§§ Einige Rechte welche im Internet zu beachten sind.

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1 §§ Einige Rechte welche im Internet zu beachten sind.
(Liste beliebig erweiterbar)

2 Gesetze, Gesetze Datenschutzrecht Medienrecht Rundfunkrecht Strafrecht
TMG DSGVO Medienrecht JMStV (Jugendmedienschutzstaatsvertrag) Rundfunkrecht RGebStv Strafrecht StGB Zivilrecht BGB Telemediengesetz Urheberrecht UrhG Kunsturheberrechtsgesetz (Recht am eigenen Bildnis) Wettbewerbsrecht UWG Markenrecht MarkenG BGB)

3 BGB Vertragsschluss Handel wie z.B. E-Commerce Gewährleistung
Allgemeine Haftungsgrundsätze

4 Telemediengesetz Regelt Impressum
Bekämpfung von SPAM (Verbot einer Verschleierung und Verheimlichung von Absender und Inhalt bei Werbe- s) Haftung von Dienstbetreibern für gesetzeswidrige Inhalte Datenschutz beim Betreib von Telemediendiensten und Herausgabe der Daten Providerprivileg

5 Pflichtangaben Impressum
Betreiber der Website Name des Unternehmens oder im Falle einer natürlichen Person als Betreiber die Angabe des Namens (Vor- und Nachname) Adresse Hierzu zählen der Namen des Unternehmens und die Anschrift der Niederlassung bzw. Sitz der Gesellschaft. Postfächer sind als Adressangabe nicht ausreichend. Im Impressum sind vollständige Adressdaten gefordert, um der Impressumspflicht zu genügen. Vertretung des Unternehmens Zur Impressumspflicht gehört die Angabe der vertretungsberechtigten Gesellschafter (bei der GbR, OHG Einzelunternehmer), Geschäftsführer (bei der GmbH) oder Vorstände (bei der AG) und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlage. Kontakt im Impressum Wenn Sie das Impressum erstellen, gehört die Angabe von Telefon, Fax und zur Pflichtangabe im Impressum. Dies soll die uneingeschränkte Kommunikation mit dem Unternehmen gewährleisten. Aufsichtsbehörde als Pflichtangabe im Impressum Wenn Sie Dienste erbringen, die der Zulassung bedürfen, müssen Sie die für Sie zuständige Zulassungsbehörde im Impressum angeben, damit der Nutzer im Fall von Verstößen ihrerseits eine Anlaufstelle hat. Als Makler für Versicherungen müssen Sie beispielsweise die zuständige IHK angeben, wenn Sie das Impressum erstellen. Registereintrag Für einige Rechtsformen wie die GmbH, Genossenschaften oder Partnergesellschaften gehört die Angabe des Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in das das Unternehmen eingetragen ist und die entsprechende Registernummer, zu den Pflichtangaben im Impressum. Freiberufler mit Standeskammer Die Angabe der Standeskammer in der Sie als Freiberufler Mitglied sind, die Angabe der gesetzlichen Berufsbezeichnung, die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regeln und wie diese zugänglich sind, zählen für Freiberufler zu den zusätzlichen Pflichtangaben im Impressum, damit die Impressumspflicht vollständig erfüllt wird. Umsatzsteuer-ID Auch die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer - sofern vorhanden - oder der Wirtschafts-Identifikationsnummer gehören in das Impressum auf der Website. Die Angabe der Steuernummer fällt nicht unter die Impressumspflicht und braucht nicht im Impressum aufgeführt werden.

6 KUG (Kunsturheberrechtsgesetz)
Großteils in UrhG aufgegangen- ausgenommen: Recht am eigenen Bildnis Ausprägung des Persönlichkeitsrechts. Jeder Mensch darf grundsätzlich selbst darüber bestimmen, ob und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht werden.

7 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Mittbewerber, Verbraucher und andere Marktteilnehmer sollen vor unlauteren geschäftlichen Handlungen geschützt werden und dabei dem Interesse der Allgemeinheit an unverfälschtem Wettbewerb Rechnung getragen werden. Angstwerbung, Ausnutzung von Zwangslagen Verkaufsförderung durch Gewinnspiele Schleichwerbung Irreführende, vergleichende Werbung Unzumutbare Belästigung Schneeballsysteme, Geheimnisverrat,

8 MarkenG Schutz von Marken Domain- -registrierung -nutzung -handel
-grabbing

9 und wie es sich auf den Alltag auswirkt
Das Urheberrecht und wie es sich auf den Alltag auswirkt

10 UrhG Urheberrechte nicht übertragbar (ausser bei versterben an den Erben) Nutzungsrechte einräumbar Gemeinfreiheit nach Ablauf gesetzlicher Frist (70 Jahre nach dem Tod des Urhebers)

11 Wozu Urheberrecht? Bereits Fichte und Hegel:
Naturrecht des Urhebers an seiner geistigen Schöpfung Urheberrecht wird nicht verliehen, sondern anerkannt vom Gesetzgeber Schutz geistigen Eigentums an allen Werkstücken

12 Wer ist Urheber? Autoren Musiker Maler und Bildhauer Regisseure
Software-Entwickler Website-Programmierer

13 Was wird geschützt? Theateraufführungen Filme Software Websites Texte
Gemälde Skulpturen Musikstücke

14 Verwandte Rechte Verwertungsrecht Recht am eigenen Bild Verlage
Musikindustrie Filmgesellschaft Website-Betreiber Recht am eigenen Bild Natürliche Personen

15 Interessengruppen Werkstück Verwerter Urheber Allgemeinheit

16 Interessen Urheber Verwerter Allgemeinheit Finanzieller Ausgleich
Schutz des eigenen Werkes Verwerter Optimale Verwertung Wahrung des Geschäfts-modells Allgemeinheit Zugang zu geistigen Werken anderer Kultureller Fort-schritt

17 Was ist erlaubt? Privatkopie Schrankenbestimmungen Zitieren
Gemeinfreie Werke verwenden

18 Die Privatkopie Nur zum eigenen Gebrauch Nicht bei Kopierschutz
Keinerlei Veröffentlichung , z. B. auf der eigenen Website in Tauschbörsen (Upload)

19 Zitieren Einschränkung des Urheberrechts In wissenschaftlichen Werken
Angabe der Quelle In sonstigen Veröffentlichungen

20 Plagiat Zitieren ohne Quellenangabe
„unbefugte Verwertung unter Anmaßung der Autorenschaft“ (Zitat Hochschulrektorenkonferenz)

21 Gemeinfreie Werke Gemeinfreie Werke können lizenzfrei verwendet werden. Voraussetzung: Der Urheber ist länger als 70 Jahre tot.

22 Zitate… Und der Mensch heißt Mensch Weil er vergisst, Weil er verdrängt Und weil er schwärmt und stählt Weil er wärmt, wenn er erzählt Herbert Grönemeyer, MENSCH

23 Zitate - Workflow Liegt Schutz vor – also Schöpfungshöhe ausreichend?
Mit eigenen Worten wiedergeben! Ja ODER Nein Text im Rahmen eines Zitates verwenden Es kann bedenkenlos kopiert werden! Rahmen eines Zitates: Zitatszweck muss gegeben sein Länge des Zitates in Relation zum eigenen Text Text nicht verändern aber kennzeichenn Quelle nennen