Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt

Präsentation zum Thema: "Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt"—  Präsentation transkript:

1 Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt
ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft, seit Mai 2007

2 ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft, seit Mai 2007
ZfS … Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft, seit Mai 2007

3 ZfS Bedingungsloses Grundeinkommen und Teilhabe an den Naturressourcen
– eine Stufenplan zur „neuen“ Grundversorgung Ein Beitrag zur „WOCHE des GRUNDEINKOMMENS 2009“ Harald J. Orthaber, Klaus Sambor Eine Basis für sozial-ökologische Lösungen

4 Überblick verbindende Funktionen und Wirkungen mit anderen Initiativen
BGE & „neue“ Grundversorgung Komplementärwährungen & Ressourcengeld Solidarökonomie /3. Weg & Ressourcenwirtschaft gemeinsame Aktivitäten Sofortmaßnahmen ein Stufenplan Web2.0 – Arbeitsplattform von zfs

5 zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“
Klaus Sambor schöne neue Welt das BGE einige Details zu konkreten Ausführungen

6 schöne neue Welt . . . das BGE
„Das BGE ermächtigt den Bürger sein eigenes Leben in die Hand zunehmen (Susanne Wiest, Berlin) – die Einkommenslosigkeit blockiert die Arbeit“ „eine Idee zum Hierbleiben“ „wir bauen mit am politischen Zuhause“ „ich falle nicht unter 1500 €“ „wir geben dann uns alle das Grundeinkommen – nicht der Reiche dem Armen“ „ich würde weiterarbeiten, aber weniger, denn ich habe auch viel privat zu tun“ „Logik: das BGE wächst in das bestehende Einkommen – die Erwerbseinkommen werden um das GE geringer – zur Verhandlungsbasis bewirkt das GE mehr gleiche Augenhöhe, es gibt dann einen Arbeitsmarkt, auch der Arbeitsnehmer kann ‚nein‘ sagen – betriebswirtschaftlich werden mit dem GE die Kosten der Arbeit verringert und damit sinken die Preise, mit einer GE-Abgabe auf alle Preise steigen sie wieder auf das ursprüngliche Niveau – die Kaufkraft bleibt erhalten und jeder hat ein GE“ „das GE ist eine begeisternde Zukunftsperspektive“ . . . „das GE muss jeder selbst mittragen – gefällt es mir oder nicht?“

7 schöne neue Welt . . . das BGE
zum BGE: „Maschinen ersetzten immer mehr die Arbeit und so kann Einkommen nicht mehr allein an Arbeit gebunden sein, das GE ist ein wirtschaftliches Bürgerrecht - logisch ist auch, dass nicht die Leistung besteuert wird, sondern der Konsum – Wirtschaftskrise ist dann, wenn das Einkommen zum Kaufen der Produktion fehlt.“ „wir kommen mit dem jetzigen System an einen Endpunkt – mit dem GE würde es gesunden“ „S. Wiest steht nicht für eine Partei, sie steht für eine Idee in ihrem Wahlkreis“ „Jeder soll selber aktiv werden in den Möglichkeiten die er sieht“ „Werde ich gewählt, dann ist das wie eine Klassensprecherin, die da hingeht und sagt, unsere Gruppe will das. – das ist die Funktion eines Abgeordneten – kann ja nicht jeder da hin laufen, es wird sonst zu voll“ „so gibt es viel Direktkanditaten – und noch was: wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König des anderen sein – du bist der Bestimmer über dein eigenes Leben – da hat man eine andere Haltung, die steht uns allen gut“ „das GE ist wichtig und schön“

8 schöne neue Welt . . . das BGE
zur BGE-Szene: „ich finde es doof, wenn wir am Anfang, wo das GE erst ein so zartes Pflänzchen ist, uns schon zerhacken, nur weil ein anderer es sich ein wenig anders, z.B. in der Formulierung vorstellt – das würde uns bremsen – am Anfang also zusammen vorwärts gehen und einander unterstützen“ „es gibt keinen bestimmten Befürwortertyp – die Leute denken sich das mal durch, es gefällt ihnen dann und sie werden aktiv, sichtbar – das ist beeindruckend, die Resignation verschwindet, denn mit dem GE kann man ja wieder was machen, in die Zukunft gehen“ „Internet ist ein demokratisches Medium – eine Arbeits- Oganisations- und Diskussionsplattform um aktiv zu werden, sich zu treffen, ohne dass man andere Medien dazu braucht“ „Meine Bitte ist nur, denke darüber mal nach, schaue die Idee mal an, wie eine schöne Blume und vielleicht gefällt sie dir – überzeugen will ich dich nicht“

