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09. September 1993 Yitzhak Rabin Premierminister des Staates Israel Herr Ministerpräsident, Die Unterzeichnung der Grundsatzerklärung markiert den Beginn.

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1 09. September 1993 Yitzhak Rabin Premierminister des Staates Israel Herr Ministerpräsident, Die Unterzeichnung der Grundsatzerklärung markiert den Beginn einer neuen Ära in der Geschichte des Nahen Ostens. In fester Überzeugung dessen möchte ich die folgenden PLO Zusicherungen bestätigen: Die PLO erkennt das Recht des Staates Israel auf Existenz in Frieden und Sicherheit an. Die PLO erkennt die UN Sicherheitsrats-Resolutionen 242 und 338 an. Die PLO sichert ihr Engagement im Nahost-Friedensprozess und bei der Suche nach friedlichen Lösungen zwischen beiden Seiten zu und erklärt, dass alle offenstehenden Konfliktpunkte bezüglich des permanenten Status durch Verhandlungen gelöst werden. Die PLO sieht in der Unterzeichnung der Grundsatzerklärung einen historischen Akt, der eine neue Epoche friedlicher Koexistenz einleitet, frei von Gewalt und anderen Vorfällen, die den Frieden und die Stabilität gefährden. Demzufolge verzichtet die PLO auf den Einsatz von Terrorismus und anderen Gewaltakten und wird die Verantwortung für alle PLO- Einheiten und -Angehörige übernehmen, um ihren Gehorsam zu sichern, Gewalt zu verhindern und Gewalttäter zur Rechenschaft zu ziehen. Im Angesicht dieser neuen Ära, der Unterzeichnung der Grundsatzerklärung und basierend auf der Anerkennung der Sicherheitsrats-Resolutionen 242 und 338, sichert die PLO zu, dass die Artikel aus der Palästinensischen Nationalcharta, die das Existenzrecht Israels abstreiten, und die Inhalte der Charta, die im Widerspruch zu den Zusicherungen dieses Briefes stehen, nun ausser Kraft gesetzt und nicht mehr gültig sind. Folglich wird die PLO dem Palästinensischen Nationalrat die notwendigen Änderungsanträge zur Charta zur Verabschiedung vorlegen. Hochachtungsvoll, Yasser Arafat Vorsitzender Die Palästinensische Befreiungsorganisation Arafats Zusicherung, den Terrorismus zu beenden Quelle: Aussenministerium Israel

2 DAS INTERIMS-ABKOMMEN 28. September 1995: OSLO II  Dezember 1995: Erste Stufe der Truppenumgruppierung der IDF-Kr ä fte  Januar 1996:Wahlen zum Pal ä stinensischen Rat  Januar 1997:Protokoll ü ber die Truppenumgruppierung in Hebron  Oktober 1998:Das Wye-River-Memorandum: Weitere Truppenumgruppierungen  November 1998: PHASE I der Truppenumgruppierung  September 1999: Das Sharm-El-Sheikh-Memorandum: - Truppenumgruppierung I (09/99) - Sicherer Transit (10/99) - Freilassung von Gefangenen (12/99) - Truppenumgruppierung II (01/2000)  Juli 2000:Gipfel in Camp David

3 Annerkennung des Leidens der Flüchtlinge. Aus humanitären Gründen, Rückkehr nach Israel einer begrenzten Anzahl Flüchtlinge. Kompensationen. FLÜCHTLINGE DER ISRAELISCHE VORSCHLAGDAS PROBLEM JERUSALEM Palästinensische Kontrolle über Ost-Jerusalem mit Souveränität über einige Viertel und ein spezieller Status für den Tempelberg. GEBIETE Ein unabhängiger Staat auf 97% des Westjordanlandes und Gazastreifens und 3 % israelischer Gebiete. Camp David II & Taba 2000

