6. Agrarpolitik © SBV/USP

Inhalt Reform AP Vergleich Ausrichtung AP vor und nach Reform Vergleich AP CH mit USA Landwirtschaftsartikel Aufbau Direktzahlungssystem Reformen AP: bisherige Schritte Zukunft AP Allgemeiner Zeitplan Umlagerung Zahlungen Bundesausgaben Schweiz Aufteilung Direktzahlungen © SBV/USP

In diesem Kapitel dreht sich alles um die Agrarpolitik (AP), zuerst werden die Veränderungen der letzen Jahre angeschaut, vor allem die Neuausrichtung der Landwirtschaft auf Multifunktionalität und die Umstellung von Preisstützungsmassnahmen zu Direktzahlungen. Auch ein kurzer Ausblick auf zukünftige Herausforderungen fehlt nicht. In einem zweiten Teil geht es um die Verteilung der Bundesgelder und um die Aufteilung der DZ. © SBV/USP

Reform der Schweizer Agrarpolitik Die Reform der Schweizer Agrarpolitik begann Ende 1992 mit der Einführung von produktunabhängigen Direktzahlungen zur Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen ökologischen Leistungen der Landwirtschaft bei gleichzeitigem Abbau der Preisstützung. In dieser ersten Reformetappe wurde die Preis- und Einkommenspolitik getrennt. Die Unterstützung der Landwirtschaft durch reine Preisstützung war nicht mehr zweckmässig um das Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft mit Kulturlandschaftpflege und Erhaltung der natürlichen Ressourcen zu erreichen Verwirklichung ökologischer Anliegen durch ökonomische Anreize Lockerung der staatlichen Markteingriffe zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Interne Gründe (nationale Aspekte) Zunehmende Markt- und Umweltsensibilität Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage Zu hohe Verwertungskosten des Bundes Ungünstige Lage der Bundesfinanzen Externe Gründe (internationale Aspekte) Internationalisierung der Märkte (seit 90er Jahre) Erfüllung der GATT/WTO - Bestimmungen Entwicklungen in der EU (... und Osteuropa) Schlechte preisliche Wettbewerbsfähigkeit Einkaufstourismus Verlust von Marktanteilen © SBV/USP

Versorgungssicherheit verlor an Bedeutung Nachhaltiger Anbau und Tierwohl gewann an Gewicht Liberalisierung des Welthandels zwingt zu Reformen Interner Druck Änderung der Ziele (Verfassungsänderung) Verschiedene Reformphasen (AP 2002, AP 2007, ..) © SBV/USP © SBV/USP

Ausrichtung Agrarpolitik Schweiz Zielgewichtung Exportproduktion 6 Nahrungsmittel- Nahrungsmittel- 4 Sicherheit produktion 2 Ernährungs Pflege Kulturland sicherung nach 1990 vor 1990 Dezentrale Erhalt Besiedelung Ressourcen © SBV/USP © SBV/USP

CH Agrarpolitik im Vergleich mit den USA Zielgewichtung Exportproduktion 6 Nahrungsmittel- Nahrungsmittel- 4 Sicherheit produktion 2 Ernährungs Pflege Kulturland sicherung CH USA Dezentrale Erhalt Besiedelung Ressourcen © SBV/USP © SBV/USP

Multifunktionalität der Landwirtschaft Bundesverfassung Art. 104 Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur: sicheren Versorgung der Bevölkerung; Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft; dezentralen Besiedlung des Landes. Er richtet die Massnahmen so aus, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erfüllt. Er hat insbesondere folgende Befugnisse und Aufgaben: Er ergänzt das bäuerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur Erzielung eines angemessenen Entgelts für die erbrachten Leistungen, unter der Voraussetzung eines ökologischen Leistungsnachweises. © SBV/USP

Unterstützung der Schweizer Bauern Allgemeine Direktzahlungen Flächenbeiträge Beiträge für Raufutter verzehrende Nutztiere Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen Hangbeiträge Ökologische Direktzahlungen Beiträge für den ökologischen Ausgleich Beiträge für extensiver Getreide- und Rapsanbau Beiträge für biologischen Landbau Beiträge für besonders tierfreundliche Haltung Sömmerungsbeiträge Investitionskredite, Umschulungshilfen, Betriebshilfen, u.ä. © SBV/USP

Ökologischer Leistungsnachweis Direktzahlungssystem Sömmerungsbeiträge Öko- und Ethobeiträge Fläche - Ökologischer Ausgleich - Biologischer Landbau - Extensoproduktion Tierhaltung - Besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme (BTS) - Regelmässiger Auslauf von Nutztieren im Freien (RAUS) Allgemeine Direktzahlungen Fläche Tierhaltung Ackerland u. Dauerkulturen - Flächenbeiträge pro Hektar Haltung von Raufutter verzehrende Nutztiere (RVGE) Gesetzliche Grundlage Direktzahlungsverordnung Erschwerte Produktions- bedingungen - Allg. Hangbeiträge - Hangbeiträge für Reblächen Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen Ökologischer Leistungsnachweis © SBV/USP © SBV/USP

