Ortsveränderbare Schiebewand, die im oberen Teil eine Vorrichtung mit Laufwagen aufweist, welche in einer unter einer Gebäudedecke befestigten.

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6 Ortsveränderbare Schiebewand, die im oberen Teil eine Vorrichtung mit Laufwagen aufweist, welche in einer unter einer Gebäudedecke befestigten Laufschiene laufen und die im bodennahen Bereich keine Schwellen und Führungen benötigen, bestehend aus einzelnen Flügeln, deren flächiges Material aus Isolierglas besteht, wobei jeweils zwischen den beiden beabstandeten einzelnen Glasscheiben (2, 3) des Isolierglases im oberen horizon- talen Endbereich eine Zwischenlage (4) zur Anbindung der Laufwagen (10) über Aufnahmebohrungen (9), und im unteren horizontalen Endbereich eine Zwischenlage (5) mit einer Bürstendichtung (6) eingelassen ist...

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8 Gewerbliche Anwendbarkeit Erfinderische Tätigkeit Neuheit Erfindung Patent

9 Technische Lehre Konkrete Handlungs- anweisung Praktischer Nutzen Wiederholte Realisierbarkeit Technische Lösung Erfindung

10 Gewerbliche Anwendbarkeit Erfinderische Tätigkeit Neuheit Erfindung Patent

11 Stand der Technik Schriftliche Beschreibung Mündliche Beschreibung Benutzung Sonstige Weise Neuheit

12 Gewerbliche Anwendbarkeit Erfinderische Tätigkeit Neuheit Erfindung Patent

13 Erfindungs- höhe Erfindung ergibt sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik Erfinderische Tätigkeit

14 Gewerbliche Anwendbarkeit Erfinderische Tätigkeit Neuheit Erfindung Patent

15 Gegenstand der Erfindung Herstellung oder Benutzung auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Land- wirtschaft Gewerbliche Anwendbarkeit

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17 Prüfung Recherche- antrag Prüfungsantrag Prüfung der Anmeldungs- erfordernisse Prüfung der Patentfähigkeit Ermittlung der öffentlichen Druckschriften

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19 Unternehmen RechtsanwaltPatentanwalt Deutsches Patent- und Markenamt Kosten

20 Anmeldung Elektronische Form 20,- €/Anspruch (> 10 Patent- ansprüche) 60,- € (≤ 10 Patent- ansprüche) Papierform Deutsches Patent- und Markenamt 40,- € (≤ 10 Patent- ansprüche) 30,- €/Anspruch (> 10 Patent- ansprüche)

21 Anmeldung Recherche- antrag 150,- € (Recherche- antrag gestellt) Prüfungsantrag Deutsches Patent- und Markenamt 250,- € 350,- € (Recherche- antrag nicht gestellt)

22 Deutsches Patent- und Markenamt

23 Summe der Jahresgebühren: 13.170,- EUR

24 Unternehmen RechtsanwaltPatentanwalt Deutsches Patent- und Markenamt Kosten

25 Vergütung Gebühren- ordnung für Patentanwälte Herausgegeben von der Patent- anwaltskammer Gilt nicht mehr! Billiges Ermessen (§§ 315, 316 BGB) Patentanwalt Durchschnitt: 250,- € Stundensätze von 125,- € bis 500,- €

26 Unternehmen RechtsanwaltPatentanwalt Deutsches Patent- und Markenamt Kosten

27 Rechtsanwalts- vergütungsgesetz (RVG) Rechtsanwalt Gegenstandswert Vergütungs- verzeichnis Gebührentabelle

28 Unternehmen RechtsanwaltPatentanwalt Deutsches Patent- und Markenamt Kosten

29 Kosten für Forschung und Entwicklung Marketing Justiziariat Unternehmen

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31 Unter welchen Voraussetzungen lohnt es sich für ein Unternehmen, ein Schutzrecht anzumelden?

32 Sollen die Kosten des Amtes oder der Anwälte gesetzlich gesenkt werden, um die Attraktivität von Schutzrechten zu steigern?

33 Wie lange sollte ein Schutzrecht aus Sicht eines Unternehmens aufrechterhalten bleiben?

34 Wie stellt sich der Aufwand zur Erlangung und Erhaltung bei anderen Schutzrechten dar?

35 Ist eigene Forschung und Entwicklung noch zeitgemäß?

36 Welche Möglichkeiten der Reduzierung von Kosten gibt es?

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