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Attac Stuttgart Arbeitsgruppe Finanzmärkte Marktradikale (Neoliberale) Globalisierung Was ist das? Wie funktioniert das? Was bringt das? www.attac.de/stuttgart.

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1 attac Stuttgart Arbeitsgruppe Finanzmärkte Marktradikale (Neoliberale) Globalisierung Was ist das? Wie funktioniert das? Was bringt das? Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003

2 attac_s_neolib_mlr.ppt 2 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Der Bundespräsident: Der Bundespräsident: Chance nicht Schicksal - die Globalisíerung politisch gestalten Chance, nicht Schicksal - die Globalisierung politisch gestalten Berliner Rede von Bundespräsident Johannes Rau am 13. Mai 2002 im Museum für Kommunikation Berlin, Seite 2ff Nein, die Globalisierung ist kein Naturereignis. Sie ist von Menschen gewollt und gemacht. Darum können Menschen sie auch verändern, gestalten und in gute Bahnen lenken.... Damit wir die Globalisierung gestalten können, brauchen wir neue politische Antworten. Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen. Lange schon hat es nicht mehr eine so breite, internationale Protestbewegung gegeben wie die der Globalisierungskritiker.... Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.

3 attac_s_neolib_mlr.ppt 3 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Joseph Stiglitz Joseph Stiglitz Die Schatten der Globalisierung Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN , S. 21 Mitglied Sachverständigenrat Clinton Chef-Volkswirt der Weltbank Nobelpreis für Ökonomie 2001 Die Kritiker der Globalisierung werfen den west- lichen Ländern Heuchelei vor, und die Kritiker haben Recht. Sie haben arme Länder dazu gedrängt, Handels- hemmnisse abzubauen, während sie gleichzeitig ihre eigenen Handelsschranken beibehalten,... diese Tatsache hat mich empört.

4 attac_s_neolib_mlr.ppt 4 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Politik Der Staat als AG ? Zeitungsanzeige zu einem Kolloquium der Deutschen Bank am 02./ in Berlin Teilnehmer u.a. Rolf Breuer, Amartya Sen, Jürgen Schrempp, Gerhard Schröder, Klaus Töpfer

5 attac_s_neolib_mlr.ppt 5 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Die politische Lobby Wer regiert die Republik? - Wem gehört die Republik?

6 attac_s_neolib_mlr.ppt 6 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Kapitulation der Politik Kapitulation der Politik Von der Gestaltung zum Sachzwang? Gestaltungswille Soziale Marktwirtschaft Kapitulation vor Sachzwängen ? Raubtierkapitalismus ?

7 attac_s_neolib_mlr.ppt 7 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Noam Chomsky Noam Chomsky Wirtschaft und Gewalt Totalitäre Macht im 20./21. Jh: Bolschewismus Nazionalsozialismus TINAThere is no Alternative zitiert nach Ziegler, Jean: Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, ISBN , München 2003, S. 250

8 attac_s_neolib_mlr.ppt 8 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart (Neo-)Liberalismus Die geistigen Väter Friedrich August von Hayek * Adam Smith * David Ricardo *

9 attac_s_neolib_mlr.ppt 9 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Neoliberalismus Übersicht volkswirt. Strömungen

10 attac_s_neolib_mlr.ppt 10 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Neoliberalismus Wie konnte sich dieses Modell durchsetzen? VisionenLeitbilder Mythen erzeugen Evolutio- närer Prozess Akteure

11 attac_s_neolib_mlr.ppt 11 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Dogma Neoliberalismus Dogma Neoliberalismus Alles dem Markt überlassen? Staat Gemeinnutz Grundgesetz Markt Eigennutz Homo oeconomicus Marktgesetze Primat der PolitikProfitdenken

12 attac_s_neolib_mlr.ppt 12 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Leitbild Leitbild Manager

13 attac_s_neolib_mlr.ppt 13 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Leitbild Leitbild Ich-AG

14 attac_s_neolib_mlr.ppt 14 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Leitbild Leitbild Unternehmerisches Denken Vorbild mit Staatsrente

15 attac_s_neolib_mlr.ppt 15 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Leitbild Leitbild Darwinismus

16 attac_s_neolib_mlr.ppt 16 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Leitbild Leitbild Konsens von Washington Deregulierung Handelsliberalisierung Privatisierung öffentlicher Dienste Haushaltskürzungen (Subventionen) (Hoch-)Zinspolitik zur Kapitalbindung Förderung ausl. Investitionen (FDI) Senkung Steuersätze Sicherung Eigentumsrechte vgl. z.B.: Dt. Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission Globalisierung und Weltwirtschaft, Opladen 2002, S. 74 oder Mies, Maria: Globalisierung von unten; laut Dt. Bundestag geht Begriff Washington Consensus auf den Wiwi John Williamson vom Institute for Int. Economics für die Strukturanpassungen (IWF, WB) zurück

17 attac_s_neolib_mlr.ppt 17 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ?????? Leitbild Leitbild American Dream american way of life Da der american way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten. rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.

18 attac_s_neolib_mlr.ppt 18 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart american way of life Da der american way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten.[S. 48] rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.[S. 48] Zbigniew Brzezinski Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft

19 attac_s_neolib_mlr.ppt 19 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Der amerikanische Traum Jeder kann ein Bill Gates werden!?

20 attac_s_neolib_mlr.ppt 20 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Das deutsche Modell x Das deutsche Modell x Die soziale Marktwirtschaft (Rheinischer Kapitalismus ) Staat Tarif- verträge Sozialversicherung Arbeits- losigkeit Krankheit Rente Armut Staatl. finanzierte Ausbildung Bildung Kultur Wasser Luft Saatgut ermöglicht Verteilung und Zugangssicherung zu allen lebens- wichtigen Ressourcen Soziale Gerechtigkeit (z.B. Umverteilung über Steuergesetzgebung) Bereitstellung von Infrastruktur (Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen etc.) Gewähr stabiler sozialer und politscher Verhältnisse

21 attac_s_neolib_mlr.ppt 21 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Der Umbau 197x - 200x Der Umbau 197x - 200x Neue soziale Marktwirschaft oder Kapitalismus pur ? Sozialversicherung StaatMarkt Tarif- verträge Arbeits- losigkeit Krankheit Rente Armut Staatl. finanzierte Ausbildung Bildung Privatisierung Liberalisierung Kultur Wasser Luft Saatgut ???

22 attac_s_neolib_mlr.ppt 22 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Politik heute Politik heute Welche Frage soll Politik beantworten? Wie sind die technischen und wirtschaftlichen Anforderungen in 10 Jahren und wie kann ich die Menschen daran anpassen? Gestaltthese Wie soll die Gesellschaft / Arbeitswelt / Wirtschaft in 10 Jahren aussehen? Sachzwangthese

23 attac_s_neolib_mlr.ppt 23 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Etikettenschwindel heute Etikettenschwindel heute Neue soziale Marktwirtschaft oder Survival of the Fittest? CDU-Programm Neue soziale Marktwirtschaft Initiative

24 attac_s_neolib_mlr.ppt 24 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Das System der Umverteilung Das System der Umverteilung Privatisierung der Gewinne - Sozialisierung der Verluste

25 attac_s_neolib_mlr.ppt 25 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Allheilmittel Privatisierung Allheilmittel Privatisierung Gewinner und Verlierer?

26 attac_s_neolib_mlr.ppt 26 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globalisierung oder globale Umverteilung ? Deutsche Vorstandsgehälter % * * Quelle: Kienbaum Vergütungsberatung, Gummersbach in: VDI nachrichten Nr.19 vom , Seite 1; ebd.: Heins Evers, Kienbaum Vergütungsberatung Gummersbach: Man kann schon sagen, dass die Vorstände die grossen Gewinner der Globalisíerung sind. Original Stellenangebot von

27 attac_s_neolib_mlr.ppt 27 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Politik-Vorbild Management Politik-Vorbild Management Den Gürtel enger schnallen ?

28 attac_s_neolib_mlr.ppt 28 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Statistik Statistik Es ist genug Geld da!

29 attac_s_neolib_mlr.ppt 29 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Sozialpolitik oder Umverteilung? Sozialpolitik oder Umverteilung? Steuergerechtigkeit

30 attac_s_neolib_mlr.ppt 30 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Politik Warum? Politik Leere Staatskassen! - Warum? UnternehmenArbeitnehmer

31 attac_s_neolib_mlr.ppt 31 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart aber in was!? Steuerentlastung für Unternehmen, dann wird investiert, aber in was!? Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten, des Deutschen Bundestages, Berlin, Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, MdB Leiter der Enquete- Kommission Globalisierung und Weltwirtschaft- Herausforderungen und Antworten des Deutschen Bundestages

32 attac_s_neolib_mlr.ppt 32 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart UnternehemensinvestitionenM&A* Investition 19 Mrd. US$ Kündigungen z.B. Knorr, Heilbronn z.B. HP-Compaq-Fusion * M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen

33 attac_s_neolib_mlr.ppt 33 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart UnternehemensinvestitionenM&A* am Beispiel Heilbronn * M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen

34 attac_s_neolib_mlr.ppt 34 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globalisierung des Welthandels? Globalisierung des Welthandels? Leider nur in USA, EU, Japan! Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten, des Deutschen Bundestages, Berlin,

35 attac_s_neolib_mlr.ppt 35 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globale Finanzwirtschaft Globale Finanzwirtschaft Aus Geld direkt Geld machen! Waren-/Produktionswirtschaft Globale Finanzwirtschaft

36 attac_s_neolib_mlr.ppt 36 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globale Finanzwirtschaft Globale Finanzwirtschaft Unproduktive Geldvermehrung Tägl. Finanztransaktionen Mrd. US$ Bundeshaushalt 1999* 465 Mrd. DM Geldmenge M Mrd. DM Bundeshaushalt 2000** Mrd. US$ Privatvermögen Bill Gates 90 Mrd. US$ * Kabinettsentwurf Bundeshaushalts 1999 vom 8. Juli 1998: Gesamtausgaben 1999: 465,3 Mrd. DM ** Haushaltsvorlage Clinton/Gore vom : Gesamtausgaben 2000: Mrd. US$

37 attac_s_neolib_mlr.ppt 37 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globale Finanzwirtschaft Globale Finanzwirtschaft Wirkungen Gefahr von Börsen-Crashes Kapitalflucht/Steuerflucht Zwang zu neoliberaler Wirtschaftspolitik Starke Wechselkursschwankungen Vernichtung von Produktivkapital Umverteilung Privatisierung von Gewinnen (z.B. Soros) Sozialisierung von Verlusten (z.B. Stützkäufe) Zusammenbruch ganzer Volkswirtschaften Zusammenbruch nationaler Sozialsysteme

38 attac_s_neolib_mlr.ppt 38 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globale Finanzmärkte Globale Finanzmärkte Handelsumsätze

39 attac_s_neolib_mlr.ppt 39 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Finanzmärkte und reale Wirtschaftsleistung

40 attac_s_neolib_mlr.ppt 40 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globalziel Wirtschaftswachstum Wohin? x20 x10 x5 Hypothetisches Wirtschaftswachstum 3% p.a

41 attac_s_neolib_mlr.ppt 41 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Kommerzialisierung der Grundversorgung Kommerzialisierung der Grundversorgung Die Lobby Menschenrecht Nahrungsmittelgrundversorgung, Zugang zu Trinkwasser Gewinnmaximierung Spekulation mit Nahrungsmitteln, Privatisierung von Quellen IWF WTO Weltbank Transnationale Konzerne Weltwirtschaftsgipfel Weltsozialforum UN Global Compact Weltentwicklungsprogrann Food and Agriculture Org. of UN WEP WGO US-Regierung

42 attac_s_neolib_mlr.ppt 42 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Private Investoren

43 attac_s_neolib_mlr.ppt 43 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Private Investoren Financial Times Deutschland vom

44 attac_s_neolib_mlr.ppt 44 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart IFSL - Int. Financial Services London Akteure Institiutionelle Anleger Sir Leon Brittan Ex-EU-Kommissar jetzt IFSL-Lobbyist Rentenfonds Pensionsfonds Hedge Funds Versicherungen Banken

45 attac_s_neolib_mlr.ppt 45 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Politiker

46 attac_s_neolib_mlr.ppt 46 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Konzernführer

47 attac_s_neolib_mlr.ppt 47 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman * 1912 Nobelpreis 1976 John Maynard Keynes * James Tobin *1918 Nobelpreis 1981

48 attac_s_neolib_mlr.ppt 48 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Rating Agenturen Tabelle mit Beispielratings

49 attac_s_neolib_mlr.ppt 49 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Consultingbranche

50 attac_s_neolib_mlr.ppt 50 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Steueroasen (OFCs) Quelle: Dipl.-Finanzwirt (FH) Werner Reich, Heilbronn,

51 attac_s_neolib_mlr.ppt 51 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Schweiz Liechtenstein Luxemburg Niederlande New York Dublin/Irland Gibralta Andorra Monaco Malta Zypern Seychellen Mauritius Bahrein Bahamas Hongkong Samoa (USA) Cook Inseln (Neuseel.) Costa Rica Panama Aruba (nl.) Niederl. Antillen Barbados Libanon Akteure Steueroasen (OFCs) London St. Vincent(brit.) St. Lucia (brit.) Antigua (brit.) Anguilla (brit.) Jungfern Inseln (brit.) Bermudas (brit.) Turks und Caicos (brit.) Cayman Inseln (brit.) St. Kitts und Nevis (brit.) Guernsey (brit.) Jersey (brit.) Isle of Man (brit.)

52 attac_s_neolib_mlr.ppt 52 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure UN-Sonderorganisationen und IGOs UNDPU.N. Development Programme UNCITRALU.N. Commission on International Trade Law UNCTAD United Nations Council for Trade and Development WIPOU.N. World Intellectual Property Rights Organization ILOInternational Labour Organization FAOFood and Agricultural Organization UNESCOU.N. Educational Scientific and Cultural Organization ICANNInternet Corporation for Assigned Names and Numbers (non-U.N.)

53 attac_s_neolib_mlr.ppt 53 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Globale Foren (IGOs) QuadUSA, Canada, EU, Japan G7 (G8)USA, Canada, Japan, F, GB, I, D (RUS) G20Finanzminister+Notenbankgouverneure G7+ andere Industrieländer+IWF+WB G24Intergov. Group of Twenty-Four on Int. Monetary Affairs(Länder aus Afrika, Asien, Lateinamerika) G77Group of Seventy-Seven at the UN (von 77 Entwicklungsländern gegründet) CAIRNS-Group15 traditionelle Agrarexportstaaten (Arg, Aus, Bra, Chile, Fidschi, Indon., Can, Kol, Mal, Nzl, Paraguay, Phillipinen, Südafrika, Thai, Uruguay) AKP-StaatenAfrika-, Karibik-, Pazifikstaaten (bevorzugte Handelspartner in best. EU-Abkommen)

54 attac_s_neolib_mlr.ppt 54 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Wirtschaftliche Staatenbünde ASEANAssociation of Southeast Asian Nations APECAsia-Pacific Economic Cooperation FTAAFree Trade Area of the Americas MercosurMercado Común del Sur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay)

55 attac_s_neolib_mlr.ppt 55 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Wirtschaftsverbände und -foren ESFEuropean Services Forum UNICEEuropean Employers Federation USCSIU.S. Coalition of Service Industries LOTISLiberalization of Trade in Services GSNGlobal Services Network WEFWorld Economic Forum IFSLInt. Financial Services London TABDTransatlantic Business Dialogue ERTEuropean Roundtable of Industrialists ICCInternational Chamber of Commerce ITCInternational Trade Center

56 attac_s_neolib_mlr.ppt 56 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Akteure Der neoliberale Machtkampf im Überblick Menschenrecht Nahrungsmittelgrundversorgung, Zugang zu Trinkwasser Gewinnmaximierung Spekulation mit Nahrungsmitteln, Privatisierung von Quellen IWF WTO Weltbank Transnationale Konzerne Weltwirtschaftsgipfel Weltsozialforum UN Global Compact Weltentwicklungsprogrann Food and Agriculture Org. of UN WEP WGO US-Regierung

57 attac_s_neolib_mlr.ppt 57 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Akteure Die unheilige Trinität oder The goal is to help producers of goods and services, exporters, and importers conduct their business.... to promote international monetary cooperation, exchange stability, and orderly exchange arrangements; to foster economic growth and high levels of employment; and to provide temporary financial assistance to countries to help ease balance of payments adjustment..

58 attac_s_neolib_mlr.ppt 58 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Teil des amerikanischen Systems weltweite Netz von Sonder- organisationendie internationalen Finanzinstitute In Wirklichkeit werden sie jedoch von den USA dominiert Als Teil des amerikanischen Systems muss ausserdem das weltweite Netz von Sonder- organisationen, allen voran die internationalen Finanzinstitute, betrachtet werden. Offiziell vertreten der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank globale Interessen und tragen weltweit Verantwortung. In Wirklichkeit werden sie jedoch von den USA dominiert, die sie mit der Konferenz von Bretton Woods im Jahre 1944 aus der Taufe hoben. [S. 49] Zbigniew Brzezinski Die einzige Weltmacht Amerikas Strategie der Vorherrschaft

59 attac_s_neolib_mlr.ppt 59 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Unzulänglichkeiten des Marktes ausgleichen Weltweite Wirtschaftskrisen verhindern (WB) Stabilität der Weltwirtschaft gewährleisten (IWF) Vollbeschäftigung erreichen Weltnachfrage sichern Nachfragesicherung bei Abschwung Liquiditätsengpässe beseitigen (Nachfrage) Kredite für Strukturprobleme (WB) IWF und Weltbank IWF und Weltbank Aufgaben urspünglich Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN , S. 24f

60 attac_s_neolib_mlr.ppt 60 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Quelle: European Commission-133 Committee: GATS Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht) Akteure Der IWF Sitz700, 19th Street, Washington, D.C. Arbeitsaufnahme1945 LeitungHorst Köhler (D) Geschäftsführender Direktor Mitglieder183 Nationalstaaten Personalca EinlagenQuotensumme ca. 210 Mrd. SZR (280 Mrd. $) FormalstatusUN-Sonderorganisation (special agency) im ECOSOC (Economic and Social Council) der UN, organisatorisch und finanziell selb- ständige zwischenstaatl. Organisation (IGO)

61 attac_s_neolib_mlr.ppt 61 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Förderung globaler Wohlstand durch Wirtschaftswachstum und Beschäftigung Sicherstellung Funktion int. Finanzsystem (Wechselkurs- und Währungsstabilität) Analyse nationaler Wirtschaftspraktiken (Wirtschafts-, Fiskal-, Geldpolitik, Zahlungsbilanzen Mitglieder) Expertise Weltwirtschaftslage (World Economic Outlook) Kredite + Armutsreduzierungsprogramme (Temporäre Finanzhilfen an schwächste Mitglieder) IWF IWF Aufgaben offiziell Quelle: und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN

62 attac_s_neolib_mlr.ppt 62 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart IWF IWF Ziele kritisch Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, S. 24ff Plünderung nationaler Schätze Strukturanpassungsprogramme = Plünderung nationaler Schätze durch TNCs Neoliberales Einheitskonzept durchsetzen (z.B. Umstellung Ostblock) Kapitalmärkte öffnen Erfüllungsgehilfe der Industrieländer (G7) Umverteilung nach oben Besteuerung ohne Vertretung

63 attac_s_neolib_mlr.ppt 63 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Weltbank-Gruppe Sitz1818, H-Street, Washington, D.C. Arbeitsaufnahme1945 LeitungJames D. Wolfensohn (USA) Präsident Personalca Our Dream is a World Free of Poverty SloganOur Dream is a World Free of Poverty Mitglieder184 Nationalstaaten (= Anteilseigner IBRD) FormalstatusUN-Sonderorganisation (special agency) im ECOSOC (Economic and Social Council) der UN, organisatorisch und finanziell selb- ständige zwischenstaatl. Organisation (IGO)

64 attac_s_neolib_mlr.ppt 64 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Weltbankpräsident Weltbankpräsident James D. Wolfensohn James D. Wolfensohn, Präsident Weltbank im Vorwort zum Weltentwicklungsbericht 1999/ Globalisierung und Lokalisierung Neue Wege im entwicklungspolitischen Denken, FAZ-Verlag, ISBN die Globalisierung ist gefürchtet und verdammt, da sie Instabilität und unverwünschte Veränderungen mit sich bringen kann: für Arbeiter, die aufgrund des durch Importe entstehenden Wettbewerbs den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten, für Banken, das Finanzwesen und selbst für ganze Volkswirtschaften, die von ausländischen Kapitalströmen erdrückt und in die Rezession getrieben werden können, und auch - nicht zu vergessen - für die weltweiten Gemeingüter, denen in vielerlei Hinsicht irreversible Veränderungen drohen."

65 attac_s_neolib_mlr.ppt 65 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart IBRD - Int. Bank for Reconstruction and Development (1945) IDA - Int. Development Association (1960) IFC - Int. Finance Corporation (1956) - Int. Centre for Settleent of Investment Disputes (1966) MIGA - Multilat. Investment Guarantee Agency (1988) Akteure Weltbank-Gruppe

66 attac_s_neolib_mlr.ppt 66 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart IBRD (Weltbank) IBRD (Weltbank) Aufgaben offiziell Quelle: und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN Armutsreduzierung Förderung wirt. und sozialer Fortschritt Finanzhilfen an kreditfähige Entwick- lungsländer (nicht kreditfähige Länder -> IDA) Förderung nachhaltiger Entwicklung Beratung und technische Hilfestellung

67 attac_s_neolib_mlr.ppt 67 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Akteure Die OECD * Organization for European Economic Cooperation SitzParis Arbeitsaufnahme1961 LeitungDonald J. Johnston Generalsekretär Etatca. 200 Mio. $ p.a. Personal150 Arbeitsgruppen, ca. 700 Wiwi/Juristen Building Partnership for Progress Slogan*Building Partnership for Progress OEEC* GeschichteNachfolge OEEC* gegr von USA und Canada zur Umsetzung Marshallplan Mitglieder30 höchstentwickelte Industriestaaten

68 attac_s_neolib_mlr.ppt 68 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart OECD Aufgaben OECD Aufgaben offiziell Quelle: und: Meyers Lexikonverlag: Wie funktioniert das? - Wirtschaft heute, Mannheim 1999, ISBN , S.238ff Optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung Dienstleistungs- und Kapitalverkehr von Beschränkungen befreien Ausweitung Welthandel unterstützen Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer fördern Untersützung der Transformationsländer (Ostblock) Expertise zu wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung

69 attac_s_neolib_mlr.ppt 69 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Europäische Kommission Europäische Kommission Generaldirektion Handel * Quelle: Leitung der gemeinsamen Handelspolitik aller EU-Mitgliedsstaaten [Art. 133 EU-Vertrag] Harmonische Entwicklung des Welthandels Harmonische, ausgewogene, nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens der EU Abbau der Beschränkungen im int. Handel hohes Beschäftigungsniveau erreichen hohe Lebensqualität erreichen sozialen Zusammenhalt fördern... ca (gesamte EU-Kommission) Leitung Aufgaben* Personal

70 attac_s_neolib_mlr.ppt 70 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Legitimation der EU-Kommission Legitimation der EU-Kommission Prof. Dr. Hillgruber, Uni Bonn Hillgruber, Christian: EU-Kommission auf dem Prüfstand, in: VDI nachrichten , S. 5 Unter dem Gesichtspunkt der Legitimation stellt die Kommission das grösste Problen in der EU dar. Ihr kommt praktisch die Funktion einer Exekutive der Gemeinschaft zu. Aufgrund ihres Initiativmonopols ist sie zudem an entscheidender Stelle an der Rechtssetzung beteiligt. Bei der Ausübung Ihrer Zuständigkeiten unterliegt die Kommission keiner wirksamen Kontrolle - weder gegenüber den Parlamenten der Mitgliedsstaaten noch gegenüber dem Europäischen Parlament. So sehr ihre Rolle als Hüter des europäischen Gemeinwohls Anerkennung verdient, so wenig rechtfertigt dies ein elitäres Korpsdenken und die eigenmächtige Inanspruchnahme einer Vernunfthoheit die glaubt, sich nicht demokratisch legitimieren zu müssen.

