Zum zweiten Runden Tisch der Planungseinheiten PE_RUR_1000 Obere Rur PE_KYL_1600 Kyll PE_AHR_1700 Ahr Euskirchen, den 25.09.2014 Herzlich Willkommen.

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1 zum zweiten Runden Tisch der Planungseinheiten PE_RUR_1000 Obere Rur PE_KYL_1600 Kyll PE_AHR_1700 Ahr Euskirchen, den 25.09.2014 Herzlich Willkommen

2 Tagesordnung Begrüßung / Einführung Was machen wir heute? –Ziel und Inhalt des 2.Runden Tisch Was ist seit dem 1.Runden Tisch passiert? –Runde Tische Abwasser –Runder Tisch Grundwasser –Arbeitsgespräche „Landwirtschaft“ und „Naturschutz“ –Eingang von Stellungnahmen –Arbeiten der Wasserbehörden - PAUSE -

3 - PAUSE mit Imbiss - Vorstellung und Diskussion des überarbeiteten Maßnahmenprogramms Zusammenfassung und Ausblick

4 Was machen wir heute? Information und Fragen Information über:  stattgefundene Termine und landesweite Absprachen  Rückmeldungen zum 1.Runden Tisch  Stellungnahmen zum Entwurf des Maßnahmenprogramms  zwischenzeitlich durchgeführte Arbeiten mit Bezug zum Maßnahmenprogramm Austausch zu den Informationen und Beantwortung von Fragen

5 Vorstellung des Maßnahmenprogramms (Entwurf) –kurze Darstellung des Prozesses –Vorstellung der Programm-Maßnahmen: Fokus liegt auf den Änderungen zum 1.Entwurf –Klärung / Diskussion noch offener Fragen Abschließende Diskussion des Entwurfs Was machen wir heute? Vorstellung und Diskussion des Maßnahmenprogramms

6 Vorstellung der Arbeiten seit dem 1.Runden Tisch zwischenzeitliche Termine:  Runde Tische „Abwasser“ im Juni 2014  Runder Tisch „Grundwasser“ am 04.09.2014  Arbeitsgespräch Landwirtschaft am 16.06.2014  Arbeitsgespräch Naturschutz am 03.07.2014  Dienstbesprechungen im Umweltministerium (MKULNV)

7 Runde Tische Abwasser im Juni 2014 VortragVortrag gehalten von Herrn Rudolf Wergen Folien von Herrn Arnold Schmidt, Frau Antje Brügge und Herrn Jörg von Meer, Bezirksregierung Köln

8 Runder Tisch Grundwasser am 04.09.2014 in Bonn VortragVortrag gehalten von Herrn Norbert Pütz, BR Köln Folien von Frau Dr. Bergmann, LANUV, Herrn Rech und Herrn Schröter, Bezirksregierung Köln

9 Arbeitsgespräch Naturschutz Arbeitsgespräch Landwirtschaft zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Inhalte und Absprachen

10 Arbeitsgespräch Naturschutz Erft, Rur, Ahr, Kyll und s.s. Maaszuflüsse am 03.07.2014 in Aachen (36 Personen) Tagesordnung  Begrüßung  WRRL - Wo stehen wir? Ziel und Inhalt des Arbeitsgespräches  HMWB-Ausweisung in NRW  Diskussion der Stellungnahmen  Verschiedenes – wie geht es weiter?

11 Ziel und Inhalt des Arbeitsgespräches  Angebot zum fachlichen Austausch zu Themen des Naturschutzes  Information zu ausgewählten Themen (u.a.): HMWB-Ausweisung Flächenbedarf an Gewässern  Erläuterung und Diskussion der Stellungnahmen und Themenvorschläge Arbeitsgespräch Naturschutz

12 Stellungnahmen – allgemein (I)  HMWB-Ausweisung / Strukturgütekartierung  Flächenverfügbarkeit / Flächenzugriff  Artenschutz / NSG-Gebietsschutz und Maßnahmen aus dem Unterhaltungsplan  Mitakteur Naturschutz bei der Maßnahmenumsetzung  Verknüpfung Maßnahmen HWRMRL und WRRL 12 Arbeitsgespräch Naturschutz

13 Stellungnahmen – allgemein (II)  Umsetzung des Verschlechterungsverbots gemäß WRRL / WHG (Niederschlagswassereinleitungen, Bauleitplanung, NSG-Ausweisungen)  Berücksichtigung der FFH-Ziele bei der Abgrenzung von WRRL-Maßnahmen und bei BWK-Berechnungen (fließender Übergang zum Verschlechterungsverbot)  Abgrenzung Zielartengewässer Lachs und Aal 13 Arbeitsgespräch Naturschutz

14 Verschiedenes – Wie geht es weiter?  Möglichkeit der Stellungnahme besteht weiterhin  Teilnahme bei Runden Tischen Grundwasser und bei der 2. Runde der Runden Tische im September  Möglichkeit der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Anhörung (bis Juni 2015)  Fachlicher Austausch / konstruktive Anregungen jederzeit! 14

15 15  Begrüßung  Vorschlag und Diskussion zu den Programmmaßnahmen LAWA-Nr. 28, 29, 30, 31 und 32 im Entwurf MaPro  Maßnahme Nr. 504 "Beratungsmaßnahmen„  Konkretisierung der Programmmaßnahmen durch Einzelmaßnahmen  Abstimmung der weiteren Vorgehensweise Tagesordnung Arbeitsgespräch Landwirtschaft Arbeitsgespräch Landwirtschaft am 16.06.2014 mit 13 Personen

16 16 Vorgehen bei der Festlegung der Programmmaßnahmen im Bereich diffuse Quellen Landwirtschaft (I)  LAWA-Nr. 28 Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge durch Anlage von Gewässerschutzstreifen …immer dann, wenn Nährstoffe (GesamtP, OrthoP, Ammoniumstickstoff) und Diatomeen / PoD im 2. Monitoringzyklus überschritten sind und landwirtschaftliche Nutzung im Einzugsgebiet vorliegt Arbeitsgespräch Landwirtschaft

17 17 Vorgehen bei der Festlegung der Programmmaßnahmen im Bereich diffuse Quellen Landwirtschaft (II)  LAWA-Nr. 29 Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Feinmaterialeinträge durch Erosion und Abschwemmung aus der Landwirtschaft …immer dann, wenn LAWA-Nr. 28 festgelegt wurde oder wenn die biologischen Komponenten Defizite aufweisen und aus Vor-Ort-Kenntnissen Maßnahmenbedarf bestätigt wird. Arbeitsgespräch Landwirtschaft

18 18 Vorgehen bei der Festlegung der Programmmaßnahmen im Bereich diffuse Quellen Landwirtschaft (III)  LAWA-Nr. 32 Maßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Pflanzenschutzmitteln aus der Landwirtschaft …immer dann, wenn PBSM aus den Stoffgruppen Anl. 5, 7 der OGewV oder sonstige nicht gesetzlich verbindliche Stoffe im 2. Monitoringzyklus überschritten sind, (ggf. in Verbindung mit Pressure DQ 2.2) und landwirtschaftliche Nutzung im Einzugsgebiet vorliegt Arbeitsgespräch Landwirtschaft

19 19 Beratungsmaßnahmen  LAWA-Nr. 504 Beratungsmaßnahmen Immer in Verbindung mit Nr. 28, 29 und 32 Arbeitsgespräch Landwirtschaft

20 20 Konkretisierung der Programm-Maßnahmen durch Einzelmaßnahmen  Maßnahmenträger: „Landwirtschaft“  Die Landwirtschaftskammer ordnet den Programm- maßnahmen die jeweiligen Einzelmaßnahmen zu. Arbeitsgespräch Landwirtschaft

21 Rückmeldungen zum 1. Runden Tisch Stellungnahmen zum Maßnahmenprogramm

22 22 Rückmeldungen / Stellungnahmen zur Oberen Rur, zu Kyll und zur Ahr Stellung genommen haben NABU, Kreisverband Euskirchen Herr Verbeek Stadt Nideggen WAG Wassergewinnungs- und -aufbereitungsges. Nordeifel Wasserverband Oleftal Wasserverband Eifel-Rur Fischereigenossenschaft Hellenthal Industrie – Wasser – Umwelt e.V. Gemeinde Hellenthal Städteregion Aachen Biologische Station, Kreis Euskirchen Rückmeldungen / Stellungnahmen

23 23 Rückmeldungen / Stellungnahmen zur Oberen Rur, zur Kyll und zur Ahr Inhalte / angesprochene Themen: -Fragen zur HMWB-Ausweisung -Anmerkungen, Bedenken und Fragen zur Monitoringbewertung -Kritik an der Feststellung eines schlechten chemischen Zustands für die Talsperren -Festlegung der Zielartengewässer Lachs und Aal -Vorschläge für Programmmaßnahmen -Vorschlag für Änderungen der Planungseinheitensteckbriefe -Anregungen für die Umsetzung von Maßnahmen -Änderungswünsche zum Protokollentwurf des ersten Runden Tischs Rückmeldungen / Stellungnahmen

24 24 Umgang mit den Rückmeldungen / Stellungnahmen Erfassung und erste Bewertung durch die WRRL-Geschäftsstelle Rur Beteiligung zu einzelnen Punkten - innerhalb der Bezirksregierung - des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW - der Unteren Wasserbehörden Berücksichtigung bei der finalen Kausalanalyse und damit bei der Fertigstellung des Entwurfs für den heutigen Termin Schriftliche Beantwortung aller Stellungnahmen (wenn noch nicht erfolgt) nach den Runden Tischen Rückmeldungen / Stellungnahmen

25 Arbeiten der Wasserbehörden VortragVortrag von Herrn Norbert Pütz Bezirksregierung Köln

26 Wir haben uns eine Pause verdient! Bis gleich!

27 Vorstellung und abschließende Diskussion des überarbeiteten Maßnahmenprogramms (konkrete einzelne Programmmaßnahmen)

28 überarbeitetes Maßnahmenprogramm Arbeiten seit dem ersten Runden Tisch: siehe Vorträge vor der Pause heute: Vorstellung der daraus folgenden Änderungen und Diskussion, soweit erforderlich Feststellen des Konsenses der Anwesenden oder abschließende Entscheidung durch die Bezirksregierung Köln für den Entwurf, der veröffentlicht wird und zu dem Stellung genommen werden kann

29 Zusammenfassung und Ausblick 1 Begründung von Fristverlängerungen durch die Maßnahmenträger bis 25.09.2014 Fertigstellen des Entwurfs Maßnahmenprogramm Speicherung der Programmmaßnahmen in der landesweiten Datenbank bis 29.09.2014 Protokollentwurf des heutigen Termins an alle Teilnehmer/innen: Möglichkeit der Rückmeldung Schriftliche Beantwortung der Stellungnahmen

30 Zusammenfassung und Ausblick 2 Öffentlichkeitsbeteiligung vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 anschließend endgültige Fertigstellung von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen politische Beschlussfassung im Landesumweltausschuss und/oder im Landesparlament verbindliche Einführung des Bewirtschaftungsplans mit dem MaPro für den Zeitraum 2015 bis 2021 Bericht an die EU-Kommission

31 Zusammenfassung und Ausblick 3 Beachten der Vorgaben im Vollzug bei Bedarf Anpassung nachgeordneter Planungsinstrumente (Umsetzungsfahrpläne voraussichtlich im Jahr 2016) fortlaufende fristgerechte Umsetzung von Maßnahmen Gebietsforum Rur am 12.05.2015 in Aachen wiederkehrendes Monitoring und weitere Arbeiten dritte und letzte Planungsphase zur Wasserrahmenrichtlinie voraussichtlich in den Jahren 2019 bis 2021

32 nochmaliger Hinweis auf die Informationen im Internet: allgemein zur Wasserrahmenrichtlinie und zur Hochwasserrisikomanagementrichtlinie konkret zu den Runden Tischen, Gebietsforen usw. www.flussgebiete.nrw.de für Fachinformationen: ELWAS-WEB - elektronisches wasserwirtschaftliches Verbundsystem in NRW - immer wieder Ergänzung der Daten www.elwasweb.nrw.de

33 Rudolf Wergen Bezirksregierung Köln Dezernat 54 – Wasserwirtschaft 50606 Köln Dienstgebäude: Robert-Schuman-Str. 51, 52066 Aachen Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 4137 Telefax: + 49 (0) 221 - 147 - 2879 eMail:rudolf.wergen@bezreg-koeln.nrw.de Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de Regional denken. Praktisch entscheiden. Viel Erfolg bei der Umsetzung! Auf Wiedersehen!