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1 Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach.

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1 1 Haushaltsrede: Kämmerer Rüdiger Gennies Titelbild: Gerd Dresbach

2 2 Bangen Wohin führt die Konjunkturentwicklung? Hoffen Wie schnell und nachhaltig greifen die Konjunkturpakete?

3 3 Haushalt /Ergebnis Deutlich verbesserte Ergebnissituation durch konjunkturelle Erholung und sparsame Haushaltsführung HHjahrFehlbedarf Fehlbetrag FehlbetragVerbesserung *) *) *) *) Gesamt: *) vorläufig *) *) /- 0 +/- 0

4 4 Feststellung: Finanzwirtschaftliche Eigenverantwortlichkeit konnte in den Jahren 2005 bis 2008 nach den Regeln des NKF realisiert werden. Der NKF-Ressourcenverbrauch wurde mindestens in Höhe der Tilgungsrate und etwas darüber hinaus erwirtschaftet. Diese positive Entwicklung hebt sich deutlich von vielen Kommunen in Oberberg und anderen Regionen ab.

5 5 Haushaltsausgleich 2009 Gesamtaufwendungen Gesamterträge Entnahme aus der: Ausgleichsrücklage Allgemeinen Rücklage SALDO +/- O

6 6 Eigenkapitalverzehr Entnahmen aus dem buchtechnischen Eigenkapital Ausgleichsrücklage: Bestand: T T T T T T Bestand: 0 T Allgemeine Rücklage: Bestand: T T T T T Bestand: T Eigenkapitalverzehr ,353 Mio.

7 7 Mehrbelastungen 2009 Steuererträge -netto Schlüsselzuweisungen Erstattung aus Fond dt. Einheit Kreisumlage Gesamtverschlechterung:

8 8 Entwicklung der Steuererträge Gewerbesteuer: 2007 vorl. Erg. 12,7 Mio. 2008vorl.Erg. 11,3 Mio. Gewerbesteuer: Ansatz ,0 Mio. Verluste: Konjunkturentwicklung Realsteuern/Sonstige Steuern Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Kompensationsleistungen Einkommensteueranteil: Vorl. Erg ,66 Mio. Vorl. Erg ,06 Mio. Ansatz ,10 Mio.

9 9 Schlüsselzuweisungen Ergebnis ,77 Mio. Ergebnis ,77 Mio. Ansatz ,77 Mio. Ansatz ,77 Mio. Verminderung 1,00 Mio. Verminderung 1,00 Mio. Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Mio. gestiegen. Aufgabenbelastung um 1,20 v.H zurückgegangen. Verbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber Vorjahr Abzüge zugunsten des Landeshaushaltes: 328 Mio. Fond Deutsche Einheit 402 Mio.

10 10 Fond Deutsche Einheit Verfassungsgerichtshof NRW in Münster Verfassungsgerichtshof NRW in Münster Urteil vom gegen Land NRW Urteil vom gegen Land NRW Abschlagszahlung an Kommunen in Mio. Abschlagszahlung an Kommunen in Mio. Erstattung für Reichshof 635 T Erstattung für Reichshof 635 T Endgültige Regelung steht noch aus. Endgültige Regelung steht noch aus. Umstrittenes Lenk-Gutachten in der Diskussion. Umstrittenes Lenk-Gutachten in der Diskussion. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung.

11 11 Personalaufwand Bereinigter Personalaufwand ,84 Mio. Bereinigter Personalaufwand ,84 Mio. Steigerung gegenüber T Steigerung gegenüber T Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen. Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen. Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt. Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt. Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt

12 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bauliche Unterhaltung 308,5 T Bauliche Unterhaltung 308,5 T insgesamt 67 Objekte insgesamt 67 Objekte davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T Gebäudemodernisierungskonzept ist gutachterlich in Arbeit. BGW-Modell wird rechtlich und steuerlich umfassend durch Gutachter untersucht. Im Jahr Bauabschnitt Dacherneuerungen im BGW-Modell vorgesehen Gesamtvolumen 900 T. Mietzahlungen an BGW in Finanzplanung bis 2012 veranschlagt.

13 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Infrastrukturvermögen 698 T Infrastrukturvermögen 698 T (Betrieb und Unterhaltung) (Betrieb und Unterhaltung) davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T Inanspruchnahme von Rückstellungen 20 T Infrastruktur: 279 km Gemeindestraßennetz 810 km Wirtschaftswegenetz 46 Brücken

14 14 Ressourcenverbrauchskonzept Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. Tilgungsrate 495 T Tilgungsrate 495 T

15 15 K r e i s u m l a g e Kreisumlage T T Steigerung 2008/2009: T Kreisumlagesätze: ,02 v.H ,10 v.H. + 6,08 v.H. Punkte Kreisumlage bindet 48,56 % der Gesamterträge

16 16 Entwicklung Kreisumlagesätze Allgemeiner Umlagesatz 39,5 v.H.- Punkte Senkung von 40,2 v.H um 0,7 v.H.- Punkte Einführung NKF zum beim OBK Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 8,9 Mio. Differenzierte Kreisumlage 26,6 v.H-Punkte Steigerung um 6,8 v.H-Punkte davon Jugendamtsbereich + 5,9 v.H-Punkte Abdeckung von Altfehlbeträgen im Kreishaushalt 17,75 Mio. durch Liquiditätsüberschüsse realisieren. Keine Umlageerhöhung vornehmen.

17 17 Der investive Finanzplan Volumen 2,94 Mio. Volumen 2,94 Mio. Investitionen 2,50 Mio. Investitionen 2,50 Mio. Kreditbedarf Kreditbedarf Tilgungsrate Tilgungsrate Schuldenabbau Schuldenabbau Keine Nettoneuverschuldung seit 1985 im Kernhaushalt Schuldenstand erwartet 10,540 Mio.

18 18 Wirtschaftspläne 2009 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

19 19 Wirtschaftsplan Wasserwerk Erfolgsplan Volumen: Ausgleich aus laufenden Erträgen Keine Gebührenerhöhung zum

20 20 Wirtschaftsplan Wasserwerk Vermögensplan Volumen: davon Investitionen: Kreditbedarf: Tilgungsrate: Neuverschuldung: Schuldenstand T Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 0,868 Mio.

21 21 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung Erfolgsplan Volumen: Keine Gebührenanpassung zum Ausgleich zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Projekt: Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr in der konkreten Umsetzung mit Zielsetzung

22 22 Gemeindewerk Abwasserbeseitigung Vermögensplan Volumen: Kreditbedarf: Tilgungsrate: Neuverschuldung: Schuldenstand 2009 erwartet T Investitionen Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf T Investitionen davon im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre 1,75 Mio.

23 23 Fazit/Ausblick Nachfolgende Generationen vor Folgelasten schützen. Massiver Druck von Außen durch Wirtschaftskrise auf Haushaltswirtschaft und Eigenkapital Defizitbelastungen so gering wie möglich halten. Keine Alternative zum Konsolidierungskurs

24 24 Herausforderungen Umsetzung eines umfassenden energetischen Modernisierungskonzeptes ca. 12 Mio. zunächst für Schulstandorte und Rathaus. Konzernlösung BGW - Reichshof realisieren. Hoffnung auf Konjunkturpaket II. Fördertöpfe für alle öffnen. Keine Bevorzugung von HSK – Kommunen, wie beim Investitionspakt soziale Infrastruktur.

25 25 Verbesserungen Reform des Finanzausgleichssytems auf Basis ifo-Gutachten - ländlichen Raum besser stellen (Flächenschlüssel) Kreise für übertragene Aufgaben unmittelbar durch Staat finanziell entlasten. (Konnexitätsprinzip)

26 26 Hoffnung für die Zukunft Möglichst schnelle Wende zum Bessern durch Konjunkturpakete. Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes Deutschland ein innovativer Wirtschaftsstandort mit hoher Produktqualität.

27 27 Chancen nutzen Positiven Weg in Reichshof weiter gehen: Aufbau des Wirtschaftsstandortes fortsetzen, Infrastruktur bedarfsgerecht und zukunftsfähig an den verfügbaren Finanzmitteln ausrichten. Diskussionen und Entscheidungen auf sachlicher Ebene zum Wohle unserer Bürger herbeiführen.

28 28 Einsatzbereitschaft und Teamgeist Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe. Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe.

29 29 Haushaltsplan –Entwurf 2009 Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Aufmerksamkeit !


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