71 attac_s_neolib_mlr.ppt 71 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart * Quelle: Sitze Washington D.C. und Genf (WTO-Gebäude) Leitung Robert B. Zoellick U.S. Trade Representative Aufgaben *- Principal trade policy advisor to the President - Developing and implementing trade policies - Promote world growth - Create opportunities for american business, workers and agricultural producers Akteure Der USTR

72 attac_s_neolib_mlr.ppt 72 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Sitz34 Chemin des Colombettes, CH-1211 Genf Arbeitsaufnahme1970 (ab 1974 als UN-Orga) LeitungKamil Idris (Sudan) Generaldirektor Mitglieder179 Nationalstaaten Etatca. 400 Mio. SFR p.a. Personalca. 760 Aufgaben- gewerblichen Rechtsschutz organisieren - Internationale IPR-Abkommen - Entwicklungshilfe bei IPR - Int. Handelsregister führen Kooperationsvertrag mit der WTO Akteure Die WIPO World Intellectual Property Organization

73 attac_s_neolib_mlr.ppt 73 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart * Quelle: Sitzrue de Lausanne 154, CH-1211 Genf 21 Arbeitsaufnahme LeitungSupachai Panitchpakdi Generaldirektor Mitglieder145 Nationalstaaten Etatca. 150 Mio. SFR p.a. Personalca. 550 Statusim Gegensatz zu IWF und Weltbank keine UN-Sonderorganisation; organisatorisch und finanziell selbständige zwischen- staatliche Organisation (IGO) Akteure Die WTO

74 attac_s_neolib_mlr.ppt 74 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO WTO Aufgaben offiziell Quelle: Verwaltung WTO Handelsabkommen Verhandlungsforum Welthandel Behandlung Welthandelsstreitigkeiten Überwachung staatlicher Handelspolitiken Unterstützung Entwicklungsländer Zusammenarbeit internat. Organisationen

75 attac_s_neolib_mlr.ppt 75 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO WTO Ziele kritisch Durchsetzung des Washington Konsens globale Wirtschaftsverfassung Konstitution globale Wirtschaftsverfassung neoliberale Weltordnung Etablierung neoliberale Weltordnung Organisation globaler Freihandel Verproduktung jeglicher menschlicher Aktivität organisieren Schätze der Menschheit Privatisierung der Schätze der Menschheit

76 attac_s_neolib_mlr.ppt 76 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart - GATT GATT Verhandlungsgegenstände Quelle: Zollabbau (ab 1947) Anti-Dumping-Massnahmen (ab 1964) nicht-tarifäre Massnahmen (ab 1973) Dienstleistungen (ab 1986) Intellektuelle Eigentumsrechte (ab 1986) Textilindustrie, Agrarbereich (ab 1986)

77 attac_s_neolib_mlr.ppt 77 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO WTO Offizielle Ziele aller WTO-Abkommen Quelle: WTO, Official Website: Principles of the trading system, Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung (MFN - most favoured nation) Inländerbehandlung (national treatment) Abbau von Handelshemmnissen Abschätzbarkeit (verbindliche Vorschriften) Freierer Handel Fairer Wettbewerb Anreize für wirt. Entwicklung und Reform Bevorzugung Entwicklungsländer (LDC) Umweltschutz und Nachhaltigkeit

78 attac_s_neolib_mlr.ppt 78 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Wogegen protesitieren die Kritiker ?

79 attac_s_neolib_mlr.ppt 79 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Menschenrechte und Demokratie ?

80 attac_s_neolib_mlr.ppt 80 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Demokratie und ethische Leitbilder ?

81 attac_s_neolib_mlr.ppt 81 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Wohlstand durch int. Finanzmärkte ?

82 attac_s_neolib_mlr.ppt 82 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Wohlstand durch Freihandel ?

83 attac_s_neolib_mlr.ppt 83 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Nachhaltige Entwicklung ?

84 attac_s_neolib_mlr.ppt 84 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO in der Kritik WTO in der Kritik Chancengleichheit und Marktentwicklung ?

85 attac_s_neolib_mlr.ppt 85 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart

86 attac_s_neolib_mlr.ppt 86 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO WTO Die multilateralen Abkommen Konsens von Washington: GATT GATS TRIPS General Agreement on Tariffs and Trade General Agreement on Trade in Services Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights

87 attac_s_neolib_mlr.ppt 87 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart WTO WTO Aufgaben heute: Struktur der Abkommen WTO GATT 94 Güter GATS Dienstleistungen TRIPS Geistiges Eigentum Multilaterale Abkommen bindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten Plurilaterale Abkommen bindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten z.B.: Agreement on Government Procurement Agreement on Trade in Civil Aircraft Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT 47 zur WTO 94, 1997, ISBN , S. 429

88 attac_s_neolib_mlr.ppt 88 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart GATS GATS Die 12 Dienstleisungssektoren Quelle: Dt. Bundestag (Hrsg.): Schlussbereicht der Enquete-Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, Opladem 2002, S. 146f 1Professionelle Dienste (z.B. EDV, F+E, Immobilien, Leasing) 2Kommunikationsdienste (z.B. Post, Kurier, Telekommunikation) 3Bau- und Montagedienste (z.B. Hochbau, Tiefbau, Montage) 4Vertriebsdienste (z.B. Grosshandel, Einzelhandel, Franchising) 5Bildung (z.B. Kindergarten, Schule, Uni, Erwachsenenbildung) 6Umweltdienste (z.B. Kläranlagen, Müllabfuhr) 7Finanzdienste (z.B. Versicherungen, Bank- und Finanzdienste) 8Medizin- und Sozialdienste (Pflegedienste, Krankenhäuser) 9Tourismus und Reise (z.B. Hotel, Reisebüro, Fremdenführer) 10Erholung, Kultur, Sport (z.B. Nachrichtenagentur, Bücherei) 11Transport (z.B. Strassen, Schienen, Luftverkehr, Pipelines) 12Sonstige Dienstleistungen

89 attac_s_neolib_mlr.ppt 89 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart GATS GATS Die 4 Angebotsarten (modes of supply) Quelle: GATS-Abkommen cross-border-supply (Dienstleistung aus dem Ausland) Ëconsumption abroad (Konsument über die Grenze/DL im Ausland) Ìcommercial presence (Ausländischer Anbieter mit Sitz im Inland) Ímovement of natural persons Ímovement of natural persons (zeitweise Migration, temporäre Arbeitsvisa)

90 attac_s_neolib_mlr.ppt 90 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart GATS Warum GATS ? Lukrative Dienstleistungen GATS Derzeitige weltweite Aufwendungen Marktvolumina pro Jahr Schule Bildung Mrd. $ Gesundheit Wasser Mrd. $ Mrd. $ Quelle: Barlow, Maude: GATS-Die letzte Grenze der Globalisierung; in: The Ecologist, February 2001

91 attac_s_neolib_mlr.ppt 91 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart GATS in der Kritik GATS in der Kritik Sicherung der Daseinsvorsorge ?

