Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Trennungsrechnung und Steuern Informationsveranstaltung an der Universität Trier 1.Dezember 2011 Bewertungsausschuss und Abteilung I.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Trennungsrechnung und Steuern Informationsveranstaltung an der Universität Trier 1.Dezember 2011 Bewertungsausschuss und Abteilung I."—  Präsentation transkript:

1 Trennungsrechnung und Steuern Informationsveranstaltung an der Universität Trier 1.Dezember 2011 Bewertungsausschuss und Abteilung I

2 Gliederung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern2 I.Einführung: Themenüberblick und thematische Abgrenzung II.Trennungsrechnung III.Steuern

3 I. Einführung Trennungsrechnung Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern3 > WettbewerbspolitikSphäre> Fiskalpolitik >freier, ungestörter europäischer Binnenmarkt >Marktgerechtigkeit Politisches Ziel > Steuereinnahmen >Steuergerechtigkeit > Marktteilnehmerin Rolle der Universität > Steuersubjekt

4 I. Einführung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern4 Universität Marktteilnehmerin Steuersubjekt Nachfragende Anbietende Vergaberecht Vermeidung marktverzerrender Nachfrage der öffentlichen Hand EU-Beihilferecht Vermeidung marktverzerrenden Angebots der öffentlichen Hand Steuerrecht Steuerliche Gleichbehandlung mit privatrechtlichen Steuersubjekten

5 I. Einführung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern5 Universität Marktteilnehmerin Nachfragende Anbietende Vergaberecht Vermeidung marktverzerrender Nachfrage der öffentlichen Hand EU-Beihilferecht Vermeidung marktverzerrenden Angebots der öffentlichen Hand Steuersubjekt Steuerrecht Steuerliche Gleichbehandlung mit privatrechtlichen Steuersubjekten Teil 3: Steuern Teil 2: Trennungsrechnung

6 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern6 Universität Marktteilnehmerin Anbietende EU-Beihilferecht Vermeidung marktverzerrenden Angebots der öffentlichen Hand Subventionierung des Angebots mit Mitteln aus staatlicher Finanzierung -Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Art EU-Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (2006/C 323/01) -Bisher hat das nationale Recht zum Subventionsbetrug keine Anwendung auf Universitäten gefunden

7 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern7 Leitfragen Teil I Trennungsrechnung: 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? 2.Unter welchen Bedingungen ist dieses Angebot mit staatlichen Mitteln subventioniert? 3.Welche konkreten Maßnahmen zur Vermeidung eines subventionierten Angebots sind erforderlich? 4.Welche Maßnahmen sind an der Universität umgesetzt und welche sind geplant?

8 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern8 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Allgemeine Marktdefinition: Ein Markt entsteht, wenn Angebot und Nachfrage aufeinander treffen und Waren und/oder Dienstleistungen zu einem vereinbarten Preis (Marktpreis) austauschen. Marktpreis

9 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern9 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Marktdefinition im Sinne des Gemeinschaftsrahmens: Ziel: Vermeidung von Benachteiligung anderer Marktteilnehmer, die nicht durch die Zuwendung von Steuermitteln finanziert werden (d.h. hier Anbieter) Potenzieller Markt Allein schon ein Angebot ist marktbegründend, da ein potenzieller Mitbewerber für ein Angebot vom Markt ausgeschlossen werden könnte!

10 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern10 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Marktdefinition im Sinne des Gemeinschaftsrahmens: Ist ein unentgeltliches Angebot ein marktbegründendes Angebot? Ja, weil hierdurch potenzielle Mitanbieter gehindert werden, am Markt teilzunehmen. Es läge ansonsten eine maximale Subventionierung vor. Entsteht auch dann ein potenzieller Markt, wenn die angebotene Leistung aufgrund etwa einer bestimmten angewandten wissenschaftliche Methode oder durch besondere Qualitätsmerkmale einzigartig ist und somit kein adäquater Mitanbieter am Markt auftreten kann? Ja, weil a.aufgrund der Vielfalt der individuellen Präferenzen der potenziellen Abnehmer kein Alleinstellungsmerkmal auf der Grundlage von qualitativen Aspekten begründet werden kann und b.potenzielle Mitanbieter grundsätzlich Methode und Qualität kopieren könnten.

