„Patentierbarkeit von biologischen Molekülen“

Inhaltsangabe Was ist ein Biopatent Geschichte des Biopatents Biopatente in Europa und der Schweiz Bioethische Fragen Fallstudie: Molecular Partners AG - DARPin®

Biopatent Unter Biopatenten versteht man Patente auf Impfstoffe, auf Diagnostika oder aber auch in Bereichen, die Pflanzen und Tiere berühren. Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird, Pflanzen oder Tiere, wenn die Ausführungen der Erfindung technisch nicht auf eine bestimmte Pflanzensorte oder Tierrasse beschränkt ist, biotechnische Verfahren oder ein durch diese Verfahren gewonnenes Erzeugnis, sofern es sich dabei nicht um eine Pflanzensorte oder Tierrasse handelt. Quelle: bmelv.de (Bundeministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz)

Geschichte des Biopatents 60er / 70er: aufkommen der modernen Molekularbiologie – neue Möglichkeiten Medikamente, Impfstoffe, Pflanzenschutzmittel basierend auf einzelnen Genen aufzubauen Fall «Diamond v. Chakrabarty» (1980, USA) Erster patentrechtlicher Schutz von künstlich synthetisiertem Organismus wurde (erfolgreich) bis vor den Supreme Court gezogen 11800 Patentanträge im Jahr 2000

Biopatente in der EU + CH Das Europäische Patentamt (EPA) vergibt seit 1989 Biopatente. Die aktuell gültige Grundlage für die Vergabe von Biopatenten in der EU ist die Richtlinie 98/44/EC aus dem Jahr 1998. Es gelten die gleichen Kriterien wie für Patente aus anderen Bereichen: Die Erfindung muss neu sein, gewerblich anwendbar und einen erfinderischen Schritt beinhalten. Von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind: Pflanzensorten und Tierrassen. Erfindungen, die in die Keimbahn des Menschen eingreifen, oder das Klonen von menschlichen Lebewesen sowie die Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken. der menschliche Körper und die Entdeckung einzelner Bestandteile Behandlungsmethoden im Bereich Operation und Therapie und diagnostische Methoden, die am menschlichen oder tierischen Körper durchgeführt werden.

Bioethische Fragen Ist es ethisch vertretbar, exklusive Eigentumsrechte über DNA-Sequenzen zu erteilen? Welche Zustimmungen sollten von wem erhoben werden, bevor genetische Ressourcen genutzt werden, um eine patentgeschützte Erfindung zu schaffen? Welche ethischen Bedenken ergeben sich bezüglich der Handhabung von exklusiven Nutzungsrechten, etwa auf Diagnostika?

Fallbeispiel „Molecular Partners“ Startup/Spin-off der Universität Zürich DARPin® Technologie

Aminosäuresequenz DNA Protein

Was sind die Patente, auf denen die Firma aufbaut? DARPin® Technologie Plattform Bibliotheken Selektionstechniken Jeder selektierte DARPin hat verschiedene Targets 1012 verschiedene DARPins

Patentierung von: Protein Bibliotheken (codiert in DNA Bibliotheken) Konstruktion, Anwendung und Selektionstechniken dieser Bibliotheken Individuelle, selektionierte DARPins aus diesen Bibliotheken

Quellen Molecular Partners http://www.molecularpartners.com Bundeministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: bmelv.de US Patent and Trademark office: http://appft1.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PG01&p=1&u=/netahtml/PTO/srchnum.html&r=1&f=G&l=50&s1=20110207668.PGNR. http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect2=PTO1&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/PTO/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&d=PALL&RefSrch=yes&Query=PN/7417130 Prabuddha Ganguli et al: Defining the Future: Emerging Issues in Biotechnology, Intellectual Property Rights and Technology Transfer. Wiley, 2009 H. S. Chawla: Patenting of Biological Material and Biotechnology. Journal of Intellectual Property Rights. Vol. 10, 2005, S. 44–51