Ökologischer Leistungsnachweis a) Tierhaltung bei tierfreundlichen Voraussetzungen b) Ausgeglichene Düngerbilanz c) Angemessener Anteil an Ausgleichsflächen d) Regelmässige Fruchtfolge e) Angemessene Bodenpflege f) Ausgewählter und gezielter Gebrauch von Pflanzenschutzmittel  2’486 Mio. CHF Direktzahlungen (2005, Verschiedener Art) davon 40% in Talebenen, 26% Hügelregionen und 34% Berggebiet  Instruments – basic improvement © SBV/USP Quelle: Agrarbericht 2006 © SBV/USP

Agrarpolitik: bisherige Reformschritte Einführung produktions-unabhängiger Direktzahlungen Preissenkungen Anreiz für besondere ökologische Leistungen (z.B. Biodiversität) Umbau des Grenzschutzes (WTO) Entkoppelung, „mehr Ökologie“ Schritt 2 Abschaffung Preis- und Absatzgarantien Aufhebung Butyra und Käseunion Bindung Direktzahlungen an ökologischen Leistungsnachweis Deregulierung „mehr Markt“ Schritt 3 Aufhebung Milch- kontingentierung Versteigerung Fleischimport- kontingente Soziale Begleitmassnahmen Deregulierung „Wettbewerbs-fähigkeit“ Schritt 4 Umbau Markstützung in Direktzahlungen Aufhebung Exportsubventionen Wertschöpfung im ländlichen Raum fördern Kostensenkung „Wettbewerbs-fähigkeit“ 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 AP 2002 AP 2007 AP 2011 © SBV/USP © SBV/USP

Ausblick AP 2015 Eine Reform des Direktzahlungsystem? Arbeiten für eine Überarbeitung des jetzigen Direktzahlungssystems sind bereits angelaufen. Weiterführung Entkoppelung? © SBV/USP

Welche multifunktionalen Leistungen soll die Landwirtschaft erbringen? Zukunft Schweizer Landwirtschaft Nachfrage nach öffentlichen Leistungen Direkt-zahlungen ? Anpassung an EU: Wann? Produkte Der Einzelbetrieb braucht Zukunftsperspektiven! / Der Kritik begegnen etc. Die multifunktionalen Leistungen, die er erbringt, müssen auf die Nachfrage der Bevölkerung abgestimmt sein. So kann die Unterstützung der Bevölkerung gewonnen resp. gesichert werden. Diese ist nötig, um die Direktzahlungen der öffentlichen Hand langfristig zu erhalten. Nachfrageorientierung in allen Bereichen  Selbstbewusstsein der Branche stärken (aus der Opferrolle hervortreten: Es braucht die Landwirtschaft!) Unsere Studie hat die Nachfrage nach öffentlichen Leistungen, die die Landwirtschaft erbringt untersucht.  Grundlage für Argumentation… Z:\3 - Arbeiten ausserhalb Projektarbeiten\2007\Vorträge 070212_Avenir de l‘agriculture Welche multifunktionalen Leistungen soll die Landwirtschaft erbringen? Erlös Zukunftsperspektiven! Markt © SBV/USP © SBV/USP

Allgemeiner Zeitplan Ausgangslage ? ? ? ? ? 2006 2006 2007 2007 2008 Verschiedene Handelsabkommen (EFTA und andere) Bil. I und II EU Evolutivklausel, Entwicklungen ? ? ? ? International Sond. Sond . . Expl Exploration . . Verhandl. LEX Umsetzung AFH EU ? Fast Track (USA) Neue Verhandlungen? Resultate? Umsetzung? USA : Präsidential- wahlen AP 2007 PA 2007 PA 2011 AP 2011 PA 2015 AP 2015 National Verfassungsbasis (Art. 104 BV) Base constitutionnelle (art. 104 Cst ) 2006 2006 2007 2007 2008 2008 2009 2009 2010 2010 2011 2011 2012 2012 2013 2013 2014 2014 2015 2015 © SBV/USP

Umbau Agrarpolitik © SBV/USP Quelle: SBV Statistik

Bundesausgaben in der Schweiz Rechnung 2005 Total: 52,607 Mrd. CHF © SBV/USP Quelle: BFS © SBV/USP

Entwicklung der Bundesausgaben für die Landwirtschaft © SBV/USP Quelle: BFS © SBV/USP

Entwicklung Bundesausgaben für die Landwirtschaft © SBV/USP Quelle: BFS © SBV/USP

Allgemeine Direktzahlungen 2006 Totale DZ: 2.553 Mia. sFr. © SBV/USP Quelle: BLW © SBV/USP

Allgemeine Direktzahlungen Entwicklung © SBV/USP Quelle: BLW © SBV/USP