Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben

Präsentation zum Thema: "Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben"—  Präsentation transkript:

1 Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben
Stand TT.MM.JJ Aus dem BABS Aktuelle News Seminar SZSV / PD Dr. Alexander Krethlow, C Strategie Referent oder Herausgeber 1

2 Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben
Agenda Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Stand TT.MM.JJ Bericht Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015+ Revision BZG/ZSV Grundfunktionen im Bereich Logistik Unterhalt und Betrieb GOPS Seminar SZSV Referent oder Herausgeber

3 Ziel und Zweck Gemeinsame Standortbestimmung im BevS und ZS
Gemeinsam Zielvorstellungen für Zeit nach 2015 festlegen Weiterentwicklung und Einsatzfähigkeit des Verbundsystems gewährleisten (im Einklang mit den Bedürfnissen der Kantone und den Möglichkeiten des Bundes) Seminar SZSV

4 Projektorganisation Auftraggeber: BR Ueli Maurer, RR Hans Diem (Präsident RK MZF) Projektaufsicht: BR Ueli Maurer, RR Hans Diem, Generalsekretärin VBS Projektleitung: RR Josef Dittli Projektausschuss: 5 Personen (Projektleiter, je 2 Vertreter von Bund und Kantonen) Arbeitsgruppe: 25 Personen (paritätisch Bd-Kt) Redaktionsteam: Leitung Chef SIPOL VBS

5 Zeitplan 20.-27. Mai: schriftliche Eingaben aus AGr
30. Mai: Sitzung Projektausschuss (Auswertung Steln) 30. Mai - 2. Juni: Anpassung Berichtsentwurf Juni: schriftliche Konsultation der AGr 15. Juni: Sitzung Projektausschuss (Bereinigung Berichtsentwurf) Seminar SZSV

6 Zeitplan 16. - 29. Juni: ÄK (Bundesverwaltung)
6. Juli: Behandlung im Bundesrat bis Ende September: Vernehmlassung bei Kantonen, Parteien etc. Oktober: Anpassung des Berichtsentwurfs Frühjahrssession 2012: Behandlung im Erstrat Sommersession 2012: Behandlung im Zweitrat Seminar SZSV

7 Aussagen: Einleitung SVS = übergeordnetes Sicherheitskonzept, BevS = Teil davon Dienstpflichtsystem unbefriedigend (Bestandesprobleme, Ungleichbehandlungen), SIPOL B fordert Anpassungen Bedrohungsanalyse mit SIPOL B konsistent = Bericht BevS / ZS Folgeprodukt Aufteilung der Aufgaben und Finanzierung (NFA) im Grundsatz richtig, Anpassungen im Detail nötig BevS richtig aufgestellt, Anpassungen nötig Seminar SZSV

8 Neues: Bevölkerungsschutz
Aufwertung Schutzdienstleistung (Reform Dienstpflichtsystem) Verstärkung Koordination BevS (via BABS) Bezeichnung klarer zentraler Ansprechstellen (Normale Lage u. Ereignisfall (Bund und Kantone) Seminar SZSV

9 Neues: Bevölkerungsschutz
Bereinigung Schnittstellen (z.B. Feuerwehr / Zivilschutz: Rettung aus Trümmerlagen) Gemeinsamer Lageverbund: nur eine integrierte elektronische Lagedarstellung Anpassung Dienstpflichtsystem (Studiengruppe) Mobile Führungsstrukturen Seminar SZSV

10 Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben
Neues: Zivilschutz Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Stand TT.MM.JJ Reduzierung Bestände durch Senkung Dienstalter und Abschaffung Reserve Schwere oder spezielle Mittel auf interkant. Stützpunkten zusammenlegen (ohne Duplizierung zur Armee) Bund und Kantone legen Interoperabilitätskriterien für gewisse Bereiche fest (Führung, Ausbildung, Material) Gros der Kräfte dient der Durchhaltefähigkeit, Teile werden in 1. Staffel eingesetzt Werterhaltung der Schutzbauten wird weitergeführt Seminar SZSV Referent oder Herausgeber

11 Revision BZG 10.3.2011 - Nationalrat:
Aufhebung der Baupflicht für Private. Private Schutzräume werden von der Unterhaltspflicht befreit. Heime und Spitäler müssen bei Neubauten Schutzräume erstellen. Wenn dies technisch nicht möglich ist, müssen die Eigentümer Ersatzbeiträge leisten. Gemeinden in Gebieten mit zu wenig Schutzplätzen müssen solche erstellen. Seminar SZSV

12 Revision BZG 19.4.2011 - SiK Ständerat:
hält im Gegensatz zum Nationalrat an der Pflicht zum Bau von Schutzräumen fest Artikel 43 Abs 2, Artikel 43a streichen (Bund kann Art/Umfang des Ei Mat BevS festlegen) Erstellung, Ausrüstung und Unterhalt von geschützten Spitälern weiterhin Spitalträgerschaften nicht (wie NR) den Kantonen zu übertragen. Seminar SZSV

13 31.5. Abstimmung im Ständerat 1.6. Erneute Debatte im Nationalrat
Revision BZG 31.5. Abstimmung im Ständerat 1.6. Erneute Debatte im Nationalrat evtl. Einigungskonferenz Schlussdiskussion Seminar SZSV

14 Revision ZSV April 2011: Grundlage BR-Botschaft bereit
April 2011: Konferenzielle Konsultation (KVMBZ) zZt offen: Schutzbauten, Material (42, 43) 18.6. Anpassung (Resultat BZG im Parlament) Anschliessend an Kantone 29.6. ERA: abschliessende Diskussion Danach: ÄK, Mitberichtsverfahren, BR : Inkrafttretung Seminar SZSV

15 Grundfunktionen im Bereich Logistik
Machbarkeitsstudie AGr BABS/Kt Empfehlung: V2: Mehrere Grundfunktionen Materialwart, Anlagewart, Koch, Fahrer : KVMBZ: V2 Koch, Fahrer: nach verkürzter GA in einer anderen Fkt, direkt in SpezA Gesetzlich nicht möglich GA zu verkürzen 29.6. ERA: Diskussion - Entscheid Seminar SZSV

16 Unterhalt und Betrieb GOPS
Bis 2004 „Geschützte Operationsstelle“ (GOPS) Heute Geschütztes Spital mit Akutspital (Spitalträgerschaften) Geschützte Sanitätsstelle (Kantone) Seminar SZSV

17 Unterhalt und Betrieb gesch. Spitäler
Art 53 BZG (neu): Die Spitalträgerschaften (=Eigentümer) sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der geschützten Spitäler Der Bundesrat legt die Rahmenbedingungen für die Bedarfsplanung sowie die technischen Anforderungen fest Seminar SZSV

18 Unterhalt und Betrieb „GOPS“
Auf die Erstellung neuer Schutzanlagen (Kommandoposten, Bereitstellungsanlagen, geschützte Spitäler und Sanitätsstellen) wird vorläufig verzichtet Erneuert werden nur diejenigen Führungsstandorte und geschützten Spitäler, welche im Fall von Katastrophen und Notlagen genutzt werden sollen Seminar SZSV

19 Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Seminar SZSV