1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

Präsentation zum Thema: "1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung."—  Präsentation transkript:

1 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung Gemeindeaufsicht Gemeindevertretung Rechtsgeschäfte Haushalts- und Feuerwehrwesen, Katastrophenschutz Haushaltswesen der Gemeinden Katastrophenschutz Feuerwehrwesen Zivilschutz und Zivildienst Staatsbürgerschaft, Fremdenrecht und Wahlen Staatsbürgerschaft Personenstandswesen Fremdenrecht Wahlen Verwaltungspolizei Polizeistrafgesetz Veranstaltungswesen Direktion Inneres und Kommunales

2 2 HERZLICH WILLKOMMEN zum Seminar OÖ Benchmark Kommunal – BENKO Peter Pramberger / Mag. Markus Wiesinger Amt der oö. Landesregierung Direktion Inneres und Kommunales (IKD)

3 3 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Zeitplan und Inhalt des Seminars Dauer: 3 Stunden (inkl. Kaffeepause, ca. 20 Min.) 1.Was ist Benchmark 2. Vorstellung BENKO a) Entstehung, Ziele und Arbeiten mit BENKO b) Benko im Detail 3. Diskussion, Rückmeldungen, Fragen

4 4 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Benchmarking ist den eigenen Standort suchen und erkennen den Standort der anderen kennen von den Besten und deren Erfahrung lernen Ziele definieren Strategien in Richtung Ziel entwickeln in Richtung Ziel aufbrechen

5 5 OÖ Benchmark Kommunal BENKO BENKO ist nur ein Benchmark-Werkzeug FÜR die Gemeinden für eine ehrliche Standortbestimmung für den Beginn strategischer Planungen für mehr Autonomie der Gemeinden

6 6 OÖ Benchmark Kommunal BENKO BENKO liefert Grundlagen / Vergleiche / Klarheit für eine intensive und zukunftsorientierte Arbeit in der eigenen Gemeinde BENKO liefert keine Lösungen !!

7 7 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Auftraggeber: LR Max Hiegelsberger abgestimmt mit LH-Stv. Josef Ackerl Entwicklung: Büro LR Hiegelsberger IKD Abteilung Statistik Start: 12. Oktober 2012 Zugang: GemNet

8 8 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Motto: Mit BENKO von den Besten lernen BENKO bietet einen Vergleich von 21 wesentlichen Finanzkennzahlen der eigenen Gemeinde mit einer Referenzgemeinde (systemgeneriert) und einer Vergleichsgemeinde (frei wählbar)

9 9 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Um eine größtmögliche Vergleichbarkeit zu erreichen, wurden die Gemeinden statistisch in 7 Gruppen eingeteilt. Gruppeneinteilung nach Einwohner Gemeindefläche Länge des Gemeindestraßennetzes Einnahmen aus Ertragsanteilen und Kommunalsteuer

10 10 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Datenbasis Rechnungsabschlussdaten der Gemeinden, dzt. FJ 2011 Gebarungsdatenerhebung durch Statistik Austria Infrastrukturdatenbank Daten der Direktion Bildung und Gesellschaft, der Abteilung Statistik, der Direktion Inneres und Kommunales,..... Wesentliche Kriterien Kontierung !!, Wartung der Infrastrukturdaten !!

11 11 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Benchmark-Bereiche (getrennter Vergleich; jeweils als Tabelle und als Graphik) Verwaltung (Personalausgaben, Sachaufwand) Kindergarten / Hort / Volksschule / Hauptschule Gemeindestraßen / Güterwege / Winterdienst Feuerwehr / Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung Freibad / Hallenbad / Bauhof / Sportanlagen Veranstaltungszentrum / Mieten u. Leasing / Gesamtschulden Schuldendienst / Freie Budgetspitze

12 12 OÖ Benchmark Kommunal BENKO 21 Bereiche – 21 Benchmark-Werte Benchmark ist nicht die beste Gemeinde, sondern konkret die Gemeinde, bei der ¼ der Gemeinden innerhalb der Vergleichsgruppe unter und ¾ darüber liegen. Für jeden Benchmark-Bereich wird ein mittel- und ein langfristiges Einsparungspotential aufgezeigt.

13 13 OÖ Benchmark Kommunal BENKO BENKO ist ein Instrument FÜR die Gemeinden! eine Chance zur Verbesserung der Finanzen objektiv (RA-Daten; geprüfte Daten) transparent (Daten der Benchmark-Gemeinden) einfach zu bedienen kostenlos

14 14 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Ausblick in die BENKO-Zukunft BENKO ist ein wachsendes System !!! Verbesserungen im Sinne von Updates werden laufend vorgenommen In den kommenden Jahren wird ein Mehrjahresvergleich möglich sein.

15 15 OÖ Benchmark Kommunal BENKO Arbeiten mit BENKO Bestimmen des eigenen Standortes im Vergleich Positiv: Auch der Gute kann besser werden! Negativ: Eigene Werte nachvollziehen Eigene Werte erklären Erfahrungen der Benchmarker nutzen Strategie zur Verbesserung entwickeln Offensiv mit Werten umgehen

16 16 Gemeindeaufsicht Sicherstellung der Gesetzmäßigkeit der Gemeindeselbstverwaltung ein- schließlich der Finanzkontrolle Gemeindefinanzen Umsetzung des Finanzausgleiches durch Zuteilung der Gemeinde- ertragsanteile und sonstiger Finanz- ausgleichsmittel Gewährung projektbezogener Bedarfs- zuweisungen Personenstandswesen Klärung von Rechtsfragen im Personen- standswesen, insbesondere bei Auslandsberührungen Aufsicht über die Standesämter und Vollziehung des Namensrechtes Staatsbürgerschaftsrecht Durchführung von Verfahren zum Erwerb und Verlust, zur Beibehaltung und Feststellung der österreichischen Staatsbürgerschaft Wahlen Organisation und Leitung von Wahlen und Bürgerrechtsverfahren aufgrund bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften Danke für Ihre Aufmerksamkeit