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Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger.

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Präsentation zum Thema: "Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger."—  Präsentation transkript:

1 Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger

2 Die 5 Republiken Frankreichs Ein Vergleich

3 Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik Demokratie griechisch; ▫ demos: Volk, ▫ kratia: Herrschaft Verfassung vom 24. Juni 1793: Art. 25. Die Souveränität ruht im Volk; […]. Art. 29. Jeder Bürger hat das gleiche Recht, an der Gesetzgebung und der Ernennung seiner Beauftragten oder seiner Vertreter mitzuwirken. Demokratie Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

4 Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik Art Die Verfassung verbürgt allen Franzosen Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum, öffentliche Schuld, freie Ausübung des Gottesdienstes, allgemeinen Unterricht, öffentliche Unterstützung, unbeschränkte Pressefreiheit, das Petitionsrecht, das Recht, sich in Volksversammlungen zu vereinen, den Genuss aller Menschenrechte. Demokratie Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

5 1. Französische Republik Ausrufung während der Französischen Revolution (  1789 – 1799) Abschaffung der Monarchie, Verurteilung der königlichen Familie zum Tode Verfassung von 1793 bereits im selben Jahr suspendiert Robespierre übernimmt die absolute Macht, etwa  „Schreckensherrschaft“; Ende mit der Hinrichtung Robespierres Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

6 1. Französische Republik wird das Parlament in zwei Kammern aufgeteilt Parlament ernennt das aus 5 Männern bestehende Direktorium Napoleon ersetzt Direktorium durch Konsulat mit drei Konsuln und erklärt sich 1802 zum Konsul auf Lebenszeit Napoleon krönt sich selbst 1804 zum Kaiser der Franzosen  Ende der 1. Französischen Republik Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

7 2. Französische Republik Geht aus der Februarrevolution von 1848 hervor Charles Louis Napoléon Bonaparte (Napoleon III.) wird im Dezember 1848 zum Staatspräsidenten gewählt  durch Volksabstimmung ▫für 4 Jahre, nur einmal wählbar Napoleon III. lässt sich 1852 zum Kaiser ausrufen und dies durch eine Volksabstimmung bestätigen  Ende der 2. Französischen Republik Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

8 3. Französische Republik Französisch – Preussischer Krieg 1870/71 Napoleon III. wird 1870 von den Preussen gefangen genommen Die 3. Französische Republik wird in Paris aus- gerufen, an der Niederlage gegen Preussen kann aber nichts mehr geändert werden Frankreich steht in der Kolonialpolitik Gross- britannien gegenüber Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

9 3. Französische Republik Vor dem Ersten Weltkrieg: ▫Bündnis zwischen Frankreich und Gross- britannien: „Entente cordiale“ ▫Bündnis mit Russland erweitert: „Triple Entente“ Frankreich als eine der Siegermächte Während der Weltwirtschaftskrise: Wirtschafts- und Finanzprobleme  Dauerkrise: häufig wechselnde Kabinette 27. März 2015Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 8

10 3. Französische Republik Deutschland besetzt Nordfrankreich während des Zweiten Weltkrieges ▫  Frankreich muss kapitulieren Waffenstillstandsabkommen mit Deutschland und Italien  Ende der 3. Französischen Republik Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

11 4. Französische Republik wird Frankreich mithilfe der Alliierten befreit Der Verfassungsentwurf vom Oktober 1946 wird mit einer knappen Mehrheit angenommen Krisen in der Innenpolitik und in den französischen Kolonien  Ende der 4. Französischen Republik 1958 Annahme einer neuen Verfassung 1958 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

12 5. Französische Republik seit 1958 Charles de Gaulle * 22. November 1890, † 9. November 1970 Führt im Zweiten Weltkrieg den Widerstand des Freien Frank- reichs gegen die deutsche Besatzung an Chef der provisorischen Regierung von 1944 bis 1946 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

13 5. Französische Republik seit 1958 Setzt 1958 eine neue Verfassungs- reform durch  begründet damit die 5. Republik Präsident der 5. Französischen Republik von 1959 – 1969 Algerienfrage 1959: de Gaulle möchte das Selbstbe- stimmungsrecht Algeriens anerkennen  algerische Unabhängigkeit 1962 Prestigeverlust: Rücktritt Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

14 Georges Pompidou Staatspräsident Valéry Giscard d‘Estaing Staatspräsident François Mitterand Staatspräsident Französische Republik seit 1958 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015 Jacques Chirac Staatspräsident Nicolas Sarkozy Staatspräsident seit 2007