92 attac_s_neolib_mlr.ppt 92 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ! Hans A. PestalozziSozialbilanz 1979 ( ! ) Die schönen Schlagworte: Neue Einkaufserlebnisse Schaffung virtueller Gemeinschaften Neue selbst. Existenzen (heute wohl start-ups) Neue Markttransparenz und niedrigere Preise Zeitersparnis Rationalisierung der Verteilprozesse oder eher doch: Konsumverführung Desintegration bestehender Gemeinschaften Ruin bestehender selbst. Existenzen (Mittelstand) Ruinöser Wettbewerb und und sinkende Sozialleistungen Verlust von Kommunikation Entmenschlichung des Handels [ S.125]

93 attac_s_neolib_mlr.ppt 93 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Deutsche Klinikkonzerne Fresnius AG (weltweit: D, USA, I, S, Japan,...) Bad Homburg, Dialysekliniken, 33 Kliniken in Deutschland Asklepios Kliniken GmbH (Neu-Ulm, Los Angeles,...) Wiesbaden, 61 Kliniken Sana Kliniken-Gesellschaft mbH (Ulm, Katharinenhospital Stuttgart, München, 51 Kliniken Städt. Kliniken Esslingen,...) Paracelsus Kliniken Deutschland GmbH Osnabrück, 24 Kliniken (Karlsruhe, Bad Münster,...) Helios Kliniken GmbH (Bad Nauheim, Titisee-Neustadt,..) Fulda, 21 Kliniken Rhön-Klinikum AG (RKA) (Karlsruhe, Bad Neustadt,...) Bad Neustadt, 19 Kliniken

94 attac_s_neolib_mlr.ppt 94 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Der Fresenius-Konzern Mitarbeiter weltweit, Dialyse-Kliniken, Tochtergesellschaften für Projektmanagement, Beratung, Privatisierungen, Krankenhausmanagement etc.

95 attac_s_neolib_mlr.ppt 95 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Fresenius Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Fresenius-Expansion Juni 2001: Übernahme der Wittgensteiner Kliniken AG (WKA), Bad Berleburg mit 33 Kliniken in Deutschland

96 attac_s_neolib_mlr.ppt 96 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Institut Fresenius

97 attac_s_neolib_mlr.ppt 97 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Helios Sie suchen eine Kapitalanlage? Privatisieren Sie doch eine Klinik!

98 attac_s_neolib_mlr.ppt 98 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Columbia/HCA Inc. HCA Healthcare Corp. 182 Krankenhäuser (USA, GB, CH)

99 attac_s_neolib_mlr.ppt 99 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart z.B. Gesundheit - Blitzlichter aus unserer nahen Zukunft z.B. Gesundheit - Krankenhauskost 25% aller Krankenhaus- Patienten bekommen in Frankreich bereits Nestlé- Vollverpflegung

100 attac_s_neolib_mlr.ppt 100 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Die Nr. 1: Vivendi Pay-TV Presse Kino z.B. E.T. Telecom Strom Logistik z.B. Bahnlinie Gera-Rostock Musik z.B. Limp Bizkit Wasserversorgung z.B. Berlin, Sachsen, Afrika Entsorgung Musik z.B. Rammstein

101 attac_s_neolib_mlr.ppt 101 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern Wasserversorgung für über 100 Mio. Menschen in 100 Ländern * * Quelle: Kotteder/Bauer: Das Who is Who der int. Großkonzerne, München 2000, S. 424

102 attac_s_neolib_mlr.ppt 102 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern

103 attac_s_neolib_mlr.ppt 103 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Die Nr. 2: Suez "Water is an efficient product. It is a product which normally would be free, and our job is to sell it. But it is a product which is absolutely necessary to life." Gérard Mestrallet, CEO von SUEZ Quelle: Barlow, Maude / Clarke, Tony : Blue Gold: The Fight to Stop the Corporate Theft of the World's Water, The New Press, New York 2002, ISBN , S. 88

104 attac_s_neolib_mlr.ppt 104 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser in Stuttgart oder auf Amtsdeutsch: ,94 EUR "Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell- schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von ,94 EUR ( ,27 DM) wird zugestimmt. Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: Sitzungstermin: , Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen. verkauft seine Wasserrechte an

105 attac_s_neolib_mlr.ppt 105 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Der Trinkwassermarkt z.B. Nestlé Waters

106 attac_s_neolib_mlr.ppt 106 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Der Trinkwassermarkt z.B. Nestlé Waters Strategisches Expansions Management entnommen aus einer Nestlé Präsentation aus den Internetseiten für Investor Relations

107 attac_s_neolib_mlr.ppt 107 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Bildung - IUB Bremen International University of Bremen Filiale der Rice University, Houston, Texas Gründung 1998 Zuschuss Senat Bremen: 230 Mio. DM Zulassung durch Bund: August 2002 Zugriff auf Mittel nach HBFG ab 2003 Quelle: Schuijlenburg, René: Wer jetzt nicht handelt, der wird verkauft, in: AStA Uni Bochum: Der Reader - Texte zu GATS und Studiengebühren - Education is not for Sale, Bochum 2002, S. 11ff; online

108 attac_s_neolib_mlr.ppt 108 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Bildung - IUB Bremen eine Tochergesellschaft der

109 attac_s_neolib_mlr.ppt 109 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Öffentliche Bereiche privatisieren? So wirds gemacht: z.B.: Hochschulpolitik Bildungsmarkt vor allem für digitale Lehrmedien und Onlinekurse sehr attraktiv Im Mai 1994 wird die Einrichtung des CHE von der HRK zur Unterstützung von Reformen im dt. Hochschulwesen beschlossen Durch Lobbyarbeit im bad.-wü. Wissenschaftsrat wird das Kompetenzzentrum MultiMedia und Telematik und das Deutsche Institut für Fernstudienforschung an der Uni Tübingen Ende 2000 geschlossen. 1. Schritt: Konzern möchte in staatl. Bereich eindringen 2. Schritt: Politische Lobbyarbeit über gemeinnützige Stiftung 3. Schritt: Gründung einer privaten /privatwirtschaftlichen Institution 4. Schritt: Marketing und Werbemassnahmen etablieren die Einrichtung. Staatliche Wettbewerber werden vom Markt gedrängt.

110 attac_s_neolib_mlr.ppt 110 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung aller Lebensbereiche? Medien $ Gewinnmaximierung $ Info nur für Kunden $ Versorgung wenn profitabel $ Missbrauch des Leitmediums ?? $ Individualinteressen §Bildungsauftrag §Freier Info-Zugang §Grundversorgung für Alle §TV = "Leitmedium für die Mehrheit der Bevölkerung" §Staatsinteressen bisher Trend

111 attac_s_neolib_mlr.ppt 111 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Privatisierung der Daseinsvorsorge Privatisierung der Daseinsvorsorge Nahrung = Menschenrecht oder Ware? Menschenrecht z.B.: Allg. Nahrungsmittel- Grundversorgung [2.700 kcal/d]* Handelsware Nahrungsmittel Wasermarkt etc. UNO 1948 Allgemeine Bürgerrechte Weltkonferenz Wien 1993 Menschenrechte, u.a. Recht auf Nahrung FAO 1996 Bestätigung Wien Ziel bis 2015: 400 Mio. Menschen hungernd anstatt 800 Mio. Agrarbörse Chicago legt Preise für Hauptnahrungsmittel fest Akteure: 6 transnationale Nahrungsmittelkonzerne und Finanzkonzerne per Spekulation auf die Terms of Trade * laut UNDP könnte die Welt heute 12 Mrd. Menschen mit kcal/d ernähren; im Jahr 2000 starben laut UNDP 36 Mio. Menschen an Unterernährung

112 attac_s_neolib_mlr.ppt 112 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart TRIPS TRIPS Wer will TRIPS ? ProhibitionFreihandel Prohibition oder Freihandel ? MonopolschutzNichtdiskriminierung Monopolschutz oder Nichtdiskriminierung ? Big Pharma Hollywood Silicon Valley

113 attac_s_neolib_mlr.ppt 113 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart TRIPS Warum TRIPS ? Bsp.: AIDS-Medikamentationmbbb Brasiliens Gesundheitsministerium verstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPS Quelle: Weber, Gaby: Moderner Pirat - Brasiliens Kampf gegen Aids und Big Pharma, SWR2-Wissen, , 08:30 Anrufung UN-Menschenrechtskommission erfolgreich: Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten = Menschenrecht 4 Kauf 8 Eigenproduktion $ /Patient/y 3 Kauf 7 Eigenproduktion $ /Patient/y 12 Medikamente Weltmarktpreis > $ /Patient/y Klage der US-Regierung vor WTO erfolgreich senkt zur Vermeidung der Eigenproduktion die Preise: Stocrin-Efavirenz: $ 3,61 $ 0,84 Indinavir: $ 12,90 $ 2,00 $ 0,47

114 attac_s_neolib_mlr.ppt 114 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Ende von Bretton Woods: Freigabe der Wechselkurse Siegeszug des Monetarismus Liberalisierung des Kapitalverkehrs (Thatcher/Reagan) EU-Binnenmarkt: Letzte Schranken fallen IWF setzt Strukturanpas- sungen weltweit durch Gegenwart überall politischer Wille zur Druchsetzung relativ neue Entwicklung Globale Finanzmärkte Deregulierung

115 attac_s_neolib_mlr.ppt 115 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Globale Finanzmärkten Globale Finanzmärkten Wer ist das und wer regelt das? Banken Kreditgeschäfte Investments Devisenhandel Derivatehandel Versicherungen Investmentfonds Hedge-Funds Privatpersonen Nationalstaaten Börsen Internationale Organisationen (IWF, WB, BIZ [Basel]) Informelle Treffen (Davos) IOSCO - Zusammenschluss aller Regulierer MarktteilnehmerRahmenordnung

116 attac_s_neolib_mlr.ppt 116 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Kreditaufnahme 100 Mio. Baht (THB) Umtausch zum Kurs 100 THB = 4 USD => 4 Mio. USD Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren) Thailändischer Baht abwertungsverdächtig Globale Finanzwirtschaft Globale Finanzwirtschaft Beispiel einer Devisenspekulation Thailändischer Baht wird 50% abgewertet 4 Mio 2 Mio d.h. der Kredit über 100 Mio Baht kostet jetzt umgerechnet nur noch 2 Mio USD 1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung 2. Schritt: Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar 3. Schritt: Fremdwährung wird abgewertet 4. Schritt: Rücktausch bzw. Rückzahlung des Kredits 100 Mio

117 attac_s_neolib_mlr.ppt 117 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Entschleunigung Entschleunigung Quantitative Reduktion Quantitative Reduktion Sand in the wheels è Sand in the wheels Steuer Tobin Tax Devisenumsatzsteuer = Tobin Tax Globale Finanzwirtschaft Globale Finanzwirtschaft Die Tobinsteuer Finanztransaktion Finanztransaktion z.B. Devisenspekulation James Tobin, Nobelpreis für Okonomie 1981

118 attac_s_neolib_mlr.ppt 118 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Politik Auf was erheben wir Steuern ? Produktions- faktor Allokation Steuer- einnahmen Wissen mobil nicht besteuert Kapital global mobil Boden immobil Arbeit immobil

119 attac_s_neolib_mlr.ppt 119 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Sozial verantwortliche Konzerne? Der schöne Schein! Ethische Leitbilder (Codes of Conduct) Sozialmanagement Zertifizierte Sozialkompetenz nach SA8000-Standard (Social Accountability - Ethikzertifizierung) (z.B.: Mattel, General Motors, C&A, Otto Handelsgruppe) Mitgliedschaft im UN - Global Compact - Programm (z.B.: Aventis, Daimler-Chrysler, Nike, Unilever, Rio Grande) z.B.:

120 attac_s_neolib_mlr.ppt 120 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Einhaltung der Menschenrechte Recht auf Arbeitnehmervertretungen Keine Zwangsarbeit Keine Kinderarbeit Keine Diskriminierung Nachhaltigkeit Umweltschutz... Sozial verantwortliche Konzerne? Der schöne Schein! Zertifizierung nach SA8000 Minimalregeln zu Kinderarbeit Zwangsarbeit Arbeitsbedingungen Arbeitnehmerorganisation Diskriminierung Disziplinarmassnahmen Arbeitszeit Löhnen Managementsystemen UN Global Compact UN-Generalsekretär Annan bittet die Wirtschaftswelt * um Einhaltung von 9 Prinzipen: * Rede von UN-Generalsekretär Kofi A. Annan auf dem Weltwirtschaftsgipfel am in Davos

121 attac_s_neolib_mlr.ppt 121 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Sozial verantwortliche Konzerne? Die traurige Realität?

