Wegen Handys hungern Menschen

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 Präsentation transkript:

Wegen Handys hungern Menschen Ökumenische Kampagne von Brot für alle und Fastenopfer 2011

I) Wo liegen die Probleme? 1.1 Missachtung der Rechte lokaler Gemeinschaften Firmen eignen sich die Gebiete lokaler Gemeinden an, ohne deren Rechte zu respektieren - Zwangswegweisungen: Die Dorfbewohner haben keine andere Wahl, als ihre Gebiete zu verlassen, Friedhöfe umzuplatzieren und die verschlechterten Lebensbedingungen hinzunehmen - massiv zu tiefe Entschädigungen - mangelnder Einbezug: die sogenannten Konsultationen der lokalen Bevölkerung durch die Rohstoffkonzerne sind Alibiübungen 2

I) Wo liegen die Probleme? 1.2 Umweltzerstörungen Die Schäden aus intensivem und nicht nachhaltigem Abbau der Boden-schätze sind zahlreich: - Verschmutzung der Wasserläufe (durch giftige Abfälle oder Erdöl) - Luftverschmutzung (giftige Gase durch Erdölförderung oder Bergbau) - Bodenverschmutzung (Verwüstung des Bodens, Rückgang der Landwirtschaft und ihrer Erträge, Bäume, die nicht mehr wachsen, etc.)

I) Wo liegen die Probleme? 1.3 Missachtung der Rechte der Minenarbeiter Die Arbeit in den Minen gehört gemäss der Internationalen Arbeitsorganisation ILO der UNO zu den gefährlichsten Arbeiten der Welt. Die häufigsten Probleme der Minenarbeiter sind: - mangelnde Sicherheitsvorkehrungen (enge unterirdische Schächte, Bohrungen mit kontaminiertem Wasser, Abbau durch Sprengungen) - keine sicheren Verträge: langfristige Arbeitsverträge sind selten, Sozialleistungen, Unfall- oder Krankenversicherungen existieren nicht - Repressionen: Proteste werden häufig blutig niedergeschlagen, im Allgemeinen mit der Unterstützung staatlicher Sicherheitskräfte 4

I) Wo liegen die Probleme? 1.4 Korruption und Steuerflucht Es gibt zwei Arten von Problemen: Korrupte Beamte: Für Staatsangestellte ist der Minensektor oft Grundlage für die persönliche Bereicherung. Korruption von Firmen und Manipulationen der Buchhaltungen: Gemäss Oxfam entgehen den Regierungen der Entwicklungsländer jährlich 50 Milliarden Dollar – was dem fünffachen des Bruttoinlandprodukt (BIP) der Demokratischen Republik Kongo entspricht – aufgrund von Steuererlassen oder Manipulationen der Buchhaltungen, welche es den Firmen erlauben, sich den Steuerbehörden zu entziehen. Resultat: Die lokale Bevölkerung profitiert nicht von den Bodenschätzen 5

II) Die Verbindung zur Schweiz 2.1 Wir konsumieren Rohstoffe, welche aus diesen Minen kommen: a) Kupfer: spielt eine zentrale Rolle in fast allen industriellen Sektoren. Es ist zu finden in Stromkabeln, Klimaanlagen und Heizungen, Motoren und in der Telekommunikation. b) Platin und Palladium Der Bedarf des Automobilsektors macht 50% der Nachfrage nach Platin und Palladium aus. Platin wird für die Katalysatoren von Dieselmotoren verwendet, Palladium findet sich vor allem in Benzinmotoren 6

II) Die Verbindung zur Schweiz 2.1 Wir konsumieren Rohstoffe, welche aus diesen Minen kommen: c) Kobalt und Koltan Kobalt ist eines der strategisch wichtigen Metalle für die elek-tronische Industrie. Es wird verwendet für Akkus von Mobiltelefonen und Laptops. d) Erdöl In der Schweiz liegt der Anteil von Erdölprodukten an der verbrauchten Energie bei 55,1% (2009). Ein Drittel des Erdöls wird in Rohform importiert, 88% davon stammen aus Afrika 7

II) Die Verbindung zur Schweiz 2.2 Mächtige Schweizer Unternehmen sind in der Rohstoff-Industrie tätig In der Schweiz gibt es drei Firmen, die im Abbau und im Handel von Rohstoffen tätig sind: Glencore, Xstrata und Metalor Welches Gewicht haben diese Firmen? - Der gesamte Umsatz dieser drei Firmen beträgt mehr als 130 Milliarden Dollar (2009) - Sie beschäftigten zehntausende Personen rund um die Welt, in ihren Tochtergesellschaften in der DR Kongo und in anderen Ländern Afrikas 8

II) Die Verbindung zur Schweiz 2.3 Glencore: Ein charakteristisches Unternehmen - Jahresumsatz 2009: mehr als 106 Milliarden Dollar - Sitz in Baar/ZG, 50 Tochtergesellschaften in 40 Ländern - aktiv in den Bereichen: Metalle und Mineralien, Erdöl und Karbon, Agrarprodukte Glencore wurde bereits wegen schweren Verstössen gegen die Menschenrechte in Lateinamerika und weiteren Ländern beschuldigt. Das Unternehmen besitzt immer noch keine Politik der sozialen Verantwortung. Marc Rich verweigert den Dialog mit Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen.