15 Politische Struktur Volk wählt direkt: ▫ Präsident der 5. Französischen Republik ▫ Nationalversammlung ▫ Conseillers („Berater“) Präsident bestimmt: ▫ Premierminister; nennt/leitet:  Minister Conseillers wählen: ▫ Senat 27. März 2015Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 15

16 Demokratie in der Schweiz Entwicklung vom Staatenbund zum Bundesstaat

17 Bundesvertrag von 1815 Von der langen Tagsatzung, infolge des Wiener Kongresses erstellt Tagsatzung bestimmt Armeeleitung und Aussenpolitik Art. 7. Die Eidgenossenschaft huldigt dem Grundsatz, dass so wie es (…) keine Unterthanenlande mehr in der Schweiz gibt, (…) auch der Genuss der politischen Rechte nie das ausschliessliche Privilegium einer Classe der Cantonsbürger sein (könne). Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

18 Stadt und Republik Bern 1816 Grosser Rat ▫ 299 Mitglieder, 200 der Stadt Bern und 99 der Landschaft ▫ Wählt Abgeordneter für die Tagsatzung Kleiner Rat (Regierung) ▫ 25 Mitglieder aus dem grossen Rat (von diesem gewählt) 2 Schultheisse Wahl des Grossen Rates durch ein Wahlcollegium ▫ Aus Kleinem Rat und 16 zufällig bestimmten Mitgliedern des Grossen Rates (Es sollen) unter den (…) Mitgliedern der zweihundert weniger nicht als achtzig bürgerliche Geschlechter von Bern sich befinden. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

19 Liberalismus von lat. liberalis ‘die Freiheit betreffend’ Bürgertum ▫ Forderung des Rechts- und Verfassungsstaats ▫ Beseitigung ständischer Vorrechte ▫ Selbstverwaltung der Gemeinden Julirevolution in Frankreich ▫ Frankreich wird eine konstitutionelle Monarchie Liberales Deutschland Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

20 Regeneration Liberale Verfassungen in 12 Kantonen bis 1831: ▫ Volkssouveränität ▫ Wahl des Grossen Raths durch das Volk ▫ Gewaltentrennung ▫ Art. 13.Die Pressfreiheit ist gewährleistet, und zwar so, dass niemals die Censur, noch irgend eine vorgreifende Maßnahme Statt finden kann. demokratisch Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

21 Konservativismus Von lat. conservare ‘bewahren, erhalten’ Gegenbewegung zum Liberalismus Erhaltung des Bestehenden, (des guten Alten) Vor allem in katholischen Kantonen Liberalismus wird radikal Spaltung von Basel in Halbkantone Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

22 Luzern Eher liberal Aargau hebt Klöster auf ▫ Massenpetition aus Luzern  Luzern wird konservativ Beruft den Jesuitenorden 1844 ▫ Erziehung Freischarenzüge Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

23 Sonderbund katholische Kantone schliessen ‘Schutzbündnis’ ▫ nach dem Bundesvertrag nicht erlaubt ▫ Erinnert an Borromäischen Bund (Glaubenskriege) ▫ Konservative Reformierte können dies nicht mehr unterstützen Liberaler Umschwung in reformierten Kantonen Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? März 2015

24 Reaktionen Tagsatzung verbietet den Sonderbund Sonderbund hofft auf Hilfe aus ‚Österreich‘ ▫ rüstet auf Liberale wollen Sonderbund militärisch auslöschen Tagsatzung ernennt Henri Dufour zum General 27. März 2015Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 20

25 Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Teil 2

26 150 Tote 400 Verletzte Kriegsverlauf 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 26

27 General Henri Dufour Überlieferter Grundsatz: „Il faut pas sortir de cette lutte non seulement victorieux, mais aussi sans reproche.“ „Wir müssen aus diesem Kampf nicht nur siegreich, sondern auch ohne Vorwurf hervor- gehen.“ 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 27

28 Kriegsverlauf Appenzell Innerrhoden und Neuenburg waren neutral geblieben Kapitulationen: ▫ Freiburg: 14. November 1847 ▫ Luzern: 24. November 1847 Konferenz in Brunnen 25. Nov ▫ Übrige Kantone kapitulieren ebenfalls ▫ Wallis: 1. Dezember Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 13. Dezember