4 Arafats Reaktion auf die Zugeständnisse Baraks nach wochenlangen, gemeinsamen Verhandlungen: „Er erwiderte nicht einmal Clintons Anrufe. Die ganze Welt übte enormen Druck auf ihn aus, aber er weigerte sich, JA zu sagen. In diesen 10 Tagen gab es kaum einen internationalen Führer, der ihn nicht angerufen hätte – angefangen vom Fürsten von Liechtenstein bis hin zum Präsidenten von China. Aber Arafat ließ sich nicht von der Stelle bewegen. Arafat sagte tatsächlich NEIN.“ Zitat: Schlomo Ben-Ami. Ehemaliger Israelischer Aussenminister, massgeblich beteiligt an den Verhandlungen auf Camp David im Sommer 2000

5 Die Bilanz seit dem 29. September 2000 Stand: 1. Dezember 2002 Total Sicherheitskr ä fte ZivilistenOPFER VERLETZTE TOTE Stand der toten Opfer am 29. April 2003: 768

6 768 (x 13,75) = Tote

7 Provoziert durch den Besuch Scharons auf dem Tempelberg??? Der Minister für Kommunikation der palästinensischen Autonomiebehörde, Imad Faluji, verkündete auf einer PLO- Versammlung im Ein-Hilwe Flüchtlingslager in Südlibanon am 2. März 2001, dass die seit fünf Monaten andauernde Terrorwelle keine spontane Reaktion auf Sharons Besuch auf dem Tempelberg war, sondern seit der Einstellung der Friedensverhandlungen im Juni geplant wurde.. “Sie [die Aufstände] waren geplant worden seit der [PA] Vorsitzende [Yasser] Arafat aus Camp David zurückgekehrt war, wo er den Spiess gegen den US Präsidenten gedreht hatte und die amerikanischen Bedingungen ablehnte" sagte Falouji.

8 ALLES WAR GEPLANT

9 Lippenbekenntnisse Arafats: In der Prinzipienerklärung: 1993 erkennt er das volle Existenzrecht Israels an Im Interimabkommen: 1995 unterschreibt er die Verpflichtung, alle Terroristen strafrechtlich zu verfolgen, alle Formen von Aufhetzung zu unterlassen und gegen diese vorzugehen, keine anderen Streitkräfte als die Mann starke, beschränkt bewaffnete Polizei zur Sicherung der öffentlichen Ordnung, zur Terrorbekämpfung und zum Schutz der heiligen Stätten zu formieren.

10 HASS IN DER MOSCHEE

11 “ Die Osloer Vertr ä ge waren ein Trojanisches Pferd; das strategische Ziel ist die Befreiung von Pal ä stina von dem Fluss Jordan bis zum Mittelmeer ” Faysal Al-Husseini, Pal ä stinensischer Minister f ü r Jerusalemer Angelegenheiten bei seinem letzten Interview vor seinem Tod in: 'Al-Arabi' daily newspaper (Egypt), June 24, 2001

12 Yasser Arafat trägt die Karte von ganz Israel auf seiner Uniform. “Das ist Palästina vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer, von Rosh Hanikra bis Rafah (in Gaza). Die Lücke zwischen palästinensischen Erwartungen und israelischen Verschwörungen wird unvermeidlich zu einem Zusammenstoß führen.” “Unsere Position“ herausgegeben von Yasser Arafats Fatah fraction of the PLO in PA newspaper AL HAYAT AL- JADEEDA, Dec. 19, 1998

13 Das offizielle Fatah Symbol: Karte des gesamten israelischen Staates Fatah: Der milit ä rische Fl ü gel der PLO

14 Palästinensische politische und militärische Vereinigungen - alle zeigen das gesamte Israel in ihren Symbolen

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18 HASS IM KINDERGARTEN

19 Die drei Dilemmata Das Wesen der Nachrichtenpolitik demokratischer Staaten „Soviel Frieden wie möglich, sowenig Gewalt wie nötig“ Die Herausforderung der Bilder: „Panzer gegen Kinder“

