Referat von Niklas Keller Kurs: Medienrecht

Präsentation zum Thema: "Referat von Niklas Keller Kurs: Medienrecht"—  Präsentation transkript:

1 Referat von Niklas Keller Kurs: Medienrecht
Kartellrecht Referat von Niklas Keller Kurs: Medienrecht

2 Gliederung 1. Kartellrecht – Allgemein 1.1 Was ist das Kartellrecht?
1.2 Drei Säulen des Kartellrechts 2. Vorstellung eines Verwaltungsverfahren des BKartA Gemeinschaftsunternehmen RTL und P7S1 2.1 Sachverhalt 2.2 Fusionsprüfung 2.3 Kartellverbot

3 Kartellrecht - Allgemein
Freiheit des Wettbewerbs Freiheitliches und wirksames Marktgeschehen Geregelt durch Bundeskartellamt (BKartA) Rechtliche Grundlage: GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung) Alle Unternehmen an GWB gebunden

4 Kartellrecht - Allgemein
§1 GWB Verbot wettbewerbs-beschränkender Vereinbarungen §§18 bis 21 GWB Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung §§35 ff. GWB Zusammenschluss-kontrolle

5 Vorstellung eines Verwaltungsverfahrens des Bundeskartellamts
6. Beschlussabteilung Aktenzeichen: B6-94/10

6 Sachverhalt RTL Interactive GmbH ProSieben Sat.1 Media AG
Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens Bildung einer gemeinsamen Video on Demand Plattform RTL Interactive GmbH ProSieben Sat.1 Media AG  Beteiligte  Wiederholungen bereits ausgestrahlter TV-Inhalte von deutschen und österreichischen TV-Anbietern

7 Fusionsprüfung Bestehende, duopolistische Marktbeherrschung von RTL und P7S1 - Duopol im Fernsehwerbemarkt  Substitutionswettbewerb - Fehlender Außenwettbewerb - Keine Konkurrenz durch Marktzutritts- und Expansionsschranken

8 Fusionsprüfung Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung
- Erhöhte Reichweiten - Harmonisierung von Wettbewerbsparametern - Ausgrenzungsmöglichkeiten - Fehlende Anreize für potentielle neue Konkurrenten

9 Kartellverbot Effizienzvorteile? – Nicht ausreichend!
§1 GWB Verbot wettbewerbs-beschränkender Vereinbarungen Koordinierende Absprachen führen zur Beschränkung im Wettbewerb §§18 bis 21 GWB Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung Ausschluss von diversen Anbietern Zeitlich begrenzte Verfügbarkeit der Inhalte §§35 ff. GWB Zusammenschluss-kontrolle Marktbeherr-schende Stellung wird auf In-Stream Werbemarkt übertragen Beschwerde erfolglos  kein Gemeinschaftsunternehmen

10 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!