29 Folgen Kriegssieger bestimmen über Verfassung und Regierung der besiegten Kantone Verlierer müssen Kriegskosten begleichen ▫ Luzern löst dazu weitere Klöster im Kanton auf 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 29

30 Reaktionen anderer Länder Österreich, Preussen, Frankreich, Russland Veränderung der Bundesakte von 1815 sollen nicht zugelassen werden, bei Widerspruch mit der Souveränität der Kantone  Tagsatzung wies Einmischung zurück Konsequenzen bleiben aus ▫ Innenpolitische Probleme; in Frankreich z.B.: Februarrevolution 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 30

31 Verfassung von 1848 Von souveränen Kantonen gebildeter loser Staatenbund zu  fester gefügter Bundesstaat ▫ Einzelne Kantone haben kein Austrittsrecht Bund bekommt das Recht über: ▫ Krieg und Frieden ▫ Verkehr mit dem Ausland ▫ Organisation des Bundesheeres ▫ Presse - und Vereinsfreiheit  usw. 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 31

32 Verfassung von 1848 Tagsatzung wird ersetzt ▫ Bundesversammlung  Vertretung der Kantone (Ständerat)  Vertretung des Volkes (Nationalrat) Bundesrat (siebenköpfige Kollegialbehörde) Bundesgericht Annahme der Verfassung mit ~2 Mio Einwohnern (~300‘000 dagegen) 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 32

33 Verfassung von 1848 Tagsatzung ▫ geht zum Mehrheitsprinzip über ▫ erklärt die Verfassung am 12. September 1848 als angenommen ▫ löst sich auf Erste Bundesversammlung tritt am 6. Nov. zusammen (Bern: Bundessitz) ▫ Wählt den ersten Bundesrat 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 33

34 Volksinitiative früher 1848:50‘000 Stimmberechtigte konnten eine Totalrevision der Verfassung verlangen 1891:Teilrevision eingeführt 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 34

35 Volksinitiative heute Etwa seit den 70-er Jahren sehr beliebt Forderung: Innerhalb von 18 Monaten: 100‘000 Unterschriften von Stimmberechtigten Abgestimmte Volksinitativen bis heute: 174 davon von Volk und Ständen angenommen: 18 (10,3 %) 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 35

36 Entwicklungen Frauenstimmrecht in der Schweiz seit 1971 Vergleich: in Deutschland seit 1918 Zürcher Abstimmungsplakat von 1920  13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 36

37 Gefahren des Schweizer Systems Volk kann zu allem abstimmen Stärken des Systems sind gleichzeitig Schwächen Beispiel: Todesstrafe bald eingeführt? 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 37

38 Schweiz heute 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 38

39 Bundesräte KantonPartei Didier Burkhalter Neuenburg FDP Micheline Calmy-Rey Micheline Calmy-Rey (Vizepräsidentin 2010) Genf SP Doris Leuthard Doris Leuthard (Bundespräsidentin 2010) Aargau CVP Ueli Maurer Zürich SVP Johann Schneider- Ammann Bern FDP Simonetta Sommaruga Bern SP Eveline Widmer-Schlumpf Graubünden BDP 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 39

40 Südamerika Warum heute viele Menschen in Südamerika nicht viel von demokratischen Systemen halten

41 Situation in Südamerika Alle Staaten sind Präsidiale Republiken und bezeichnen sich als demokratisch ▫ Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und zum Teil auch Oberbefehlshaber der Armee Gewaltenteilung Bürgerkrieg, Korruption, Drogenkartelle 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 41

42 Kolumbien Staat (Polizei, Militär) linke (marxistisch) Guerillabewegungen ▫ FARC ( Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens ) ▫ ELN ( Nationale Befreiungsarmee ) ▫ Verwendung von Landminen Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) ▫ Zusammenschluss von paramilitärischen Organisationen (rechts) ▫ will FARC und ELN besiegen 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 42

43 Kolumbien Finanziert durch Kokainhandel Menschenrechte werden von keiner der Gruppierungen beachtet. Verhandlungen scheitern regelmässig Álvaro Uribe harte Politik kann Sicherheit etwas verbessern insgesamt etwa 200‘000 Opfer 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 43

44 Demokratisierung Übergang von Autokratie in Demokratie Unterteilung in 3 Wellen und je eine Gegenwelle (nach S. P. Huntington) 1. Welle1. Gegenwelle2. Welle2. Gegenwelle3. Welle3. Gegenwelle – ? (hier: 1991) Argentinien Bolivien Brasilien Chile Equador Kolumbien Peru Uruguay Venezuela (Venezuela ?) 28 andere Länder15 andere Länder23 andere Länder10 andere Länder24 andere Länder5 Länder 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 44