20 Spontane Intifada? Blutvergießen steht auf der Agenda, Journalisten und Kameraleute bringen sich in Position. Wer hat sie benachrichtigt? Foto mit freundlicher Genehmigung von projectonesoul.com Quelle: Aussenministerium Israel

21 Die Verzerrung durch die Medien

22 Der Wert eines Bildes „Wer erschoss Muhammed Al Dura?“

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25 Erschienen in: The New York Times und The Boston Globe, 30. September 2000 Was sehen Sie hier? Foto mit freundlicher Genehmigung der Associated Press

26 Richtigstellung durch Dr. Aaron Grossman an die NY Times: “Bezüglich Ihres Bildes eines israelischen Soldaten und eines Palästinensers auf dem Tempelberg auf Seite A5 – dieser ´Palästinenser´ ist mein Sohn, Tuvia Grossman, ein jüdischer Student aus Chicago. Er wurde mit zwei Freunden von einem Mob palästinensischer Araber in Jerusalem aus seinem Taxi gezerrt, geschlagen und mit Messern verletzt. Dieses Bild kann auch nicht auf dem Tempelberg aufgenommen worden sein, da es dort keine Tankstellen gibt, natürlich erst recht keine mit hebräischen Werbeschriftzügen, wie man sie deutlich im Hintergrund hinter dem israelischen Soldaten erkennt, der hier versucht meinen Sohn zu beschützen.”

27 Der Feind ist der Westen, die christliche Welt, und deren Stoßkraft sind die Juden. Die Juden werden nicht nur symbolisch, sondern allen Ernstes als Affen und Schweine definiert: Die Sprache des Islamismus ist klar und deutlich - Descartes würde sagen "clare et distincte" - genozidal. Eine Wiederholung des Massenmordes an den Juden wird angestrebt, das ist schwarz auf weiß nachzulesen. Professor Yehuda Bauer, Gedenkstätte Yad Vashem, Jerusalem, beim Symposium der Claims Conference "50 Jahre Luxemburger Abkommen" am 13. und 14. November in Berlin. Arabischer Antisemitismus

28 Motivation der Karrikaturen, Filme, Satiren: - als journalistischer Bestandteil in den Medien zur Diskriminierung israelischer Politik und Kultur - zur Diskreditierung der Juden und ihrer Legitimation einen Staat zu haben - zur Zerstörung des Staates Israel durch Aufhetzung der Palästinenser, die als politische Waffe benutzt werden Arabischer Antisemitismus

29 Al-Wafd, 17. Dezember 2001

30 al-Gumhuriya (Ägypten), 12. Dezember 2001

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32 SHARON-SATIRE

33 Keyhan (17. Dezember 2001)

34 Zitate aus u.A. Haupttageszeitungen Jordaniens gegen Judaismus und Zionismus: "Zionismus ist die Hauptquelle der Nazi-Ideologie" (al-Rai, Februar 2001) "Der Gott der Juden unterscheidet sich vom Gott der Muslime und Christen darin, dass er völlig versessen auf Blut ist" (al-Dustour, Mai 2001) "Zionismus bedeutet eine Gefahr in allen Bereichen, seit der Zeit der Protokolle der Weisen von Zion" (al-Arab al- Yom, August 2001) "Das zionistische Phänomen entwickelte sich aus Terrorismus und Rassismus und es ist höchste Zeit, dass die zivilisierte Welt dies für immer los wird" (al-Dustour, October 2001)

35 HORSEMAN WITHOUT A HORSE

36 INTERNET-MEDIENFOREN ZUM (ARABISCHEN) ANTISEMITISMUS Intelligence and Terrorism Information Center at the Center for Special Studies (C.S.S) Middle East Media Research Institute (MEMRI) Palestinian Media Watch Honestly Concerned weitere Informationen:


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