11 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern11 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Wo ist die Universität angesichts dieser Marktdefinition Anbietende am Markt?

12 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011 Trennungsrechnung und Steuern12 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Wo ist die Universität angesichts dieser Marktdefinition Anbietende am Markt? Diese sind in der Regel die wesentlichen Tätigkeiten von Forschungseinrichtungen, d.h. 1.Ausbildung von mehr und besser qualifizierten Humanressourcen: Inwieweit gehört dazu Lehre, Weiterbildung … ? 2.die unabhängige Forschung und Entwicklung, auch im Verbund, zur Erweiterung der Wissens und des Verständnisses: Inwieweit gehört dazu Forschung … ? 3.die Verbreitung von Forschungsergebnissen: Inwieweit gehören dazu Publikationen, Tagungen, Transfer

13 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern13 1.Wann entsteht ein Angebot der Universität am Markt? Wo ist die Universität angesichts dieser Marktdefinition Anbietende am Markt? Die Zuordnung von universitären Tätigkeiten zu einer der oben genannten Ausnahmen ist grundsätzlich im Einzelfall zu prüfen. Forschungs- und andere Dienstleistungen Überlassung universitärer Ressourcen Auftragsforschung Frühzeitige Beratung bei der Vertragsgestaltung für eine universitäre Tätigkeit kann bewirken, dass keine marktrelevante Tätigkeit entsteht. Keine wesentlichen Tätigkeiten und somit auch keine Ausnahmen sind:

14 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern14 2.Wann ist ein marktrelevantes Angebot der Universität mit staatlichen Mitteln subventioniert und somit unzulässig im Sinne des Beihilferechts? Wenn staatliche Mittel zur Leistungserbringung einkalkuliert wurden, dann geht der EU-Gemeinschaftsrahmen von einer unzulässigen Beihilfe aus.

15 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern15 2.Wann ist ein marktrelevantes Angebot der Universität mit staatlichen Mitteln subventioniert und somit unzulässig im Sinne des Beihilferechts? Wenn der Angebotspreis < MarktpreisundAngebotspreis < Vollkostenpreis liegt, dann geht der EU-Gemeinschaftsrahmen von einer unzulässigen Beihilfe aus. Im universitären Leistungsspektrum sind Marktpreise häufig nicht zu ermitteln. Die Frage der Zuordnung einer universitären Leistung zu einer vergleichbaren von privatrechtlichen Anbietern erbrachten Marktleistung ist im Einzelfall zu prüfen.

16 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern16 2.Wann ist ein marktrelevantes Angebot der Universität mit staatlichen Mitteln subventioniert und somit unzulässig im Sinne des Beihilferechts? In der universitären Praxis wird in der Regel zur Vermeidung eines subventionierten Angebots zum Vollkostenpreis zu kalkulieren sein. Grundsätzlich sind aber folgende Fallkonstellationen denkbar: 1.Marktpreis > Vollkostenpreis der Universität: Angebot bestenfalls zum Marktpreis, zumindest aber zum Vollkostenpreis. 2.Marktpreis < Vollkostenpreis der Universität: Vollkostenpreis ist nicht marktfähig und kann deswegen i.d.R. nicht realisiert werden. Angebot zum Marktpreis ist beihilferechtlich zulässig, aber unter haushaltsrechtlicher Abwägung von der Hochschulleitung zu treffen. Der Inanspruchnahme universitärer Ressourcen (sogenannte Eh-Da-Kosten) für die Leistungserbringung muss hierbei Rechnung getragen werden.

17 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern17 3.Welche konkreten Maßnahmen zur Vermeidung eines subventionierten Angebots sind erforderlich? Nachweis, dass keine staatlichen Mittel für eine universitäre Marktleistung eingesetzt wurden der Angebotspreis mindestens dem Markt- bzw. Vollkostenpreis entspricht.

