2.0 Gesetzliche Grundlagen

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1 2.0 Gesetzliche Grundlagen
Anlagen können Menschen (Beschäftigte, Anwohner, Verbraucher) und Umwelt (Atmosphäre, Tiere, Vegetation) gefährden;

2 2.1 Rechtsaufbau Technische Rechtsgebiete (Allgemein Übersicht)
Grundgesetz  Alle Rechte Recht  Art + Umfang des Rechts Gesetz  Anwendung des Rechts Verordnung  Einhaltung der Gesetze Technische Regeln  Ausführungsvorschrift zur Gesetzeinhaltung Aufbau der Gesetz- gebung Artikel 2 : „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ Technische Rechtsgebiete  Details und Strafen in Gesetze definiert

3 2.2 Gesetze Gewerbeordnung(GewO) und Gesetz über technische
Arbeitsmittel (Gerätesicherheitsgesetz(GSG)) dienen dem Schutz von Menschen und Umwelt Umweltauflagen Errichtungs- und Betriebserlaubnis Überwachungsregeln Strafen bei Gesetzesverletzungen fordert die Anwendung „Stand der Technik“ Verantwortlich „Betreiber“  Einhaltung in Verordnungen definiert

4 2.3 Verordnungen Verordnungen oder Richtlinie konkretisieren die Maßnahme die zur Gesetzeseinhaltung erforderlich sind. Es gelten: EU-Raum Herstellung Verordnung über einfache Druckbehälter Richtlinie für Druckgeräte (Druckgeräte- richtlinie, kurz DruckgeräteRL oder DRGL) National Betrieb Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV); (Gültigkeit der Druckbehälterverordnung 2004 abgelaufen) Konformitäts- zeichen (Übereinstim- mungszeichen)

5 2.4 Einfache Druckbehälter
(EU-Gemein- schaftsrichtlinie) 2.4 Einfache Druckbehälter Herstellungsbedingungen Verordnung definiert die Rahmenbedingungen für Entwurf (Berechnung, Konstruktion) und Fertigung und Prüfung von Auslegungs- und Konstruktions-Details: •DIN EN Einfach unbefeuerte Druckbehälter für Luft und Stickstoff; •Merkblätter der Arbeitsgemeinschaft Druckbehälter (AD-Merkblätter); Elemente d. A., Kap.: 1+2

6 2.5-1a Richtlinie für Druckgeräte (EU-Gemein- schaftsrichtlinie)
DruckgeräteRL (DRGL) 1. Inhalt: 2. Gültig für Objekte mit p > 0,5bar 3. Ausnahmen: Elemente d. A., Kap.: 1+2

7 2.5-1b Richtlinie für Druckgeräte (EU-Gemein- schaftsrichtlinie)
4. Grundlegende Sicherheitsanforderungen 5. Grundlegende technische Anforderungen 6. Einstufung von Druckgeräte + Rohrleitungen (Gefahrenspotenzial) 7. Festlegung von Konformitätsbewertungsverfahren (Hersteller) Details national → Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) Details national → Normen, EN-Norm, AD-Merkblätter → Module (D: ZLS = Zentralstelle der Länder für Sicherheit)

8 2.5-2 Fluidgruppen Umdruck Das Gefährdungspotential der eingesetzten Medien wird in zwei Gruppen eingeteilt:

9 2.5-3 Konformitätsbewertuns-Diagramme
Umdruck (9 Stück) Diagramm 1 Behälter mit Gase+Flüssig- keiten der Gruppe 1 Diagramm 2 Behälter mit Gase+Flüssig- keiten der Gruppe 2 Hierin: PS=Behälter-Auslegungsdruck in bar; V=Behälter-Volumen in Liter; Diagramm 3+4: Behälter mit Flüssigkeit der Gruppe 1 oder 2; Diagramm 5: Druckgeräte; Diagramm 69: Rohrleitungen;

