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1 Dipl. Phys. Ernst-Friedrich Pernack, Referatsleiter Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Produktsicherheit Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen.

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1 1 Dipl. Phys. Ernst-Friedrich Pernack, Referatsleiter Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Produktsicherheit Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg Vorsitzender Ausschuss für Arbeitsstätten Arbeitsstättenverordnung und Stand der Regelsetzung

2 E.-F. Pernack – MASF2 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung Gliederung 1.Novellierung ArbStättV 2004 und Änderungen seither Was ist neu? Wo liegen die Probleme? 2.Bedeutung der Technischen Regeln für die Praxis 3.Ausschuss für Arbeitsstätten – Stand und laufende Projekte

3 E.-F. Pernack – MASF3 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Gründe für die Novellierung der ArbStättV (1) - Ablösung der Arbeitsschutzvorschriften aus der Gewerbeordnung sowie Anpassung an Regelungssystematik der europäischen Arbeitsschutzrichtlinien (Schutzziele) - vollständige Umsetzung der EG-Arbeitsstättenrichtlinie - nach Auffassung der EU-Kommission waren einzelne Inhalte durch die ArbStättV 1975 nicht hinreichend umgesetzt (Drehtüren, Ober- lichter, Laderampen Klageverfahren angedroht -Umsetzung der Teile A und B des Anhangs IV der EG- Baustellenrichtlinie sowie der EG-Sicherheitskennzeich- nungsrichtlinie in staatliches Recht (bisher lediglich BGV A8) - § 18 ArbSchG als alleinige Grundlage; damit vollständige Einbindung in die Regelungssystematik des ArbSchG

4 E.-F. Pernack – MASF4 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Gründe für die Novellierung der ArbStättV (2) -ArbStättV entsprach nicht mehr in allen Punkten dem fort- geschrittenen Stand der Technik und der Arbeitswissenschaft -Wichtiger Aspekt: Deregulierung (Masterplan Bürokratieabbau!) Anwendung der ArbStättV in der Praxis sollte erleichtert werden -hierzu Einrichtung eines Ausschusses für Arbeitsstätten mit den Aufgaben: -Beratung des BMAS in Fragen des Arbeitsstättenrechts -Ermittlung dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygieneentsprechender Regeln - in der Folge der teilweise zu detaillierten Vorgaben in der ArbStättV wuchs die Zahl der regelmäßigen Ausnahmetat- bestände

5 E.-F. Pernack - MASF5 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Verordnung über Arbeitsstätten vom (1) -Schlanke Verordnung – Reduzierung der Paragrafen von 58 auf derzeitig 10 (ursprünglich 8) -Verzicht auf Detailvorgaben, z.B. über Raumhöhen, Mindest- grundflächen, Sicherheitsabstände auf Verkehrswegen Höhere Eigenverantwortung des Arbeitgebers ; Ermöglichung betriebsnaher Gestaltungslösungen für Arbeitsstätten -Konkretisierung der Schutzziele in Regeln für Arbeitsstätten, die vom Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet werden. -Vorschriftentext mit Rahmenvorschriften sowie den allgemeinen Anforderungen an das Errichten und Betreiben -Anhang mit speziellen Bestimmungen in stark gestraffter Form

6 E.-F. Pernack - MASF6 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Verordnung über Arbeitsstätten vom (2) Neu: Präambel des Anhangs: Anforderungen gelten, soweit die Arbeitsstätte, die Tätigkeit, die Umstände oder eine Gefahr dies erfordern Neu: Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinde- rungen bei deren Beschäftigung in Arbeitsstätten, insbesondere durch barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie zugehörigen Türen, Verkehrs- und Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen, Sanitärräumen.

