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Amt für soziale Angelegenheiten Trier Das Schwerbehindertenrecht Gesetzliche Grundlage: Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX)

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Präsentation zum Thema: "Amt für soziale Angelegenheiten Trier Das Schwerbehindertenrecht Gesetzliche Grundlage: Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX)"—  Präsentation transkript:

1 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Das Schwerbehindertenrecht Gesetzliche Grundlage: Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX)

2 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Themenbereiche 1. Antrags- und Ermittlungsverfahren 2. Grad der Behinderung 3. Merkzeichen 4. Bestandskraft von Bescheiden 5. Nachweise

3 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Antrags- und Ermittlungsverfahren Gesetzliche Grundlagen: Sozialgesetzbuch IX Versorgungsmedizinische Grundsätze - als Teil der Versorgungsmedizin- Verordnung vom

4 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Antragsstellung unter Beachtung von: Antragsbefugnis und Datenschutz

5 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Sachverhaltsaufklärung Beiziehen von ärztlichen Unterlagen, Berichte von Krankenkassen und anderen Stellen

6 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Entscheidungsvorschlag durch den medizinischen Sachverständigen

7 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Was ist eine Behinderung? Einschränkung der – körperlichen Funktion – geistigen Fähigkeiten – seelischen Gesundheit nicht nur vorübergehend keine alterstypischen Erscheinungen wenigstens Einzel-GdB von 10

8 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Ermittlung des Gesamt-Grades der Behinderung (Gesamt-GdB) Einzel-GdB Gesamt-GdB

9 Amt für soziale Angelegenheiten Trier 1.Wirbelsäulensyndrom mit mittelgradigen bis schweren funktionellen Auswirkungen in HWS und LWS (40) (Mobilität) 2. Bewegungseinschränkung beider Schultergelenke (20) (Mobilität) 3.Herzrhythmusstörungen, Bluthochdruck (20) (Mobilität) Gesamt-GdB von 50 Gesamt-GdB: Beispiele

10 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Gesamt-GdB: Beispiele 1. Sehminderung beider Augen (50) 2. Magenfunktionsstörung (10) 3. Bluthochdruck (10) 4. HWS-Leiden (10) Gesamt-GdB von 50

11 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Heilungsbewährung Was ist Heilungsbewährung?

12 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Heilungsbewährung - Beispiele 1.Entfernung eines Dickdarmtumors im Stadium T3 in Heilungsbewährung – Einzel-GdB von 80 Gesamt GdB von 80 Heilungsbewährungszeitraum von 5 Jahren.

13 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Ablauf der Heilungsbewährung 1.Restfolgen nach Dickdarmteilresektion mit Verdauungsstörung - Einzel-GdB von 20 Gesamt-GdB von 20 nach Ablauf von 5 Jahren

14 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Heilungsbewährung - Dauer 1.maligner Blasentumor im Stadium T1, G1 in Heilungsbewährung – GdB von 50 Heilungsbewährung: 2 Jahre 1.maligner Blasentumor im Stadium T2 in Heilungsbewährung – GdB von 60 Heilungsbewährung : 5 Jahre

15 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Schwerbehinderung liegt erst bei einem Gesamt-GdB ab 50 vor!

16 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Hinweis: Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

17 Amt für soziale Angelegenheiten Trier 17 Nachteilsausgleiche (Merkzeichen) Gerhebliche Gehbehinderung BBegleitperson aGaußergewöhnliche Gehbehinderung RFBefreiung von der Rundfunkgebührenpflicht HHilflosigkeit BlBlindheit

18 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Bestandskraft von Bescheiden

19 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Bestandskraft von Bescheiden Was kann ich tun, wenn ich mit der Entscheidung nicht einverstanden bin?

20 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Unanfechtbarkeit Die Unanfechtbarkeit des Bescheides tritt einen Monat nach Bekanntgabe ein. Nach Unanfechtbarkeit endet das Recht zum Einlegen des Widerspruchs.

21 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete zum Beipiel Steuerrecht Wohngeld …

22 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Nachweise Schwerbehindertenausweis – grün

23 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Nachweise Schwerbehindertenausweis – grün-orange (Vorderseite)(Rückseite)

24 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Nachweise Beiblatt mit Wertmarke

25 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Nachweise Beiblatt ohne Wertmarke Muster

26 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Nachweise Bescheinigung fürs Finanzamt

27 Amt für soziale Angelegenheiten Trier Danke für Ihre Aufmerksamkeit


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