: Kostensenkung und/oder Flexibilisierung

9 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Arbeitsrechtliche Anknüpfungspunkte: verminderter – eigener – Beschäftigungsbedarf verminderter – eigener – Beschäftigungsbedarf Kündigungsperspektive Kündigungsperspektive möglicher Betriebsübergang möglicher Betriebsübergang

10 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Überhang an Arbeitskräften außerbetriebliche Gründe innerbetriebliche Gründe gestaltende unternehmerische Entscheidung KündigungKündigung

11 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Überhang an Arbeitskräften Outsourcing-EntscheidungOutsourcing-Entscheidung umsetzende unternehmerische Entscheidung KündigungKündigung

12 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Prüfungsfolge bei betriebsbedingter Kündigung 1.dringende betriebliche Erfordernisse 2.keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit 3.ordnungsgemäße Sozialauswahl

13 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Weiterbeschäftigung ist grundsätzlich unternehmensweit geschuldet, aber Arbeitsvertrag muss Versetzung hergeben Arbeitsvertrag muss Versetzung hergeben eine Änderungskündigung kann im Raum stehen eine Änderungskündigung kann im Raum stehen ggf. auch zu verschlechternden Konditionen ggf. auch zu verschlechternden Konditionen

14 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Vorrang der Änderungskündigung Vor Ausspruch einer Beendigungskündigung ist als milderes Mittel stets zu prüfen, ob ein freier Weiterbeschäftigungsarbeitsplatz zur Verfügung steht, der angeboten werden müsste.

15 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Vorrang der Änderungskündigung bei freiem Arbeitsplatz bei freiem Arbeitsplatz bei Eignung des Arbeitnehmers bei Eignung des Arbeitnehmers gleiche oder niederwertige Tätigkeit gleiche oder niederwertige Tätigkeit i.d.R. unabhängig davon, ob Arbeitnehmer neuen Arbeitsplatz will oder nicht i.d.R. unabhängig davon, ob Arbeitnehmer neuen Arbeitsplatz will oder nicht

16 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Bei der Sozialauswahl sind allein folgende Kriterien maßgeblich (§ 1 Abs. 3 KSchG): 1.Dauer der Betriebszugehörigkeit 2.Lebensalter 3.Unterhaltsverpflichtungen 4.Schwerbehinderung

17 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing: bei Leiharbeit unzulässig (Austauschkündigung) bei Leiharbeit unzulässig (Austauschkündigung) unproblematisch bei Übertragung zur eigenständigen Erledigung unproblematisch bei Übertragung zur eigenständigen Erledigung Konzeptwechsel eigene AN freie Handelsvertreter zulässig (Mosquito) Konzeptwechsel eigene AN freie Handelsvertreter zulässig (Mosquito) unzulässig bei Umgehung von Kündigungsschutz unzulässig bei Umgehung von Kündigungsschutz problematisch bei Scheinselbständigkeit problematisch bei Scheinselbständigkeit

18 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Outsourcing kann die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs (§ 613 a BGB) erfüllen. s.u. s.u.

19 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 1: Arbeitgeber A hat einen Garten- und Landschaftsbaubetrieb mit ca. 100 Arbeitnehmern. Er kündigt sämtlichen Landschaftsgärtnern und bietet diesen gleichzeitig die Weiterbeschäftigung als selbständige Landschaftsgärtner im Rahmen der Vergabe von einzelnen Aufträgen an. Ist dies zulässig?

20 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck II. Umstrukturierung

21 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Vielfältige Umstrukturierungsvarianten denkbar, z.B.: Standortverlagerungen Standortverlagerungen betriebsinterne Aufgabenumverteilung betriebsinterne Aufgabenumverteilung konzerninterne Aufgabenumverteilung konzerninterne Aufgabenumverteilung Änderung von Arbeitsabläufen Änderung von Arbeitsabläufen u.v.a.m. u.v.a.m.

