Der Patentanwalt Mich vorstellen. Tel. 043 222 56 00 Fax. 043 222 56 01 mail@eblum.ch Der Patentanwalt Mich vorstellen. Kurt Sutter

Ihnalt Dienste Patentanmeldungen Recherchen Streitigkeiten Weitere Dienste Beruf Voraussetzungen Ausbildung Arbeitsorte Umfeld Zweitteiliger Vortrag: 1. Patentanwalt aus Sicht seiner Kunden. Wozu braucht man ihn? 2. Patentanwalt aus seiner eigenen Sicht. Wie wird man‘s, was braucht man‘s?

an invention is born Krug mit zwei Ausgüssen Zusammenarbeit mit Patentanwalt anhand eines Beispiels Erfindung beschreiben. Die Welt ist nicht ideal Krug mit zwei Ausgüssen

Die Konkurrenz Wie vorgehen? Erfindung schützen? (Patent- oder Modellschutz, andere Arten von Schutzrechten) Patentverletzung? (Besitzt Konkurrenz Patente?) Wie vorgehen? Schauen zuerst an, wie man die Erfindung schützen kann, mit einem Patent. Ich nehme an, Sie kennen Voraussetzungen für patentrechtlichen Schutz. Nehmen wir an, Sie möchten Patent anmelden. In diesem Fall stellt sich in der Praxis die Frage, wann (d.h. in welchem Stadium der Produkteentwicklung) sie das Patent hinterlegen sollen

Vorgehen? Strategie? Bestes Vorgehen hängt vom Einzelfall ab. Erfindung schützen? Erfindung publizieren? Erfindung geheimhalten? Rechercherchieren? Bestes Vorgehen hängt vom Einzelfall ab.  Frühzeitige Diskussion mit Patentanwalt

Wo finde ich den Patentanwalt? Grossfirma KMUs Vorgehen mit Industriepatentanwälten. (Erfindungsmeldungen, dauernde Kontakte) Externe Anwälte (Kontaktaufnahme). Wichtig bei Auswahl: Empfehlung. Suchen sie sorgfältig. Vertrauen. Wie Zahnarzt. in house extern

Erste Besprechung Was wurde erfunden? Alternativen? Was gibt es schon? (“Stand der Technik”) Patentstrategie? Kostenfrage Also: Strategische und technische Fragen. Zu diskutierende Fragen. Erfinder soll vorbereitet sein. Wer soll bei Gespräch dabei sein?

Patentanmeldung Entwurf der Patentanmeldung Prüfen des Entwurfs Zeit nutzen! (1 Jahr für Prioritäts-anmeldungen) Entwurf der Patentanmeldung ev. Korrektur, Einreichen Bis Hinterlegung. Zeitrahmen 3-4 Wochen. Auf Prioritätsjahr hinweisen! Anmeldeverfahren

Anmeldeverfahren Anmelder Patentanwalt Amt erklärt, fragt Patent- rechtliches Info, Instruktionen Das Patentamt korrespondiert mit dem Patentanwalt. Je nach Problem wird der Patentanwalt mit dem Anmelder Kontakt aufnehmen. Beispiel diskutieren: Amtsbescheid entscheidet über Vorgehen berät und unterstützt den Anmelder prüft, erteilt

Kosten Typische Zahlen (Gebiet Mechanik), ohne Jahresgebühren Kosten hängen von vielen Faktoren ab. Zwei typische Beispiele zur Illustration. Typische Zahlen (Gebiet Mechanik), ohne Jahresgebühren

Recherchen Wichtigste Typen von Recherchen: Neuheitsrecherche: Kann ich meine Entwicklung patentieren? Verletzungsrecherche: Verletze ich ein Patent? Nach Technologie, Anmelder, Erfindern,...: Was macht die Konkurrenz? (Einmalig oder periodisch) Technologierecherche: Ist mein Problem schon gelöst worden? (eher selten) Erklären, was für Daueraufträge es gibt (z.B. man will Kopien sämtlicher Anmeldungen eines Konkurrenten oder auf einem bestimmten Fachgebiet) – dies lohnt sich jedoch nur, wenn jemand das Papier auch durchsieht

Neuheitsrecherche  Verletzungsrecherche Oder: Ein Patent schützt dessen Inhaber nicht vor einer Patentverletzung Wir haben Gerät X patentiert Wir dürfen Gerät X verkaufen Krug mit 2 Ausgüssen Grundlagenpatent: Krug

Recherchen (wie) “Selbst recherchieren” (ep.espacenet com, depatisnet.dpma.de, www.uspto.gov, www.delphion.com...) < 100.- +Zeit z. B. 1 Tag Computerrecherche (professionell) 1k - 3k Einige Wochen Hand- & Computerrecherche (professionell) Zuerst recherchieren oder zuerst anmelden? Verletzungsrecherche: In der Regel eine Hand- und Computerrecherche + Beurteilung. Sehr aufwendig. Gute Idee: Von Patentanwalt beraten lassen, bevor entschieden wird, welche Recherche durchzuführen ist. 3k - 5k 1 - 4 Monate Verletzungsrecherchen (Kollision mit Drittrechten?): 5 - 15k

Patentstreitigkeiten Vorgerichtliche Auseinandersetzung/Einigung Gerichtliche Auseinandersetzung Wichtigkeit der vorgerichtlichen Auseinandersetzung betonen

Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 1 Patentinhaber bemerkt Verletzung Patentanwalt I prüft Verletzung Patent Patentanwalt I prüft, ob Verletzung vorliegt und bespricht Strategien mit Patentinhaber. Verwarnungsschreiben ist unter Umständen (z.B. in gewissen Ländern) sehr nett abgefasst. Enthält manchmal Hinweis auf Lizenzbereitschaft Verwarnungsschreiben Hinweis auf Patent / Gesprächsbereitschaft

Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 2 Verwarnungsschreiben Hinweis auf Patent / Gesprächsbereitschaft Antwortschreiben: Patent nichtig / keine Verletzung / Gesprächsbereitschaft Verletzer kontaktiert Patentanwalt V Patentanwalt V prüft Verletzung & Patent Patentanwalt V prüft, ob Verletzung vorliegt und ob Patent gültig ist. Bespricht mit „Verletzer“ weiteres Vorgehen. Je nach Resultat der Abklärungen und je nach Wünschen des „Verletzers“ wird sodann Antwortschreiben abgefasst. Patent

Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 3 Patent Auseinandersetzung kann sich Monate, Jahre dahinziehen. In der Regel schreiben sich Patentanwälte direkt und beraten sich mit ihren Mandanten. Ausgangsmöglichkeiten: Zwischen „einer gibt auf“ und „Einigung“ ist Übergang fliessend. Kostenfrage: Pro Brief an Gegenseite 1k – 5k. In der Regel für jede Partei ein bis drei Briefe. In klaren Fällen übernimmt u.U. Verlierer die Kosten, insbesondere bei belegter Verletzung. In der Regel trägt aber jede Partei kosten selbst. Gerichtliche Auseinandersetzung lohnt sich nur selten, sollte wenn möglich vermieden werden. Zu Gerichtsfällen kommt es normalerweise nur, wenn die Lage unklar ist und sehr viel Geld (Millionen) auf dem Spiel steht, oder wenn eine der Parteien sich von nicht-objektiven Beweggründen leiten lässt. einer gibt auf Vergleich gerichtliche Auseinandersetzung

Gerichtliche Auseinandersetzung Anwalt 1 Anwalt 2 Gericht Eine Seite (meist Pateninhaber) reicht Klage ein. Normalerweise werden vor Gericht die Verletzung und die Gültigkeit des Patents diskutiert Jede Seite zieht einen Anwalt bei. Anwalt befasst sich normalerweise mit prozessrechtlichen Aspekten, Patentanwalt mit patentrechtlichen Aspekten. Manchmal ist Anwalt und Patentanwalt eine Person. Enge Kommunikation in jeder Partei. Patentinhaber Patentanwalt 1 Patentanwalt 2 “Verletzer”

Gerichtsverfahren – Ablauf pro Partei (ca.) 2 100k 1.Verhandlung Zeit (Jahre) Beweisverfahren (Expertise) Auf Prozessablauf gehe ich nicht lange ein. Links Zeit, rechts Kosten. Zwei Teile: Schriftwechsel, dann „Beweisaufnahme“. In Schriftwechsel macht jede Partei zwei bis drei Eingaben. Dann gibt es Referentenaudienz, wo das Gericht oftmals versucht, die Parteien zu einer einvernehmlichen Lösung zu bewegen. Im Beweisaufnahmeverfahren wird in Patensachen in der Regel Expertise eines unabhängigen Experten eingeholt (oft ein Patentanwalt). Dann Urteil. Typische Kosten am rechten Rand. Verlierer (wenn eine Seite in allen Punkten unterliegt) trägt idR die Gesamtkosten. Von den Kosten sind etwa 20 – 30% Gerichtskosten (vor allem Expertise), der Rest etwa zu gleichen Teilen Anwalts- und Patentanwaltskosten 4 200k Schlussverhandlung/Urteil

Dienste des Patentanwalts Strategieberatung Patentanmeldungen: Ausarbeiten, Einreichen, Erteilungsverfahren Patente: Verteidigung, Verwaltung (Jahresgebühren) Gutachten, Streitigkeiten, Beratungen: z.B. Beurteilungen von Patenten und Verletzungen Recherchen Designschutz, Marken (Patentanwälte/Juristen) Urheberrecht, UWG (vorwiegend: Juristen) Lizenzen (Juristen/Patentanwälte) Hauptlast (50%) auf Anmeldungen. Patente: Hier z.B. Verteidigung gegen Einsprüche und Verwaltung der Jahresgebühren. Gutachten, Streitigkeiten, Beratungen: Beispielsweise Gutachten, ob ein bestimmtes Produkt ein gegebenes Patent verletzt. Streitigkeiten siehe oben. Beratungen aller Art um Patente, z.B. ob ein Produkt patentfähig ist, wie man bei der Anmeldung am besten vorgeht, etc. Recherchen: Oftmals nicht in-house sondern auswärts, wobei mit Klienten abgesprochen wird, was in welchem finanziellen Rahmen zu recherchieren ist Modelle, Muster, Marken. Erklären, was dies ist. Wird sowohl von Juristen, als auch von Patentanwälten gemacht. Urheberrecht, unlauterer Wettbewerb: Sind in verschiedenen Aspekten komplementär zu oder eng verknüpft mit Patentrecht. z.B. Urheberrecht für Computersoftware, selbst wenn diese nicht patentierbar ist. Unlauterer Wettbewerb z.B. in gewissen Fällen, wenn Produkte von Konkurrenten kopiert werden oder wenn Konkurrenten mit ungültigen Patenten verunsichert werden. Meist von Juristen gemacht. Lizenverträge für Patente, aber auch z.B. Marken. Es gibt sowohl Patentanwälte als auch Juristen, die dies machen

Der Beruf des Patentanwalts Die Ausbildung zum Patentanwalt Arbeitsorte Umfeld Voraussetzungen: Was für eine Ausbildung muss man mitbringen? Was für Fähigkeiten? Ausbildung: Wie wird man Patentanwalt Arbeitsorte: Wo überall arbeiten Patentanwälte Umfeld: Wie sind die Arbeitsbedingungen, Möglichkeiten zum selbständig Werden, etc.

Was ist ein “Patentanwalt”? Ab dem 1. Januar 2010 ist der Titel “Patentanwalt” in der Schweiz geschützt (Patentanwaltsgesetz). Zwei geschützte Titel in der Schweiz: Patentanwalt (nach CH Patentanwaltsgesetz) “European Patent Attorney” (nach EPÜ) Früher war es in der Schweiz nicht üblich, eine formelle Ausbildung zu machen. Heute jedoch gibt es einen europäischen Titel, der heisst „European Patent Attorney“. (Erklären, wieso deutscher Titel so schlecht klingt.) Geschaffen im Rahmen des EPÜ. Seit 1978. Berechtigt zum Auftreten vor EPA. Ältere Patentanwälte kriegten den Titel geschenkt. Neueinsteiger sollten darauf hinarbeiten, den Titel zu erhalten, da ansonsten selbstständiges Arbeiten sehr schwierig. Deshalb: Im folgenden werde ich mich auf Anforderungen an European Patent Attorneys konzentrieren. (Wichtig auch im Umgang mit Patentanwälten – fragen, ob sie den Titel haben.)

Voraussetzungen (Qualifikationen) Hochschulabschluss (Uni, ETH, FH) als Ingenieur Chemiker Physiker Biologe, Biochemiker Pharmakologe u.a. Anforderungen für european patent attorney. Mit FH-Abschluss längeres Praktikum (s. unten).

Ausbildung Kein formelles Studium “on the job” Abendkurs “CEIPI” Nachdiplomstudium Stoff Patentgesetze (insb. EPÜ, CH, PCT) Rechtsprechung Andere Immaterialgütterrechte Verwandte Rechtsgebiete “Praxis” Ausbildung ist „on the job“. Es gibt kein formelles Studium. (Aber: NDS, weitere Kurse und Seminarien) Stoff: Es ist zu unterscheiden zwischen Stoff für Prüfung und Stoff zum Arbeiten. Gesetze sind in Praxis und Prüfung wichtig. Rechtsprechung an sich auch, muss aber für Prüfung sehr gut beherrscht werden. Praxis ist sehr wichtig. Darunter fallen sehr viele Sachen, wie z.B. Anmeldungen schreiben, Erfahrung im Ausarbeiten von Eingaben, Detailwissen zu Vorschriften in wichtigeren Ländern (USA, DE)

Zulassungs-prüfung(en) Ausbildungsweg Nachdiplomstudium on the job Kurse  3 Jahre Bisher direkter Einstieg. Heute manchmal auch über NDS. Wichtigster Teil bleibt Ausbildung „on the job“. Man soll darauf achten, einen guten Tutor zu haben. Daneben gibt es Abendkurs in ZH (CEIPI), sowie diverse Seminarien, z.B. Strassburg. Für Zulassungsprüfung sind mindestens drei Jahre Praxis erforderlich (mehr für Leute mit HTL-Diplom). Auf Pfeil um Zulassungsprüfung hinweisen. Zulassungs-prüfung(en)

Zulassungsprüfung European Patent Attorney Schweizer Patentanwalt Praxis (Patentanmeldung, Amtsbescheid, Einspruch) EPÜ, andere internationale Gesetze Schweizer Patentanwalt Praxis (Patentanmeldung, Amtsbescheid) CH Patentgesetz, internationale Patentgesetze Marken, Design, Urheberrecht, Zivilrecht, weitere Rechtsgebiete Findet einmal pro Jahr statt, drei Tage. Vier Teile. Sehr schwierig. Durchfallsquote 60 – 70%. Man kann Prüfung wiederholen, auch teilweise. Durchfallsquote: 60 – 70% Durchfallsquote: ?

Voraussetzungen (Fähigkeiten) Sprachen (sehr gutes Deutsch, sehr gutes Englisch, möglichst gutes Französisch) Kommunikation (schriftlich und mündlich) Analytisches Denken Liebe zum Schreibtisch Durchhaltevermögen Breites technisches Wissen Wille zur Weiterbildung Sprache/Kommunikation: Fähigkeit, exakt und logisch zu formulieren, insb. für Patentanmeldungen. Ebenso wichtig: didaktische Fähigkeiten in Kontakt mit Klienten. Ebenso wichtig: Überzeugendes, klares formulieren bei Eingaben. Ebenso wichtig: zuhören können. Logisches Denken: Wichtig zum Analysieren von Erfindungen, zur Analyse von Patentverletzungen, zum Angriff auf Patente. Liebe zum Schreibtisch: Ein Schreibtischjob (zu mindestens 80%) Durchaltevermögen: Ist ja eigentlich überall wichtig. Man braucht aber für gewisse Arbeiten ziemlich Sitzleder, z.B. um 100-seitige Recherchenberichte zu studieren. Breites technisches Wissen: Man muss fähig sein, sich in verschiedenen technische Fachgebieten schnell zurecht zu finden. Wille zur Weiterbildung: Hierunter zu verstehen ist einerseits der Abschluss als European Patent Attorney. Nach Abschluss aber ständiges Lernen (neue Gesetze, neue Patentsysteme, neue Technologien)

Arbeitsorte Patentanwaltskanzlei Industrie Patentamt? Übliche Arbeitsorte sind Patentanwaltbüro und Industrie, Patentämter eher selten. In Patentanwaltbüro: relativ breites Arbeitsgebiet (nicht nur Patentanmeldungen, sondern z.B. auch Streitigkeiten, Lizenzsachen, auch technisch breiteres Spektrum), mehr vom Klienten abhängig, mehr Stress. In Industrie: Vertiefung in eines oder wenigere technische Sachgebiete möglich. Mehr Kontakt mit Entwicklung, ev. mehr Einfluss auf Patentstrategie der Firma. Sowohl in Industrie, als auch in Patentanwaltbüro kann man gute und schlechte Ausbildung bekommen. In Patentamt: Als Prüfer, ev. auch in zweiter Instanz. Beim IGE sind Prüfer allerdings nur mit formellen Dingen beschäftigt. Arbeit im Patentamt ist nicht ideal für Prüfungsvorbereitung, auch wenn u.U. möglich. Patentanwaltskanzlei Industrie Patentamt?

Arbeitsumfeld Einige Aspekte Angestellt  Partner  selbständig Wenig Teamarbeit (Ausnahme Gerichtsfälle) Spezialisiert auf Patente  Allrounder Angestellt, Partner, selbständig: Angestellt vor allem in Industrie und grösseren Büros. Ruhiger aber nicht so lukrativ. Als Partner eines Büros ist man Teilhaber. Selbständig (alleine) ist ziemlich streng, da Arbeit oftmals stossweise anfällt. Auf Arbeitsmarktsituation hinweisen. Zur Zeit gut (vor allem für nicht-Chemiker) wegen Grossvätern, die jetzt ausscheiden.

vielen Dank Seit 13 J bei Loepfe E. Blum & Co. AG Vorderberg 11 8044 Zürich Tel. 043 222 56 00 Fax. 043 222 56 01 mail@eblum.ch vielen Dank Seit 13 J bei Loepfe Diejenigen, die mit mir zusammengearbeitet haben, wussten, was ich mache. Die anderen? We hat schon mit Patenten zu tun gehabt? Kurt Sutter