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Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Baden-Württemberg Landesamt für Verfassungsschutz Jugendliche im Visier von Rechtsextremisten.

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Präsentation zum Thema: "Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Baden-Württemberg Landesamt für Verfassungsschutz Jugendliche im Visier von Rechtsextremisten."—  Präsentation transkript:

1 Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Baden-Württemberg Landesamt für Verfassungsschutz Jugendliche im Visier von Rechtsextremisten

2 •Aktuellen Situation des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg •Rechtsextremistischen Personenpotential •Rechtsextremistischen Gewalt- und Skinheadszene •Rechtsextremistischen Musikszene Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

3 Rechtsextremismus Bestrebungen, die auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet sind, um an ihre Stelle ein totalitäres, nationalistisch-kollektivistisches System (meist nach dem “Führerprinzip”) zu setzen.

4 Erscheinungsformen des Rechtsextremismus •Rechtsextremistische Skinheads und sonstige Gewaltbereite •Neonazistische Bestrebungen (überwiegend Kameradschaften und Freundeskreise sowie wenige Organisationen wie die HNG) •Parteien (DVU, REP mit ihrer Jugendorganisation RJ, NPD mit ihrer Jugendorganisation JN, DP) •Sonstige Organisationen (z.B. DLVH, FHD) •Intellektueller Rechtsextremismus: - Kultur- und Weltanschauungsvereinigungen (z.B. GFP) - Verlage (z.B. „Grabert-Verlag“ in Tübingen mit dem Tochter- unternehmen „Hohenrain-Verlag“) - Publikationen (z.B. „NATION & EUROPA - DEUTSCHE MONATSHEFTE“, „nation24.de“ - früher: „SIGNAL“ -) •Nutzung der Informationstechnik durch Rechtsextremisten Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

5 Schwerpunkte der rechtsextremistischen Skinheadszene in Baden-Württemberg nach Wohnorten... Emmendingen Villingen-Schwenningen Freiburg. Backnang

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7 Anteil des gewaltbereiten Spektrums am rechtsextremistischen Personenpotential in Baden-Württemberg und im Bund im Zeitraum 2002 – 2005 (Angaben in Prozent) Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Bund23,824,124,626,7 Land19,021,825,626,7

8 Entwicklung der rechtsextremistischen Straftaten in Deutschland und Baden-Württemberg von 1991 bis 2004

9 Entwicklung der rechtsextremistischen Gewalttaten in Deutschland und Baden-Württemberg von 1991 bis 2004

10 Gewaltbereite Rechtsextremisten •Überwiegend rechtsextremistische Skinheads •2005 wieder ein Anstieg (1997: 590, 1998: 700, 2002: 800, 2003: 870, 2004: 1.000) •kaum organisiert; „Cliquen“ •rund die Hälfte unter 21 Jahre •überwiegend niedriges Bildungsniveau •Zielrichtung: überwiegend „Fremde“ und „Andersartige“ (z.B. Farbige, Juden, Behinderte, Landstreicher, Homosexuelle) Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

11 Gewaltbereite Rechtsextremisten - Täteranalyse - •Alter78 %- 14 bis 20 Jahre •Schulbildung78 %- Hauptschule •Berufsausbildung46 %- Schul- oder Berufsausbildung •Ausgeübte Tätigkeit 56 %- Arbeitsverhältnis •Familienverhältnisse 52 %- Probleme im Elternhaus Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

12 Analyse der Wahlergebnisse rechtsextremistischer Parteien bei Landtagswahlen Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg ParteiBundeslandDatumWahlergebnisAlter: ArbeiterArbeitslose REPBaden- Württemberg ,4 %9 % NPDSaarland ,0 %14 %10 %9 % NPDSachsen ,2 %21 %14 %15 % DVUBrandenburg ,1 %15 %10 %15 % NPDSchleswig- Holstein ,9 %6 %3 %7 %

13 Rechtsextremisten werben um Schüler/Jugendliche mit Hilfe von: •Musik - Verteilung kostenloser CD‘s - Skinhead-Konzerte •Printmedien (Zeitungen, Flugblätter, Aufkleber) •Internetauftritten Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

14 „Musik ist das ideale Mittel, Jugendlichen den Nationalsozialismus näher zu bringen, besser als dies in politischen Veranstaltungen gemacht werden kann, kann damit Ideologie transportiert werden.“ (Ian Stuart Donaldson, 1993 verstorbener Leadsänger der neonazistischen britischen Skinband „Skrewdriver“) Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

15 „Da man wenig Erfolg habe, wenn man an die Wähler von morgen mit politischen Texten herangehe, sei die Musik der Weg, Herz und Verstand der Jugend zu gewinnen“. aus einem Rundbrief vom eines „Freien Nationalen Clubs“ (FNC)

16 „Musik ist unsere Waffe, gefährlicher als Panzer und Granaten“. aus dem Titel „Unsere Musik“ aus dem Jahr 2000 der rechtsextremistischen Skinheadband „Sturmwehr“

17 Rechtsextremistische Musikszene •Skinhead-Konzerte (bundesweit jedes Jahr etwa 120, in BW Anstieg von 14 (2004) auf 26 in 2005 •Skinhead-Konzerte haben eine besondere Bedeutung: - sie fördern die Identifikation und - sie stärken das Gemeinschaftsgefühl •Boomender Markt mit rund 100 aktiven rechts- extremistischen Bands (in BW 2004: 14) und mit etwa 50 Vertriebe entsprechender Tonträger in Deutschland •Kostenlose, in vielen Fällen strafbare oder indizierte, Angebote im Internet zum Herunterladen

18 Rechtsextremistische Skinheadmusik ist das wichtigste Mittel, um die Ideologie untereinander und außerhalb der rechtsextremistischen Skinheadgruppen zu verbreiten.

19 Liedtexte rechtsextremistischer Skinheadbands •drücken eine gewalttätige und menschenverachtende Einstellung aus, •propagieren Rassismus und ein übersteigertes Nationalbewusstsein, •verherrlichen die nordische Rasse und •rufen zum Kampf für den Erhalt der „weißen Rasse“ auf. •Häufig findet man auch antisemitische oder •den Nationalsozialismus glorifizierende Texte.

20 Anlässlich der Landtagswahlen in Sachsen und in Schleswig-Holstein verteilte CD der NPD Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

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22 Schulhof-CD der NPD zur Bundestagswahl am 18. September 2005 Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

23 Ich kenne deinen Namen, ich kenne dein Gesicht. Du bist die Faust nicht wert, die deine Nase bricht. Das was du schreibst hat wirklich immer Hand und Fuß. Die Wahrheit umdrehen ist, was du machen musst, was du machen musst. Ref.: Dein Gewissen beißt dich nicht, du bist Überzeugungstäter. Ehrlichkeit erwarte ich nicht, die bekomm ich nicht von dir. Dein Gewissen beißt dich nicht, du bist Überzeugungstäter. Ich weiß wie dein spiel heißt, wer Wahrheit spricht verliert. Der Feind steht rechts, dass weiß doch jedes Kind und dieser Staat ist auf dem rechten Auge blind. Du bist der Arm der hier das Unrecht lenkt und schaffst Verwirrung, dass keiner mehr klar denkt, das keiner mehr klar denkt. Ref.: Du folgst Befehlen, für dich zählt nur Profit. Du wirst erleben, wenn du ihr Opfer bist. Das Spiel geht weiter und du bist aus ihm raus. Du wirst sehen und ich, ich lach dich aus, ich lach dich aus. ha, ha. Ref.: Noie Werte: „Wer Wahrheit spricht verliert“

24 Im Mai 45 in Hamburg es war. Ich sing euch ein Lied, von dem was geschah. Es ist die Geschichte und viele sind gleich, vom Mädchen mit der Fahne, vom Deutschen Reich. Das Mädel war 15, als der Feind im Reich stand. Doch ihr Herz gab nicht auf in ihrem Kampf für das Land. Und so nahm sie zur Hand in der bittersten Not, die Fahne des Reiches schwarz weiß und rot. Auf einem Motorrad ein Engländer kam und sah nun das Mädel mit der Fahne im Arm. Doch es durfte nicht sein, dass in seinem Bereich, man die Fahne noch zeigte vom Deutschen Reich. Er lacht über sie noch mahnend er schreit, komm gib mir die Fahne, sei brav und gescheit. Komm gib mir die Fahne, hör auf mein Gebot, hier zeigt niemand die Farben schwarz weiß und rot. Von der Fahne zu lassen, dass zwingst du mich nicht. Eher färbt sie mein Blut, so trotzig sie spricht. Noch trag ich ein Messer und das Leben ist gleich, wenn ich sterbe, so fall ich für die Fahne vom Reich. Er stieg auf sein Krad mit bleichen Gesicht und fuhr seinen Weg als noch leise er spricht. Warum geht nur ein Kind noch jetzt in den Tod, warum nur dieses Opfer für schwarz weiß und rot. Und noch an dem Abend sank die Fahne dahin, das bewaffnete Mädel ging ihm nicht aus dem sinn. Ihr Leib war zerschossen, die Lippen ganz bleich, sie starb noch am Abend für die Fahne vom Reich. Das Opfer des Mädchens, vergesst ihr es nie, verliert nie den Stolz und kämpfet wie sie. Bis es endlich soweit bis auch ihr irgendwann, die Zeichen des Reiches man zeigen kann, die Zeichen des Reiches man zeigen kann. Frank Rennicke: „Das Mädel mit der Fahne“

25 Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

26 Straftaten §§ 86, 86a StGBPropagandadelikte § 130 StGBVolksverhetzung § 90a StGBVerunglimpfung des Staates und seiner Symbole § 129 StGBBildung einer kriminellen Vereinigung

27 •Einstiegsdroge, •Transportmedium für die Ideologie und •Werbemittel. •Gewaltverherrlichende Skinmusik ist eine der Ursachen rechtsextremistischer Gewalt. Die Musik ist …

28 Hinweise •Sie können sämtliche Publikationen des Landesamts für Verfassungsschutz bestellen und abrufen über: Internet: oder •Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich wenden an das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Taubenheimstr. 85 A Stuttgart Telefon:0711 / Telefax:0711 / Internet:http://www.verfassungsschutz-bw.de


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