Schwerarbeit im Sinne der Schwerarbeitsverordnung

Präsentation zum Thema: "Schwerarbeit im Sinne der Schwerarbeitsverordnung"—  Präsentation transkript:

1 Schwerarbeit im Sinne der Schwerarbeitsverordnung
Niederösterreichische Gebietskrankenkasse Oktober 2007 Schwerarbeit im Sinne der Schwerarbeitsverordnung Wie Sie die neuen Meldebestimmungen am besten umsetzen

2  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
Niederösterreichische Gebietskrankenkasse Oktober 2007  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Sozialversicherung: Neue Pension, Berufsliste für Schwerarbeit Die Presse Schwerarbeit: Neue Regelung abgesegnet Nach Schwerarbeit in Pension Salzburger Nachrichten Schwerarbeit im Ministerrat Die Pension für Schwerarbeiter 89 mögliche Schwerarbeiter-Berufe Schwerpunkte zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Kontrolle aller neu gegründeten Bauunternehmen hinsichtlich ihrer betriebsorganisatorischen Grundvoraussetzungen (Infrastruktur), bezogen auf ihren Unternehmensgegenstand. Verstärkte Kontrolle der Ausländerbeschäftigung sowie der nach Österreich grenzüberschreitend entsandten Arbeitskräfte und der dabei einzuhaltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen Generalunternehmerhaftung Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Scheinselbstständigkeit. Realitätsnähere Gestaltung der Straftatbestände im Sozialbetrugsgesetz. Strengere Sanktionen gegen pfuschende Arbeitslose Sozialversicherungsrechtliche Anmeldung vor Arbeitsaufnahme. etc.

3  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
Niederösterreichische Gebietskrankenkasse Oktober 2007  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Wie kam es zu dieser neuen Regelung? Pensionsharmonisierung - Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2006 (SVÄG 2006) Schwerarbeitspension nach § 4 Abs. 3 des Allgemeinen Pensionsgesetzes (APG) sowie § 607 Abs. 14 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) Inkrafttreten der Bestimmungen mit Schwerpunkte zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Kontrolle aller neu gegründeten Bauunternehmen hinsichtlich ihrer betriebsorganisatorischen Grundvoraussetzungen (Infrastruktur), bezogen auf ihren Unternehmensgegenstand. Verstärkte Kontrolle der Ausländerbeschäftigung sowie der nach Österreich grenzüberschreitend entsandten Arbeitskräfte und der dabei einzuhaltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen Generalunternehmerhaftung Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Scheinselbstständigkeit. Realitätsnähere Gestaltung der Straftatbestände im Sozialbetrugsgesetz. Strengere Sanktionen gegen pfuschende Arbeitslose Sozialversicherungsrechtliche Anmeldung vor Arbeitsaufnahme. etc.

4 Schwerarbeitsverordnung der besonders belastenden
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schwerarbeitsverordnung taxative Aufzählung der besonders belastenden Berufstätigkeiten Inkrafttreten mit (BGBL II 104/2006)

5 Besonders belastende Tätigkeiten
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Besonders belastende Tätigkeiten Schicht- oder Wechseldienst Hitze oder Kälte chemische oder physikalische Einflüsse schwere körperliche Arbeit berufsbedingte Pflege Minderung der Erwerbsfähigkeit Nachtschwer- arbeitsbeitrag

6 Möglichkeiten der Beschäftigung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schicht- oder Wechseldienst auch während der Nacht § 1 Abs. 1 Z 1 der Schwerarbeitsverordnung unregelmäßige Nachtarbeit mindestens an sechs Arbeitstagen im Kalendermonat zwischen 22 Uhr und 6 Uhr jeweils im Ausmaß von mindestens sechs Stunden keine überwiegende Arbeitsbereitschaft

7  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
Hitze oder Kälte § 1 Abs. 1 Z 2 der Schwerarbeitsverordnung Tätigkeiten die regelmäßig unter Hitze oder Kälte im Sinne des Artikels VII Abs. 2 Z 2 und 3 des Nachtschwerarbeitsgesetzes geleistet werden