45 Ergebnisse von Umfragen 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 45

46 Defekte Demokratie politikwissenschaftlicher Ansatz zur Unterscheidung von Demokratien: Verschiedene Untergebiete einer Demokratie: ▫ politische Teilhaberechte (Wahlen) ▫ bürgerliche Freiheitsrechte (Menschenrechte) ▫ Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit ▫ Regierungsgewalt (verletzt wenn die Regierung zum Beispiel keinen Einfluss auf das Militär hat) 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 46

47 Defekte Demokratie Die meisten Südamerikanischen Staaten weisen Defizite in mindestens einem dieser Gebiete auf ▫ meist Korruption (Bolivien, Ecuador) ▫ Menschenrechtsverletzungen (Peru)  einige Länder haben eingeschränkte Meinungsfreiheit ▫ konkurrierende Gruppen zur Regierung (Kolumbien) ▫ In allen kann gewählt werden  Einige Länder haben eine Wahlplicht (Chile) Momentan ist nur Uruguay nicht ‘defekt’ 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 47

48 Alternativen Imitation: Militärregimes waren erfolglos: ▫ keine kommunistische Bedrohung mehr  Keine Unterstützung ▫ wirtschaftlich ineffizient ▫ Druck von verschiedenen Gruppen der Bevölkerung 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 48

49 Alternativen Autokratien ▫ China ▫ Russland  Putin: ‘I need to be strong at home, so that Russia can be strong abroad’ ▫ Venezuela 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 49

50 Venezuela reich aufgrund von Erdölexporten ▫ Preis für Öl fiel  Wirtschaftskriese, Verschuldung  Putschversuche  Bis 1998 politische Stabilisierung 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 50

51 Hugo Chávez Berufssoldat 2 Jahre Haft wegen Putschversuch Gründet die Partei Movimiento V Republica (Bewegung Fünfte Republik) Wird 1998 zum Staatspräsident gewählt Kündigt bei Amtsantritt die bolivarische Revolution an 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 51

52 Bolivarische Revolution Simón Bolívar ( ) ▫ Führer im Unabhängigkeitskampf gegen Spanien ▫ ernennt sich zum Diktator, muss zurücktreten Für Chávez: ▫ mit friedlichen und demokratischen gegen die sozialen Missstände  Armut  Bekämpfung der Korruption 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 52

53 Hugo Chávez Chávez erhielt vom Parlament Sondervollmachten ▫ um Staatshaushalt zu sanieren ▫ und um Armut zu bekämpfen neue Verfassung weitet Vollmachten des Präsidenten aus ▫ Entmachtung von Justizwesen und Parlament Im Jahr 2000 bei Wahlen ▫ Chávez mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt ▫ seine Partei ist die stärkste Gesetze für staatliche Lenkung der Wirtschaft ▫ Mehr Arbeitsplätze ▫ Unabhängigkeit vom Erdöl 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 53

54 Hugo Chávez Putschversuche und Generalstreik ▫ Chávez mit 58% bestätigt  Ärmere Bevölkerung profitiert von Sozialprogrammen  Einseitige Propaganda in den Medien Neue Sondervollmachten im Wirtschaftsbereich ▫ Verstaatlichung der Ölindustrie und Telekomunikation ▫ Medien müssen Sendezeit für den Staat zur Verfügung stellen Verfassungsänderung für unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten 2007 wird eine geänderte Verfassung abgelehnt 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 54

55 Human Rights Watch 2008 President Hugo Chávez and his supporters have effectively neutralized the independence of Venezuela's judiciary. In the absence of a judicial check on its actions, the Chávez government has systematically undermined journalists' freedom of expression, workers' freedom of association, and the ability of civil society groups to promote human rights. ▫ Vertreter von Human Rights Watch werden ausgewiesen 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 55

56 Union Südamerikanischer Nationen Bündnis von allen 12 Südamerikanischen Nationen Soll längerfristig ein Gebilde wie die EU werden ▫ Wird jedoch mittelfristig wahrscheinlich ein Wirtschaftsbündnis bleiben 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 56

57 Quellen Microsoft Cooperation: Microsoft Encarta 2009 F.A. Brockhaus/wissenmedia: Der Brockhaus multimedial Und weitere 13. Dezember 2010 Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 57


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