Eckpunkte der neuen Förderperiode 2014-2020 (EFRE) Düsseldorf, 7.12.2012 1

Konzentration auf Ziele und Maßnahmen: Ergebnisorientierung: Ziele der EFRE-Förderung 2014 - 2020 Hauptziel: Einen spürbaren und messbaren Beitrag zu EUROPA 2020 leisten 1. Umsetzung der Ziele der Strategie Europa 2020: Europäischen Mehrwert sichtbar machen Konzentration auf Ziele und Maßnahmen: Kritische Masse der Maßnahmen erforderlich Nicht Alles, was förderfähig ist, kann aus EFRE gefördert werden! 2. Ergebnisorientierung: Analyse der Ausgangslage, Begründung der Notwendigkeit, messbare Ziele, klare Definition des Erfolgs 3. 2

Strategie Europa 2020: Intelligentes, nachhaltiges, integratives Wachstum 5 Kernziele Ziel 1 Ziel 2 Ziel 3 Ziel 4 Ziel 5 Beschäftigungs- quote von 75% ( 20-64- jährige) 3 % der BIP (öffentlich und privat) für FuE Verminderung Treibhausgase Steigerung Einsatz erneuerbarer Energie Erhöhung der Energieeffizienz um je 20% Verbesserung Bildungsniveau - Schulabbrecher- quote unter 10% - 40% der jungen Menschen sollen Hochschulabschluss oder gleichwertigen Abschluss haben Soziale Eingliederung (20 Millionen weniger von Armut bedroht) 3 3

Kabinettbeschluss 27.3.2012: Gemeinsame Plattform für die OP in NRW 1 2 3 4 5 Themen- schwer- punkte Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut (EFRE, ESF, ELER) Umweltschutz, nachhaltige Nutzung der Ressourcen, ländlicher Raum (EFRE, ELER) Energieeffizienz und Klimaschutz (EFRE-ELER) Forschung und Innovation (EFRE, ELER) Wettbewerbsfähigkeit von KMU, Bildungs- und Kompetenzentwicklung, Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung (EFRE, ESF, ELER) 4 4

Thema Prävention integrieren EFRE OP NRW: Neue Akzente 2014-2020 IKT neu neu neu neu Thematische Konzentration Strategie Europa 2020 Verbesserung Programm- wirksamkeit Integrierter Einsatz aller Fonds Neue Ansätze Stadt- und Regional- entwicklung: Thema Prävention integrieren Neuer Schwerpunkt Energie- effizienz und Klimaschutz

durch wettbewerbliche Fortführung erfolgreicher Maßnahmen erfolgreich Konzentration auf Forschung und Innovation Förderung KMU und Gründungen Beibehaltung Prinzip „Bestenauswahl“ durch wettbewerbliche Auswahlverfahren

EFRE-OP NRW: Investitionsprioritäten Achse 1 Achse 2 Achse 3 Forschung, Technologie und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU Verringerung von CO2 – Emissionen 1. FuI-Infrastruktur, Kapazitäten für Entwickl von FuI-Spitzenleistungen Förderung von Kompetenzzentren 2. FuI-Investitionen in Unternehmen, Produkt- u. Dienstleistungsentw., Technologietransfer, soziale Inno- vationen und öffentlicher Anwen- dungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Clustern u. offener Innovation durch intelligente Spezialisierung 1. Förderung des Unternehmergeists, wirtschaftliche Nutzung neuer Ideen, Unternehmensgründungen 2. Entwicklung und Implementierung neuer Geschäftsmodelle für KMU, insbes. für d. Internationalisierung 3. Unterstützung der Fähigkeiten von KMU, Wachstums- und Innovations- prozesse 1. Förderung der Energieeffizienz u. der Nutzung erneuerbarer Energien in KMU 2. Förderung der Energieeffizienz u. der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen und im Wohnungsbau 3. Entwicklung intelligenter Niederspannungsverteilersysteme 4. Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für städtische Gebiete 5. Förderung des Einsatzes hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung auf der Grundlage des Nutzwärmebedarfs IP aus den Achsen herausgestrichen, die bei der Maßnahmenentwicklung im Workshop nicht mehr berücksichtigt werden. IP ergänzt (KWK), die aus dem Maßnahmen-Workshop ergänzt wurde. Prozentbeschriftung geändert. Gilt schon mind. 70% für die 3 Ziele??? Mind. 80 % 7 7 40% 20 % 20% 6% 2% 7

Nachhaltige Regional-, Stadt- und Quartiersentwicklung/ Prävention EFRE-OP NRW: Investitionsprioritäten Achse 4 Nachhaltige Regional-, Stadt- und Quartiersentwicklung/ Prävention 1. Schutz, Förderung u. Entwicklung des Kulturerbes 2. Erhaltung der Biodiversität, Bodenschutz u. Förderung von Ökosystemdienstleistungen einschl. NATURA 2000 u. grüne Infrastrukturen 3. Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfelds, einschl. Sanierung von Industriebrachen u. Verringerung der Luftverschmutzung 4. Investitionen in die Gesundheits- u. die soziale Infrastruktur, die zur nationalen, regionalen u. lokalen Entwicklung beitragen, Verringerung der Ungleichheiten in Bezug auf den Gesundheitszustand u. Übergang von institutionalisierten zu gemeinde-nahen Diensten 5. Unterstützung der Sanierung u. wirtschaftl. Belebung benachteiligter städtischer u. ländlicher Gemein- schaften und Gebiete 6. Investitionen in Kompetenzen, Bildung u. lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur Max. 20 % Gekürzt um die „Herkunft der IP aus den thematischen Zielen der VO“, vorher: jede Spalte waren einem Ziel zuzuordnen (Ziel 6, 9 und 10) 8 8 40% 20 % 20% 6% 2% 8

Weitere thematische Ziele laut allg. VO IKT Klima- wandel Techn. Infra- struktur Beschäf- tigung Institu- tionelle Kapazität (Ziel II) Verbesserung des Zugangs sowie der Nutzung u. Qualität der IKT (Ziel V) Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikopräven-tion u. des Risikomanage-ments (Ziel VII) Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr u. Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastruk-turen (Ziel VIII) Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräfte-mobilität (Ziel XI) Verbesserung der institutionellen Kapazitäten u. Förderung einer effizienten öff. Verwaltung 9

Wie können sich Städte und Regionen an dem Programm beteiligen? „Normale“ Antragsteller Integrierte Territoriale Investitionen ITI (Art. 99 VO) Städte und Regionen als Antrag- steller in den Investitions- prioritäten (Thematische Aufrufe) Integrierte Stadtentwicklungskonzepte, Stadtentwicklungs- strategie, territoriale Strategie min. 2 Prioritätsachsen eines oder mehrerer OP‘s EFRE ESF ELER ITI Ergänzung (Art. 7 EFRE VO) Alle Regionen, Städte, Quartiere, Stadtverbünde und funktionale Räume sowie nach Themen / Zielgruppen Verwaltung und Umsetzung kann delegiert werden Im OP festgelegte Städte (min 5% der EFRE-Mittel in Deutschland) Städte / Regionen werden mit Durchführung beauftragt 10 10

Kriterien für die Projektauswahl Grundsatz: Auswahl an Hand von Qualitätskriterien, transparente Verfahren Projektauswahl durch Wettbewerbe wettbewerbs- ähnliche Auswahl-verfahren Standardisierte Förderung in Programmen und revolvierenden Fonds (z.B. Beratungs-prog. Wirtschaft) Einzelfall- entscheidungen bei besonderen Vorhaben

Ergebnisse der öffentl. Konsultation Rd. 950 Personen und Institutionen wurde der Entwurf der Eckpunkte für das OP EFRE 2014-2020 übersandt. Ca. 100 Stellungnahmen gingen ein. Überwiegend gemeinsame Stellungnahmen mit vielen Beteiligten, insbesondere aus Regionen (RVR, OWL, Rheinisches Revier, Köln / Bonn, Münsterland, Südwestfalen, Bergisches Städtedreieck, Düsseldorf, Emscher-Lippe) Wenig Fundamentalkritik an den Eckpunkten, viel grundsätzliche Zustimmung Aus Ministerrede 12

Ergebnisse der Konsultation Keine Kritik an Prioritätsachsen 1 -3, aber Wunsch nach Reduzierung auf 70% zu Gunsten Bildung / Stadtentwicklung zusätzliche Themenwünsche: Tourismus Gewerbeflächen, Flächenaufbereitung Konversion Demografie Breitband Stärken – stärken versus Strukturschwäche: Vorrang für beste Projekte, aber bei ausgewählten Themen Fokus auf strukturschwache Regionen 13

Ergebnisse der Konsultation ländlichen Raum ausreichend berücksichtigen überwiegend werden thematische Aufrufe bevorzugt vor ITI ITI könnten modellhaft erprobt werden Wettbewerbsverfahren sollen primäres Auswahlinstrument bleiben aber auch Programme analog zu ZIM prüfen Integration von EFRE, ESF, ELER wird eingefordert Thema „Verwaltungsvereinfachung“ und Vereinfachung der Wettbewerbe spielt große Rolle in allen Stellungnahmen Eigenanteil Kommunen und Hochschulen landesweit Problem 14

Zeitplanung * Finanzmittelplanung der KOM Einbindung der Wirtschafts- und Sozial-partner (WiSo-Partner) Konsultationsauswertung und Veranstaltung mit WiSo-Partnern Kabinett-vorlage zum neuen Eck-punkte-papier Zulieferung an BMWi für PV Ab- stimmung mit Bund und Ländern / letzte Korrek- turen am OP Eckpunkte OP Entwurf Erstellung Programmstrategie Einreichung OP bei KOM Neu: KV, „Programmstrategie“ (statt OP), Finanzmittelplanung (Zeitpunkt richtig??) Nach hinten verschoben: Programmstrategie, Einreichung bei KOM (lt. Ministerrede: Ende Mai) Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Jan. Feb. März April Mai Juni 2012 2013 15 15

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Michael Koch Referats IV.1 Europäische Wirtschafts- und Strukturpolitik, EU-Strukturfonds, Verwaltungsbehörde für das NRW/EU-Ziel 2-Programm Email: michael.koch@mweimh.nrw.de Fon: 0049 211 837 2366 Fax: 0049 211 837 3334