Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume Hinweise für die Kommunen.

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1 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume Hinweise für die Kommunen

2 Seite 2 Förderung in unterversorgten ländlichen Gebieten Schaffung moderner Breitbandinfrastruktur zuverlässig erschwinglich hochwertig Herstellung des offenen Zugangs auf Vorleistungsebene Offenes und transparentes Auswahlverfahren Fördergrundsätze

3 Vorbereitung Ermittlung zum geplanten Breitbandausbau -Regional und überregional tätige Netzbetreiber Bedarfsermittlung -Bekanntmachung (z. B. Amtsblatt, Internet, Anschreiben, Bürgerversammlung) -Trennung nach gewerblicher und privater Nutzung -Akzeptanz bezüglich finanzieller Rahmenbedingungen Seite 3

4 Seite 4 Auswahlverfahren Veröffentlichung -Amtsblatt, Internet etc. Leistungsbeschreibung -auf Grundlage der Bedarfsermittlung -technologieneutral -1 Mbit/s Downstream als Untergrenze für eine Grundversorgung

5 Antragstellung Nachweis fehlender oder unzureichender Breitbandversorgung unter Berücksichtigung von Breitbandausbauplanungen Bedarfsanalyse -Darstellung des ermittelten und prognostizierten Bedarfs -Finanzielle Rahmenbedingungen Wirtschaftlichkeitsberechnung der Anbieter -WirtschaftlichkeitslückeZuschuss Ergebnisdokumentation -Schlussfolgerungen Seite 5

6 Seite 6 Förderung Projektförderung Anteilsfinanzierung -Fördermittel: bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben max. 200.000 pro Einzelvorhaben -Eigenanteil: mindestens 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben Nicht rückzahlbarer Zuschuss Gemeinde als Zuwendungsempfänger Weiterleitung an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

7 Seite 7 Ausnahmen Verzicht auf Herstellung des offenen Zugangs im Falle unverhältnismäßiger Mehrkosten -technologische Restriktionen -Verteuerung um mindestens 50 % Gemeinde als Bauträger oder Netzbetreiber -Erfolglose Ausschreibung -Realisierung durch privaten Anbieter erfordert höheren Zuschuss als bei Realisierung durch die Gemeinde Breitbandinfrastruktur wird gegen angemessene Entgeltzahlung mehreren Anbietern zur Nutzung bereitgestellt Haushalts- und Vergaberecht beachten

8 Technologie leitungsgebunden Erschließung bis zum Netzknoten funkbasiert Erschließung bis zum Sendemast Breitbandinfrastruktur

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