III) Forderungen der Kampagne 2011 3.1 Die Rohstoffindustrie muss die Rechte der lokalen Bevölkerung respektieren a) Die lokale Bevölkerung muss in transparenter Weise einbezogen und konsultiert werden, dies vor und während den Investitionsprojekten im Bergbau. b) Die lokale Bevölkerung muss die Möglichkeit haben, geplante Investitionen abzulehnen c) Glencore und andere Unternehmen müssen den Dialog aufnehmen mit den Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen der Abbauländer.

III) Forderungen der Kampagne 2011 3.2 Die Schweizer Regierung muss Unternehmen mit Sitz in unserem Land regulieren In der Schweiz besteht ein Mangel and politischer Regulierung und Ge-setzen, welche die Einhaltung der Menschenrechte durch die Unternehmen garantiert, auch bei deren Aktivitäten im Ausland. Tatsachen: - Bisher haben Bundesrat, Verwaltung und Parlament die Diskussion um eine nationale Politik in diesem Bereich verweigert. Resultat: Die Schweiz ist im Rückstand gegenüber Ländern wie Norwegen, Dänemark, Spanien, Hol-land, Indien etc., welche alle ein nationale Politik der sozialen Verantwort-ung haben. - Bei Bundesrat, Verwaltung und Parlament haben Wirtschaftsinteressen eindeutig Vorrang vor Menschenrechten Pas de politique suisse: La politique suisse en matière d’entreprises et de droits humains n’existe pas. En effet, il y des politiques sectorielles, des bouts de politique éparpillés dans différents départements mais pas une réflexion globale, cohérente, ni de débat public à ce sujet. La Suisse à cet égard est en retard sur beaucoup de pays de l’union européenne. En effet, plusieurs d’entre eux - Norvège, Hollande, Danemark, Espagne, etc… même Inde hors de l’Europe - ont déjà adopté des « CSR Policies » - c’est-à-dire des politiques nationales de responsabilité sociale, avec parfois des procédures de consultations très progressistes. La suisse est aussi en retard sur l’Union européenne comme entité. En effet l’UE a: a) Multi Stakeholder Forum (MSI): depuis plusieurs années un forum de discussion avec des acteurs non-gouvernementaux et privés sur ce sujet. Ils se rencontrent tous, annuellement, dans cette MSI Forum. b) Séminaire: en novembre 2009 la présidence sortante (Suède) de l’Union Européenne (UE) a organisé deux jours de séminaire avec 200 acteurs de différents horizon sur le thème entreprises et droits humains. La conférence a analysé comment mettre en oeuvre le cadre de référence de John Ruggie dans les politiques de l’UE, ce que cela impliquait, quelles étaient les recommandations actuelles. L’UE a aussi affirmé vouloir assumer un rôle de leader dans ce domaine d’entreprises et de droits humains. 2) Les intérêts économiques privilégiés Déjà en 2000, un postulat de la commission du Conseil national avait demandé une réflexion sur la cohérence des politiques de la suisse en matière de droits humains. Ce postulait demandait au conseil fédéral de soumettre un rapport annuel sur la politique helvétique des DH; mais aussi d’analyser et de mettre en évidence: comment il est tenu comptes de conflits d’intérêts entre Droits humains et autres priorités quelles sont les mesures prises pour renforcer la cohérence entre politique étrangère et politique économique extérieure Le conseil fédéral n’a jamais répondu à ce postulat. Résultat: le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) défend avec vigueur les conditions-cadres favorables à l’économie suisse, même lorsque cela se fait au détriment des droits humains. Par exemple la Suisse a fait pression politiquement sur le gouvernement thaïlandais lorsque celui-ci a décidé en 2008 d’émettre des licences obligatoires sur des médicaments anticancéreux commercialisés par des compagnies pharmaceutiques suisses. Ce comportement du gouvernement suisse allait contre le droit à la santé des citoyens thailandais atteints du cancer….. le seco refuse toute règlementation claires des entreprises en matières de droits humains… même si le département fédéral des affaires étrangères quand à lui, défend une règlementation plus progressiste sur la scène internationale… 11

III) Forderungen der Kampagne 2011 3.2 Die Schweizer Regierung muss Unternehmen mit Sitz in unserem Land regulieren Darum fordern Brot für alle und Fastenopfer den Bundesrat auf, sich zu engagieren für die Ausarbeitung einer kohärenten, klaren und transparenten Überwachungspolitik in Bezug auf international tätige Unternehmen und die Menschenrechte.

III) Forderungen der Kampagne 2011 3.2 Die Schweizer Regierung muss Unternehmen mit Sitz in unserem Land regulieren Glencore, X-Strata und andere müssen die Menschenrechte respektieren, auch in den Minen in der Demokratischen Republik Kongo, in Südafrika und anderswo. Brot für alle und Fastenopfer fordern: a) Mehr Transparenz bei Finanzflüssen: Transnationale Unternehmen und insbesondere Rohstoffkonzerne müssen ihre Finanzflüsse pro Land öffentlich machen und dabei angeben, wie viel Geld sie an die jeweiligen Regierungen der  Länder bezahlen, in denen sie tätig sind.   Selon Oxfam, 50 milliards de dollars – soit 5 fois le produit intérieur brut (PIB) de la République Démocratique du Congo - échappe annuellement aux gouvernements des pays en développement en raison d’avantages fiscaux ou de manipulations comptables qui permettent aux entreprises de se soustraire au fisc. Ces sommes considérables pourraient être investies dans des programmes de santé, d’éducation ou encore dans le développement de l’agriculture locale. Pour diminuer ces pratiques d’évasion fiscale, il est nécessaire d’introduire plus de transparence dans le secteur minier. Les Etats-Unis ont fait le premier pas: le 16 juillet 2010, le Sénat a accepté la «Dodd-Frank Wall Street Reform » et a passé le «Consumer Protection Act». Désormais toutes les entreprises pétrolières, de gaz ou minières devront publier ouvertement, et par pays, les versements faits aux gouvernements dans lesquels ils exploitent des gisements. Cette nouvelle transparence constitue un pas décisif pour que les autorités des pays en développement, les organisations non-gouvernementales, les populations ou encore les instituts de recherche puissent mettre à jour les pratiques d’évasion fiscales des sociétés transnationales. Pour Pain pour le prochain et Action de Carême, la Suisse doit suivre l’exemple américain.

III) Forderungen der Kampagne 2011 3.2 Die Schweizer Regierung muss Unternehmen mit Sitz in unserem Land regulieren b) Mehr rechtliche Verantwortlichkeit: Der Bundesrat muss im Rahmen der Schweizerischen Gesetzgebung nach Möglichkeiten suchen, die Sorgfaltspflicht von Unternehmensleitungen gesetzlich zu verankern. Damit soll die Führung transnationaler Konzerne dazu verpflichtet werden, Massnahmen zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen durch das Unternehmen oder seine Tochterfirmen zu ergreifen. L’entreprise suisse Glencore, dont le siège est à Baar (canton de Zug), est active dans l’extraction et la commercialisation de différents minerais. L’une de ses filiales de Glencore se trouve en Zambie et possède 73% des actions de la mine de cuivre-cobalt de Mopani. La mine emploie 7'800 ouvriers et elle est située dans l’un des pays les plus pauvres d’Afrique australe. Si des expropriations illégales de terres se produisent, si des cours d’eau sont pollués, si des enfants sont employés dans la mine ou que les mesures de protection de la santé des travailleurs sont insuffisantes, quelle est la responsabilité de Glencore suisse? Aujourd’hui, quasiment nulle! En effet, dans le droit actuel, la maison-mère et la filiale sont considérées comme des entités juridiques séparées. De plus, il n’y a pas de clause dans le droit pénal ou commercial helvétique qui exige d’un directeur de société qu’il prenne toutes les mesures nécessaires pour éviter des violations des droits humains et des normes environnementales par ses filiales ou fournisseurs. Résultat: les possibilités de déposer plainte en Suisse contre Glencore sont extrêmement limitées et ce système favorise une dé-responsabilisation sociale des sociétés transnationales. Pour Pain pour le prochain et l’Action de Carême, il est donc fondamental d’introduire dans le droit suisse : - la notion de responsabilité des maisons-mère envers leurs filiales - un devoir de précaution qui oblige les directeurs de société transnationales à prendre des mesures de diligence raisonnable, afin d’éviter des violations des droits humains par leurs filiales En Europe une coalition d’organisations non-gouvernementales travaille déjà dans ce sens (www.corporatejustice.org).

IV) Was tun? Unterschreiben Sie die Petition und verbreiten Sie sie weiter. Unterschreiben Sie die Petition direkt auf www.rechtaufnahrung.ch Unter www.rechtaufnahrung.ch können Sie die Petition mit Unterschriftenbogen auch als pdf herunterladen oder Freunden und Bekannten weiterleiten. Wünschen Sie Unterschriftbogen für die Petition, können Sie diese bei unserem Sekretariat bestellen

Weitere Informationen: www.rechtaufnahrung.ch Vielen Dank!