3. März 2008Mag. Bernhard Just Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Das Instrument der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Mindestsicherung.

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1 3. März 2008Mag. Bernhard Just Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Das Instrument der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration in der Steiermark

2 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 2 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Ziel der Bundesregierung: Armutsbekämpfung 1.Vollbeschäftigungspolitik 2. 1.000,- Mindestlohn 3.Verbesserungen im Bereich AlG/NH 4.Bedarfsorientierte Mindestsicherung

3 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 3 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Zuständigkeiten für Armenwesen in Österreich: Bund: Grundsatzgesetzgebung, außerdem Arbeitsrecht und Sozialversicherung Länder: Ausführungsgesetzgebung bzw. zuständig, wenn Bund seine Kompetenz nicht ausübt

4 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 4 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Grundzüge der Bedarfsorientierten Mindestsicherung Ziele und Zielgruppen Mittel und Maßnahmen Umsetzung

5 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 5 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Zielgruppen SozialhilfebezieherInnen Personen mit Einkommen unter Richtsatz: –Menschen ohne Arbeit –Working poor Menschen mit Sozialhilfeanspruch, die bisher keine Leistung beantragt haben

6 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 6 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Ziele (Re-)Integration in den Arbeitsmarkt Bessere Qualifizierung von SozialhilfebezieherInnen Sozialnetz wird armutsfest Sanierung der Non-Takeup-Rate Zahlenwahrheit

7 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 7 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Maßnahmen Bundeseinheitliche Mindeststandards, analog zu Ausgleichszulagenrichtsätzen Einbeziehung in die Krankenversicherung Abschaffung Regress Eingeschränkter Vermögenseinsatz Abwicklung großteils beim AMS

8 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 8 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Problemgruppe (Langzeit-)Arbeitslose ohne Anspruch auf Versicherungsleistung Geringe Priorität bei Vermittlung - Zielarchitektur Limitierter Zugang zu Schulungen Weg zum Arbeitsmarktservice (AMS) wird daher oft nicht gesucht

9 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 9 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Heranführen an den Arbeitsmarkt über den One Stop Shop Bisher: Sozialhilfe als letzte Station Stärken des AMS nutzen Zugang zum vollen Service des AMS Verfahrensvereinfachung

10 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 10 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Arbeitsfähigkeit feststellen und steigern Im Zweifel: Clearingstelle Case Management Lokale und regionale Projekte als Vorbilder (z.B. IdA)

11 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 11 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Abgrenzung zu Hartz IV / SGB II Auch hier: Fördern und Fordern Aber: Lernen aus Schwierigkeiten Föderale Struktur in Österreich Sozialhilfe, Bedarfsgemeinschaften und Vermögensanrechnung

12 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 12 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Offene Punkte Wohnkostengrenze One Stop Shop für wen? Regeln und Abläufe im One Stop Shop Anregungen aus Vorbegutachtung

13 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 13 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Umsetzung Art. 15a Vereinbarung Vorbegutachtung abgeschlossen Einigung und echte Begutachtung im März Umfangreicher legistischer Prozess Strukturveränderungen bei AMS und Sozialämtern Ziel: Start 1.1.2009

14 3. März 2008Mag. Bernhard JustSeite 14 Von der Grundsicherung zur Arbeitsmarktintegration Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! bernhard.just@bmsk.gv.at