22 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Meist identische Folgen von Umstrukturierungen für betroffene Arbeitnehmer: Änderung des Arbeitsortes Änderung des Arbeitsortes Änderung des Arbeitsinhalts Änderung des Arbeitsinhalts Änderung der Rahmenbedingungen der Arbeitsleistung Änderung der Rahmenbedingungen der Arbeitsleistung

23 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Zulässigkeit der jeweiligen Änderung abhängig vom Inhalt des jeweiligen Arbeitsvertrages Arbeitsvertrag Direktionsrecht

24 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Gibt der Arbeitsvertrag die durch die Umstrukturierung bedingte Änderung her Zuweisung des neuen Arbeitsbereichs Zuweisung des neuen Arbeitsbereichs Liegt die Änderung im Rahmen des Direktionsrechts Zuweisung des neuen Arbeitsbereichs Zuweisung des neuen Arbeitsbereichs Wird die Änderung nicht vom Arbeitsvertrag oder Direktionsrecht gedeckt Änderungsvereinbarung oder Änderungskündigung Änderungsvereinbarung oder Änderungskündigung

25 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Direktionsrecht des Arbeitgebers (§ 106 GewO): Bestimmung von Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung Bestimmung von Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen nach billigem Ermessen wenn nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz festgelegt wenn nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz festgelegt

26 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 2: Die Versicherung V unterhält bislang mehrere Standorte in HH und SH, an denen alle Leistungen erbracht werden. Im Rahmen einer Umstrukturierung soll die Leistungsabrechnung zukünftig zentral in Kiel erfolgen. Mitarbeiterin M arbeitet bislang in der Leistungsabrechnung in Lübeck. V versetzt sie nach Kiel. M möchte dort nicht arbeiten. Ihr Arbeitsvertrag enthält keine betreffende Regelung. Muss M nach Kiel wechseln?

27 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck III. Betriebsübergang

28 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Betriebsübergang auf Ihr Unternehmen Betriebsübergang von Ihrem Unternehmen Ihr Unternehmen

29 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Betriebsübergang – § 613 a BGB Begriff Übergang von Rechten und Pflichten Haftung Kündigungsverbot Unterrichtung Widerspruch

30 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Begriff wirtschaftliche Einheit wirtschaftliche Einheit unter Wahrung ihrer Identität unter Wahrung ihrer Identität Übergang auf Erwerber Übergang auf Erwerber durch Rechtsgeschäft durch Rechtsgeschäft auch Teilbetriebsübergang auch Teilbetriebsübergang Folge: Übergang der Arbeitsverhältnisse zu unveränderten Bedingungen Folge: Übergang der Arbeitsverhältnisse zu unveränderten Bedingungen

31 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles: Art des betreffenden Betriebs Art des betreffenden Betriebs Übergang materieller und immaterieller Aktiva Übergang materieller und immaterieller Aktiva Übernahme der Hauptbelegschaft Übernahme der Hauptbelegschaft Übernahme der Kunden Übernahme der Kunden Ähnlichkeit der verrichteten Tätigkeiten Ähnlichkeit der verrichteten Tätigkeiten Dauer der evtl. Tätigkeitsunterbrechung Dauer der evtl. Tätigkeitsunterbrechung nicht: reine Auftragsnachfolge nicht: reine Auftragsnachfolge

32 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Schwerpunkte: betriebsmittelgeprägte Betriebe: immaterielle und sachliche Betriebsmittel betriebsmittelgeprägte Betriebe: immaterielle und sachliche Betriebsmittel betriebsmittelarme Betriebe: Tätigkeitsfortführung und wesentliche Belegschaft betriebsmittelarme Betriebe: Tätigkeitsfortführung und wesentliche Belegschaft

33 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Auflösung der wirtschaftlichen Einheit im aufnehmenden Betrieb EuGH Urt. v – C-466/07 (Klarenberg)

34 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Inhaberwechsel: Fortführung durch neuen Rechtsträger Fortführung durch neuen Rechtsträger natürliche oder juristische Person natürliche oder juristische Person Personengesellschaften Personengesellschaften nicht: Gesellschafterwechsel der GmbH nicht: Gesellschafterwechsel der GmbH

35 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Übergang von Rechten und Pflichten Eintritt durch Betriebserwerber Eintritt durch Betriebserwerber TV und BV werden Inhalt des Arbeitsvertrages (Transformation) TV und BV werden Inhalt des Arbeitsvertrages (Transformation) 1 Jahr Änderungssperre (nur Nachteile) 1 Jahr Änderungssperre (nur Nachteile) Fortführung des Arbeitsvertrages Fortführung des Arbeitsvertrages durch Rechtsgeschäft durch Rechtsgeschäft

36 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Haftung Haftung für Altverbindlichkeiten vor Zeitpunkt des Übergangs, wenn innerhalb eines Jahres fällig Haftung für Altverbindlichkeiten vor Zeitpunkt des Übergangs, wenn innerhalb eines Jahres fällig Haftung neben dem Alt-Inhaber Haftung neben dem Alt-Inhaber Haftung für Alt-Inhaber bei Fälligkeit nach Übergang nur anteilig (Bemessungszeitraum) Haftung für Alt-Inhaber bei Fälligkeit nach Übergang nur anteilig (Bemessungszeitraum)

37 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Kündigungsverbot Kündigung wegen des Betriebsübergangs unzulässig Kündigung wegen des Betriebsübergangs unzulässig Kündigung aus anderen Gründen statthaft Kündigung aus anderen Gründen statthaft

38 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Unterrichtung durch bisherigen Arbeitgeber oder neuen Inhaber durch bisherigen Arbeitgeber oder neuen Inhaber vor dem Übergang vor dem Übergang in Textform in Textform

39 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Unterrichtung über: (geplanten) Zeitpunkt des Übergangs (geplanten) Zeitpunkt des Übergangs Grund des Übergangs Grund des Übergangs rechtliche, wirtschaftliche und soziale Folgen des Übergangs für die Arbeitnehmer rechtliche, wirtschaftliche und soziale Folgen des Übergangs für die Arbeitnehmer hinsichtlich der bezüglich der Arbeitnehmer in Aussicht genommenen Maßnahmen hinsichtlich der bezüglich der Arbeitnehmer in Aussicht genommenen Maßnahmen

40 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Widerspruch innerhalb eines Monats innerhalb eines Monats nach (ordnungsgemäßer) Unterrichtung nach (ordnungsgemäßer) Unterrichtung schriftlich schriftlich gegenüber bisherigen oder neuen Inhaber gegenüber bisherigen oder neuen Inhaber

41 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Unterrichtung fehlerhaft Widerspruch bis zur Verwirkungsgrenze zulässig Widerspruch bis zur Verwirkungsgrenze zulässig u.U. auch noch nach Jahren u.U. auch noch nach Jahren kein Fristlauf für Widerspruch

42 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Bedenkenswerte Folgen bei Widerspruch: freier Arbeitsplatz in Alt-Betrieb vorhanden? freier Arbeitsplatz in Alt-Betrieb vorhanden? Sozialschutz bei Kündigung? Sozialschutz bei Kündigung? Sozialplan? Sozialplan? Arbeitsmarktchancen? Arbeitsmarktchancen?

43 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Eingangsfall 3: Arbeitgeber A lagert den Produktionsbereich Mobiltelefonfertigung auf ein Joint-Venture J mit dem Konzern B aus. Die Unterrichtungen über den Betriebsübergang sind fehlerhaft. J gerät nach 1 ½ Jahren in Insolvenz. Die Arbeitnehmer widersprechen nun dem Betriebsübergang und verlangen Beschäftigung bei A. Mit Erfolg?

44 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck IV. Mitbestimmungsfragen

45 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Stellung des Betriebsrats bei Betriebsübergang: Wahrung der Identität des Betriebs Wahrung der Identität des Betriebsrats Wahrung der Identität des Betriebs Wahrung der Identität des Betriebsrats Wegfall der Identität des Betriebs Integration:Wahrnehmung durch aufnehmenden BR falls nicht vorhanden: Übergangsmandat keine Integration:Übergangsmandat Wegfall der Identität des Betriebs Integration:Wahrnehmung durch aufnehmenden BR falls nicht vorhanden: Übergangsmandat keine Integration:Übergangsmandat

46 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Berührte Mitbestimmungsrechte: Outsourcing (mit Kündigungen) § 102 BetrVG §§ 111, 112 BetrVG Outsourcing (mit Kündigungen) § 102 BetrVG §§ 111, 112 BetrVG Umstrukturierungen § 99 BetrVG § 102 BetrVG § 90 BetrVG Umstrukturierungen § 99 BetrVG § 102 BetrVG § 90 BetrVG Betriebsübergang § 99 BetrVG (-) Betriebsübergang § 99 BetrVG (-)

47 Olaf Möllenkamp Arbeitsgericht Lübeck Olaf Möllenkamp Richter am Arbeitsgericht Arbeitsgericht Lübeck Neustraße 2a Lübeck Tel. (0451) Fax (0451)


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