122 attac_s_neolib_mlr.ppt 122 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart GreenwashBluewash Sozial verantwortliche Konzerne? Greenwash - Bluewash Annan mit Nike CEO Phil Knight

123 attac_s_neolib_mlr.ppt 123 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Global Compact Sozial verantwortliche Konzerne? Die traurige Realität - z.B. Global Compact Aventis verstösst mit Genmais StarLink gegen das Nachhaltigkeits- und Umweltprinzip Nike verhindert in seinen Produktionsstätten in China, Indonesia, Thailand, Cambodia und Mexico die Gründung von Arbeitnehmervertretungen Unilever verstösst mit einer ungeschützten Giftmülldeponie in Kodaikanal, Südindien gegen die Umweltprinzipen : * * Beispiele aus: Greenwash + 10 The UNs Global Compact, Corporate Accountability and the Johannesburg Earth Summit, Januar 2002, Seite 7f;

124 attac_s_neolib_mlr.ppt 124 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ? Freiheit und Freihandel Vorbild USA ? Quelle: Ziegler, Jean: Der Terror und das Imperium; Vorwort zu Hatfields, James H.: Das Bush-Imperium Ablehnung Verbot der Fabrikation/Verkauf von Anti-Personen-Minen Nichtratifizierung des Kyoto-Protokolls zum CO 2 -Ausstoss Widerruf Kontrollvertrag interkont. ballistische Atomsprengkörper Nichtunterzeichnung Protokoll zum Verbot biologischer Waffen Ablehnung der OECD-Konvention zur Kontrolle der Offshore-Märkte Ablehnung der Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs Massive Subvention und Protektion der US-Binnenwirtschaft

125 attac_s_neolib_mlr.ppt 125 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart attac Stuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC? Zusammenfassung des Vortrags Attac stellt sich vor von Sven Giegold und Harald Klimenta, ATTAC Deutschland. Originalvortrag abrufbar unter Zusammengefasst und ergänzt von Michael Müller, ATTAC Stuttgart Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003

126 attac_s_neolib_mlr.ppt 126 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC A A ssociation pour une T T axation des T T ransactiones financières pour l A A ide aux C C itoyens

127 attac_s_neolib_mlr.ppt 127 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Gründung 1997 Aufruf in 1998 ATTAC Frankreich gegründet 2000 ATTAC Deutschland gegründet 2001 Starker Mitgliederzustrom nach Genua 2003 ATTAC-D hat ca. 80 Ortsgruppen ATTAC weltweit hat ca Mitglieder in 50 Ländern

128 attac_s_neolib_mlr.ppt 128 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Ziele Tobinsteuer [Ausgangsforderung] Regulierung Welthandel/WTO Schuldenstreichung Soziale Sicherungssysteme erhalten soziale Ungleichheit zurückdrängen Schließung von Steueroasen Demokrat. Regulierung der Finanzmärkte

129 attac_s_neolib_mlr.ppt 129 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Detailforderungen (D) Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax) Schließung der Steuerparadiese und "Off-Shore-Zentren" Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds). Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds" Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger Stabilisierung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen Demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen

130 attac_s_neolib_mlr.ppt 130 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Prinzipien bewegungsübergreifend weltanschaulich pluralistisch international ganze Breite der Globalisierungsthematik Verbindung globale -> lokale/nationale Themen: Finanzmärkte bis Privatisierung und Sozialabbau arbeitet mit friedlichen Mitteln formuliert positive Alternativen konzentriert sich auf Kernforderungen

131 attac_s_neolib_mlr.ppt 131 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Arbeitsschwerpunkte (D) Attac Stopp Steuerflucht! Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schliessung von Steueroasen und Offshore-Zentren Tobin-Steuer Mehr Zinssouveränität, Entschleunigung Soziale Sicherung Kampagnenjahr 2002: Gesundheit Keine weiteren Privatisierungen, Zurückdrängen von Privatversicherungen FrauenNetzAttac Querschnitts-AG Folgen der Globalisierung für Frauen Bildung und Beschäftigung In der Gründungsphase WTO Information über GATT - GATS - TRIPS

132 attac_s_neolib_mlr.ppt 132 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Mitglieder (D) Privatpersonen Organisationen Kirche z.B. Pax Christi Soziale Initiativen z.B. terre des hommes Umwelt z.B. BUND Entwicklung z.B. medico international Gewerkschaften z.B. ver.di

133 attac_s_neolib_mlr.ppt 133 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Lokale Organisation (D) 80 Reginalgruppen 1 neue Gruppe pro Woche Autonome Arbeit Parallele Arbeitsgruppen z.B. in Stuttgart: Finanzmärkte Stuttgarter Konzerne und Aspekte ihrer Politik Aktien- und Rentenlüge WTO, IWF, Weltbank Welternährung Aktionen/Öffentlicher Raum Medien und Demokratie Antikriegs-Aktionsgruppe Hochschulgruppe Hohenheim

134 attac_s_neolib_mlr.ppt 134 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Arbeitsweise Information Aktion Expertise

135 attac_s_neolib_mlr.ppt 135 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Warum ATTAC? Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen

136 attac_s_neolib_mlr.ppt 136 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Erfolge Solidaritätsbewegung Kirchen Gewerkschaften Ökologiebewegung Frauenbewegung Bauernbewegung Erwerbslosenbewegung Vernetzung Weltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI Veränderung der Rhetorik Aufschub der Welthandelsrunde (Seattle) Formulierung positiver Alternativen Teilweiser Schuldenerlass Friedensbewegung

137 attac_s_neolib_mlr.ppt 137 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Kontakt Attac Deutschland Münchener Strasse Frankfurt Tel Attac International 6, rue Pinel F Paris

138 attac_s_neolib_mlr.ppt 138 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Kontakt ATTAC Stuttgart Reginald König Stephan Best

139 attac_s_neolib_mlr.ppt 139 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart Bücher über ATTAC 2002 VSA-Verlag, Hamburg 176 Seiten ISBN X 8,- Euro März 2002 Rowohlt, Berlin 224 Seiten ISBN ,90 Euro

140 attac_s_neolib_mlr.ppt 140 Die marktradikale (neoliberale) Globalisierung Stuttgart ATTAC Slogans Die Welt ist keine Ware! - ATTAC ATTAC - für eine solidarische Weltwirtschaft, gegen neoliberale Globalisierung Gesundheit ist ein Menschenrecht - und keine Ware! Gegen die Diktatur der Märkte - ATTAC! ATTAC - Eine andere Welt ist möglich Kapital braucht Kontrolle!


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