18 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern18 3.Welche konkreten Maßnahmen zur Vermeidung eines subventionierten Angebots sind erforderlich? Vorkalkulation: Ermittlung Angebotspreis Nachkalkulation: Nachträgliche Überprüfung, dass Vollkosten Preis

19 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern19 3.Welche konkreten Maßnahmen zur Vermeidung eines subventionierten Angebots sind erforderlich? direkte Kosten (Zeitaufschreibung; 100% der Arbeitszeit) Projektpersonalkosten Abschreibung für Geräte Sachkosten, Verbrauchsmaterial und Kleingeräte, Reisekosten, Sonstiges Gemeinkosten anteilig Raumkosten, Verwaltungskosten, Organisationskosten (Infrastruktur) angemessener Gewinnzuschlag (im Regelfall 3%) Steuern Zum Thema Konkurrenzfähigkeit bei Vollkostenangebot …. erste Erfahrungen

20 II. Trennungsrechnung 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern20 4.Welche Maßnahmen sind an der Universität umgesetzt und welche sind geplant? 1.Prüfung bereits bestehender vertraglicher Bindungen, soweit längerfristiger Natur 2.Einbindung von beihilferechtlichen Prüfroutinen in den Regelbetrieb der Universitätsverwaltung (Geschäftsprozess) 3.Organisatorische Anbindung an den Steuerbereich der Abteilung I 4.Einführung eines Vertragsmanagements zur Bewertung beihilferechtlicher, steuerlicher und finanzieller Risiken 5.Möglichkeit von Vereinfachungsregeln (Aufgriffsgrenzen) abgeleitet aus dem Vergaberecht wird derzeit geprüft

21 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern21 Teil II Steuern: A. Einnahmenbesteuerung Steuerbare Bereiche der Universität Abgrenzung und Zuordnung Relevante Steuerarten Mittelverwendung aus steuerbaren Bereichen B. Ausgabenbesteuerung Gastvorträge ausländischer Referenten Sonstige Leistungen aus dem Ausland

22 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern22 A. Einnahmenbesteuerung Eine Einrichtung mit vielen Gesichtern Die Zuordnung universitärer Aktivitäten zu einer dieser Sphären entscheidet über die steuerlichen Pflichten! USt

23 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern23 A. Einnahmenbesteuerung Aufgaben des Hoheitsbetriebs sind der Hochschule eigentümlich und vorbehalten! Die öffentlich-rechtliche Beauftragung durch Gesetz (etwa HochSchG) ist kein hinlängliches Kriterium! Entscheidend ist die Frage, ob private Unternehmer die Leistung ebenfalls anbieten könnten.

24 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern24 A. Einnahmenbesteuerung Langfristige Fruchtziehung aus Vermögen (vgl. § 14 S.3 AO): Langfristige (Unter-)Vermietung von Räumen und Flächen Zeitliche Überlassung von Rechten

25 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern25 A. Einnahmenbesteuerung Betriebe gewerblicher Art (BgA) – eine steuerrechtliche Fiktion der Eigenständigkeit: Die Universität ist ausschließlich als Körperschaft des öffentlichen Rechts (KöR) eine Rechtsperson. Als solche ist sie auch Steuersubjekt. Darüber hinaus sind BgA eigene Steuersubjekte innerhalb der KöR, obwohl sie keine Rechtspersönlichkeit haben!

26 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern26 A. Einnahmenbesteuerung Wann entsteht ein BgA innerhalb der Universität (KöR)? Tätigkeit ist nicht dem Hoheitsbetrieb (Eigentümlichkeit und Vorbehaltlichkeit) oder der Vermögensverwaltung zuzuordnen. Erzielung von Einnahmen (in Geld oder Geldwert); Gewinnerzielungsabsicht unerheblich. Nachhaltigkeit der Tätigkeit (Wiederholungsabsicht). Tätigkeit hebt sich wirtschaftlich im Verhältnis zur Gesamtbetätigung heraus (Regelvermutung: Jahresumsatz > EUR). Perspektive gesamte Universität, Beurteilungseinheit einzelner BgA

27 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern27 A. Einnahmenbesteuerung Welche Steuerpflichten entstehen für die BgA? a.Ertragsteuer: Besteuerung des steuerlichen Gewinns i.Körperschaftssteuer 15% zzgl. 5,5% Soli (Befreiung Auftragsforschung) ii.Gewerbesteuer: entfällt bisher wg. fehlender Gewinnerzielungsabsicht iii.Kapitalertragssteuer im Einzelfall möglich b.Umsatzsteuer: Besteuerung des Umsatzes (ggf. unter Berücksichtigung Vorsteuerabzugsfähigkeit) Grundsätzliche Umsatzsteuerbarkeit Frage des Steuersatzes (voller 19%, ermäßigter 7%) Frage der Steuerbefreiungstatbestände

28 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern28 A. Einnahmenbesteuerung mit Abschluss, den nur eine staatliche Hochschule verleihen kann Lehre mit Abschluss, den ausschließlich staatliche Hochschulen verleihen können? Ja HoheitsbetriebNein BgA

29 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern29 A. Einnahmenbesteuerung mit Abschluss, den nur eine staatliche Hochschule verleihen kann Forschung Geldgeber fördert uneigennützig (Forschung ergebnisoffen) und erhält keine Rechte am Forschungsergebnis? Ja HoheitsbetriebNein BgA Sonderfall Auftragsforschung: Körperschaftsteuerbefreiter BgA, aber Ust-Pflicht

30 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern30 A. Einnahmenbesteuerung mit Abschluss, den nur eine staatliche Hochschule verleihen kann Anwendung gesicherter Erkenntnisse immerBgA

31 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern31 A. Einnahmenbesteuerung mit Abschluss, den nur eine staatliche Hochschule verleihen kann Weiterbildung mit Abschluss, den ausschließlich staatliche Hochschulen verleihen können? Ja HoheitsbetriebNein BgA Sonderfall Zweckbetrieb, wg. gemeinnütziger Satzung: von Körperschaftsteuer befreiter BgA, grundsätzlich USt 7%, aber Befreiung nach §4,22 UStG Befreiungen gelten nicht für Bewirtung im Rahmen der Weiterbildungsveranstaltungen!

32 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern32 A. Einnahmenbesteuerung BgA an der Universität Trier sind nach derzeitigem Stand insbesondere: Auftragsforschung Anwendung gesicherter Erkenntnisse Weiterbildung (gemeinnützig) Hochschulsport Kurzfristige Vermietung Werbung, Merchandising, Sponsoring Bewirtung und Rahmenprogramm bei wissenschaftlichen Veranstaltungen

33 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern33 A. Einnahmenbesteuerung Umsatzsteuerlich ist die Universität Trier KöR inklusive aller BgA ein einheitliches Steuersubjekt. Ertragssteuerlich ist jeder BgA ist ein eigenes Steuersubjekt, d.h. eigene Gewinnermittlung, eigene Körperschaftsteuererklärung, und jegliche Transaktion zwischen den BgA bzw. zwischen einem BgA und dem nicht steuerbaren Bereich der Universität (Hoheitsbetrieb / Vermögensverwaltung) ist grundsätzlich steuerbar!

34 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern34 A. Einnahmenbesteuerung KSt-pflichtiger BgA I Kostenstelle 1 Prof. X: 500 EUR Gewinn Kostenstelle 2 Prof. Y: 800 EUR Gewinn Gewinn BgA gesamt: EUR Hoheitlicher Bereich … Kostenstelle 3 Prof. X … Verdeckte Gewinnausschüttung bzw. Einlage KSt, Soli, KapErtSt keine Ust, da kein Leistungsaustausch Geld Eine Buchung reicht aus um irreversible Steuerpflichten zu begründen!

