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1. Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Bezirksregierung Düsseldorf – Geschäftsstelle Niers/Schwalm www.brd.nrw.de 14.Februar 2008 Bezirksregierung.

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1 1. Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Bezirksregierung Düsseldorf – Geschäftsstelle Niers/Schwalm 14.Februar 2008 Bezirksregierung Düsseldorf Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in NRW 1. Runder Tisch Niers, Schwalm Kreis Viersen und Stadt Krefeld

2 2Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Tagesordnung TOP 1Begrüßung und Einführung TOP 2Ablauf, Bedeutung und Ziele der Runden Tische Einführung in die Maßnahmenplanung Pause TOP 3 Erläuterung der Gewässersituation Grundlegende Maßnahmenoptionen Pause TOP 4 Diskussion und Aussprache TOP 5 Zusammenfassung und Ausblick

3 3Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 1 Begrüßung und Einführung

4 4Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Teilnehmerkreis Vorstellung Herr Capito (Leiter der Geschäftsstelle und Ansprechpartner bei der BR Düsseldorf) Herr Müller (fachliche Bearbeitung Oberflächengewässer bei der BR Düsseldorf) Herr Lacombe (LANUV) Erläuterung des Teilnehmerkreises (Grundlage Verteiler) Vollständigkeit überprüfen kurze Vorstellungsrunde (Name, Institution, Funktion)

5 5Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Organisatorisches Teilnehmer-/Adressenliste am Eingang Adresse deutlich, evtl. Sammeladressen Getränke, Imbiss Pausenzeiten bitte einhalten Raucherzimmer Karten für Fragen

6 6Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 2 Ablauf, Bedeutung und Ziele der Runden Tische

7 7Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Ziele der WRRL guter ökologischer und guter chemischer Zustand aller natürlichen Oberflächengewässer gutes ökologisches Potenzial und guter chemischer Zustand aller erheblich veränderten und künstlichen Oberflächengewässer guter chemischer und guter mengenmäßiger Zustand des Grundwassers Frist: 2015 (Möglichkeit der Verlängerung um 2 mal 6 Jahre)

8 8Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Zeitplan der WRRL

9 9Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Bedeutung der Runden Tische - Grundsätze Gremium, in denen Maßnahmenträger, Betroffene sowie Vertreter von Allgemeinwohlbelangen an der Erarbeitung von Vorschlägen für die zukünftige Wasserbe- wirtschaftung mitwirken können Diskussion und Erörterung von programmatischen Maßnahmen zum Gewässerschutz und zur Gewässerentwicklung unter Berücksichtigung der jeweiligen regionalen Rahmenbedingungen

10 10Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld 1.Örtliche Kenntnisse und Interessen einbringen 2.Konsensbildung zwischen Maßnahmenträgern

11 11Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Aufgaben / Inhalte der Runden Tische (1) Qualitätssicherung der Maßnahmenprogramme durch Beteiligung der fachlich versierten Akteure vor-Ort. Das Ergebnis 2008 (die Prioritätensetzung für Maßnahmenprogramme) hat Vorschlagscharakter. Die Ergebnisse werden anschließend (2009) in der Öffentlichkeit nochmals diskutiert. An den Runden Tischen wird auf der Ebene der Programmmaßnahmen diskutiert.

12 12Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Aufgaben / Inhalte der Runden Tische (2) Einzelmaßnahmen oder lokale Maßnahmen werden nicht im Rahmen der Runden Tische detailliert behandelt. Diese können ggf. in bilateralen Gesprächen oder im weiteren Verlauf der Runden eingebracht und dokumentiert werden. Grundwasser/ Fische wird in separaten Runden Tischen bearbeitet.

13 13Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Gewässermonitoring - Rahmenbedingungen - Kausalanalyse Maßnahmenvorschläge / Ausnahmenvorschläge - Priorisierung der Maßnahmen - Entwurf Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme - Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger - Fertigstellung, Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne 2009

14 14Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld zunehmende Breite und Tiefe Information Stellungnahmen Vorschläge einbringen, Vorschläge abstimmen Entwurf abstimmen, Konsens herstellen Behörden Fach- öffentlichkeit Bürgerinnen und Bürger

15 15Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Kooperationsregeln (1) Die Bezirksregierungen koordinieren / moderieren die Runden Tische und sorgen für die Einhaltung der Kooperationsregeln. Alle Teilnehmer erhalten im Verlauf der Planung Informationen über die Abstimmungsgegenstände Alle Teilnehmer setzen sich mit den nötigen Informationen auseinander und stimmen sich mit den von ihnen vertretenen Gruppen ab. Alle Teilnehmer verpflichten sich zu einem konstruktiven Dialog Bei Konflikten werden Kompromisse gesucht.

16 16Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Kooperationsregeln (2) Kann keine Einigung erzielt werden, so trifft die Bezirks- regierung als verantwortliche Behörde die abschließende Entscheidung. Abweichende Auffassungen werden dokumentiert Zwischen– und Endergebnisse werden dokumentiert. Alle Teilnehmer erhalten dazu Zugang. Am Ende der Runden Tische steht ein Vorschlag über die Bewirtschaftungsplanung in der Planungseinheit. Der Vorschlag wird in der landesweiten Bewirtschaftungs- planung berücksichtigt.

17 17Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Ablauf der Runden Tische in drei Schritten 1. Runder Tisch Ablauf und Ziele Erläuterung der Gewässersituation Vorstellung und Austausch über Maßnahmenoptionen 2. Runder Tisch Konkretisierung von Maßnahmen Diskussion von Potenzialen und Restriktionen 3. Runder Tisch Vorstellung und Abstimmung von Maßnahmenprogrammen einschließlich Prioritätensetzung in der Region

18 18Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Einführung in die Maßnahmenplanung

19 19Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Handlungsanleitung Bewirtschaftungsplanung Beschreibung der Arbeitsschritte zur sach- und fristgerechten Durch- führung der Bewirtschaftungsplanung gemäß EG-WRRL. Bericht über den Bewirtschaftungsplan Bewirtschaftungsplan inkl. Maßnahmenprogramm

20 20Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Arbeitsablauf in NRW

21 21Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Programmmaßnahmen Einzelmaßnahmen Programmmaßnahmen sind übergeordnete Maßnahmengruppen, die den Rahmen für die später im Detail zu ermittelnden Einzelmaßnahmen bilden. Vollzugsmaßnahmen sind an die spezifische Situation vor Ort angepasst und werden im wasserwirtschaftlichen Vollzug umgesetzt. An den Runden Tischen wird auf der Ebene der Programmmaßnahmen diskutiert.

22 22Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Programmmaßnahmen darstellen auf Ebene Planungseinheiten (PE) und Wasserkörpergruppen (WKG). Welche Maßnahmen liegen konkret vor (z.B. Auenkonzept)? Welche Wirkung haben die Maßnahmen auf die Qualitätskomponenten? Vollzugsmaßnahmen erst bei der landwirtschaftlichen Beratung

23 23Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld 21 Programmmaßnahmen DQ-GW:LW, nicht LW, PSM PQ-GW:Altlasten DQ-OW:Erosion, Auswaschung, Direkteintrag, Drainage PQ-OW:KOM, IGL, Trennsystem. Mischsystem, Kühlwasser, Sümpfung HYMO:Durchgängigkeit, Sohle-Ufer-Lauf, Gehölz, Aue, Abflussspitzen MengeMengenregulierung SonstigesEinzelfall ca. 260 Vollzugsmaßnahmen

24 24Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Programmmaßnahmen – Beispiel zur Konkretisierung Maßnahmen zur Verbesserung der longitudinalen Durchgängigkeit

25 25Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Kaffeepause (15 Minuten)

26 26Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 3 Erläuterung der Gewässersituation

27 27Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 3: Erläuterung der Gewässersituation Herr Lacombe - LANUV

28 28Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 3: Erläuterung der Gewässersituation Herr Müller – RP Düsseldorf

29 29Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Grundlegende Maßnahmenoptionen

30 30Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Vorarbeiten Kausalanalyse Sammlung potentieller Maßnahmen in den Planungseinheiten Integration Planungen Dritter (ABK,Auenkonzept,KNEF, etc) Erwartungen an den Runden Tisch

31 31Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Kaffeepause (15 Minuten)

32 32Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 4 Diskussion und Aussprache

33 33Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld TOP 5 Zusammenfassung und Ausblick

34 34Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Ablauf und Vorgehensweise der Aufstellung der Maßnahmenprogramme in NRW sind allen Beteiligten klar. Ziele, Aufgaben und Regeln der Runden Tische sind allen Beteiligten klar.

35 35Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Auf der bestehenden Datengrundlage wurden erste Einschätzungen zu Ursachen und Handlungsbedarf getroffen Zahlreiche Zusammenhänge müssen noch mit weiteren Datenauswertungen überprüft und belegt werden Die Gewässersituation wurde anhand ausgewählter Zwischenergebnisse erläutert

36 36Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Die Diskussion zeigte offene Fragen, z.B. zur Finanzierung oder Verbindlichkeit auf, die insbesondere auch auf Landesebene zu klären sind Konkrete Bezüge zur PE ergänzen Die 2. und 3. Runden Tische werden zusätzliche Daten und Auswertungen berücksichtigen.

37 37Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Ausblick Die WRRL ist eine große Herausforderung Im Ergebnis erwarten wir einen Bewirtschaftungsplan, - der allen Gewässernutzern gerecht wird, - die gemeinsame Verantwortung für sauberes Wasser und funktionierende Lebensräume beschreibt und - der akzeptable, realistische, kooperative und bezahlbare - Maßnahmen - auf dem Weg zum guten Zustand der Gewässer in Nordrhein-Westfalen zeigt.

38 38Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Ihre aktive Mitwirkung hilft unserem gemeinsamen Ziel! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

39 39Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Finanzierung des Maßnahmenprogramms (1) Wer zahlt ? Finanzierung grundsätzlich durch Maßnahmenträger (Gewässerunterhaltungspflichtiger - /Abwasserbeseitigungspflichtiger, etc.), ggf. Maßnahmenkofinanzierung durch staatliche, europäische Förderung Finanzierungsanteil des Maßnahmenträgers kann über Gebühren refinanziert werden (Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung, etc.) Es gibt Sonderfälle: z. B. Finanzierung von Durchgängigkeitsmaßnahmen über EEG-Mittel Finanzierungsregelungen werden sich im Grundsatz auch für die Umsetzung der EG-WRRL nicht ändern

40 40Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Finanzierung des Maßnahmenprogramms (2) Aktuelle Fördermöglichkeiten (national) Im Bereich Belastungen aus Punktquellen: Förderrichtlinie Investitionsprogramm Abwasser (2007: bis zu 40 Mio. Euro) Im Bereich Hydromorphologische Belastungen: Förderrichtlinie Wasserbau (2007: bis zu 10 Mio. Euro) und Förderrichtlinie Aktionsprogramm (2007: bis zu 15 Mio. Euro) Bewilligungsbehörden: Bezirksregierungen Der Landesgesetzgeber weist über den Landeshaushalt Gelder zu. Die letzte Entscheidung über den Anteil dieser Finanzierung an der Gesamtfinanzierung liegt daher beim Landesgesetzgeber.

41 41Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Finanzierung des Maßnahmenprogramms (3) Aktuelle Fördermöglichkeiten (Europa) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), Interreg IV, EU-Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE +), Europäischer Fischereifonds (EFF)

42 42Seite 14. Februar Runder Tisch Kreis Viersen und Stadt Krefeld Finanzierung des Maßnahmenprogramms (4) Möglichkeiten zur Reduzierung von Kosten? Bei Maßnahmenermittlung: Maßnahmenplanung findet nicht am Grünen Tisch, sondern im Rahmen einer mehrstufigen Abstimmung mit den Beteiligten statt (optimaler Einsatz von Mitteln) Maßnahmen sollten optimiert werden (z. B. eigene Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gezielt an Gewässer legen) Bei Finanzierung: Möglichkeit zur Gebührenumlage bei Gewässerunterhaltungsmaßnahmen sollte verstärkt genutzt werden


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