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Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt 19.11.2008 Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zum Gebietsforum.

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1 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zum Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse

2 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Tagesordnung TOP 1 Begrüßung TOP 2 Informationen zum Stand der Umsetzung Pause TOP 3 Flächenmanagement TOP 4 Vorstellung von Maßnahmen und –konzepten, Statements TOP 5 Zusammenfassung und Ausblick TOP 6 Schlussworte Imbiss

3 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Gebietsforen Obere NiersForum Viersen Mittlere NiersForum Viersen Untere NiersKevelaer Obere+Mittlere NiersForum Viersen Untere NiersKevelaer Obere+Mittlere NiersForum Viersen Untere NiersKevelaer SchwalmNiederkrüchten Niers/SchwalmGeneratorenhalle Viersen Deltarhein/Maas-NordKevelaer Maas-D(Nord)/DeltarheinAlbert-Mooren-Halle Maas-D(Nord)/DeltarheinAlbert-Mooren-Halle

4 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse TOP 2 Informationen zum Stand der Umsetzung

5 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Zeitplan der WRRL

6 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Gewässermonitoring - Rahmenbedingungen - Kausalanalyse Maßnahmenvorschläge / Ausnahmenvorschläge - Priorisierung der Maßnahmen - Entwurf Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme - Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger - Fertigstellung, Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne 2009 Zeitplan der WRRL

7 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Rückblick 3 Durchgänge der Runde Tische im ersten Halbjahr 2008 Zusammenlegung der Planungseinheiten für die Kreise Kleve, Viersen/Krefeld und Heinsberg/Neuss/Mönchengladbach Teilnahmemöglichkeit für alle Betroffenen der Fachöffentlichkeit Erarbeitung von Vorschlägen für die zukünftige Wasserbewirtschaftung konstruktive und effektive Mitarbeit aller Beteiligten

8 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Rückblick Einzelmaßnahmen oder lokale Maßnahmen wurden im Rahmen der Runden Tische nicht vertieft behandelt, jedoch als Hintergrundinfo dokumentiert. Das Ergebnis der RT hatte Vorschlagscharakter. Die Ergebnisse aus 2008 werden 2009 in der Öffentlichkeit nochmals diskutiert.

9 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Bilaterale Gespräche Parallel und im Nachgang zu den Runden Tischen wurden bilaterale Gespräche und Abstimmungen durchgeführt. Im einzelnen wurden mit folgenden Institutionen vertiefende Gespräche durchgeführt: Wasserversorgung und Landwirtschaft (GW) Wasser- und Bodenverbänden, Kreisen, Kommunen Waldbauernverband, Grundbesitzerverband Denkmalschutz

10 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Methodisches Vorgehen

11 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse MUNLV Inhaltliche und funktionale Erweiterung der DatenbankWasserkörpersteckbriefe Konkretisierung des Zeit- und Aufgabenplans Ausarbeitung / Konkretisierung landesweiter Vorgaben Aufstellung des Maßnahmenprogramms Berichtswesen Öffentlichkeitsbeteiligung Bearbeitung nach Durchführung der Runden Tische

12 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Abschluss der Runden Tische (Protokolle etc.) Bilaterale Gespräche (s.o.) Einarbeiten der Abwasserbeseitigungskonzepte (ABK) in die Wasserkörpersteckbriefe Eintragungen gemäß der landesweiten Vorgaben auf unterschiedlichen Ebenen Bewirtschaftungsziele Umsetzungsfristen Begründungen Ausnahmen Begründungen HMWB Erstellen der Erläuterungsberichte und Steckbriefe pro Planungseinheit Karten Texte Aktivitäten der BR Düsseldorf

13 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Wasserkörpersteckbriefe Wasserkörper Detaildaten Auswahl: DQ_GW HY_OW Auswahl: Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten Titel : Anbindung A-Bach Beschreibung behördenverbindlich: Was soll gemacht werden Beschreibung Geschäftsgrundlage: Maßnahme aus Konzept, abgest.

14 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Wasserkörpersteckbriefe Report Monitoring Ergebnisse/Werte Bewirtschaftungsziel: bis 2015, nach 2015 weniger strenge Umweltziele Textfeld Begründung: Katalog F1 Textfeld Baseline, Machbarkeit, Maßnahmenträger, Gewässerstatus: N HMWB AWB Wasserkörpergruppe Programmmaßnahmen ohne Verortung/Namen

15 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Zentrale Vorgaben (MUNLV) - Bewirtschaftungsziele

16 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Derzeitiger Inhalt der Wasserkörpersteckbriefe WKS Zustände der WK (Monitoringergebnisse) Rahmenbedingungen der WK (Belastungen, Nutzungen, Restriktionen, Potentiale) Maßnahmen auf WK-Ebene (Einzelmaßnahmen + Programmmaßnahmen Maßnahmen auf WKG- Ebene (nur Programmmaßnahmen) Umsetzungsfrist mit Begründung, wenn >2015) HMWB-Ausweisung der WK (Begründungen) Bewirtschaftungsziele der WKG (F rist zur Erreichung mit Begründung, wenn >2015) Priorisierung (Maßnahmen) Planungseinheiten- Steckbriefe als Anlage zum NRW-BWP

17 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Formale Kausalanalyse Maßnahmenableitung nur bei vorhandenen Defiziten Kostenermittlung - Landesweit einheitliche Verfahren für Maßnahmentypen Kostenschätzung zu hydromorphologischen Maßnahmen auf Basis des Strahlwirkungsansatzes (LANUV) Zentrale Auswertung Landesweite Übersichtskarten Plausibilitätskontrollen Weitere landesweite Aktivitäten (MUNLV)

18 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Berichtswesen Steckbriefe der Planungseinheiten Wasserqualität Gewässerökologie Grundwasser Ursachen und Maßnahmen Entwürfe liegen zur Ansicht aus!

19 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Gewässersituation - Maßnahmenschwerpunkte

20 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Schwalm Saprobie Angestrebt ist der gute Zustand bis 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich: Morphologie Punktquellen Optimierung Kläranlagen Misch- und Niederschlagswasser Struktur

21 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Schwalm Sonstige Schadstoffe Angestrebt wir der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Punktquellen Optimierung Kläranlagen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring

22 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Schwalm Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen Umsetzung der Konzepte

23 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Schwalm Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Durchgängigkeit Stauanlage Hariksee Stauanlage Lüttelforster Mühle (fertig) Sicherstellung Wasserführung Einbindung Flussgebiet Maas - Aale

24 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Schwalm Belastung Metalle Leider Differenzen zwischen Abbildungen in Berichten und den Steckbriefen

25 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Nette Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Landwirtschaft Morphologie Punktquellen Straßeneinleitungen Gewässerrandstreifen Entwicklung von Trittsteinen Beratung

26 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Nette PSM Pflanzenschutzmittel Guter Zustand ist erreicht. Z. Zt. keine Maßnahmen vorgesehen, da viele Mittel heute nicht mehr zum Einsatz kommen und die Landwirtschaft mit großer Sorgfalt vorgeht.

27 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Nette Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Landwirtschaft Beratungsmaßnahmen Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen

28 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Nette Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Fischereiwirtschaft Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Trittsteinen Abstimmung mit Vereinen

29 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Deltarheinzuflüsse Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Punktquellen Verbesserung der Gewässerstruktur Entwicklung von Trittsteinen

30 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Deltarheinzuflüsse PSM Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Punktquellen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring

31 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Deltarheinzuflüsse Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Landwirtschaft Nutzung von Strahlursprüngen Nutzung von Trittsteinen Gewässerrandstreifen Beratung

32 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Deltarheinzuflüsse Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Umbau von Stauanlagen (ökologische Verbindungszone) Entwicklung von Trittsteinen

33 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Niers Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand bis oder nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Landwirtschaft Morphologie Punktquellen Straßeneinleitungen Gewässerrandstreifen Entwicklung von Trittsteinen Beratung

34 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Niers PSM Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkten im Bereich Punktquellen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring In den Nebengewässern: Guter Zustand ist erreicht..

35 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Niers Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Punktquellen Nutzung von Strahlursprüngen Nutzung von Trittsteinen Gewässerrandstreifen

36 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Niers Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Fischereiwirtschaft Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen Strukturverbesserung (Konzepte) Abstimmung mit Vereinen/Genossenschaft

37 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse TOP 5 Öffentlichkeitsbeteiligung und Ausblick

38 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Öffentlichkeitsbeteiligung Pressekonferenz des Ministers am Präsentation der Erläuterungsberichte Offenlegung des Bewirtschaftungsplans / Maßnahmenprogramms vom bis Auftaktveranstaltung Bez.Reg.Düsseldorf zur allgemeinen Öffentlichkeitsbeteiligung Runde Tische, Gebietsforen, Fachgespräche in Formelle Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne

39 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Zeitplan der Anhörung Vom bis Beteiligung der Öffentlichkeit über Erläuterungsberichte pro Planungseinheit Internet-gestütztes Beteiligungssystem Beteiligung-online (über Veranstaltungen Auslage bei MUNLV Geschäftsstellen bei den Bezirksregierungen Kreisen und kreisfreien Städten

40 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Berichtswesen Broschüren für Kommunen Ökologische Gewässerprojekte von Städten und Gemeinden Erläuterungsberichte - 56 Berichte landesweit - teilweise zusammengefasste Planungseinheiten - leicht verständliche Erläuterung - textliche und kartografische Darstellung - Umsetzungsbeispiel aus der Region - Drucklegung Anfang Dezember Entwürfe liegen zur Ansicht aus

41 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Öffentlichkeitsbeteiligung Ziel der Dritten Phase der Öffentlichkeitsarbeit in NRW Information über Inhalte und Beteiligungsmöglichkeiten Motivation zur Beteiligung –insbesondere Aktivierung der Akteursgruppen Formelles Beteiligungsverfahren Stellungnahmen zu den Bewirtschaftungsplänen Überarbeitung der Entwürfe Schwerpunkte bei Akteursgruppen mit hohem Konflikt-und/oder Umsetzungspotenzial wie Landwirtschaft, Verbände, Kommunen u.a.

42 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Umsetzung der Ziele der WRRL bis 2027 bis 2015 Umsetzung der kosteneffizientesten Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a., um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme bis Verlängerung, um die Ziele zu erreichen (mit Begründung) Umsetzung von weiteren Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a. Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne/Maßnahmenprogramme

43 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Umsetzung der Ziele der WRRL bis 2027 bis Verlängerung, um die Ziele zu erreichen (mit Begründung) Abschluss von weiteren Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a. Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne/Maßnahmenprogramme permanent Überwachung (Monitoring) ausgewählter Parameter

44 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Verbindlichkeit Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist für alle Mitgliedsstaaten der EU verbindlich Die Fortschritte bei der Umsetzung müssen an die EU berichtet werden Eine nicht ausreichend Umsetzung wird durch die EU bestraft (z.B. zwei Mahnungen des Europäischen Gerichtshofs gegen Deutschland wegen nicht fristgerechter rechtlicher Umsetzung im Jahr 2005 – Strafandrohung bis zu Euro pro Tag) Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist in das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und das Landeswassergesetz NRW rechtlich verbindlich aufgenommen.

45 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Aufgaben der Verbände, Kreise und Kommunen Mitwirkung an der Planung Aktive Mitarbeit bei den Runden Tischen in 2009 Stellungnahme zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen (2009) Offenlage der Bewirtschaftungsplanung Durchführung der Offenlage ( ) parallel zum Internetangebot

46 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Aufgaben der Verbände, Kreise und Kommunen bis 2027 Beteiligung bei der Umsetzung von Maßnahmen Die Maßnahmenplanung bietet die Chance zur Umsetzung übergreifender Projekte z.B. Ökologie und Tourismus: Renaturierungen/ Erholungsmöglichkeiten Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz: Retentionsflächen Naturschutz und neue Baugebiete: Ausgleichsmaßnahmen für die Gewässerentwicklung Verstärkung der Wirkung von bestehenden Naturschutzmaßnahmen durch Maßnahmen mit Strahlwirkung Mitwirken bei der Überarbeitung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2015, 2021 und 2027

47 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Finanzierung und Kosten Land, Bund und EU tragen den größten Teil (je nach Maßnahmen bis zu 80 Prozent) Die Maßnahmenträger (Kommunen, Wasser- und Bodenverbände, sondergesetzliche Wasserverbände usw.) müssen einen Eigenanteil tragen Finanzierungskonzepte : Ausgleichsmaßnahmen für Bauprojekte (Ökokonto) oder Kombination mit Hochwasserschutzmaßnahmen Abfrage bei Maßnahmenträgern Details finden sich in der Förderfibel Förderprogramme und weitere Möglichkeiten zur Unterstützung bei der Maßnahmenumsetzung

48 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Zusammenfassung Die Wasserrahmenrichtlinie stellt für Nordrhein-Westfalen vor allem im Bereich der Gewässerökologie eine neue Aufgabe dar. Das Ziel guter ökologischer Zustand / gutes ökologisches Potenzial ist ambitioniert aber bis 2027 erreichbar Dazu ist ein Vorgehen mit Augenmaß erforderlich, d.h. Nutzung der zeitlichen Streckung bis 2027 um Maßnahmen für Mensch und Natur wirkungsvoll und wirtschaftlich effektiv umzusetzen Dabei gilt: Wer früh anfängt, kann die Lasten besser verteilen, Maßnahmen optimal kombinieren und damit einen höheren Nutzen für Mensch und Natur erzielen

49 Albert – Mooren – Halle Grefrath-Oedt Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und diskutieren Sie bitte weiter mit uns! Auf Wiedersehen


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