9 Einige Details zur konkreten Ausführung des
Bedinguungslosen Grundeinkommens

10 Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
1. Was ist ein BGE? 2. Ausgangslage 3. Warum BGE? 4. Was ein BGE bewirken kann 5. Realisierung unseres BGE-Modells 6. Begleitende Maßnahmen 7. Abgrenzungen – oder was wir nicht wollen 8. Europa-Aspekt 9. Grundeinkommen zur Armutsbekämpfung weltweit 10. Bedingungsloses Grundeinkommen - JETZT

11 1. Was ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Das emanzipatorische Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos, allgemein, personenbezogen, in existenz- und teilhabesichernder Höhe ausbezahlt wird.

12 Kostenlose medizinische Betreuung
Es ersetzt nicht den Sozialstaat, es erweitert ihn. Öffentliche Infrastruktur – wichtige Staatsaufgabe Das BGE soll eine umverteilende Wirkung von oben nach unten haben. Es ist genug für alle da!

13 5. Realisierung unseres BGE-Modells
5.1 Wer bekommt das BGE? 5.2 In welcher Höhe wird das BGE ausgezahlt? 5.3 Woher kommt das Geld für das BGE? 5.4 Was bleibt vom Sozialstaat? 5.5 Regelung bei zusätzlichem Erwerbseinkommen

14 10. Bedingungsloses Grundeinkommen JETZT
Eine klare VISION ist für die Mobilisierung notwendig. Je mehr Menschen sich für ein BGE einsetzen, je breiter die Unterstützung in der Gesellschaft wird, desto eher werden sich die Parteien der Idee annehmen und die politische Umsetzung voranbringen. Globalisierung braucht Grundeinkommen!

15 Entwurf: Attac Positionspapier „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (14
Entwurf: Attac Positionspapier „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (14. Sept. 2009)‏ Wir treten für ein emanzipatorisches Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als Realisierung des Menschenrechtes auf soziale Sicherheit ein. Wir sind der Überzeugung, damit sowohl die individuelle Wahlfreiheit in der Lebensführung zu bestärken als auch den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft.

16 Kategorisierung der Grundeinkommensmodelle Quelle: Björn Wagner, „Das Grundeinkommen in der deutschen Debatte, Leitbilder, Motive und Interessen“ (Im Auftrag des Gesprächskreises Sozialpolitik der FES)‏ Neoliberaler Diskurs 2. Sozialliberaler Diskurs 3. Sozial-egalitärer Diskurs 4. Emanzipatorischer Diskurs

17 Leitmotiv Kompensation X X X Arbeitsanreiz X Flexicurity X
NL SL SE EM neoliberal sozialliberal sozial-egalitär emanzipatorisch Kompensation X X X Arbeitsanreiz X Flexicurity X Umverteilung X Arbeitsumverteilung X

18 Nun die Fragen auch an Sie !
Wäre ein BGE nun von den Gefühlen eine ansprechende Lösung?

19 zur „Steuerumlagerung“
Josef Riegler 1987 Hans Peter Aubauer 1985/2006

20 „Nicht die Arbeit ist zu besteuern, sondern Naturressourcen“
Steuerumbau: Josef Riegler hatte dies schon 1987 vor! Er glaubte an ein ausbalanziertes System zw. Wirtschaft, Umwelt und Sozialem. Arbeit zu entsteuern und Naturressourcen zu besteuern. Im Dossier der KSÖ 2004 schlägt er wiederholt eine Veränderung vor, von den arbeitsbezogenen Steuern von 60.8% auf 57.8% energiebezogenen Steuern von 3.3% auf 6.3% um 3% Der richtige Weg – aber dies kann nur als ein erster Schritt verstanden werden!!

21 „Nicht die Arbeit ist zu besteuern, sondern Naturressourcen“
Steuerumbau: Hans Peter Aubauer hatte zusammen mit Gerhard Bruckmann 1985 eine Energie- und Rohstoffabgabe statt der Besteuerung von Mehrwertschaffung und Arbeitseinsatz dargelegt. Doch es wurde politisch nicht verstanden oder vermocht, es umzusetzen. Zu sehr waren die partikularinteressen der Lobbys am Verhindern. Doch geht so etwas ähnliches heute - in der Finanz- und Wirtschaftskrise?? Vielleicht wenn nun direkt die Leute davon etwas haben? – eine Negativsteuer als Bonus? Dabei wären wir wieder beim einer Art GE !

22 „Nicht die Arbeit ist zu besteuern, sondern Naturressourcen“
0% 9,12 22,43 17,76 5,92 16.933,19 9 8,15% 8,41 20,69 16,38 5,46 15.614,67 8 17,66% 3,48% 6,98 17,16 13,59 4,53 12.953,90 7 15,30% 4,25 13,95 11,04 3,68 10.534,95 6 26,04% 3,36 8,76 2,92 8.335,96 5 27,58% 3,41 8,39 6,66 2,22 6.336,86 4 38,81% 2,43 5,99 4,74 1,58 4.519,50 3 49,03% 1,54 3,8 1 2.867,36 2 60,09% 0,73 1,81 1,44 0,48 1.365,41 66,75% Mehrwert 19,757 Mrd.€ Arbeit 74,661 Mrd.€ 5.463 Mio Besch. Wachsende Steuern auf Sinkende Steuern (in % aller Steuern/Beiträge) auf Energie- verbrauch in Cent/kWhth v.467,3 Mrd. kWhth/a Strom- Cent/kWhel v.63,86 Mrd. kWhel/a Material- strom in Cent/kg von 174 Mrd.kg/a Bau- und Verkehrs- flächen in Euro/(m2.a) v.4.28 Mrd.m² Rückvergütung an erwachsene Staatsbürger (>14J.) in Euro pro Person und Jahr (6,915 Mio) Jahr (Aubauer: aus seinem letzten Buchbeitrag „Weniger Umweltschädigung und Arbeitslosigkeit durch kostengerechte Preise“ Wien, im März 2009, Daten von 2006)

23 „Nicht die Arbeit ist zu besteuern, sondern Naturressourcen“
V(z=10,e=0.5,n)=V0(1.1n-1) V0 z .. % Ress.redukt./Jahr e .. Preiselastizität 2857 € 14076 € 5646 € 5645 € 1641 € 4001 € € 9 8,15% 0% 8,41 20,69 16,38 5,46 15.614,67 8 17,66% 3,48% 6,98 17,16 13,59 4,53 12.953,90 7 15,30% 4,25 13,95 11,04 3,68 10.534,95 6 26,04% 3,36 8,76 2,92 8.335,96 5 27,58% 3,41 8,39 6,66 2,22 6.336,86 4 38,81% 2,43 5,99 4,74 1,58 4.519,50 3 49,03% 1,54 3,8 1 cent 2.867,36 2 0 € 1365 € 452 € 455 € 133 € 325 € 1.365,41 1 66,75% Mehrwert 19,757 Mrd.€ Arbeit 74,661 Mrd.€ 5.463 Mio Besch. Wachsende Steuern auf Sinkende Steuern (in % aller Steuern/Beiträge) auf Energie- verbrauch in Cent/kWhth v.467,3 Mrd. kWhth/a Strom- Cent/kWhel v.63,86 Mrd. kWhel/a Material- strom in Cent/kg von 174 Mrd.kg/a Bau- und Verkehrs- flächen in Euro/(m2.a) v.4.28 Mrd.m² Rückvergütung an erwachsene Staatsbürger (>14J.) in Euro pro Person und Jahr (6,915 Mio) Jahr (Aubauer: aus seinem letzten Buchbeitrag „Weniger Umweltschädigung und Arbeitslosigkeit durch kostengerechte Preise“ Wien, im März 2009, Daten von 2006)

24 Nun die Fragen auch an Sie !
Doch geht so etwas ähnliches heute - in der Finanz- und Wirtschaftskrise ? Vielleicht, wenn nun direkt die Leute davon etwas haben? – eine Negativsteuer als Bonus ? Würde diese Negativsteuer eine weitere Ünterstützung für ein BGE sein und beides besser durchsetzbar !

25 zur >>neuen<< Grundversorgung (GV)
Hauptziele / die Sphären Mensch und Natur Neuorganisation der Problembereiche Zusammenwirken BGE und ökologische GV

26 Kernelemente / Hauptziele des zfs
► vermeiden von negativen Aktivitäten - es geht um materiellen Wohlstand 1) Vermeidung der Ausbeutung der Natur 2) Vermeidung der Ausbeutung der Menschen untereinander der Lösungsansatz dazu: Schaffung einer Grundversorgung durch ein Teilhaberecht an den Naturressourcen ► fördern eines positiven Zustandes - es geht um immaterielles Wohlbefinden 3) fördern von Zufriedenheit der Lösungsansatz dazu: Schaffung eines Handels- oder Tausch- instruments, um zusätzlich zur Grundversorgung den eigenen Lebensstil flexibel gestalten zu können

27 Kausalkette – Wirtschaft-Gesellschaft
Franz Schallhas (2007)

28 Kausalkette – Wirtschaft-Gesellschaft
Franz Schallhas (2007)

29 Problemhierarchie & Problemebenen
Franz Schallhas (2007)

30 Problemhierarchie & Problemebenen
Problemebene 1. Ordnung Ausbeutung der Menschen untereinander Ausbeutung der Natur Gier nach mehr . . . Ausgangsproblem

31 Problemhierarchie & Problemebenen
Problemebene 1. Ordnung Ausbeutung der Menschen untereinander Ausbeutung der Natur Soziales - Ökologie - Arbeit und Besitz Nutzung Gier nach mehr . . . Ausgangsproblem

32 Systemänderung hin zur Ressourcenwirtschaft
Problemhierarchie & Problemebenen Problemebene 1. Ordnung Ausbeutung der Menschen untereinander Ausbeutung der Natur Grundversorgung Zufriedenheit, Luxus Soziales - Ökologie - Handelsgeld Ressourcengeld Arbeit und Besitz Nutzung Systemänderung hin zur Ressourcenwirtschaft Gier nach mehr . . . Ausgangsproblem

33 Ziel: Gerechte Verteilung der begrenzten Naturressourcen (Energie, Materialien, Bodennutzung, Entsorgungskapazität etc.) Ökologisches Ziel: Verteilungsgerechtigkeit zwischen den den Generationen Globalsolidarisches Ziel: Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Ländern Soziales Ziel: Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Bürgern eines Landes „Gerecht“ meint (nach I. Kant) dass die Nutzungsrechte der (des) Einen dort enden, wo dieselben Nutzungsrechte der (des) Anderen beginnen. (Hans Peter Aubauer)

34 Vorteile des Ressourcenzertifikatshandels,
gegenüber der ökosozialen Steuerreform Eine Reduktion des Ressourcen-Verbrauchs ist direkt und ohne die Unsicherheiten des Geld- und Preissystems möglich. Die Ressourcen-Zertifikate entsprechen einer nicht inflationären, an die knappste Ressource (den fruchtbaren Boden) gebundenen Währung, die nicht gehortet werden kann und entspricht weitgehend der vorgeschlagenen Einführung einer nationalen Zweitwährung… …das Geldsystem wird ohne direkte Eingriffe auf seine Tauschfunktion reduziert. Die natürlichen Ressourcen werden gerecht verteilt und damit den ökologischen und sozialen Konflikten die Basis entzogen.

35 Systemwirkungen Geldwirtschaft

36 Systemwirkungen Ressourcenwirtschaft

37 flankierende Maßnahmen / Instrumente
Kernelemente / Hauptziele des ZfS Arbeitskonzept Kernelemente flankierende Maßnahmen / Instrumente (Feinregelung) Geldordnung & Finanzmarkt Sicherheit & Konflikt- bewältigung s o l i d a r w i r t s c h a f t l i c h e V e r n e t z u n g s i n i t i a t i v e Arbeit & Existenz- sicherung Ressourcenwirtschaft (Grobregelung) Ressourcenanteilshandel Ziele direkte Demokratie ökologisch sozial ökologisch sozial global- solidarisch global- solidarisch Technologie Bildung & Medien Wohnen & Mobilität Zufriedenheit bewahrung Natur- Ernährung/ Landwirt- schaft Energie / Natur- ressourcen durch: Zertifikathandel – alle Produkte gekennzeichnet – auf BürgerInnenebene stellen wir eine Geld-Naturressourcenbindung her

38 verbindende Funktionen und Wirkungen
mit der Initiativen BGE & „neue“ Grundversorgung

39 Zusammenwirken – ökol. Grundversorgung, Geld und BGE
1000 ftp (footprints-Punkte) Ökokonto, z.B. 1 ftp = 1 € Ressourcenlastigkeit (RL) der Wirtschaft z.B. 75% (der Rest: in € = Arbeit) (von den 1000 ftp können nur real 750 ftp konsumiert werden, für 250 ftp müssen 250 € für die Bezahlung der „Arbeit“ eingelöst werden Weiteres Sinken der RL – gesamter wirtschaftlicher ftp-Anteil nun 50%. BGE aus Quellen menschl. Arbeitskraft, € (EkSt., etc.) Der persönliche Ressourcen-Lebensbedarf durch ökologisch bessere Produkte, wird ebenso sinken, sodass kein zusätzlicher Geldzuschuss zum GE benötigt wird. Nur bei Preissteigerung ohne Effizienzsteigerung benötigt man Zusatzgeldtransfers. (wichtig: Sonderregelungen für Güter mit engem Markt (z.B. Wohnen, Energie, Kr.Vers., Öffis) Geld € Geld € BGE – ev. festgelegter Gesamtbedarf ÖGV Ökologische Grundversorgung ÖGV sinkt real auf 500 ftp ÖGV – 1000 ftp ÖGV Der GE-Gesamtbedarf und die Ressourcenlastigkeit (%) werden über einen Warenkorb bestimmt.

40 Zusammenfassung BGE = Sofortmaßnahme im gegenwärtigen Geldsystem
„neue“ Grundversorgung = zum BGE sozial funktiongleich und dauerhaft rahmengebend über eine Gelderweiterung mit Ressourcengeld, das BGE bleibt bei Bedarf Zusatzmaßnahme Ressourcengeld = Komplementärwährung, eine von der Kaufkraft zur Hauptwährung ebenbürtige Parallelwährung, vonseiten der Naturressourcen jedoch mit neuer wirtschaftlicher Steuerungsfunktion  Ressourcenwirtschaft Ressourcenwirtschaft  wirkt unterstützend für eine solidarische Ökonomie / 3. Weg

41 Nun wieder die Fragen an Sie !
Wäre solch eine Lösung ein Ende des Konflikts der Finanzverteilung generell und im Zusammenhang mit der Arbeit ? Wäre der Konfikt zwischen Wirtschaft (Arbeit) und Natur damit zufriedenstellend geregelt und damit akzeptiert ? Ziehen dann BGE und die Lösung der Umweltprobleme am selben Strang und ist damit noch besser umsetzbar als lediglich bei einer Steuerumlagerung?

42 Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt
Arbeitsplattform in Vorbereitung  besuche/n Sie uns, log-in Informationen / Mitarbeit sende/n Sie ein Mail an Zukunftsforum: Systemwandel - für eine sozial-ökologische sichere Welt ein Projekt in der Initiative Zivilgesellschaft, seit Mai 2007

43 Ressourcenwirtschaft flankierende Maßnahmen / Instrumente
ZfS und Projektbündelung z u k u n f t s f ä h i g e s W i r t s c h a f t e n Arbeitskonzept Brückenbau gesellsch. Organisation Technologie Ressourcenwirtschaft Energie / Natur- ressourcen flankierende Maßnahmen / Instrumente (Feinregelung) Geldordnung & Finanzmarkt Sicherheit & Konflikt- bewältigung Arbeit & Existenz- sicherung Bildung & Medien direkte Demokratie bewahrung Ernährung/ Landwirt- schaft Wohnen & Mobilität (Grobregelung) ökologisch global- solidarisch Ressourcenanteilshandel s o l i d a r w i r t s c h a f t l i c h e V e r n e t z u n g s i n i t i a t i v e sozial Ziele L e b e n s r a u m Schritt für Schritt werden die einzelnen gesellschaftlichen Themenbereiche vom Groben bis ins Detail der Lebenssituationen auf nötige Maßnahmen hin geprüft

44 ZfS und Web2.0 Planung: Offline (vor Ort) Planung: Online
Start mit konkreter Umsetzung der Arbeitsplattform Lehrgang „Politische Kommunikation 2.0“ (März - Mai 09) lieferte Basisinfos Planung: Offline (vor Ort) – Ressourcenwirtschafts-Seminare – Blog-AnimatorInnen und Social-Network-Betreuung (20 – 30 Leute) – Info-Veranstaltungen in den Regionen – Kernteamerweiterung und Mitgliedersammlung – Annäherungsgespräche, geschlossen/öffentlich (mit geladenen Gästen) – Anbotlegungen für Teilprojekte bei potentiellen. Geldgebern (Stiftungen, ..) – Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen Planung: Online – meeting-room-Veranstaltungen (Adobe.com / Acrobat meeting room, Skype) – Blogs innerhalb der Arbeitsplattform (beim Kernelement, bei Arbeitsgruppen) – Präsentationen bei Sozialen Netzwerken (Facebook, Xing, Ning, Amazee, ..) – Präsentation mittels Soziale Medien (Youtube, Flickr, Vimeo, ..) – Diskurs-Animationen auf Sozialen Netzwerken (Twitter, ..) – Newsletter für Mitglieder

45 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit