Konfliktsituationen in der Pflege

Konfliktsituationen in der Pflege
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Themenübersicht Problemstellung Rechtliche Rahmenbedingungen
Uneinsichtige Patienten Verwirrte Patienten Zwangsmittel Haftungsfragen powered by Semmler Media

Problemstellung Patient Betreuer Arzt Pflegekraft Betreuungs-kraft
Bevollmächtigte Vorgesetzte Angehörige powered by Semmler Media

Rechtliche Rahmenbedingungen
Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media

Selbstbestimmungsrecht des Patienten
Art. 1 GG Menschenwürde Art. 2 GG + körperliche Unversehrtheit + Handlungsfreiheit = Selbstbestimmungsrecht Der Patient entscheidet, ob und wie er behandelt wird. powered by Semmler Media

Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten
Strafrecht Zivilrecht Strafe Schadenersatz # Naturalrestitution Geldersatz Schuld powered by Semmler Media

Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media

Rechtfertigungsgründe
Haftungstatbestände 1. Tatbestand was ist eigentlich verboten? 2. Rechtswidrigkeit darf man das? 3. Schuld kann der Täter was dafür? powered by Semmler Media

Haftungstatbestände 1. Tatbestand was ist eigentlich verboten? 2. Rechtswidrigkeit darf man das? NEIN 3. Schuld kann der Täter was dafür? Ausnahme: Rechtfertigungsgründe powered by Semmler Media

- Notwehr - Notstand - Einwilligung - mutmaßliche Einwilligung - behördliche Erlaubnis - Festnahmerecht nicht: Befehl, Weisung, Anordnung etc. powered by Semmler Media

Voraussetzungen der Einwilligung
kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt powered by Semmler Media

kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt keine Einwilligung in Tötung des Patienten keine Einwilligun in sittenwidrige Körperverletzung powered by Semmler Media

kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten powered by Semmler Media

kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt Einwilligung vor dem Eingriff jederzeit widerruflich powered by Semmler Media

mutmaßliche Einwilligung
ausdrückliche Einwilligung mutmaßliche Einwilligung - ausdrückliche Erklärung - schriftl. möglich - keine Unsicherheiten - keine Erklärung - nur Mutmaßungen - 100% Sicherheit? - größte Unsicherheiten powered by Semmler Media

mutmaßliche Einwilligung
Problemkreise - Grundlagen vorhanden? - Projektion eigener Wünsche - keine Erklärung - nur Mutmaßungen - 100% Sicherheit? - größte Unsicherheiten - Notstandssituationen - Angehörige powered by Semmler Media möglichst auf mutmaßliche Einwilligung verzichten

Notstand durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut
durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut powered by Semmler Media

Notstand o.k. durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut
durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut Leben körperl. Unversehrtheit powered by Semmler Media

durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut körperl. Unversehrtheit (Schmerzen) stark wirkendes Schmerzmittel powered by Semmler Media

durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut leichte Schmerzen lebensgefährlich stark wirkendes Schmerzmittel powered by Semmler Media

Angehörige sind rechtlich wie Fremde zu behandeln.
Rolle der Angehörigen Patient Angehöriger Angehörige sind rechtlich wie Fremde zu behandeln. powered by Semmler Media

Rolle der Angehörigen Angehöriger Patient Angehöriger Angehöriger
1. Grund: Wie sollte man vorgehen, wenn mehrere Angehörige sich nicht einig sind? powered by Semmler Media

Wen soll man zum Kreis der Angehörigen zählen?
Rolle der Angehörigen Sohn Patient Neffe Nachbar 2. Grund: Wen soll man zum Kreis der Angehörigen zählen? powered by Semmler Media

Rolle des Betreuers Patient Betreuer gesetzlicher Vertreter

Rolle des Betreuers Patient Betreuer Wirkung der Erklärung Erklärung
Dritter powered by Semmler Media

Rolle des Bevollmächtigten
Vollmacht Patient Bevollmächtigter Betreuer Wirkung der Erklärung Erklärung Dritter powered by Semmler Media

Rolle des Bevollmächtigten
Vollmacht Patient Bevollmächtigter kann auch Befugnis zur Einwilligung in Heilbehandlungen und Fixierungen umfassen Voraussetzung: diese Bereiche sind in der Vollmacht ausdrücklich genannt powered by Semmler Media

Rolle des Arztes Entscheidung Patient Arzt Therapie-Vorschläge

Rolle von Vorgesetzten
Vorgesetzter Weisungsbefugnis Pflegekraft Patient Pflege powered by Semmler Media

Vorgesetzter Weisungsbefugnis Pflegekraft Patient Pflege Weisung muß rechtmäßig sein. Rechtswidrige Weisungen dürfen und müssen nicht ausgeführt werden. powered by Semmler Media

Therapie-Vorschlag Vorgesetzter Arzt Übernahme des Vorschlages Weisungsrecht ? Pflegekraft Patient Umsetzung des Vorschlages powered by Semmler Media

Therapie-Vorschlag Vorgesetzter Arzt Übernahme des Vorschlages Pflegekraft Patient Umsetzung des Vorschlages powered by Semmler Media Abweichungen nur bei evidentem Arztfehler

Uneinsichtige Patienten
Aufklärung Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einleitung des Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media

Aufklärung Voraussetzungen der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten Uneinsichtigkeit = Indiz für Irrtum powered by Semmler Media Uneinsichtigkeit = Anlaß zu verstärkter Aufklärung

Einwilligungsverweigerungsfähigkeit
Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungsfähigkeit Einwilligungs fähigkeit verweigerungs verweigerungs EF (+) => EVF (+) mit SpW. EF (-) => EVF (-) ohne SpW. „Wer wirksam JA sagen kann, kann auch wirksam NEIN sagen!“ „Wer nicht wirksam JA sagen kann, kann auch nicht wirksam NEIN sagen!“ powered by Semmler Media

Einwilligungsverweigerungsfähigkeit
EF (+) => EVF (+) mit SpW. „Wer wirksam JA sagen kann, kann auch wirksam NEIN sagen!“ Ausweichen auf andere Rechtfertigungsgründe? NEIN Einwilligungs-Verweigerung Behandlung unterbleibt powered by Semmler Media

Einleitung des Betreuungsverfahrens
fortgesetzte Uneinsichtigkeit trotz wiederholter Aufklärung Indiz für fehlende Einwilligungsfähigkeit Anlaß für Anregung eines Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media

Einleitung des Betreuungsverfahrens
An das Amtsgericht Posemuckel Posemuckel Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben Anlaß zu der Annahme, daß unser Bewohner Hans Meier einer rechtlichen Betreuung bedarf, weil er trotz mehrfacher Aufklärung die Notwendigkeit eines Bettgitters nicht einsieht. Wir regen daher an, ein Betreuungsverfahren einzuleiten. Mit freundlichen Grüßen Mustermann Heimleiter powered by Semmler Media

Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit
andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit
Voraussetzungen der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit
(+) wenn natürliche Einsichtsfähigkeit vorliegt (+) wenn vorliegt: im konkreten Einzelfall stets aufs neue zu prüfen und ggf. zu dokumentieren Kenntnis von der Krankheit Kenntnis von der Therapie Fähigkeit zur Abwägung powered by Semmler Media altersunabhängig

andere Rechtfertigungsgründe
EF (-) => EVF (-) ohne SpW. „Wer nicht wirksam JA sagen kann, kann auch nicht wirksam NEIN sagen!“ Ausweichen auf andere Rechtfertigungsgründe? JA mutmaßliche Einwilligung / Notstand Behandlung erfolgt powered by Semmler Media

Betreuung und Bevollmächtigung
Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Heilbehandlung) liegt vor liegt nicht vor gefährlicher Eingriff ungefährlicher Eingriff Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Betreuer entscheidet powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Heilbehandlung) liegt vor liegt nicht vor gefährlicher Eingriff ungefährlicher Eingriff Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Bevollmächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media

Patientenverfügung Patientenverfügung Vorsorgevollmacht
verbindliche Weisung an den Arzt und an die Pflegekräfte wertvoller Hinweis an den Betreuer wertvoller Hinweis an den Bevollmächtigten powered by Semmler Media

Patientenverfügung Patientenverfügung Vorsorgevollmacht
kann alleine stehen ideale Ergänzung powered by Semmler Media

Zwangsmittel Erzwungene Behandlung Fixierungsmaßnahmen
Fürsorglicher Zwang powered by Semmler Media

Erzwungene Behandlung
Grundsatz Unterbringungsgesetze Betreuungsrecht powered by Semmler Media

Grundsatz keine Pflicht zu vernünftigem Verhalten
keine Pflicht zur Duldung von Behandlungen keine zwangsweise Durchführung von Behandlungen powered by Semmler Media

Unterbringungsgesetze
Betroffener ist nicht untergebracht untergebracht Lebensgefahr liegt nicht vor Lebensgefahr liegt vor Zwangsbehandlung, jedoch nur zur Abwehr der Lebensgefahr keine Zwangsbehandlung powered by Semmler Media

Unterbringungsgesetze
Betroffener ist untergebracht untergebracht Unterbringung nur durch Gericht oder Ordnungsbehörde Unterbringung im Altenheim i.d.R. nicht zulässig Unterbrigungsgesetze bieten keine Handhabe für Zwangsbehandlung im Altenheim powered by Semmler Media

Betreuungsrecht Betreuer ist gesetzlicher Vertreter des Betreuten
keine gesetzliche Grundlage Betreuer kann für den Betreuten Erklärungen abgeben Betreuer setzt die Erklärungen zwangsweise durch Betreuungsrecht bietet keine Handhabe für Zwangsbehandlung powered by Semmler Media

Fazit: Keine Zwangsbehandlung im Altenheim powered by Semmler Media

Fixierungsmaßnahmen Grundsatz
Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media

Grundsatz Fixierungsmaßnahmen nicht mit Freiheitsentziehung verbunden
Rechtfertigungsgrund liegt vor Rechtfertigungsgrund liegt nicht vor Erforderlichkeit (+) Erforderlichkeit (-) powered by Semmler Media Maßnahme ist zulässig Maßnahme ist unzulässig

Grundsatz Fixierungsmaßnahmen Freiheitsentziehung Freiheitsentziehung
Suche nach Alternativen finanzielle Machbarkeit keine Sitzwache nötig Phantasie nötig Einwilligung mutmßliche Einwilligung Notstand Einschränkung der Bewegungsfreiheit keine Freiheitsentziehung bei Bewegungsunfähigen niedrige Eingriffsschwelle Rechtfertigungsgrund Rechtfertigungsgrund Rechtfertigungsgrund Erforderlichkeit Erforderlichkeit powered by Semmler Media

Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung
stets vorrangig die Einwilligung des Patienten erfragen! Einwilligung kann ggf. durch Betreuer / Bevollmächtigten erteilt werden powered by Semmler Media

Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung
strenge Anforderungen wg. hoher Eingriffsintensität im Zweifel: keine mutmßliche Einwilligung besondere Zurückhaltung bei langfristigen / wiederkehrenden Fixierungsmaßnahmen powered by Semmler Media

Notstand Notstand = Notrecht
Berufen auf Notstand ist nur ausnahmsweise zulässig kein dauerhaftes / wiederkehrendes Berufen auf Notstand powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt vor liegt nicht vor ? Fixierung Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Betreuer entscheidet powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt vor liegt nicht vor ? Fixierung Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Bevollmächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media

Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt nicht vor ? Fixierung das Gericht ordnet die Fixierung nicht an (außer in Notzuständigkeit) Genehmigung durch VG (+) (-) Betreuer / Bevoll-mächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media

Notwendige Schritte: Genehmigung des Vormundschaftsgerichtes Anordnung durch den Betreuer / Bevollmächtigten Erforderlichkeit im Einzelfall Dokumentation powered by Semmler Media

Fixierung ist keine Therapie
Rolle des Arztes Entscheidung Patient Arzt Therapie-Vorschläge Entscheidung ? powered by Semmler Media Fixierung ist keine Therapie

Rolle des Arztes Fazit: Keine Anordnung von Fixierungen durch den Arzt

Fürsorglicher Zwang Fürsorglichkeit / Altruismus / Caritas sind keine Rechtfertigungsgründe fürsorglicher Zwang rechtfertigt daher weder Zwangsbehandlungen noch Fixierungen powered by Semmler Media

Haftungsfragen Haftung setzt Pflichtwidrigkeit voraus
Maßnahme ist zulässig Maßnahme ist nicht zulässig Maßnahme wird durchgeführt Durchführungs-verantwortung Pflicht- widrigkeit Maßnahme wird nicht durchgeführt Pflicht- widrigkeit keine Pflichtwidrigkeit powered by Semmler Media

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Präsentation zum Thema: "Konfliktsituationen in der Pflege"— Präsentation transkript:

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