7 E.-F. Pernack - MASF7 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Was wurde seit 2004 geändert? (1) Bundesnichtraucherschutzgesetz vom 20. Juli 2007 Ergänzung § 5 Abs. 1 – (Soweit erforderlich, …Rauchverbot..) VO zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dez Ergänzung § 3 Abs. 1 (…Erkenntnisse..) (jetzt §3a: Änd. 2010) Ergänzung § 7 Abs. 1 (…Stand der Technik..und sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse…ermitteln)

8 E.-F. Pernack - MASF8 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Was wurde seit 2004 geändert? (2) Verordnung Optische Strahlung vom 19. Juli 2010, Art. 4 Gefährdungsbeurteilung aufgenommen (§ 3 – neu) Rechtsangleichung an andere VO zum ArbSchG; fachkundige Durchführung erforderlich; Dokumentation unabhängig von der Zahl der Beschäftigten Anwendungsbereich erweitert (§ 1) EG-RL Sicherheitskennzeichnung war bisher nur teilweise durch ArbStättV umgesetzt (z.B. nicht für Fahrzeuge), Ausdehnung auf alle Bereiche, die bisher noch durch BGV A8 geregelt wurden) Unterkünfte für Saisonarbeitskräfte geregelt (§ 6) § 6 Abs. 5 Beschränkung für Baustellen aufgehoben Ausschuss – Struktur und Aufgaben angepasst (§ 7) Angleichung der Bestimmungen für alle Ausschüsse

9 E.-F. Pernack - MASF9 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 1.Was wurde seit 2004 geändert? (3) Verordnung Optische Strahlung vom 19. Juli 2010, Art. 4 Lärm - Anhang Nr. 3.7 geändert Minimierungsgebot bleibt bestehen – nichtaurale Wirkungen des Lärms geregelt Übergangsfrist für alte ASR verlängert (§ 8) Fristverlängerung bis Sitzgelegenheiten am Arbeitsplatz wieder aufgenommen – Anhang Nr. 3.3 Übereinstimmung mit ILO-Übereinkommen 120, welches D bereits 1973 ratifiziert hat Ordnungswidrigkeiten und Straftaten aufgenommen (§ 9) Anpassung an andere VO zum ArbSchG

10 E.-F. Pernack – MASF10 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung Gliederung 1.Novellierung ArbStättV 2004 und Änderungen seither Was ist neu? Wo liegen die Probleme? 2.Bedeutung der Technischen Regeln für die Praxis 3.Ausschuss für Arbeitsstätten – Stand und laufende Projekte

11 E.-F. Pernack - MASF11 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 2.Bedeutung der Regeln für Arbeitsstätten (1) -AG hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten entsprechend VO einschließlich des Anhangs so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit nicht entstehen -AG in KMU benötigen praxisgerechte Hilfen Erarbeitung von Regeln für Arbeitsstätten durch den Ausschuss für Arbeitsstätten -Regeln für Arbeitsstätten (§ 7): entsprechen dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstigen gesicherten wissenschaft- lichen Erkenntnissen konkretisieren die Schutzziele der Verordnung enthalten beispielhafte Lösungen für betriebliche Schutz- maßnahmen

12 E.-F. Pernack - MASF12 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 2.Bedeutung der Regeln für Arbeitsstätten (2) -§ 3a ArbStättV: AG hat den Stand der Technik und die vom BMAS bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen -Die Einhaltung dieser Regeln und Erkenntnisse löst die Vermu- tung aus, dass die in der VO gestellten Anforderungen erfüllt sind. hohe Bedeutung und Hilfe für die betriebliche Praxis -bei Nichtanwendung der Regeln für Arbeitsstätten muss der AG durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz erreichen – dies ist im Einzelfall erforderlichenfalls nachzuweisen

13 E.-F. Pernack - MASF13 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 2.Bedeutung der Regeln für Arbeitsstätten (3) -Anforderungen an Regeln für Arbeitsstätten: -eindeutige Formulierung und verständliche Sprache -konkrete Vorgaben, wo möglich Maßzahlen -beispielhafte und für KMU handhabbare Lösungen -möglichst geschlossene und zusammenhängende Konkreti- sierung einer Schutzzielbestimmung – aus sich heraus verständlich und anwendbar -weitgehender Verzicht auf Querverweise zu Regelwerken, Regeln und Informationen der UVT sowie Normen privater Regelsetzer (mit Ausnahmen, z.B. Messvorschriften) -Keine Widersprüche zu anderen bundes- und landesrecht- lichen Vorschriften – insbesondere Bauordnungsrecht

14 E.-F. Pernack - MASF14 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 2.Bedeutung der Regeln für Arbeitsstätten (4) Grundsätze des ASTA zur Anpassung der ASR an den Stand der Technik und zur Darstellung alternativer gefährdungsbezogener Gestaltungslösungen (Bestandsschutz) -Werden ASR an den Stand der Technik…. angepasst, so sind diese nach Bekanntmachung maßgeblich -Ein Bestandsschutz im Hinblick auf Alt-ASR besteht nicht - für AG von bereits in Betrieb befindlichen Arbeitsstätten ist die Gefährdungsbeurteilung relevant -Abweichen von den ASR ist jederzeit möglich, wenn gleiche Sicherheit und gleicher Gesundheitsschutz gewährleistet sind -Ist Anwendung der ASR im Einzelfall nicht möglich Ausnahme durch zuständige Behörde (§ 3a Abs. 3 ArbStättV)

15 E.-F. Pernack - MASF15 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 2.Bedeutung der Regeln für Arbeitsstätten (4) Grundsätze des ASTA zur Anpassung der ASR an den Stand der Technik und zur Darstellung alternativer gefährdungsbezogener Gestaltungslösungen (Bestandsschutz) -Sofern Anforderungen in den ASR in bestehenden Arbeitsstätten umfangreiche Änderungen oder einen unverhältnismäßig hohen Aufwand zur Folge haben, beschreibt der ASTA in den ASR zusätzlich andere gefährdungsbezogene Maßnahmen (alternative Gestaltungslösung) -Maßgabe: Diese Maßnahmen müssen mindestens ein ver- gleichsweises Niveau von Sicherheit und Gesundheitsschutz bis zur Anpassung an den in den ASR beschriebenen Stand der Technik… gewährleisten – Grundlage für Gefährdungsbeurteilung -Sie können nur übergangsweise herangezogen werden

16 E.-F. Pernack – MASF16 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung Gliederung 1.Novellierung ArbStättV 2004 und Änderungen seither Was ist neu? Wo liegen die Probleme? 2.Bedeutung der Technischen Regeln für die Praxis 3.Ausschuss für Arbeitsstätten – Stand und laufende Projekte

17 E.-F. Pernack - MASF17 Arbeitsstätten- Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (1) ASTA Gesetzliche Grundlage:§ 7 ArbStättV fachkundige Vertretungen:AG, Gewerkschaften, Länder, UVT, Wissenschaft (max. 16 Personen) 1. Berufungsperiode: Berufungsperiode: Vorsitzender:Herr Pernack (MASF Brandenburg) Geschäftsführung: BAuA, Gruppe 2.4: Arbeitsstätten (§ 7 Abs. 6 ArbStättV)Maschinen- und Betriebssicherheit Informationen Themen von A - Z Arbeitsstätten Ende Gültigkeit alte ASR !!

18 E.-F. Pernack - MASF 18 Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) Geschäftsführung Koordinierungsgruppe Projektgruppen zur Konkretisierung spezieller Fachinhalte PG Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten Arbeitskreise zur Erstellung neuer ASR AK Sicherheitskennzeichnung AK Lüftung/Raumtemperatur AK Fluchtwege AK Beleuchtung AK Sicherheitsbeleuchtung AK Verkehrswege AK Fenster/Oberlichter AK Fußböden AK Raumabmessungen AK Sanitärräume AK Türen, Tore AK Erste Hilfe AK Pausen- und Bereitschaftsräume AK Entstehungsbrände AK Unterkünfte AK Absturz PG Begriffe PG Baustellen

19 E.-F. Pernack - MASF 19 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (3) Neue ArbeitsstättenregelnAlte Arbeitsstätten-Richtlinien FußbödenASR A1.5/1.2ASR 8/1Fußböden __________________________________________________________________ Türen, Tore ASR A1.7ASR 10/1Türen und Tore ASR 10/5Glastüren, Türen mit Glaseinsatz ASR 10/6Schutz gegen Ausheben, Heraus- fallen, Herabfallen ASR 11/1-5 Kraftbetätigte Türen und Tore BGR 232Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore (Kooperationsmodell) __________________________________________________________________ VerkehrswegeASR A1.8ASR 17/1,2Verkehrswege ASR 18/1-3Fahrtreppen und Fahrsteige ASR 20Steigeisengänge und Steigleitern __________________________________________________________________ Maßnahmen ASR A2.2ASR 13/1, 2 Feuerlöscheinrichtungen gegen Brände

20 E.-F. Pernack - MASF 20 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (4) Neue ArbeitsstättenregelnAlte Arbeitsstätten-Richtlinien Schutz vor Absturz/ASR A2.1ASR 12/1-3Schutz gegen Absturz und Herabfallenherabfallende Gegenstände __________________________________________________________________ Beleuchtung ASR A3.4ASR 7/1Sichtverbindung nach außen ASR 7/3 Künstliche Beleuchtung ASR 41/3Künstl. Beleuchtung für Arbeits- plätze und Verkehrswege im Freien BGR 131-2Natürliche und künstl. Beleuchtung von Arbeitsstätten (Kooperationsmodell) __________________________________________________________________ Sicherheitsbeleucht./ASR A3.4/3ASR 7/4 Sicherheitsbeleuchtung optische Leitsysteme __________________________________________________________________ Raumtemperatur ASR A3.5ASR 6Raumtemperaturen __________________________________________________________________ LüftungASR A3.6ASR 5Lüftung

21 E.-F. Pernack - MASF 21 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (5) Neue ArbeitsstättenregelnAlte Arbeitsstätten-Richtlinien Sanitärräume ASR A4.1ASR 34/1-5 Umkleideräume ASR 35/1-4 Waschräume ASR 35/5Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen ASR 37/1Toilettenräume ASR 47/1-3,5 Waschräume für Baustellen ASR 48/1, 2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen _____________________________________________________________________________________________________________________________________ Pausen- und ASR A4.2ASR 25/1 Sitzgelegenheiten Bereitschaftsräume ASR 29/1–4 Pausenräume ASR 31 Liegeräume ASR 45/1–6 Tagesunterkünfte auf Baustellen _____________________________________________________________________________________________________________________________________ Erste-Hilfe-Räume ASR A4.3ASR 38/2 Sanitätsräume ASR 39/1, 3 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe

22 E.-F. Pernack - MASF 22 Arbeitsstätten- Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (6) Bekanntgemachte Regeln für Arbeitsstätten (GMBL) ASR A1.3Sicherheitskennzeichnung04/2007 ASR A2.3Fluchtwege08/2007, (Kap. Baust. 04/11) ASR A3.4/3Sicherheitsbeleuchtung05/2009, Änd. 04/11 ASR A1.7 Türen und Tore12/2009, Änd./Erg. 06/10 ASR A3.5 Raumtemperatur06/2010 ASR A4.4 Unterkünfte06/2010 ASR A4.3 Erste Hilfe (ohne Baust.)12/2010 ASR A3.4Beleuchtung04/2011

23 E.-F. Pernack - MASF23 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (7) Vom ASTA am verabschiedet - Veröffentlichung in nächster Zeit ASR A2.2Maßnahmen gegen Brände ASR A3.6Lüftung ASR A1.6Fenster, Oberlichter ASR A4.3Erste Hilfe – Ergänzung Kapitel 8 Baustellen

24 E.-F. Pernack - MASF24 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (8) Beschlussfassung auf 4. ASTA-Sitzung am Projektbeschreibungen für neue ASR ASR V3Gefährdungsbeurteilung ASR A3.7Lärm ASR A5.2Anforderungen an Bauarbeiten mit besonderen Gefährdungen – Arbeiten auf Straßenbaustellen

25 E.-F. Pernack - MASF25 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (9) Prüfung der Beschlussreife durch Koordinierungsgruppe ASR A1.2 Raumabmessungen ASR A1.5/1,2 Fußböden ASR A1.8 Verkehrswege ASR A2.1Absturz ASR A4.1Sanitärräume ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume

26 E.-F. Pernack - MASF26 Arbeitsstätten – Stand Regelsetzung 3.Ausschuss für Arbeitsstätten (10) Bis – Ablösung aller relevanten alten ASR durch Regeln für Arbeitsstätten Themenfelder für neue ASR bis 2013: -Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV -Vermeidung extraauraler Wirkungen des Lärms nach Anh. Nr Gesundheitsgefährdende äußere Einwirkungen bei im Freien liegenden Arbeitsstätten Neue Entwicklungen verfolgen: -Ergonomische Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsumgebungsbedin- gungen (u.a. Klima, Beleuchtung, Lärm), Arbeitsorganisation (z.B. ständig wechselnde und mobile Arbeitsplätze, Telearbeit, Einzel- arbeitsplätze Arbeitsprogramm des ASTA bis 2013


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