Antrags- und Genehmigungsverfahren bei Veranstaltungen

Präsentation zum Thema: "Antrags- und Genehmigungsverfahren bei Veranstaltungen"—  Präsentation transkript:

1 Antrags- und Genehmigungsverfahren bei Veranstaltungen

2 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Robin Thinnes Leiter Abteilung 3.3 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

3 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Sachbearbeiter Verkehrswesen / Veranstaltungsfläche  Dietmar Zehnle   Gaststättenrecht / Alkoholausschank  Albert Flach   Brandschutz / Versammlungsstätten  Sibylle Auchter   Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

4 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Im Vorfeld jeder Veranstaltung sollten Sie folgende Gesichtspunkte beachten: Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

5 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Zu beachten: Wer ist verantwortlich für die Veranstaltung / verbindlicher Ansprechpartner Wie viele Besucher werden erwartet Besteht Schutz durch eine Haftpflichtversicherung Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

6 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Zu beachten: Sind verkehrsrechtliche Regelungen betroffen Muss der Veranstaltungsort abgesperrt oder gesichert werden  Antragsformular auf der Homepage der Stadt 4 Wochen vorher Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

7 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Zu beachten: Werden Speisen und Getränke abgegeben Werden alkoholische Getränke abgegeben Antragsformular  „Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebs“ ! 2 Wochen vorher! Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

8 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Zu beachten: Stehen Toiletten in ausreichender Anzahl, auch für Menschen mit Behinderung, zur Verfügung Sind Brandschutzmaßnahmen zu treffen Wird bestuhlt Sind Schutzgebiete nach Umwelt- und/oder Naturschutzrecht betroffen Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

9 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Besonderheiten bei größeren Veranstaltungen: Sicherheitskonzept Zugangskontrolle Sicherheitsdienst Sanitätsdienst Parkmöglichkeiten Anwohnerinfo Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

10 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen Brandschutzanforderungen Flucht- und Rettungswege Aufbau baulicher Anlagen Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

11 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Versammlungsstättenverordnung Geltungsbereich:  Veranstaltungsstätten, die einzeln mehr als 200 Besucher fassen  Im Freien: mehr als 1000 Besucher und ganz oder teilweise aus baulichen Anlagen  Sportstadien, die mehr als Besucher fassen Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

12 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Veranstaltungen im Freien Verkehrsregelungen Lärmgrenzwerte (Freizeitlärm-Richtlinie Bund) Brandschutz Ver- und Entsorgungsleistungen Natur- und Artenschutz Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

13 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Baurechtliche Anforderungen In der Regel fliegende Bauten  Zelte  Bühnen  Fahrgeschäfte Anzeigepflicht bei der Baurechtsbehörde Gilt nicht für unbedeutend fliegende Bauten wie kleine Zelte, Toilettenwagen, Verkaufsbuden… Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

14 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Verkehrsrechtliche Anforderungen Erlaubnis, eine Veranstaltung auf der Straße durchzuführen Bei Anordnungen von verkehrsrechtlichen Maßnahmen (z.B. Vollsperrung von Straßen / Halteverboten) Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

15 Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

16 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Umsetzung der verkehrsrechtliche Anforderungen Herr Rother Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

17 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Veranstaltungen auf oder in städtischen Privatflächen Herr Markon, Frau Friedrich Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

18 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Gebühren Verkehrsrechtlich  Verwaltungsgebühr  Kandelberglauf €  Fasnet Waldkirch 100 €  Platzkonzert Rathaus Kollnau 40 € Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

19 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Gebühren Sondernutzungsgebühr Von der Erhebung der Sondernutzungsgebühr kann abgesehen werden, wenn die Sondernutzung im öffentlichen Interesse liegt, insbesondere mittel- bzw. unmittelbar gemeinnützigen, sozialen, kulturellen, sportlichen sowie sonstigen allgemein förderungs-würdigen Zwecken dient. Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

20 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Gebühren Gaststättenrechtliche Erlaubnis  bis 350 m² Veranstaltungsfläche:  1 Tag 40 €  2 Tage 51 €  3 Tage 69 €  alle anderen individuell Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

21 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Schlussfazit Bitte sprechen Sie mit uns, wir beraten Sie gerne! Abteilung 3.3 | Robin Thinnes

22 Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Abteilung 3.3 | Robin Thinnes