Die deutsche Verteidigungspolitik Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde

Inhalt Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) Rüstungspolitik und Waffenlieferungen „Merkel Doktrin“ und Abkehr Schwerpunkt Krisenherde „Islamischer Staat“ Entstehung Ideologie Gewaltherrschaft und Terror Bekämpfung Anti- IS Allianz SPD- Perspektive Der Ukraine-Konflikt Hintergrund Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun? Konfliktparteien und Interventionen Ausblick

Nicht beinhaltet:

Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik (VPR) Verteidigungspolitische Richtlinien: „Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“ Enthält sicherheitspolitische Zielsetzungen und Interessen der BRD Die aktuellen VPR sind vom 18. Mai 2011 Gefahr konventioneller Kriege wird gering eingeschätzt „Der Bürger in Uniform für eine bessere und sicherere Welt“ Notwendigkeit der Bundeswehr sei nicht anzuzweifeln Reservisten mit immer größerer Bedeutung

Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik Rüstungspolitik und Waffenlieferungen: Die Bundeswehr laufe Gefahr, in einen „Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten“ – Christian Mölling, Stiftung Wissenschaft und Politik „ Es soll beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte oder was angeboten wird“- VPR Spezialisierung der Bundeswehr innerhalb ihrer Bündnisse Materialengpässe „Merkel Doktrin“ : Anstelle eigener Soldaten sollen „Partnerländer“ für Krisengebiete „ertüchtigt“ werden. Seit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zunehmend Restriktionen gegenüber Waffenlieferungen.

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Entstehung Zunächst irakischer Ableger des Al-Quaida Netzwerks, seit 2013 zerstritten. Ausnutzung des maroden irakischen Staatskonstruktes und.. .. Durch den Westen verursachte Schwächung Syriens -> Vakuum Irakische Dawa-Partei gegenüber Sunniten repressiv-> Schafft Nährboden Zuwachs durch irakische Offiziere, ein irakischer Inside-Job? Gewaltspirale: Je mehr sich das IS Gebilde ausdehnt, umso mehr Waffen und Geld werden erbeutet.

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Ideologie Islamistisch dschihadistisch-salafistisch Enormer Einsatz von Propaganda durch Militärparaden, anwesenheitspflichtigen Reden, und Spiele für Kinder Ziel ist die Etablierung eines Kalifats mit Mesopotamien und die Levante als Kernland Intention, einen „reinen“ Islam auf Basis der Scharia zu schaffen, den es in der Form aber nie real gegeben hat Siehe Saudi Arabien und Jungfrauen Beispiele Rekrutierung auch in Deutschland durch Salafisten Szene

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Gewaltherrschaft und Terror Dissidenten erleiden öffentliche Hängungen, Kreuzigungen und Enthauptungen Religionswächter gegen alles Westliche Jagd auf alle nicht sunnitische Gruppierungen Scheingerichte für Minderheiten Von der Bevölkerung mehrheitlich toleriert

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Bekämpfung Für einen dauerhaften Frieden sind keine vollständigen Konzepte vorhanden Unterstützung befeindeter schwächerer Terrororganisationen Bewaffnung der Kurden Anti- IS Allianz -> Ihre Bedeutung ist noch nicht abschätzbar Laut Präsident Obama wurde die irakische Armee überschätzt und die IS unterschätzt SPD: Nichthandeln wäre verantwortungslos gewesen „Konzept“: 1) Zentralregierung stärken 2) Stabiles Syrien 3) Geldzufluss stoppen

Der Ukraine-Konflikt: Hintergrund Die Ukraine als Brücke zwischen Europa und Russland Eurasische Union Assoziierungsabkommen mit der EU Euromaidan -> Bewegung seit dem 21. November 2013 mit über 500.000 Protestlern Polizeigewalt und Eskalation am 18. Februar 2014 ->Janukowytsch flüchtet abrupt Übergangsregierung unter Arsenij Jazenjuk am 26. Februar 2014

Der Ukraine-Konflikt: Konfliktparteien und Intervention Janukowytsch Regierung Pro Europäer „Batkiwschtschyna“ unter Julija Tymoschenko „UDAR“ unter Vitali Klitschko „Swobada“ , „KUN“ und „Rechter Sektor“- Faschisten Pro russische Parteien „PR“ und „Russischer Block“ Randgruppen (Kirchen, Krimtataren, Kommunistische Partei der Ukraine etc.) Interessen des Kremls Interessen der USA

Der Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Konflikt Der Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun? Für eine objektive Betrachtung ist die Ukraine-Krise noch zu heiß Heraufbeschwörung eines Kalten Krieges Deutsche Sanktionen und europäische Unterstützung der „Schlag“-Partei Klitschkos Europäische Freiheitskämpfer oder Faschisten? Sowjetisch imperialistische Träumereien Putins oder Schutz seiner Minderheit? SPD: „Mehr Diplomatie wagen“, ansonsten „langsame aber sichere Eskalation“ Ausdrücklich gegen die Isolation Russlands Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Ausblick Ihr seid dran! Welche Ausgangszenarien sind realistisch und welche sollten angestrebt werden?

Quellen http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/LYsxEoAgDATf4gdIb- cv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47P xdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/ http://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat#cite_note-4 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932536.html https://news.vice.com/video/the-islamic-state-part-1 http://www.wienerzeitung.at/dossiers/is_terrormiliz/is_terrormiliz_hintergrund/663059_Mitgl ieder-der-Anti-IS-Allianz.html http://www.tagesschau.de/ausland/obama-207.html Vorwärts Oktober 2014 Ausgabe Mitgliederbriefe der SPD bezüglich IS und Ukraine http://www.youtube.com/watch?v=18lhyTk-V4U http://www.heise.de/tp/artikel/42/42916/1.html http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-konflikt-moskau-ermittelt-wegen--voelkermords- ,26429068,28570246.html http://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan http://www.harmbengen.de/toonpool/2014%2003%2002%20ukraine-kuchen_2190445.jpg http://de.ria.ru/zeitungen/20140929/269666504.html