Kämmerer Rüdiger Gennies

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1 Kämmerer Rüdiger Gennies
Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach

2 Bangen Hoffen Wohin führt die Konjunkturentwicklung?
Wie schnell und nachhaltig greifen die Konjunkturpakete?

3 Haushalt /Ergebnis Deutlich verbesserte Ergebnissituation durch konjunkturelle Erholung und sparsame Haushaltsführung HHjahr Fehlbedarf Fehlbetrag Verbesserung 2005 € € € 2006 € *) € € 2007 € *) € € Gesamt: € € € 2008 *) € +/- 0 € *) vorläufig

4 Feststellung: Finanzwirtschaftliche Eigenverantwortlichkeit konnte in den Jahren 2005 bis 2008 nach den Regeln des NKF realisiert werden. Der NKF-Ressourcenverbrauch wurde mindestens in Höhe der Tilgungsrate und etwas darüber hinaus erwirtschaftet. Diese positive Entwicklung hebt sich deutlich von vielen Kommunen in Oberberg und anderen Regionen ab.

5 Haushaltsausgleich 2009 Gesamtaufwendungen 33.228.541 €
Gesamterträge € Entnahme aus der: Ausgleichsrücklage € Allgemeinen Rücklage € SALDO /- O €

6 Eigenkapitalverzehr Entnahmen aus dem buchtechnischen Eigenkapital
Ausgleichsrücklage: Bestand: T€ T€ T€ T€ T€ T€ Bestand: T€ Allgemeine Rücklage: Bestand: T€ T€ T€ T€ T€ Bestand: T€ Eigenkapitalverzehr ,353 Mio. €

7 Mehrbelastungen 2009 Steuererträge -netto- - 1.211.700 €
Schlüsselzuweisungen € Erstattung aus Fond dt. Einheit € Kreisumlage € Gesamtverschlechterung: €

8 Entwicklung der Steuererträge
Realsteuern/Sonstige Steuern Gewerbesteuer: Ansatz ,0 Mio. € Verluste: Konjunkturentwicklung Gewerbesteuer: vorl. Erg ,7 Mio. € 2008 vorl.Erg ,3 Mio. € Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Kompensationsleistungen Einkommensteueranteil: Vorl. Erg ,66 Mio. € Vorl. Erg ,06 Mio. € Ansatz ,10 Mio. €

9 Schlüsselzuweisungen
Ergebnis ,77 Mio. € Ansatz ,77 Mio. € Verminderung ,00 Mio. € Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Mio. € gestiegen. Aufgabenbelastung um 1,20 v.H zurückgegangen. Verbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber Vorjahr Abzüge zugunsten des Landeshaushaltes: Mio. € Fond Deutsche Einheit Mio. €

10 Fond Deutsche Einheit Verfassungsgerichtshof NRW in Münster
Urteil vom gegen Land NRW Abschlagszahlung an Kommunen in Mio. € Erstattung für Reichshof T€ Endgültige Regelung steht noch aus. Umstrittenes „Lenk-Gutachten“ in der Diskussion. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung.

11 Personalaufwand Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84 Mio. €
Steigerung gegenüber T€ Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen. Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt. Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt

12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Bauliche Unterhaltung ,5 T€ insgesamt 67 Objekte davon für schulisch genutzte Gebäude T€ Mitfinanzierung Schulpauschale T€ Inanspruchnahme von Rückstellungen ,5 T€ Gebäudemodernisierungskonzept ist gutachterlich in Arbeit. „BGW-Modell“ wird rechtlich und steuerlich umfassend durch Gutachter untersucht . Im Jahr Bauabschnitt Dacherneuerungen im „BGW-Modell“ vorgesehen Gesamtvolumen T€. Mietzahlungen an BGW in Finanzplanung bis 2012 veranschlagt.

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Infrastrukturvermögen T€ (Betrieb und Unterhaltung) davon Straßenunterhaltungsprogramm T€ Inanspruchnahme von Rückstellungen T€ Infrastruktur: 279 km Gemeindestraßennetz 810 km Wirtschaftswegenetz Brücken

14 Ressourcenverbrauchskonzept
Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. Abschreibungen -brutto ,60 Mio. € Auflösung Abzugskapital ,64 Mio. € Abschreibungen –netto ,96 Mio. € Tilgungsrate T€

15 K r e i s u m l a g e Kreisumlage bindet 48,56 % der Gesamterträge
Kreisumlage T€ T€ Steigerung 2008/2009: T€ Kreisumlagesätze: ,02 v.H. ,10 v.H ,08 v.H. Punkte Kreisumlage bindet 48,56 % der Gesamterträge

16 Entwicklung Kreisumlagesätze
Allgemeiner Umlagesatz ,5 v.H.-Punkte Senkung von 40,2 v.H um ,7 v.H.-Punkte Einführung NKF zum beim OBK Entnahme aus der Ausgleichsrücklage ,9 Mio. € Differenzierte Kreisumlage ,6 v.H-Punkte Steigerung um ,8 v.H-Punkte davon Jugendamtsbereich ,9 v.H-Punkte Abdeckung von Altfehlbeträgen im Kreishaushalt 17,75 Mio. € durch Liquiditätsüberschüsse realisieren. Keine Umlageerhöhung vornehmen.

17 Der investive Finanzplan
Volumen ,94 Mio. € Investitionen ,50 Mio. € Kreditbedarf € Tilgungsrate € Schuldenabbau € Schuldenstand erwartet ,540 Mio. € Keine Nettoneuverschuldung seit 1985 im Kernhaushalt

18 Wirtschaftspläne 2009 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk
Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

19 Wirtschaftsplan Wasserwerk
Erfolgsplan Volumen: € Ausgleich aus laufenden Erträgen Keine Gebührenerhöhung zum

20 Wirtschaftsplan Wasserwerk
Vermögensplan Volumen: € davon Investitionen: € Kreditbedarf: € Tilgungsrate: € Neuverschuldung: € Schuldenstand T€ Realisierung Kreditermächtigung ggf ,868 Mio. €

21 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung
Erfolgsplan Volumen: € Ausgleich zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Keine Gebührenanpassung zum Projekt: „Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr“ in der konkreten Umsetzung mit Zielsetzung

22 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung
Vermögensplan Volumen: € Investitionen € Investitionen davon im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre ,75 Mio. € Kreditbedarf: € Tilgungsrate: € Neuverschuldung: € Schuldenstand erwartet T€ Realisierung Kreditermächtigung ggf T€

23 Fazit/Ausblick Massiver Druck von Außen durch Wirtschaftskrise
auf Haushaltswirtschaft und Eigenkapital Keine Alternative zum Konsolidierungskurs Nachfolgende Generationen vor Folgelasten schützen. Defizitbelastungen so gering wie möglich halten.

24 Herausforderungen Umsetzung eines umfassenden energetischen Modernisierungskonzeptes ca. 12 Mio. € zunächst für Schulstandorte und Rathaus. Konzernlösung „BGW - Reichshof“ realisieren. Hoffnung auf Konjunkturpaket II. Fördertöpfe für alle öffnen. Keine Bevorzugung von HSK – Kommunen, wie beim „Investitionspakt soziale Infrastruktur“.

25 Verbesserungen Reform des Finanzausgleichssytems auf Basis „ifo-Gutachten“ - ländlichen Raum besser stellen (Flächenschlüssel) Kreise für übertragene Aufgaben unmittelbar durch Staat finanziell entlasten. (Konnexitätsprinzip)

26 Hoffnung für die Zukunft
Möglichst schnelle Wende zum Bessern durch Konjunkturpakete. Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes Deutschland ein innovativer Wirtschaftsstandort mit hoher Produktqualität.

27 Chancen nutzen Positiven Weg in Reichshof weiter gehen:
Aufbau des Wirtschaftsstandortes fortsetzen, Infrastruktur bedarfsgerecht und zukunftsfähig an den verfügbaren Finanzmitteln ausrichten. Diskussionen und Entscheidungen auf sachlicher Ebene zum Wohle unserer Bürger herbeiführen.

28 Einsatzbereitschaft und Teamgeist
Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe.

29 Haushaltsplan –Entwurf 2009
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !