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1 Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach.

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Präsentation zum Thema: "1 Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach."—  Präsentation transkript:

1 1 Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach

2 2 Bangen Wohin führt die Konjunkturentwicklung? Hoffen Wie schnell und nachhaltig greifen die Konjunkturpakete?

3 3 Haushalt /Ergebnis 2005 - 2008 Deutlich verbesserte Ergebnissituation durch konjunkturelle Erholung und sparsame Haushaltsführung HHjahrFehlbedarf Fehlbetrag FehlbetragVerbesserung 2005 2.244.685 2.244.685 691.385 691.385 - 1.553.300 - 1.553.300 2006 2.501.121 2.501.121 *) 931.851 *) 931.851 - 1.569.270 - 1.569.270 2007 3.402.779 3.402.779 *) 402.779 *) 402.779 - 3.000.000 - 3.000.000 Gesamt: 8.148.585 8.148.585 2.026.015 2.026.015 - 6.122.570 - 6.122.570 *) vorläufig2008975.162 *) 975.162 *) 975.162 +/- 0 +/- 0

4 4 Feststellung: Finanzwirtschaftliche Eigenverantwortlichkeit konnte in den Jahren 2005 bis 2008 nach den Regeln des NKF realisiert werden. Der NKF-Ressourcenverbrauch wurde mindestens in Höhe der Tilgungsrate und etwas darüber hinaus erwirtschaftet. Diese positive Entwicklung hebt sich deutlich von vielen Kommunen in Oberberg und anderen Regionen ab.

5 5 Haushaltsausgleich 2009 Gesamtaufwendungen 33.228.541 Gesamterträge - 27.988.038 Entnahme aus der: Ausgleichsrücklage - 3.736.324 Allgemeinen Rücklage - 1.504.179 SALDO +/- O

6 6 Eigenkapitalverzehr Entnahmen aus dem buchtechnischen Eigenkapital Ausgleichsrücklage: Bestand: 6.737 T 2005 691 T 2006 932 T 2007 403 T 2008 975 T 2009 3.736 T Bestand: 0 T Allgemeine Rücklage: Bestand: 37.349 T 2009 1.504 T 2010 2.396 T 2011 814 T 2012 902 T Bestand: 31.733 T Eigenkapitalverzehr 2005-2012 12,353 Mio.

7 7 Mehrbelastungen 2009 Steuererträge -netto-- 1.211.700 Schlüsselzuweisungen - 1.002.000 Erstattung aus Fond dt. Einheit - 635.976 Kreisumlage + 1.613.000 Gesamtverschlechterung:- 4.462.676

8 8 Entwicklung der Steuererträge Gewerbesteuer: 2007 vorl. Erg. 12,7 Mio. 2008vorl.Erg. 11,3 Mio. Gewerbesteuer: Ansatz 2009 10,0 Mio. Verluste: Konjunkturentwicklung Realsteuern/Sonstige Steuern Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Kompensationsleistungen Einkommensteueranteil: Vorl. Erg. 2007 5,66 Mio. Vorl. Erg. 2008 6,06 Mio. Ansatz 2009 6,10 Mio.

9 9 Schlüsselzuweisungen Ergebnis 2008 2,77 Mio. Ergebnis 2008 2,77 Mio. Ansatz 2009 1,77 Mio. Ansatz 2009 1,77 Mio. Verminderung 1,00 Mio. Verminderung 1,00 Mio. Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Mio. gestiegen. Aufgabenbelastung um 1,20 v.H zurückgegangen. Verbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber Vorjahr Abzüge zugunsten des Landeshaushaltes: 328 Mio. Fond Deutsche Einheit 402 Mio.

10 10 Fond Deutsche Einheit Verfassungsgerichtshof NRW in Münster Verfassungsgerichtshof NRW in Münster Urteil vom 11.12.2007 gegen Land NRW Urteil vom 11.12.2007 gegen Land NRW Abschlagszahlung an Kommunen in 2008 650 Mio. Abschlagszahlung an Kommunen in 2008 650 Mio. Erstattung für Reichshof 635 T Erstattung für Reichshof 635 T Endgültige Regelung steht noch aus. Endgültige Regelung steht noch aus. Umstrittenes Lenk-Gutachten in der Diskussion. Umstrittenes Lenk-Gutachten in der Diskussion. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung.

11 11 Personalaufwand Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84 Mio. Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84 Mio. Steigerung gegenüber 2008 234 T Steigerung gegenüber 2008 234 T Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen. Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen. Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt. Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt. Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt

12 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bauliche Unterhaltung 308,5 T Bauliche Unterhaltung 308,5 T insgesamt 67 Objekte insgesamt 67 Objekte davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T Gebäudemodernisierungskonzept ist gutachterlich in Arbeit. BGW-Modell wird rechtlich und steuerlich umfassend durch Gutachter untersucht. Im Jahr 2009 1. Bauabschnitt Dacherneuerungen im BGW-Modell vorgesehen Gesamtvolumen 900 T. Mietzahlungen an BGW in Finanzplanung bis 2012 veranschlagt.

13 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Infrastrukturvermögen 698 T Infrastrukturvermögen 698 T (Betrieb und Unterhaltung) (Betrieb und Unterhaltung) davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 20 T Infrastruktur: 279 km Gemeindestraßennetz 810 km Wirtschaftswegenetz 46 Brücken

14 14 Ressourcenverbrauchskonzept Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. Tilgungsrate 495 T Tilgungsrate 495 T

15 15 K r e i s u m l a g e Kreisumlage 2008 11.983 T 2009 13.596 T Steigerung 2008/2009: + 1.613 T Kreisumlagesätze: 2008 60,02 v.H. 2009 66,10 v.H. + 6,08 v.H. Punkte Kreisumlage bindet 48,56 % der Gesamterträge

16 16 Entwicklung Kreisumlagesätze Allgemeiner Umlagesatz 39,5 v.H.- Punkte Senkung von 40,2 v.H um 0,7 v.H.- Punkte Einführung NKF zum 01.01.2009 beim OBK Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 8,9 Mio. Differenzierte Kreisumlage 26,6 v.H-Punkte Steigerung um 6,8 v.H-Punkte davon Jugendamtsbereich + 5,9 v.H-Punkte Abdeckung von Altfehlbeträgen im Kreishaushalt 17,75 Mio. durch Liquiditätsüberschüsse realisieren. Keine Umlageerhöhung vornehmen.

17 17 Der investive Finanzplan Volumen 2,94 Mio. Volumen 2,94 Mio. Investitionen 2,50 Mio. Investitionen 2,50 Mio. Kreditbedarf 487.339 Kreditbedarf 487.339 Tilgungsrate 494.450 Tilgungsrate 494.450 Schuldenabbau - 7.111 Schuldenabbau - 7.111 Keine Nettoneuverschuldung seit 1985 im Kernhaushalt Schuldenstand 31.12.2009 erwartet 10,540 Mio.

18 18 Wirtschaftspläne 2009 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

19 19 Wirtschaftsplan Wasserwerk Erfolgsplan Volumen: 1.919.500 Ausgleich aus laufenden Erträgen Keine Gebührenerhöhung zum 01.01.2009

20 20 Wirtschaftsplan Wasserwerk Vermögensplan Volumen: 1.008.500 davon Investitionen: 890.500 Kreditbedarf: 706.400 Tilgungsrate: 118.000 Neuverschuldung: 588.400 Schuldenstand 2009 4.582 T Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 0,868 Mio.

21 21 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung Erfolgsplan Volumen: 5.294.700 Keine Gebührenanpassung zum 01.01.2009 Ausgleich zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Projekt: Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr in der konkreten Umsetzung mit Zielsetzung 31.01.2010.

22 22 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung Vermögensplan Volumen: 2.930.950 Kreditbedarf: 2.353.050 Tilgungsrate: 649.200 Neuverschuldung: 1.703.850 Schuldenstand 2009 erwartet 21.793 T Investitionen 2.281.750 Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 910 T Investitionen davon im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre 1,75 Mio.

23 23 Fazit/Ausblick Nachfolgende Generationen vor Folgelasten schützen. Massiver Druck von Außen durch Wirtschaftskrise auf Haushaltswirtschaft und Eigenkapital Defizitbelastungen so gering wie möglich halten. Keine Alternative zum Konsolidierungskurs

24 24 Herausforderungen Umsetzung eines umfassenden energetischen Modernisierungskonzeptes ca. 12 Mio. zunächst für Schulstandorte und Rathaus. Konzernlösung BGW - Reichshof realisieren. Hoffnung auf Konjunkturpaket II. Fördertöpfe für alle öffnen. Keine Bevorzugung von HSK – Kommunen, wie beim Investitionspakt soziale Infrastruktur.

25 25 Verbesserungen Reform des Finanzausgleichssytems auf Basis ifo-Gutachten - ländlichen Raum besser stellen (Flächenschlüssel) Kreise für übertragene Aufgaben unmittelbar durch Staat finanziell entlasten. (Konnexitätsprinzip)

26 26 Hoffnung für die Zukunft Möglichst schnelle Wende zum Bessern durch Konjunkturpakete. Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes Deutschland ein innovativer Wirtschaftsstandort mit hoher Produktqualität.

27 27 Chancen nutzen Positiven Weg in Reichshof weiter gehen: Aufbau des Wirtschaftsstandortes fortsetzen, Infrastruktur bedarfsgerecht und zukunftsfähig an den verfügbaren Finanzmitteln ausrichten. Diskussionen und Entscheidungen auf sachlicher Ebene zum Wohle unserer Bürger herbeiführen.

28 28 Einsatzbereitschaft und Teamgeist Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe. Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe.

29 29 Haushaltsplan –Entwurf 2009 Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Aufmerksamkeit !


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