10 2.5-4 Module Fertigungsbedingungen Kategorie: I - Modul A
Umdruck Kategorie: I - Modul A II - Modul A1, oder D1, oder E1 III - Modul B1+D, oder B1+F, oder B+E, oder B+C1, oder H IV - Modul B+D, oder B+F, oder G, oder H1 Modul Bezeichnung Erweiterung A Interne Fertigungskontrolle A1 B EG-Baumusterprüfung B1 C Konformität mit der Bauart C1 D Qualitätssicherung Produktion D1 E Qualitätssicherung Produkt E1 F Prüfung der Produkte - G EG-Einzelprüfung H Umfassende Qualitätssicherung H1 Bewertung des Herstellers durch benannte Stellen durch ZLS (=Zentral- stelle der Länder für Sicherheit)

11 2.6-1 Entwurf In allen EU-Ländern existieren Regeln/ Normen, die bei der Berechnung und Konstruktion von Druckgeräte(Apparate) zu beachten sind, und in denen der gesetzlich geforderte „Stand der Technik“, unter Beachtung der Rahmenbedingungen der EU-Richtlinien zusammengefasst sind. Deutschland: Merkblätter der Arbeitsgemeinschaft Druckbehälter (AD-Merkblätter) → traditionelles Standardwerk DIN EN 286 – Einfache unbefeuerte Druckbehälter für Luft und Stickstoff DIN EN – Unbefeuerte Druckbehälter DIN EN – Metallische industrielle Rohrleitungen GB: BS 5500

12 2.6-2 AD-Merkblätter Merkblätter der Arbeitsge-
meinschaft Druckbehälter 2.6-2 AD-Merkblätter Herausgeber: Verband der Technischen Überwachungsvereine Verlag: Heymanns, Beuth Aufbau + Inhalt: (Alt ca 80€) Reihe Inhalt A Ausrüstung N Nichtmetallische Werkstoffe B Berechnung S Sonderfälle G Grundsätze W Werkstoffe HP Herstellung + Prüfung ca 280€ Die in den AD-Merkblätter (vergleichbaren DIN-Normen) zitierten Normen können ohne besonderen Sicherheitsnachweis für Druckgeräte verwendet werden (eventuelle Einschränkungen beachten).

13 2.6-3 Abweichungen Von den Standard-Regeln kann abgewichen werden, wenn nachweisbar eine gleiche oder höhere Sicherheit erreicht werden kann. Mögliche Methoden: Andere anerkannte Regeln der Technik Andere Berechnungsverfahren (z.B. FEM, ASME, CODAP) Versuche Einschlägige dokumentierte Betriebserfahrungen

14 2.7-1 BetrSichV Betrieb (Nationale Verordnung)
Die Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) beschreibt die betrieblichen Bedingungen, die bei der Errichtung und den Umgang mit Druck- und Arbeitsgeräten, zu beachten sind. Für die Kontrolle der Sicherheit von Druckbehälter gelten Für „Einfache Druckbehälter“ für Luft und Stickstoff

15 2.7-2a BetrSichV Betrieb (Nationale Verordnung)
Für Druckgeräte nach „DGRL“ (Einteilung entsprechend der Konformitäts-Bewertungsdiagramme) a) für Druckbehälter mit Gase + Flüssigkeiten der Gruppe 1 (Diagramm 1):

16 2.7-2b BetrSichV Betrieb (Nationale Verordnung)
b) für Druckbehälter mit Gase+Flüssigkeiten der Gruppe 2 (Diagramm 2): c) Zu den anderen Konformitäts-Bewertungsdiagrammen 39 existieren vergleichbare Prüfvorschriften.

17 2.8 Betrieb Informationen zur Einhaltung des „Standes der Technik“
im Betrieb geben die „Technische Regeln Betriebssicherheit“ (TRBS); Sie konkretisieren einzelne Details; Herausgeber: Ausschuss für Betriebssicherheit Veröffentlichung: Gemeinsamen Ministerialblatt Struktur der Technischen Regeln 1000er Reihe: Allgemein gültige Regeln 2000er Reihe: Gefährdungsbezogene Regeln 3000er Reihe: Spezifische Regeln für Arbeitsmittel, über- wachungsbedürftige Anlagen oder Tätigkeiten

18 2.9 Fabrikschild Druckbehälter, die nach DRGL hergestellt sind, müssen ein Herstellschild aufweisen, auf dem die individuelle Herstell-nummer, die zulässigen Betriebsdaten (Betriebsdruck, Prüfdruck, Temperatur, Volumen) und das CE-Zeichen aufgeführt sind.