Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Versuch und Rücktritt 1. Fall A will den B töten. Er lauert ihm an einem nebligen Abend auf und schießt mehrere Male mit einer Pistole auf ihn. 1. A trifft.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Versuch und Rücktritt 1. Fall A will den B töten. Er lauert ihm an einem nebligen Abend auf und schießt mehrere Male mit einer Pistole auf ihn. 1. A trifft."—  Präsentation transkript:

1 Versuch und Rücktritt 1

2 Fall A will den B töten. Er lauert ihm an einem nebligen Abend auf und schießt mehrere Male mit einer Pistole auf ihn. 1. A trifft den B mit dem ersten Schuss tödlich. 2. A trifft den B mit dem zweiten Schuss tödlich. 3. A trifft den B mit dem dritten Schuss am Arm. 4. A trifft den B mit dem vierten Schuss in den Arm, mit dem fünften tödlich. 5. A verschießt alle fünf Patronen, ohne zu treffen. 6. A trifft B, d gerade tödl Herzinfarkt erlitten hat. 2

3 Versuch Knappe Regelung: §§ 22, 23 (L) – Rücktritt: § 24 (L) Sie können morden, so viel Sie wollen, … … solange es in Gedanken bleibt. Die Gedanken sind frei (forum internum). Tatentschluss (ausschl i Kopf d Täters) Heraustreten in soziale Sphäre: Strafbarkeit b Verbrechen: Verabred § 30 II Vorbereitg straflos, außer: §§ 83, 89a, 98, 149, 234a III 3

4 Strafbarkeit d Versuchs, § 23 (L) Verbrechen, § 12 I: stets strafbar als Versuch Vergehen, § 12 II: ausdrückl Anordnung Warum wird der Versuch einer Tat bestraft? ErfolgsStrafR? RGüterSchutz? Rechtsfeindl Wille? Handlungsunrecht? Abs. 2: Milderung, Abs. 3: untaugl Versuch Zeitliche Grenzen (Zeitachse): Vorbereitung (straflos) – Versuch (strafbar, Möglkt d Rücktritts) – Vollendung (kein Rücktritt, gelegentl: tätige Reue) 4

5 Vollendung und Beendigung Tatvollendung: Tatbestand vollständig erfüllt/verwirklicht – formell Tatbeendigung: Wenn nicht gleichzeitig (zB § 212), dann später (Absichts-)Delikte mit überschieß Innentendenz (zB §§ 242, 249, 253, 255, 263) vgl. Hausarbeit Dauerdelikte (vollendet, wenn rewi Zustand hergestellt, beendet, wenn rewi Zustand beendet, zB §§ 123, 239) 5

6 Tatbestand des Versuchs Begriff: Vgl. Delikt = obj u subj Element Obj: Fehlende Vollendung (Vorprüfung) Subj: Tatentschluss Obj: unmittelb Ansetzen Daraus folgt der Aufbau: Vorprüfung: Fehlende Vollendg ( o TB!) + Strafbkt Tatentschluss = Vorsatz = Wi&Wo d o TB Unmitt Ansetzen = Beginn d Verwirkl d o TB Rechtswidrigkeit u Schuld 6

7 Fehlende Vollendung Vgl. Folie 5: o TB nicht vollendet (Klausurhinweis: Wenn mehr als ein feststellender Satz erforderl ist, um dies auszusagen, empfiehlt es sich, erst das vollendete Delikt zu prüfen – nicht „anzuprüfen“) Fehlende Vollendung – Gründe: Täter erfolglos, fehlende Kausalität, atyp. Kausalverlauf (= fehlende Zurechnung b Risikominderung) Fall: Nr. 3, 5, 6 Hinweis: Auch beim Erfolg durchläuft Tat Versuchs- stadium, der Versuch ist aber subsidiär z vollendeten Tat 7

8 Strafbarkeit d Versuchs Gesetzgeb Entscheidg: direkt: Vergehen, z. B. § 242 II, ni dageg b § 123 indirekt: Einordn d Tat als Verbrechen, § 12 I, § 23 I In der Klausur z. B.: Strafbarkeit gem. §§ 212 I, 22, 23 I, 12 I (vgl. Fall) gem. §§ 242 I, II, 22 (Überflüss ist es, auf § 23 I und 12 II einzugehen, das Ergebn wird dadurch ni klarer.) 8

9 Tatentschluss (subj TB) Tatentschluss: Vorsatz + sonst Merkmale d subj TB* Darstellg: Wi + Wo d Täters v d TB-Verwirklchg, d. h. Vorstellg d Täters v d Tat + * (Was sind sonst Merkm?) Endgültige Entschlossenheit erfordl Problem – Bedingung: BGHSt 12, 306 (L) ; 21, 14, 17 (L) vs. NStZ 13, 579 (2StR 75/13) (L) Sämtliche Probleme d Vorsatzes finden sich daher auch beim Tatentschluss: Feststellg einer inneren Tatsache ex post 9

10 Unmittelbares Ansetzen (o TB) Abgrenzung Vorbereitung/Versuch Bedeutung: Vorbereitg idR straflos, ab Versuchs- beginn Strafbarkeit, Anford an evtl. Rücktritt Unproblematisch, wenn Täter bereits Tathandlg begonnen o (erfolglos) beendet hat (zB Fehlschuss) Prozess: Wann beginnt man zB zu töten? 10

11 Beispiel Vgl. Fall (Zeitachse) 1. A kauft sich eine Pistole. 2. A kauft die erforderliche Munition. 3. A geht zum Haus des B. (mit gelad u entsich Waffe) 4. A wartet vor dem (EFH/MFH)Haus auf B (m W). 5. A klingelt an der Wohnung (EFH/MFH, m W). 6. A betritt das (Treppen-)Haus. 7. A betritt die Wohnung. 8. A geht auf B zu, nimmt die Waffe a d Tasche, lädt, entsichert, hebt den Arm, zielt … 11

12 Abgrenzungstheorien formal-objektiv: tatbestandl Handlg selbst (RGSt 70, 151) materiell-objektiv: ersichtlicher Zusammenhang m der tatbestandl Handlg (Begriffe: natürl Auffass, notwendg Zusammengehörigkt), Gefährd d Tatobj (RGSt 53, 217 (zum gewollten Ergebnis hindefiniert); BGHSt 2, 380; 6, 98; 20, 150; 22, 80) subj: Vorstellg d Täters v der Verwirkl d Tatbest (BGHSt 6, 302) h. M.: obj-subj: Vorstell d Täters, Unmittelbarkt d Angriffs = subj u obj Kriterien 12

13 Problem obj-subj Ansatz entspricht zwar § 22 (L) (Hinweis für die Klausur: Legaldefinition) ABER: Was bedeutet das? Wo/Wann genau beginnt der Versuch? „Theorien“ = Versuch der abstrakten Beschreibung dessen, was beim Versuch geschieht: (kein) Teil-/ Zwischenakt Gefährdung des Rechtsgutes Sphäre des Opfers muss tangiert sein Hooligan-Spruch: Jetzt geht´s lo-os (Schwelle) 13

14 Lösung - Verbindung aller Ansätze, d. h. Zwischen-/Teilakts-, Gefährdungs-, Sphären„theorie“ mit der Formulierung aus § 22 („normative Verfeinerung“) UND -Lektüre von BGH-Entscheid/Anmerk, Lehrbüchern (Beispiele b. Rengier, AT, § 34, Rn. 27 ff.) BGHSt 48, 34; 26, 201; 43, 177 BGH NStZ 13, 156 (4 StR 346/12); 93, 133; 04, 38; 99, 395; 96, 38; 98, 294, 01, 475 NStZ-RR 04, 361, 08, 139 StV 84, 420; 89, 526; OLG HH 13, 216 NJW 52, 514; 91,

15 Beispiele (1) zum Versuchsbeginn KASUISTIK = einzelne Fälle d. h., Entscheidungen lesen! Tötungsdelikte: Probleme – Auflauern, Hinterhalt, mögl Bedingg – Fallbezogene Aussagen der Rspr – Wertung (Formulierung: tätige Beziehung zum Angriffsobjekt), BGH NStZ 14, 633, 447; NJW 52, 514 Distanzdelikte: Kausalkette in Gang setzen, Geschehen aus der Hand geben, BGH StV 13, 632, 636 (1 StR 578/12, Rn. 29) 15

16 Beispiele (2) zum Versuchsbeginn Meineid, § 154: Ansetzen zur Eidesleistung, nicht Falschaussage, BGHSt 31, 178, 182 Strafvereitelung, §§ 258 I, IV: mit Falschaussage, BGHSt 31, 10; a. A.: Beulke, NStZ 82, 330: m Aufford a Zeugen bzw. Vereinbar Diebstahl, § 242: Sicherung aufheben, auskundschaften, Beute verstecken (LG Potsdam NStZ 07, 336 m Anm T Walter (L) oder doch erst mit Wegnahme selbst? Raub, § 249: Ansetzen z Nötigungshandlg Betrug, § 263: TäuschHandlg gerichtet a irrtbedingt Vfg (BVerfGE 130, 1 (2 BvR 2500/09, Beschl. v , Rn. 162 ff.)) 16

17 Beispiele (3) zum Versuchbeginn Regelbeispiele Insbes § 243: Verwirkl d Regelbeispiels als Versuchsbeginn d Diebstahls BGHSt 33, 370 Problem: Wenn Regelbeispiel selbständ strafbar, vgl §§ 123, 303, besteht kein Grund bereits eine Versuchsstrafbkt weg Diebstahls anzunehmen Qualifikationen: begründen keinen Versuch, BGH StraFo 14, 516 (3 StR 105/14, Rn. 5) Restriktive Auslegung! W/B/S: Es gibt keine Zauberformel 17

18 Mittäterschaft Wann beginnt der Versuch, wenn mehrere die Tat begehen (wollen)? Einzellösung: Versuchsbeginn bzgl eigenen Tatbeitrags Problem: Wenn nur im VorbereitStadium, dann Strafbarkt, wenn Tat insgesamt nur Vorbereitung (BGH NStZ 81, 99 geg Roxin AT II, § 29, Rn. 297) bzw. keine Strafbkt, wenn Beitrag später geplant, ein and aber bereits d Tat versucht hat, d dann unterbleibt. Gesamtlösung: Einer überschreitet Grenz f alle (vgl. Musketiere(!)), BGHSt 39, 236, Idee: eine Tat aller 18

19 Vermeintliche Mittäterschaft Fälle, die das Leben schreibt: BGHSt 40, 299 A bittet B, den eingeweihten C zum Schein zu berauben, der den Schaden der Versicherung melden werde. C weiß davon nichts. A strafbar gem. §§ 263, 22, 23 I, 25 II (Gesamtlösung) Problem: C betrügt nicht BGH: untaugl Versuch Dagegen spricht: obj unmitt Ansetzen erford – hier (-) Lösung: § 265 StGB 19

20 Mittelbare Täterschaft Versuchsbeginn bei Beginn der Handlg d Tatmittlers oder, wenn Geschehen aus der Hand gegeben (Vgl Distanzdelikte, Tatmittler = Werkzeug) BGHSt 30, 363: Gutgläubiges Werkzeug, das selbst nicht unmittelbar angesetzt hat, während der Hintermann Geschehen aus der Hand gegeben hat. 20

21 Erfolgsqualifizierte Delikte Versuch mögl (= erfolgsqual. D sind Vorsatzdelikte, §§ 221 II Nr. 2; III, 226 I, § 227, 239 III Nr. 2, IV, 251) 21 Grunddelikt versucht Grunddelikt vollendet Erfolg nur angestrebt Versuch der Erfolgsqualifikation Erfolg eingetretenErfolgsqualifizierter Versuch (wichtig für Rücktritt) Vollendetes Delikt

22 Zusammenfassung Strafbarkeit des Versuches, Vergehen, Verbrechen Aufbau der Versuchsprüfung Vollendung, Beendigung Tatentschluss Unmittelbares Ansetzen (Abgrenzungen) Mittäterschaft/vermeintliche Mittäterschaft Mittelbare Täterschaft Regelbeispiele Erfolgsqualifizierte Delikte 22

23 Vorschau : Rücktritt vom Versuch 23


Herunterladen ppt "Versuch und Rücktritt 1. Fall A will den B töten. Er lauert ihm an einem nebligen Abend auf und schießt mehrere Male mit einer Pistole auf ihn. 1. A trifft."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen