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Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung 2007-12-05.

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Präsentation zum Thema: "Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung 2007-12-05."—  Präsentation transkript:

1 Abwasserzweckverband Rieth Herzlich Willkommen Verbandsversammlung

2 Tagesordnung TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit TOP 3 Bestätigung des Schriftführers TOP 4 Bestätigung des Protokolls vom TOP 5 Bericht des Geschäftsbesorgers zur lfd. Verbandsarbeit TOP 6 Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan / Haushaltssatzung 2008 Beschlussvorlage Nr TOP 7 Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan 2008 Beschlussvorlage Nr TOP 8 Beratung und Beschlussfassung zur Satzungsänderung der BGS-EWS (Gebührenteil) zum Beschlussvorlage Nr TOP 9 Sonstiges

3 TOP 5Bericht des Geschäftsbesorgers zur laufenden Verbandsarbeit - Tischvorlage -

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5 TOP 8Beratung und Beschlussfassung zur Satzungsänderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Gebührenteil) zum Sachverhalt: In der Vergangenheit wurden teilweise die Grundgebühren für Teilleinleiter in Bilzingsleben erlassen. Der damalige Betriebsführer nahm die Änderung der Bescheide eigenständig vor, da die BGS-EWS im § 11 unsauber gefasst ist. Beschlussvorlage Nr

6 TOP 6Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan/ Haus- haltssatzung 2008 Erläuterungen:- Investitionsplan - Ergebnisentwicklung - Umlage TOP 7Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan 2008 Erläuterungen:- Finanzplan

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9 Auf der Grundlage der Verbandssatzung §10 und der anerkannten Rechtsprechung des BayVGH (Beschluß vom – Nr. 23 N ) sowie nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht wird eine Umlage zur anteiligen Deckung des Finanzbedarfs erhoben. Gemäß dieser Rechtsprechung wird es als sachgerecht angesehen, 10 % als Abzug für die laufenden Unterhaltungskosten für die Straßenoberflächenentwässerung vorzunehmen, wenn dies von sämtlichen Kostenpositionen erfolgt, ungeachtet dessen, ob Sie einen Bezug zur Straßenoberflächen- entwässerung haben oder nicht. Alle anderen rechtlich zulässigen Einnahmemöglichkeiten sind im Planansatz bereits ausgeschöpft!

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12 TOP 6Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan/ Haus- haltssatzung 2008 Beschlussvorlage Nr TOP 7Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan 2008 Beschlussvorlage Nr

13 TOP 9Sonstiges Im Ergebnis einer Arbeitsberatung mit der Kommunalaufsicht wurde Einigkeit über die erstmalige Bescheidlegung von Abwasser- beiträgen des AZV Rieth unter Anrechnung der bereits gezahlten Beträge an die Mitgliedsgemeinden erzielt. Sofern sich die Mitgliedsgemeinden auf einen einheitlichen Beitragssatz auf dem Niveau von Bilzingsleben verständigen, wäre eine Änderung der BGS-EWS im Beitragsteil mit einhergehender Neuberechung des Beitragsatzes und der Durchschnittsflächen erforderlich.

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15 TOP 9Sonstiges Termin neu Verbandsversammlung: ?


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