8 Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerarbeit durch Hitze
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Hitze oder Kälte Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerarbeit durch Hitze 30 ° Celsius 50 %ige relative Luftfeuchtigkeit Luftgeschwindigkeit von 0,1 m/Sekunde Bedingungen müssen gemeinsam vorliegen überwiegender Teil der Arbeitszeit Schwerarbeit durch Hitze liegt auch dann vor, sofern die ange- führten Bedingungen wirkungsgleich oder ungünstiger sind

9 Klassische Hitzearbeitsplätze Glas- und Papierindustrie
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Hitze oder Kälte Klassische Hitzearbeitsplätze Glas- und Papierindustrie Aluguss Hochofen-Bereich

10 Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerarbeit durch Kälte:
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Hitze oder Kälte Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerarbeit durch Kälte: Überwiegender Aufenthalt in begehbaren Kühlräumen, wenn die Raumtemperatur niedriger als -21 Grad Celsius ist, oder wenn der Arbeitsablauf einen ständigen Wechsel zwischen solchen Kühlräumen und sonstigen Arbeitsräumen erfordert.

11 Klassische Kältearbeitsplätze
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Hitze oder Kälte Klassische Kältearbeitsplätze Tätigkeiten und Arbeitsplätze in Tiefkühlkostverteilzentren der Lebensmittelindustrie Hochregallager Logistikzentren Verpackungs- und Kommissionierungsarbeiten

12 Chemische oder physikalische Einflüsse
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Chemische oder physikalische Einflüsse § 1 Abs. 1 Z 3 und § 2 der Schwerarbeitsverordnung Tätigkeiten unter chemischen oder physikalischen Einflüssen im Sinne des Artikels VII Abs. 2 Z 5, 6 und 8 des Nachtschwerarbeitsgesetzes, wenn dadurch eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 10 % verursacht wurde.

13 Chemische oder physikalische Einflüsse
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Chemische oder physikalische Einflüsse Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerarbeit durch chemische oder physikalische Einflüsse: Bei Verwendung von Arbeitsgeräten, Maschinen und Fahrzeugen, die durch gesundheitsgefährdende Erschütterungen auf den Körper einwirken. Wenn regelmäßig und mindestens während vier Stunden der Arbeitszeit Atemschutzgeräte oder während zwei Stunden Tauchgeräte getragen werden müssen. Bei ständigem gesundheitsschädlichen Einwirken von inhalativen Schadstoffen, die zu einer Berufskrankheit im Sinne der Anlage 1 zum ASVG führen können (z.B. Staublungenerkrankungen).

14 Schwere körperliche Arbeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schwere körperliche Arbeit § 1 Abs. 1 Z 4 der Schwerarbeitsverordnung Männer Verbrauch von Arbeitskilo- kalorien oder mehr/Arbeitstag Frauen Verbrauch von 1400 Arbeitskilo- kalorien oder mehr/Arbeitstag Normalarbeitszeit Berufsliste Schwerarbeit

15 Schwere körperliche Arbeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schwere körperliche Arbeit … liegt nicht vor, wenn die Arbeit mit Großgeräten wie z.B. Kräne, Bagger, LKW durchgeführt wird, Planungs-, Organisations-, Kontroll- oder Aufsichtstätigkeiten bei der Arbeit überwiegen.

16 Berufsbedingte Pflege
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Berufsbedingte Pflege § 1 Abs. 1 Z 5 der Schwerarbeitsverordnung entsprechende Ausbildung besonderer Behandlungs- oder Pflegebedarf (zumindest Stufe 5 des Bundespflegegeld- gesetzes) Einrichtungen, z.B.: Hospiz- oder Palliativmedizin

17 Minderung der Erwerbsfähigkeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Minderung der Erwerbsfähigkeit § 1 Abs. 1 Z 6 der Schwerarbeitsverordnung Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 80 % Pflegegeldanspruch zumindest in der Höhe der Stufe 3

18 Nachtschwerarbeitsbeitrag
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Nachtschwerarbeitsbeitrag § 1 Abs. 2 der Schwerarbeitsverordnung Zeiten, für die der Nachtschwerarbeitsbeitrag entrichtet wurde, gelten automatisch auch als Schwerarbeitszeiten.

19 Meldung der Schwerarbeitszeiten
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Meldung der Schwerarbeitszeiten § 5 der Schwerarbeitsverordnung männliche Versicherte (Vollendung des 40. Lebensjahres) weibliche Versicherte (Vollendung des 35. Lebensjahres) erschwerende Arbeitsbedingungen gem. § 1 Abs. 1 Z 1 – Z 2 sowie Z 4 – Z 6 Zeitraum/Zeiträume der erschwerenden Arbeitsbedingungen

20 Belastende Berufstätigkeiten, die vom Dienstgeber zu melden sind
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Belastende Berufstätigkeiten, die vom Dienstgeber zu melden sind Schicht- oder Wechseldienst Hitze oder Kälte schwere körper- liche Arbeit berufsbedingte Pflege

21  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
Belastende Berufstätigkeiten, die vom Dienstgeber nicht oder nicht zwingend zu melden sind erschwerende Arbeitsbedingungen durch chemische oder physikalische Einflüsse, die zu einer Minderung der Erwerbsfähigkeit führen Nachtschwer- arbeitsbeitrag Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 80 %

22 Wann ist die Schwerarbeitsmeldung zu erstatten?
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Wann ist die Schwerarbeitsmeldung zu erstatten? 1x im Jahr im Nachhinein frühester Meldezeitpunkt: 1. Jänner des Folgejahres spätester Meldezeitpunkt: Letzter Tag des Februars des Folgejahres

23 Schwerarbeitsmeldung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schwerarbeitsmeldung Grundsätzlich ist die Schwerarbeitsmeldung via ELDA zu erstatten. Bei Vorliegen von Ausnahmegründen ist eine Papiermeldung möglich.

24 Schwerarbeitsmeldung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Schwerarbeitsmeldung

25 FAQs Schicht- oder Wechseldienst
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst „Was bedeutet „überwiegende Arbeitsbereitschaft“?“ Grundsätzlich versteht man unter Arbeitsbereitschaft den Aufenthalt an einem vom Dienstgeber bestimmten Ort, mit der Verpflichtung zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeit. Während der Arbeitsbereitschaft selbst wird jedoch keine Tätigkeit ausgeübt. Wird zwischen 22 Uhr und 6 Uhr weniger als drei Stunden tatsächlich gearbeitet, spricht man von überwiegender Arbeitsbereitschaft.

26 FAQs Schicht- oder Wechseldienst
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst „Ein Arbeitnehmer arbeitet zwischen 22 Uhr und 6 Uhr jeweils nur fünf Stunden. Er leistet aber mehr als die geforderten sechs Nachtschichten pro Kalendermonat. Kann dies als Schwerarbeit gewertet werden?“ Nein. Denn zwischen 22 Uhr und 6 Uhr sind mindestens sechs Stunden Arbeitszeit pro Tag zwingend erforderlich.

27 FAQs Schicht- oder Wechseldienst
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst „Muss die Nachtschicht um 22 Uhr beginnen und um 6 Uhr enden?“ Nein. Die erforderlichen sechs Stunden müssen lediglich im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 6 Uhr erbracht werden.

28 FAQs Schicht- oder Wechseldienst
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst „Wie ist vorzugehen, wenn in einem Monat an weniger als sechs Tagen Nachtarbeit geleistet wird?“ Eine Zusammenrechnung von Nachtschwerarbeitstagen gemäß Artikel XI Abs. 6 des Nachtschwerarbeitsgesetzes ist vorzunehmen.

29 Möglichkeiten der Beschäftigung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst Zusammenrechnung der Nachtschwerarbeitstage Beispiel 1 erforderliche Nachtschichten geleistete Nachtschichten Jänner 10 Nachtschichten Februar 3 Nachtschichten Der Februar gilt als Schwerarbeitsmonat. 13 12

30 Möglichkeiten der Beschäftigung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst Zusammenrechnung der Nachtschwerarbeitstage (keine Durchrechnung der Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes von mehr als 3 Monaten) Beispiel 2 erforderliche Nachtschichten geleistete Nachtschichten Juli 6 Nachtschichten August 6 Nachtschichten September 5 Nachtschichten Der September gilt nicht als Schwerarbeitsmonat 18 17 12 11

31 Möglichkeiten der Beschäftigung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schicht- oder Wechseldienst Zusammenrechnung der Nachtschwerarbeitstage (Durchrechnung der NAZ im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes von mehr als 3 Monaten) Beispiel 3 erforderliche Nachtschichten geleistete Nachtschichten Jänner 8 Nachtschichten Februar 5 Nachtschichten März 8 Nachtschichten April 6 Nachtschichten Mai 7 Nachtschichten Juni 4 Nachtschichten Der Juni gilt als Schwerarbeitsmonat 38 36 17 18 12 11

32  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Hitze „Arbeiten, die regelmäßig unter Hitze im Sinne des Nachtschwerarbeitsgesetzes (NSchG) geleistet werden gelten als Schwerarbeit. Liegt daher an heißen Sommertagen automatisch Schwerarbeit vor?“ Nein. Die Wetterlage (z.B. hohe Temperaturen) oder klimatische Verhältnisse sind für die Beurteilung nicht relevant. Die Hitzeeinwirkung muss durch den Arbeitsvorgang selbst verursacht werden. Die erforderlichen Messungen zur Feststellung, ob ein Hitzearbeitsplatz gegeben ist, sind daher an Tagen bzw. in Monaten mit Durchschnittstemperaturen vorzunehmen.

33  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Hitze und Kälte „Wie sind die erforderlichen Kriterien (Luftfeuchtigkeit etc.) betreffend der Hitzebelastung nachzuweisen?“ Hitzemessungen und Gutachten sind jedenfalls erforderlich.

34 FAQs Schwere körperliche Arbeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schwere körperliche Arbeit „In der Berufsliste zur Schwerarbeit sind jene Berufe angeführt, bei denen auf Grund der körperlich belastenden Tätigkeit Schwerarbeit anzunehmen ist - sofern kein Einsatz von Großgeräten erfolgt. Was heißt das genau?“ Bei vorwiegender Lenk- bzw. Fahrtätigkeit mit Großgeräten (LKW, Baukran oder Bagger, Radlader) kann grundsätzlich keine Schwerarbeit angenommen werden. Bei überwiegend manueller Tätigkeit im jeweiligen Berufsbild liegt dagegen Schwerarbeit vor.

35 FAQs Schwere körperliche Arbeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schwere körperliche Arbeit „Ein Mitarbeiter unseres Unternehmens arbeitet Vollzeit. Und zwar jeden Tag vier Stunden als Bauspengler und vier Stunden als Bauhilfsarbeiter. Beide Berufsgruppen sind in der „Schwerarbeitsliste“ angeführt. Kann diese Konstellation zu Schwerarbeit führen?“ Ja, sofern kein maschineller Einsatz mit Großgeräten vorliegt und auch nicht überwiegend Planungs-, Organisations-, Kontroll- oder Aufsichtstätigkeiten ausgeübt werden.

36 FAQs Schwere körperliche Arbeit
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Schwere körperliche Arbeit „Ein Arbeitnehmer, der Tätigkeiten verrichtet, die in der Berufsliste 1 aufgelistet sind arbeitet Teilzeit (18 Std./Woche). Ist eine Schwerarbeitsmeldung zu erstatten?“ Nein, die Normalarbeitszeit wird nicht erreicht. Aufzeichnungen sind dennoch zu führen. für Arbeitnehmer, die trotz Teilzeitarbeit überzeugt sind, Schwerarbeit zu verrichten, besteht die Möglichkeit, dies gegenüber dem Pensionsversicherungsträger nachzuweisen. Klärung erfolgt im Zuge des Pensionsfeststellungsverfahrens.

37  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Allgemein „Ein Arbeitnehmer leistet immer nur an fünf Tagen im Monat Schwerarbeit. Ist trotzdem eine Meldung zu erstatten?“ Nein. Eine Meldung ist nur dann zu erstatten, wenn an mindestens 15 Arbeitstagen im Monat Schwerarbeit geleistet wird.

38  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Allgemein „Ist für fallweise Beschäftigte, freie Dienstnehmer und Lehrlinge auch eine Schwerarbeitsmeldung zu erstatten?“ Ja, sofern die Voraussetzungen für Schwerarbeit gegeben sind.

39 FAQs Allgemein „Welche Aufzeichnungen hat der Dienstgeber zu führen?“
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Allgemein „Welche Aufzeichnungen hat der Dienstgeber zu führen?“ Benötigt werden Aufzeichnungen über die Art der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit sowie die Dauer der täglichen/wöchentlichen Arbeitszeit (Normalarbeitszeit bzw. bei Teilzeit über die tatsächlich erbrachte Arbeitszeit pro Tag/Woche).

40 aufrechte Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support FAQs Allgemein „Wie ist bei Arbeitsunterbrechungen durch Urlaub oder Krankenstand vorzugehen?“ „Ausfallsprinzip” aufrechte Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung

41  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Allgemein „Ein Dienstnehmer, der Schwerarbeit verrichtet, wird ins Ausland entsendet. Ist er für die Dauer seiner Entsendung weiterhin als Schwerarbeiter zu melden?“ Sofern bei einer Entsendung sowohl die Pflichtversicherung in der österreichischen Pensionsversicherung als auch die erschwerenden Arbeitsbedingungen weiterhin bestehen bleiben, ist der Dienstnehmer fortlaufend als Schwerarbeiter zu melden. In welchen Staat er entsendet wird, spielt keine Rolle. Die Beurteilung, ob auch im Ausland Schwerarbeit vorliegt, erfolgt nach österreichischem Recht.

42  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Altersteilzeit „Ist beim „Blockzeitmodell“ der Altersteilzeit während der Arbeitsphase eine Schwerarbeitsmeldung zu erstatten?“ Ja, sofern die Kriterien für das Vorliegen von Schwerarbeit gegeben sind.

43  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Altersteilzeit „Ist beim „Blockzeitmodell“ der Altersteilzeit während der Freizeitphase eine Schwerarbeitsmeldung zu erstatten?“ Nein. Denn es handelt sich hier um das Aufbrauchen des in der Arbeitsphase eingearbeiteten Zeitguthabens. Das „Ausfallsprinzip“ kommt daher nicht zum Tragen.

44  Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support
FAQs Selbstständige „Gilt die Schwerarbeitsverordnung auch für Bauern und Gewerbetreibende?“ Ja! Die Regelungen betreffend Schwerarbeit gelten auch sinngemäß für Selbstständige. Diesbezügliche Auskünfte erteilt die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft bzw. die Sozialversicherungsanstalt der Bauern.

45 Aufzeichnungen Trennung der einzelnen Berufsgruppen
 Hintergrund  Facts  FAQs  Empfehlung  Support Aufzeichnungen Trennung der einzelnen Berufsgruppen Anforderungsprofil (welche Tätigkeiten sind von den einzelnen Berufsgruppen zu erbringen) Zuordnung der einzelnen Beschäftigten Dauer der einzelnen Tätigkeit bei Schichtbetrieben Schichtpläne

46 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Infoblatt BMSK Danke für Ihre Aufmerksamkeit!