35 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern35 1. Einnahmenbesteuerung … BgA-Kostenstelle Prof. X … Hoheitlicher Bereich … Lehre/Forsch. Prof. X … Verdeckte Gewinnausschüttung bzw. Einlage KSt, Soli, KapErtSt Steuerbarer Leistungsaustausch (unentgeltliche Wertabgabe): USt Übereignung oder Nutzung Wirtschaftsgut ; Dienstleistung Unentgeltliche Leistung Eine Buchung reicht aus um irreversible Steuerpflichten zu begründen!

36 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern36 1. Einnahmenbesteuerung … BgA-Kostenstelle Prof. X … Hoheitlicher Bereich … Lehre/Forsch. Prof. X … Veräußerung keine verdeckte Gewinnausschüttung, KSt-Relevant (nur als Verkaufserlös im Rahmen der Gewinnermittlung). Steuerbarer Leistungsaustausch: USt Übereignung oder Nutzung Wirtschaftsgut ; Dienstleistung gegen Rechnung zu angemessenem Preis Entgeltliche Leistung Rechnungslegung!

37 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern37 A. Einnahmenbesteuerung Konsequenzen: Mittel auf Kostenstellen steuerpflichtiger Projekte können nicht ohne Steuerabzug in den hoheitlichen Bereich übertragen werden. Der Kauf von Wirtschaftsgütern aus dem steuerpflichtigen Bereich löst dann Steuerpflichten aus, wenn das Wirtschaftsgut in den hoheitlichen Bereich übereignet oder (auch nur anteilig) im hoheitlichen Bereich genutzt wird.

38 Wertschöpfungs- / Produktionskette III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern38 B. Ausgabenbesteuerung Umsatz- / Mehrwertsteuer: Die Besteuerung des Mehrwerts in der Produktionskette Rohproduktion Unternehmer 1 Vorproduktion Unternehmer 2 Endproduktion Unternehmer 3 Verbraucher U1 verkauft Rohprod. an U2 gegen Rechnung mit USt Meldung vereinnahmte USt und Zahlung an FA Einkauf Rohprodukt: zahlt mit Rechnungsbetrag USt Weiterverarbeitung Rohprodukt Verkauf Produkt gegen (höherer) Rechnung mit USt Meldung vereinnahmte USt und gezahlte Ust (= abzugsfähige VorSt) an FA Zahlung USt abzgl. VorSt an FA wie U2 Zahlt gesamte Ust der Wertschöpfungskette mit Rechnungsbetrag

39 III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern39 B. Ausgabenbesteuerung Umsatzsteuer: Umkehr der Steuerschuld nach § 13b UStG (Reverse Charge) Lieferung oder sonstige Leistung eines Unternehmers im Inland Unternehmer Inland Lieferung oder sonstige Leistung KöR Universität USt Lieferung, sL VorSt stellt USt in Rechnung; meldet und zahlt an Finanzamt zahlt im Rahmen der Rechnung (Bruttobetrag an Unternehmer)

40 Unternehmer Inland III. Steuern 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern40 B. Ausgabenbesteuerung Umsatzsteuer: Umkehr der Steuerschuld nach § 13b UStG (Reverse Charge) Lieferung oder sonstige Leistung eines Unternehmers im Ausland Lieferung oder sonstige Leistung KöR Universität USt USt-Pflicht entsteht in Dtld., liegt bei Leistungsempfänger statt bei Unternehmer; Unternehmer erstellt Netto- Rechnung zahlt an Unternehmer Netto-Rechnung; meldet und zahlt selbst USt an Finanzamt in Dtld

41 01. Dezember 2011Trennungsrechnung und Steuern41 Vielen Dank für Ihre Geduld! Ansprechpartner für weitere Fragen: Trennungsrechnung:Bewertungsausschuss Dirk Kasel, Thomas Künzel, Michael Stemmler Nach Einführung in den Regelbetrieb (Zieltermin: ) Stefanie Reiland Steuern:Sonja Bonerz ) Helmuth Baatz Alrica Kraft Stefanie Reiland


Herunterladen ppt "Trennungsrechnung und Steuern Informationsveranstaltung an der Universität Trier 1.Dezember 2011 Bewertungsausschuss und Abteilung I."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen