Informationsveranstaltung zum Stand der Fusionsabklärungen Stammertal.

Präsentation zum Thema: "Informationsveranstaltung zum Stand der Fusionsabklärungen Stammertal."—  Präsentation transkript:

1 Informationsveranstaltung zum Stand der Fusionsabklärungen Stammertal

2 Übersicht Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Gemeindefusionen im Kanton Zürich - Ziele und Grundsätze Ziel, Auftrag und Vorgehen Fusionsprojekt Stammertal Resultate der Auslegeordnung – Teilprojekt Organisation – Teilprojekt Infrastruktur/Liegenschaften – Teilprojekt Gesellschaft – Teilprojekt Finanzen Stärken/Schwäche & Chancen Risiken der beiden Fusionsvarianten «Einheitsgemeinde» und «politische Gemeinden» Schlussfazit Weiteres Vorgehen 2

3 Richtlinien der Regierungspolitik 2015 - 2019 Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Die kommunalen Strukturen sind eigenständige und eigenverantwortliche Träger des Service Public (Legislaturziel 10.4) Ausrichtung der kommunalen Entscheidungsstrukturen auf funktionale Räume (Gemeindezusammenschlüsse, Bildung von Einheitsgemeinden usw.) Vereinfachung der kommunalen Strukturen und Stärkung ihrer Leistungsfähigkeit Sicherstellung der Leistungsfähigkeit auf kommunaler Ebene durch adäquate Finanzausgleichsmechanismen 3

4 Kantonale Ziele Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 1. Starke Gemeinden als Fundament eines starken Kantons – Dezentrale und qualitativ hochstehende Aufgabenerfüllung – Fusionen stärken die Gemeindeautonomie – Fusionen als Massnahme gegen schleichende Zentralisierung von Gemeindeaufgaben beim Kanton – Lösungen für finanzschwache Kleingemeinden 2. Vereinfachung der kommunalen Strukturen – Deutliche Reduktion der Anzahl kommunaler Aufgabenträger – Transparenz, Steuerbarkeit, Abbau von Komplexität – Steuerung aller kommunalen Aufgaben in einem bestimmten Perimeter aus einer Hand 4

5 Fusionsziele im Stammertal - aus Sicht Kanton Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Fusionsziele setzen die beteiligten Gemeinden, nicht der Kanton Für die Gemeindeentwicklung sind die Gemeinden verantwortlich Gemeinden entscheiden, ob und mit wem sie fusionieren Kanton sorgt für günstige Rahmenbedingungen Kanton ist verpflichtet, fusionswillige Gemeinden zu unterstützen 5

6 Fünf Kriterien für eine Fusion Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 1. Einheit in räumlicher Hinsicht 1. (Geographie, Topographie) – Talschaft, Kantonsgrenze 2. Anforderungen der Raumplanung – Geeignete Standorte für Wohnen und Arbeiten – Erschliessung durch öffentlichen Verkehr (S-Bahn) 3. Orientierung an bestehenden Zusammenarbeitsstrukturen – Gemeinsame Schule (Schule Stammertal) – Gemeinsame Zweckverbände 4. Leistungsfähigkeit – selbständige Erfüllung der Kernaufgaben 5. Berücksichtigung – der Bedürfnisse der Nachbargemeinden – der Gesamtinteressen des Kantons 6

7 Grundsatzabstimmung Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Rechtswirkungen der Grundsatzabstimmung Abstimmungsergebnis ist für die Behörden verbindlich – d.h. Gemeinderäte müssen Fusionsverhandlungen führen Grundsatzabstimmung = erste Teil eines zweistufigen Beschlussesverfahren → es braucht zwingend zweite Abstimmung Bei einem Ja zur Grundsatzfrage – Behörde ist verpflichtet, eine Umsetzungsvorlage zu erarbeiten – Behörde kann nicht selber Übungsabbruch beschliessen Umsetzung bedeutet – Zusammenschlussvertrag ausarbeiten und zur Abstimmung bringen 7

8 Vergleich altes Recht - neues Recht Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Beitrag an Projektkosten – Keine Veränderungen Zusammenschlussbeitrag – Keine Veränderungen Entschuldungsbeitrag – Geltende Praxis: Entschuldung auf Nettoschuld von Fr. 1’000 pro Ew. – Neues Recht: Entschuldung auf Nettoschuld von Fr. 1’500 pro Ew. – Begründung: Entscheid Gesetzgeber, Nettoschuld nur auf Stand «Mittlere Verschuldung» zu senken Ausgleich von unterschiedlichen Steuerfüssen – Im neuen Recht nicht mehr als Förderinstrument berücksichtigt (Entscheid Gesetzgeber) Ausgleich von Einbussen beim Finanzausgleich – Keine Veränderungen 8

9 Projektziel und Auftrag Fusionsprojekt Stammertal Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Ziel: Entscheidungsgrundlagen zu Händen Stimmberechtigte 1. Phase: Konkretisierung der beiden Fusionsvarianten Einheitsgemeinde (EHG) und Politische Gemeinden (PG)  Entscheid, welche Variante(n) aus Behördensicht sinnvoll ist/sind 2. Phase: Ausarbeitung eines abstimmungsreifen Zusammenschlussvertrages für eine Einheitsgemeinde, evtl. zweiter Vertrag für Fusion der politischen Gemeinden.  Antrag an die Stimmberechtigten zur Annahme/Ablehnung des Zusammenschlussvertrags/der Zusammenschlussverträge 9

10 Vorgehen Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Steuerung des Auftrags durch Steuerungsgruppe (Präsidenten und Schreiber) Auslegeordnung in vier Teilprojektgruppen TPG (jeweils 1-2 Mitglieder aus jeder Gemeinde)  Organisation  Infrastruktur/Liegenschaften  Gesellschaft  Finanzen Anhörung von Vertretungen bestehender Einheitsgemeinden Analyse Stärken/Schwächen und Chancen/Risiken TPG Schlussfolgerungen Steuerungsgruppe 10

11 Projektorganisation Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 11

12 Teilprojekt Organisation - Auftrag Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Ausarbeitung einer Aufbauorganisation der Behörden und der Verwaltung für beide Fusionsvarianten: Organigramm Bestand, Aufgaben und Kompetenzen von Kommissionen Für die Variante Einheitsgemeinde: Funktionsdiagramm für die Bereiche Personal, Finanzen, Liegenschaften und Soziales Teilprojektmitglieder: Andreas Fischer (Leitung), Bea Ammann, Andi Pfenninger, Adrian Diener, Heinz Frick, Ilona Diriwächter, Tamara Stüdle, Markus Schneider Externe Fachpersonen: Beatrix Frey-Eigenmann, Raphael Gubser (Sekretär) 12

13 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Anzahl Mitglieder Gemeinderat Anzahl Gemeinderäte Variante Fusion politische Gemeinden: 5 Anzahl Gemeinderäte Variante Einheitsgemeinde: 6 (5 Gemeinderäte plus Schulpräsidium) Ziel: zeitlich und politisch ausgewogene Ressorts Anzahl Mitglieder Schulpflege bei Einheitsgemeinde 5 unter der Voraussetzung, dass das Geschäftsleitungsmodell eingeführt wird. 13

14 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Behörden-/Verwaltungsorganisation Parallelität wird angestrebt: möglichst wenig Schnittstellen Trennung von strategisch politischen und operativen Fragen Grundsätze für die Bildung und Stellung von Kommissionen Kommissionen sollen gebildet werden, wenn mind. eines der folgenden Kriterien wichtig bzw. erwünscht ist: 1. Entlastung Gemeinderat oder Schulpflege 2. Erweiterung Know-how 3. Erhöhung Legitimation/ Breitere Abstützung von Entscheiden 14

15 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Stellung Schulpflege in Einheitsgemeinde Die Schulpflege soll in einer Einheitsgemeinde eine selbständige Behörde mit Antragsrecht an die Gemeindeversammlung sein. Wahl Schulpräsident (Einsitznahme in Gemeinderat neu zwingend) Der Schulpräsident soll -wie bereits heute- auch zukünftig vom Volk gewählt werden. 15

16 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Variante Einheitsgemeinde Zusammenführung der Gemeinderäte/Schulpflege und Verwaltungen 16

17 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Variante Fusion politische Gemeinden Zusammenführung der Gemeinderäte und Gemeindeverwaltungen 17

18 Teilprojekt Organisation - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Administrative Unterstellung nicht pädagogisches Schulpersonal (Schulverwaltung, Hauswarte) Die Schulverwaltung soll Abteilung der Gemeindeverwaltung sein. Administrativ dem Gemeindeschreiber unterstellt. Politisch der Schulpflege bzw. dem Schulpräsidenten Alle Hauswarte sind der Abteilung Liegenschaften unterstellt. Die Schulleitungen haben in betrieblichen Angelegenheiten Weisungs- befugnis. (organisatorische) Zukunft Oberstufe Die Zukunft der Oberstufe muss in jedem Fall neu geregelt werden. Zurzeit sind verschiedene Optionen in Prüfung. Die organisatorische Zukunft der Oberstufe sollte für die Bildung einer Einheitsgemeinde daher kein Hindernis sein. 18

19 Teilprojekt Organisation - Synergieeffekte Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Variante Einheitsgemeinde Potenzial für Synergieeffekte: Reduktion Anzahl Behörden(mitglieder) und -entschädigungen Optimierung personeller Ressourceneinsatz Verwaltung (Basis summarischer Vergleich mit anderen EHG) Reduktion EDV-Kosten und Finanzplan-Mandat Schätzung ca. CHF 400’000.--/Jahr Betrag berücksichtigt standortgegebene Umstände sowie (einmalige-) Umstellungskosten nicht! Zwingend: Konsequente organisatorische Optimierungen 19

20 Teilprojekt Organisation - Synergieeffekte Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Variante Fusion politische Gemeinde Potenzial für Synergieeffekte: Reduktion Anzahl Behörden(mitglieder) und -entschädigungen Reduktion EDV-Kosten und Finanzplan-Mandat Synergien auf Verwaltungsstufe werden (mind. teilweise) kompensiert durch Entlastung Behördenmitglieder Schätzung, wenn Stellenprozente in der Verwaltung unverändert bleiben: ca. CHF 200’000.--/Jahr ohne Berücksichtigung (einmaliger-) Umstellungskosten Zwingend: Konsequente organisatorische Optimierung 20

21 Teilprojekt Infrastruktur - Auftrag Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Ausarbeitung eines Nutzungskonzepts für beide Fusionsvarianten: Inventar über alle gemeinde- und schuleigenen Liegenschaften im VV sowie die übrigen Infrastrukturanlagen (z.B. Sportanlagen, Fuhrpark) inkl. Zustandsbeurteilung erstellen Übersicht über bestehende Nutzungs- und Wartungsverträge erstellen Vorschlag für die künftige Nutzung der Verwaltungsliegenschaften und Infrastrukturanlagen Teilprojektmitglieder: Martin Zuber (Leitung), Peter Wepfer, Marcel Langhart, Marco Kuriger, Toni Rausa, Edi Schmid, Christoph Frei, Petra Schumacher Externe Fachpersonen: Raphael Gubser (Sekretär) 21

22 Teilprojekt Infrastruktur - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Vorschläge Standorte: Forst und Werke in Oberstammheim zusammengeführt Feuerwehr konzentriert in Unterstammheim Schwertsaal zukünftig Ort für Gemeindeversammlungen; bleibt im Besitz der Gemeinde Gemeindeverwaltung im Gemeindehaus Unterstammheim sowie dem danebenliegenden Gebäude „Zehntenscheune“ 22

23 Teilprojekt Infrastruktur - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Liegenschaftsstrategie Alle vier Körperschaften besitzen über 90 Liegenschaften/Grundstücke im Finanzvermögen. Für gemeindeeigenen Betrieb ist nur ein Bruchteil der Liegenschaften notwendig. Konsequentes Abstossen bzw. Vermieten ist möglich. Kurzfristig soll kein Pachtland veräussert werden. Langfristig sind alle Liegenschaften wie folgt zu prüfen und beurteilen: – Nutzen/Halten für öffentliche Zwecke (Verwaltungsvermögen) – Rentabilisieren von Liegenschaften im Finanzvermögen – Veräussern 23

24 Teilprojekt Infrastruktur - Synergieeffekte Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Variante Einheitsgemeinde und Fusion pol. Gemeinden Potenzial für Synergieeffekte: Organisatorische Gewinne durch Zusammenlegung der Infrastruktur (z.B. kurze Wege, konsequentere Nutzung) -> Finanziell nicht quantifizierbar Verkauf oder Vermieten von Liegenschaften (Synergieeffekt durch TP Finanzen quantifiziert) 24

25 Teilprojekt Gesellschaft - Auftrag Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Aufzeigen der möglichen Auswirkung der beiden Fusionsvarianten im Bereich Gesellschaft: Gemeindewappen / Gemeindenamen Aufzeigen von Schnittstellen und Zusammenarbeit im Bereich Gesellschaft Inventar über Verträge und Beiträge an Vereine und andere gemeinnützige Organisationen Sammeln möglicher «kultureller Faktoren», welche sich günstig oder hinderlich auf eine Fusion auswirken können Teilprojektmitglieder: Martin Schwager (Leitung), Hansruedi Langhart, Urs Ulrich, Stephan Ammann, Patrick Eugster, Adrian Ulrich, Thomas Erzberger, Anita Fleury Externe Fachpersonen: Raphael Gubser (Sekretär) 25

26 Teilprojekt Gesellschaft - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Vorschlag neuer Gemeindenamen: Stammheim Vorschlag neues Wappen (Entwurf): Klar durch Beschränkung auf zwei Farben Zum Namen passend (sprechendes Wappen) Basierend auf historischer Grundlage (Wappen „altes Stammheim“, trotzdem «neue» eigenständige Kreation – Inverse Farben) Symbolik (3 Dörfer) vorhanden Kein Eingehen von „faulen“ Kompromissen 26

27 Teilprojekt Gesellschaft - Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Auswirkungen einer Fusion auf das Vereinsleben und Traditionen: Keine einschneidende Änderungen bei einer Fusion. Die meisten Vereine arbeiten heute schon talübergreifen und erhalten auch gemeindeübergreifend Beiträge. «Traditionen» (Holzganten, kulturelle Aufführungen, …) werden in den einzelnen Dörfern beibehalten. Alte Wappen der Ortsteile bleiben bestehen. 27

28 Teilprojekt Finanzen- Auftrag Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Klärung der mittelfristigen finanziellen Auswirkungen der beiden Fusionsvarianten mit Abschätzung der künftigen Steuerbelastung: Vereinigung der Laufenden Rechnungen Konsolidierung der Investitionspläne Inventar über Legate und Fonds erstellen Auswirkungen Finanzausgleich aufzeigen Entwurf Finanzplan inkl. Steuerfussentwicklung Klärung der Auswirkungen auf die Liegenschaften des FV: Inventar der Liegenschaften im Finanzvermögen erstellen (inkl. Zustandsbeurteilung) Übersicht über bestehende Miet-, Pacht- und Baurechtsverträge erstellen Immobilienstrategie entwerfen (Halten, Veräussern, etc.) 28

29 Teilprojekt Finanzen- Auftrag Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Teilprojektmitglieder: Martin Farner (Leitung) Gregor Gut, David Beuggert, Christian Noth, Stefan Griesser, Christoph Farner, Veronika Nägeli Externe Fachpersonen: Michael Honegger, Raphael Gubser (Sekretär) 29

30 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Orientierung 1.Analyse Ausgangslage inkl. Kostenvergleich 2.Einfluss auf den Finanzausgleich 3.Finanzplan 2016 – 2020 mit Konsolidierung und Langfristperspektive 4.Wichtigste Erkenntnisse 30

31 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Informationsquellen Abschlüsse per 31.12.2015 politische Gemeinden und Schule Finanz- und Aufgabenplanung 2016 – 2020 inkl. Budget 2016 der Einzelhaushalte Liegenschaftenkataster gem. Arbeitsgruppe Prov. Kantonsbeitrag gemäss Präsentation Gemeindeamt ca. 7 Mio. Franken 31

32 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Aufwandniveau 2015 politische Gemeinden WALT OSTH USTH Konsolidiert 32

33 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Aufwandniveau 2015 Schulen Stammertal 33

34 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Aufwandniveau 2015 konsolidiert Konsolidiert Steuerhaushalt inkl. Schule konsolidiert 34

35 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Erläuterungen Aufwandniveau Vergleich Nettoaufwendungen IST 2014 ohne Synergieeffekte Überdurchschnittliche Aufwendungen gegenüber Median Gesamtkanton in folgenden Bereichen: – Schule (Kiga, PS und Sek) – Abschreibungen – Gemeindestrassen – Exekutive – Kapitaldienst 35

36 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Finanzausgleich 2016 (gem. Gemeindeamt, Verteilung t-2) 1‘000 FrankenOSTHUSTHWALTSCHULETOTALFusion Ressourcen- ausgleich netto 2’037 -1’380 657 1’144 -775 369 1‘283 -869 414 3’0244’4644‘464 Demografischer Sola (mit Kürzung) -179 -98 - 98 179 kein Anspruch Geo-topo Sola (mit Kürzung) 298249184-731 ca. gleichbleibend ISOLA prov.--493- voraussichtlich kein Anspruch, STF min. 1,3x kant. Mittel (129%) TOTAL9556991’0913’1225’8675‘195 Bei Fusion Wegfall von insgesamt 0,7 Mio. Franken Ausgleichszlg. 36

37 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Steuerfussentwicklung aktuell ab 2012 neuer Finanzausgleich 37

38 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Ergebnis Lfd. Rechnung Gemeinde vs. Schule In einer fusionierten Gemeinde fallen die Ergebnisse rund 4 Steuerprozente tiefer aus als die Einzelhaushalte (mit ISOLA Walt) 38

39 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Ergebnis Lfd. Rechnung Gemeinde vs. Schule In einer fusionierten Gemeinde fallen die Ergebnisse rund 4 Steuerprozente tiefer aus als die Einzelhaushalte (mit ISOLA Walt) 39

40 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Entwicklung Nettovermögen/-schuld Gemeinde vs. Schule Abbau Nettoschuld dank Kantonsbeitrag, danach erneute Zunahme Verschuldung wegen Erneuerungsinvestitionen 40

41 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Selbstfinanzierung und Investitionen Steuerhaushalt konsolidiert Annahme 2019 Eingang Fusionsbeitrag Kanton Cash Flow bleibt knapp! Synergien, Verbesserungen auf der Kostenseite sind notwendig. 41

42 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Zusammenfassung 1/2 Eine Fusion (unabhängig von der gewählten Variante mit oder ohne Schule) führt zum vorzeitigen Verlust des demografischen Sola USTH und des ISOLA WALT – aktuell bis zu 0,7 Mio. Franken p.a. Durch tieferen Steuerfuss in Waltalingen (124 % vs. 129 %) fehlen die entsprechenden Steuererträge (und der ISOLA) Insgesamt schliesst der konsolidierte Fipla mit STF 124 % rund 0,4 Mio. Franken pro Jahr schlechter ab als die Einzelhaushalte (entspricht rund 4 Steuerprozenten) Synergieeffekte und Verkäufe von Liegenschaften wurden in der vorliegenden Variante keine berücksichtigt  für eine nachhaltige Gesundung der Finanzen entscheidend! 42

43 Teilprojekt Finanzen- Ergebnisse Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Zusammenfassung 2/2 Der mutmassliche Kantonsbeitrag von rund 7 Mio. Franken ermöglicht eine substanzielle Verbesserung der Bilanz (Abbau Schulden, weniger Zinsaufwand) Für die nachhaltige Gesundung der Finanzen reicht ein einmaliger Betrag nicht, da eine vergleichsweise grosse Infrastruktur im Wert erhalten werden muss Notwendig sind – und zwar unabhängig von einer Fusion: – konsequente Liegenschaftenstrategie mit Veräusserung nicht notwendiger Liegenschaften, keine Standortgarantien! – koordinierte Investitionsplanung polit. Gemeinden und Schule – Verbesserungen der Kostensituation, insbesondere Schule 43

44 Stärken / Chancen Variante Einheitsgemeinde Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Umfassende und konsistente Gemeindeentwicklung wird erleichtert. Durch Einsitz des Schulpräsidenten in den Gemeinderat steigt der Einfluss und das Bewusstsein für Bildungsthemen. Gemeinsame Finanz-, Investitions- und Steuerfussplanung Schule kann sich auf Kernaufgaben konzentrieren. Gemeinsame Liegenschaftsstrategie aller vier Körperschaften Leistungsangebot kann im Zuge der Fusion angepasst und auf Wirtschaftlichkeit überprüft werden. Entschuldungsbeitrag des Kantons verbessert Verschuldungssituation deutlich. 44

45 Schwächen / Risiken Variante Einheitsgemeinde Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Verlust Gemeindeautonomie / -identität. Verlust Autonomie der Schule. Kantonsbeiträge könnten sich als nicht nachhaltig erweisen. Synergieeffekte werden nicht konsequent genutzt oder durch Professionalisierung überkompensiert. Standortgarantien, keine oder nur wenige Verkäufe von Liegenschaften. Mehrkosten bei Zusammenführung der Gemeindeinfrastruktur Kostensituation der Schule lässt sich in einer Einheitsgemeinde nicht merklich verbessern. 45

46 Stärken / Chance Variante Fusion pol. Gemeinden Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Schule behält heutige Autonomie. Offene Fragen in der Schulentwicklung sind vom Fusionsprojekt entkoppelt. Die neue pol. Gemeinde tritt mit einer Stimme gegenüber Kanton, Gemeinden und Verbänden auf. 46

47 Schwächen / Risiken Fusion pol. Gemeinden Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 Wenn mittelfristig eine Einheitsgemeinde entstehen soll, muss der ganze Prozess noch einmal von vorne beginnen. Nur wenig Synergieeffekte, da bereits heute intensive Zusammenarbeit zwischen den politischen Gemeinden. Keine optimale Nutzung der Liegenschaften aller vier Körperschaften im Stammertal (keine einheitliche Strategie). Gegenüber Kanton hat die neue pol. Gemeinde nur noch eine Stimme. 47

48 Weiteres Vorgehen ZeitraumProjektschritt Bis September 2016Behördenentscheide zum weiteren Vorgehen Bis Anfang 2017Ausarbeitung Zusammenschlussvertrag/ -verträge Bis Mitte 2017Behördenentscheide zum Zusammenschlussvertrag/ -verträge inkl. Abstimmungsempfehlung Sept. / Nov. 2017Volksabstimmung Nach Projektverlauf: weitere Informationsveranstaltung Die vorliegende Präsentation sowie weitere Unterlagen sind ab dem 8. Juli 2016 auf den Websites der Gemeinden aufgeschaltet. 48 Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016

49 49 Wichtigste Punkte im Zusammenschlussvertrag 1. Allgemeine Bestimmungen  Zweck  Zeitpunkt des Zusammenschlusses  Treuepflichten 2. Name, Wappen und Bürgerrecht  Gemeindenamen  Wappen 3. Abstimmungen und Wahlen vor dem Zusammenschluss  Festlegung Vorgehen Abstimmung neuer Gemeindeordnung 4. Organisation der neuen Gemeinde  Anzahl GR und RPK  Standort der neuen Verwaltung 5. Rechtsnachfolge  Interkommunale Zusammenarbeit 6. Übergangs- und Schlussbestimmungen  Quorum über Zustandekommen des Vertrages Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016

50 Herzlichen Dank allen Personen, welche im Fusionsprojekt bis jetzt mitgewirkt haben! Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 50

51 Haben Sie Fragen? Informationsveranstaltung Stammertal - 7. Juli 2016 51