Gesetzliche Grundlagen.

Präsentation zum Thema: "Gesetzliche Grundlagen."—  Präsentation transkript:

1 Gesetzliche Grundlagen

2 Organisationen der Luftfahrt
Europa ICAO Eigenössische Räte UVEK BAZL ECAC EU EASA JAA EU-Kommission

3 Nationale Behörden

4 Schweizer Recht Weisungen, Richtlinien, usw.
Rechtsquellen: (verbindliches Recht) Bundesratsverordnungen Departementsverordnungen Verordnungen LFG Luftfahrtgesetz BV Bundesverfassung: „Luftfahrt ist Sache des Bundes“ Verbindlich für BAZL-Mitarbeiter und z.T. auch extern. Auf Beschwerde hin überprüfbar durch das Bundesverwaltungsgericht.

5 LFG Bundesaufsicht Delegation der Aufsicht Beschwerderecht
Flugplätze, Flugräume und Flugwege: Flugplatzzwang Zollflugplätze:Start und Landungen müssen auf einem Zollflugplatz erfolgen Räumliche Geltung der Gesetze: In der Schweiz. Im Ausland beim Fehlen ausländischen Rechts Inspektionen: Jederzeit möglich durch die Aufsichtsorgane Notlandungen: Meldung an Ortsbehörde und zuständige Luftpolizeibehörde im Ausland Flugunfälle: Meldung an BAZL über REGA 1414 Strafbestimmungen: Haft oder Busse je nach Verschulden

6 LFV Meldepflicht von Vorkommnissen
Luftaufnahmen Erlaubt ausser militärischen Anlagen Werbung MIT Luftfahrzeugen Untersagt / Werbung AN Luftfahrzeugen Artikel 100 / Gewerbsmässigkeit Flug gegen Entgelt, welches höher ist als … UND Unbestimmter Personenkreis Hinweis auf privaten Charakter des Fluges

7 Vo über die Lufttüchtigkeit
Gilt für alle in der Schweiz immatrikulierten Flugzeuge Anhang Zulassungsbereich Legt fest was mit dem Luftfahrzeug gemacht werden darf: VFR bei Tag/Nacht, IFR, Schleppen, Kunstflug, Blindflug Technische Akten Enthalten Unterlagen über Unterhalt und Reparaturen Bleiben beim Halter Unterhaltsbescheinigung im Flugreisebuch Flugreisebuch Alle Flüge müssen täglich wahrheitsgetreu und lückenlos eingetragen werden Technische Mitteilungen Unterlagen an Bord

8 Internationale Verträge
Abkommen von Chicago Weltumfassendes Luftrecht IATA – Abkommen Dachverband der Linienfluggesellschaften Eurocontrol – Vereinbarung Supranationale Flugsicherungsbehörde Haager Abkommen Bekämpfung von Flugzeugentführungen Abkommen von Paris Nichtlinienverkehr (Taxi und Charterflüge usw. Aufzählung unvollständig

9 Chicago Abkommen Geschaffen im Dezember 1944 in Chicago Es regelt:
Vereinheitlichung des internationalen Luftverkehrs Den internationalen Verkehr privater Luftfahrzeuge Das Recht des Ueberfluges und der nichtkommerziellen Landung Das Verfahren beim Ueberflug der Landesgrenze Die Luftfotografie Heute sind fast alle von der UNO anerkannten Staaten Mitglied.

10 Bi- und Multilaterale Luftverkehrsabkommen
Internat. Recht ICAO-Übereinkommen Bi- und Multilaterale Luftverkehrsabkommen Annexe Bilaterales Abkommen Schweiz-EU E U EU-Verordnungen EASA-Bestimmungen EU-Richtlinien Nationales Recht

11 Bi- und Multilaterale Luftverkehrsabkommen
Gesamtrechtsordnung ICAO-Übereinkommen Bi- und Multilaterale Luftverkehrsabkommen Annexe Internationales Recht Bilaterales Abkommen Schweiz-EU EU-Verordnungen EU-Richtlinien E U EASA-Bestimmungen Delegationsnormen Normenhierarchie Bundesverfassung Luftfahrtgesetz Nationales Recht Luftfahrtverordnung VJAR-FCL Etc. Etc. (Weisungen des BAZL)

12 EASA E U Bilaterales Abkommen Schweiz-EU EASA Grundverordnung
Entwurf EU-Kommission EU-Rat E U EASA EASA Grundverordnung EU-Verordnungen EU-Richtlinien Bilaterales Abkommen Schweiz-EU Acquis communautaire Comité mixte Entscheid Rechtsverbindlichkeit des Regelwerks für die Schweiz / im Sinne der Erlasse ist die Schweiz einem EU-Staat gleichgestellt.

13 ? Wie finde ich was? Systematik - im Umgang mit dem Gesetz
Internationales Recht LFG LFV Spezifische Verordnung Randtitel – Systematische Gesetzessammlung - Europäische Rechtsvorschriften Booklet der SMG Grenchen (W. Dysli) ?

14 Fragen ??