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Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September 20061 Transitionshilfe (traditionelle.

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Präsentation zum Thema: "Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September 20061 Transitionshilfe (traditionelle."—  Präsentation transkript:

1 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Transitionshilfe (traditionelle Osthilfe) Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft in ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas und der früheren Sowjetunion Erweiterungsbeitrag (auch Kohäsionsbeitrag genannt) Engagement in den zehn neuen EU-Staaten mit dem Ziel, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU abzubauen. Ostzusammenarbeit = Transitionshilfe + Erweiterungsbeitrag Osthilfegesetz

2 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Partnerländer Transitionshilfe Erweiterungsbeitrag

3 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Ziel: Unterstützung demokratischer, sozialer und marktwirtschaftlicher Reformen in den ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas und der früheren Sowjetunion Tätigkeitsbereiche: Stärkung der Demokratie; Infrastrukturen und Umweltschutz; Sozialreform und Armutsbekämpfung; Förderung des Privatsektors und Schaffung von Arbeitsplätzen Betrag: seit 1990 rund 200 Mio. CHF pro Jahr Bilanz: über 1000 Projekte in 23 Ländern; über 20 Mio. Menschen haben besseren Zugang zu medizinischer Versorgung; rund 3 Mio. Menschen trinken sauberes Wasser dank Unterstützung der Schweiz Transitionshilfe (klassische Osthilfe)

4 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Ziel: Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in der erweiterten EU Umsetzung: Konkrete Projekte, die von der Schweiz ausgewählt werden Tätigkeitsbereiche: Umwelt, Forschung, Sicherheit, Handelsförderung u.a. Betrag: Projektverpflichtungen im Umfang von 1 Mrd. CHF über 5 Jahre; Auszahlung über 10 Jahre, d.h. 100 Mio. pro Jahr Finanzierung: budgetneutral, d.h. keine neuen Steuern und keine neuen Schulden für den Bund. Konkret: 60% durch Kürzungen, 40% aus dem Gesamthaushalt Erweiterungsbeitrag

5 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Quelle: Wohlstandsentwicklung der neuen EU-Staaten

6 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Verteilschlüssel Erweiterungsbeitrag in Mio. CHF (gerundet) in % in Mio. CHF Polen Ungarn Tschechien Slowakei Litauen Lettland Estland Slowenien Zypern 0.66 Malta 0.33 Reserve2 Total Polen Zypern Malta Slowenien Estland Lettland Litauen Slowakei Ungarn Tschechien

7 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Angemessene Solidarität 2.Eigeninteressen Investition in Erfolg des bilateralen Weges Neue Absatzmärkte, Schaffung von Arbeitsplätzen (3 Mrd. CHF Exportüberschuss der Schweiz) Verminderung von Sicherheitsrisiken (Einwanderungsdruck, grenzüberschreitende Kriminalität, Umweltprobleme) Gründe für das Engagement

8 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September % 4.3% 2.1% 10.2% Quelle: Oberzolldirektion Handelsbeziehungen Schweiz – EU % 3.8% 23.5% Einfuhren: Mrd. CHFAusfuhren: Mrd. CHF EU 83.4% USA/Kanada 4.3% Japan 2.1% Übrige 10.2% 62.2% EU 62.2% USA/Kanada 10.1% Japan 3.8% Übrige 23.5%

9 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Unterstützung der neuen Mitgliedstaaten im Vergleich Schweiz: 1 Mrd. CHF über 5 Jahre=200 Mio. CHF/Jahr Norwegen: 1.6 Mrd. CHF über 5 Jahre= ca. 320 Mio. CHF/Jahr EU: 231 Mrd. CHF über 7 Jahre=ca. 33 Mrd. CHF/Jahr Erweiterungsbeitrag entspricht ca. 1/2 % der EU-Leistungen zugunsten der neuen EU-Staaten. Norwegen (4,5 Mio. Einwohner) leistet 60% mehr als die Schweiz.

10 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Handelsbilanzüberschuss der Schweiz mit den neuen EU-Staaten Quelle: Zollverwaltung, SECO

11 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Stärkung der Demokratie Unterstützung fairer Wahlen in Georgien Basisinfrastruktur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in Südost-Kosovo Projektbeispiele der Transitionshilfe

12 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Sozialreform Zweisprachige Kindergärten in Mazedonien Rückkehr und Wiederaufbau Wohnraum für rückkehrende Flüchtlinge in Bosnien Projektbeispiele der Transitionshilfe

13 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Handelsförderung Unternehmensberatung in Kirgistan und Usbekistan Energie und Umwelt Verminderung des Energieverbrauchs und Klimaschutz Projektbeispiele der Transitionshilfe

14 Integrationsbüro EDA/EVD Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA Staatssekretariat für Wirtschaft SECO September Umwelt Abwasserreinigung Reduktion der Schadstoffemissionen Sicherheit Weiterbildung für Polizisten Stärkung einer unabhängigen Justiz Bildung und Forschung Stipendien und Lehrlingsausbildung Wissenschaftliche Zusammenarbeit Beispiele möglicher Projekte Erweiterungsbeitrag


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