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Vorschläge zum Thüringer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Arbeitsgruppe 7 Schutz der Menschen-

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Präsentation zum Thema: "Vorschläge zum Thüringer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Arbeitsgruppe 7 Schutz der Menschen-"—  Präsentation transkript:

1 Vorschläge zum Thüringer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Arbeitsgruppe 7 Schutz der Menschen- und Persönlichkeitsrechte Leitung: Anke Gaudes

2 Titel der Folie Leitung: Eva Morgenroth Die Arbeitsgruppe „Schutz der Persönlichkeitsrechte von Menschen mit Behinderung“ im Thüringer Justizministerium hat sich mit den nachfolgenden Artikeln der Konvention befasst: Art. 10Recht auf Leben Art. 11Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen Art. 12Gleiche Anerkennung vor dem Recht Art. 13Zugang zur Justiz Art. 14Freiheit und Sicherheit der Person Art. 15Freiheit von Folter Art. 16Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch Art. 17Schutz der Unversehrtheit der Person Art. 18Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit Art. 22Achtung der Privatsphäre Art. 23Achtung der Wohnung und der Familie Leitung: Anke Gaudes

3 Titel der Folie Leitung: Eva Morgenroth Die Arbeitsgruppe bestand aus Vertretern der folgenden Einrichtungen, Institutionen und Organisationen:  LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V.  Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e.V.  Landesverband „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben“ in Thüringen e.V.  Jenaer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen e.V. (JZSL)  Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Thüringen e.V.  Landgericht Mühlhausen  Thüringer Sozialministerium  Landesstelle Gewaltprävention  Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leitung: Anke Gaudes

4 Titel der Folie Leitung: Eva Morgenroth Die Arbeitsgruppe hat im August 2010 ihre Arbeit aufgenommen und im Dezember 2010 die Liste mit den Vorschlägen zur Umsetzung der Konvention dem Thüringer Sozialministerium übermittelt. Die folgenden Artikel der Konvention Art. 12 Gleiche Anerkennung vor dem Recht Art. 13 Zugang zur Justiz Art. 14 Freiheit und Sicherheit der Person Art. 16 Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch Art. 17 Schutz der Unversehrtheit der Person bildeten die zentralen Grundlagen bei der Definition der Ziele. Leitung: Anke Gaudes

5 Titel der Folie Leitung: Eva Morgenroth Die Ziele lassen sich wie folgt zusammen fassen: 1.Ziel: Anerkennung von Rechten und besonderen Interessen (Unterstützungsbedarf) 2.Ziel: Gleichberechtigung und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben 3.Ziel: Umfassende Barrierefreiheit 4.Ziel: Schutz von Menschen mit Behinderung Leitung: Anke Gaudes

6 Titel der Folie Leitung: Eva Morgenroth Die für die Zielerreichung erforderlichen Maßnahmen/Instrumente sind: 1.Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen, auch Umsetzung bereits bestehender Regelungen 2.Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung durch Aus- bzw. Fortbildung sowie Öffentlichkeitsarbeit 3.Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei Baumaßnahmen, Einführung neuer Software, Antragsformularen, Informationsmaterialien o. ä. 4.Schaffung von Schutzräumen, Einführung von Qualitäts- bzw. Mindeststandards und Kontrollverfahren Ein Großteil der Maßnahmen sind fortlaufend sowie einige einmalig umzusetzen und ggf. in bestimmten Zeitabständen zu evaluieren. Nähere Information zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe „Schutz der Persönlichkeitsrechte“ finden Sie auf der Webseite des Thüringer Sozialministeriums. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Leitung: Anke Gaudes


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