B IOPIRATERIE Patent und Lizenzvertragsrecht 13. Oktober 2008 Baptiste Schmid

Biopiraterie ist ein politischer Begriff, mit dem die Privatisierungs- und Aneignungsprozesse von Leben in Form von Pflanzen oder Tieren und Teile dieses Lebens oder Genen sowie das Wissen um die Nutzung dieser Lebensformen mittels des Rechts auf geistiges Eigentum- wie z.B. Patente. - kritisiert wird. (Wikipedia) Baptiste Schmid2 B IOPIRATERIE

B IOPIRATERIE : Enola Bohnen Larry Proctor nimmt mexikanische Bohnen nach Hause mit Er züchtet und patentiert (1999) diese Bohnenart: –Diese Varietät wird Enola getauft –Die Enola Bohnen sind gelb –Geschützt sind alle Pflanzen, die mit dieser "Neuigkeit" hybridisiert werden Die exikanische Bauern dürfen ihre Bohnen nicht mehr in die USA exportieren L. Protcor hat das Monopol über gelbe Bohnen in den USA Das US-Patentamt annuliert dieses Patent in Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Enola Bohnen US Patent Nummer: 5,894,079 Weitere Links : – – 4Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Niembaum Niembaum (Azadirachta indica, "neem" in Engl.) kommt aus dem indischen Subkontinent Als Heilpflanze und Insektrepellent seit Jahrhunderten gebraucht EU Patent (1991) auf Niembaumöl Herstellung Riesige Einschränkungen auf neue Forschung und Anwendungen Das EU-Patentamt annuliert dieses Patent in Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Niembaum Zur Patent: EP – Zur Annulierung des Patents : – Weitere Links : – – – 6Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Rechtlücke Forschungföderung und Patentierung von eigenen Schatzpflanzen : z.Bsp. Korea mit Gingko "Defensive Publication" : –CGIAR wird nicht patentierte Literatur an der EPA-Experten zur Verfügung stellen "Good will" 7Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Rechtslücke 8. Biodiversitätskonferenz (2010) : –Besseren Schutz der Biodiversität –Traditionalen Saatgut und wilden Pflanzen stellen ein wichtigen Genpool. Einige (noch unbekannten) Genen können im Zukunft die Landwirtschaft/Personnen retten (Resitenz gegen Plagen, Krankheiten, Wiederstand gegenüber umweltveränderung, etc.) Sollte Richtlinien um die Biopiraterie einzudämmen vorstellen : –Benefit sharing 8Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Benefit sharing Vertrag : –von der Erfinder/Anwender mit Staat? Mit indigenen Bevölkerung? –Wie hoch sollten die Rückzahlung werden Weitere Links : – – – – 9Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Weitere Fälle Swartzia-Baum – Basmati Reis – Hoodia-Kaktus – Pelargonium sp. – – brief.pdfhttp:// brief.pdf 10Baptiste Schmid

B IOPIRATERIE : Weitere Information Bücher von Vandana Shiva: –Geraubte Ernte: Biodiversität und Ernährungspolitik; Rotpunktverlag, Zürich, 2004 –Biodiversität: Plädoyer für eine nachhaltige Entwicklung; Verlag Paul Haupt, Bern, 2001 –Biopiracy : the plunder of nature and knowledge, South End Press, Boston, 1997 Links zu NGO : –CAS-IP / CGIAR : –ETC : –Erklärung von Bern : Baptiste Schmid

Danke für eure Aufmerksamkeit 12Baptiste Schmid B IOPIRATERIE