Das Agrarinvestitionsförderprogramm Antrag und Verfahren

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 Präsentation transkript:

Das Agrarinvestitionsförderprogramm Antrag und Verfahren AFP-Förderung Das Agrarinvestitionsförderprogramm Antrag und Verfahren

Beispiel: Investitionsförderung Wie sieht ein Antrag aus? AFP-Antrag.xls Umsetzung zur automatischen Erfassung Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010

Inhalt des Antrags Identifikation der Bewilligungsstelle Identifikation des Antragstellers Rechtsgrundlage Relevante Eigenschaften des Antragstellers Was soll gefördert werden? Wie viel Mittel werden beantragt? Verpflichtungserklärungen Unterschrift Ev. Anlagen Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010

Rechtsgrundlagen in der Praxis EG-Verordnungen Bundesgesetze (z.B. GAK, BHO) Bundesgrundsätze LHO mit Nebenbestimmungen Landesrichtlinien Auslegungserlasse Verfahrensregelungen (Verwaltungspraxis) Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010 4

Aufbau der Landesrichtlinien Förderzweck, Rechtsgrundlage Fördergegenstand Zuwendungsempfänger Zuwendungsvoraussetzungen Einschränkungen Art und Höhe der Förderung Sonstige Bestimmungen Verfahren (Antrag, Bewilligung, Auszahlung) Inkrafttreten Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010 5

Was muss im Bescheid geregelt sein? Alle Antworten auf den Antrag Wer ist der Zuwendungsempfänger? Welche Bedingungen gelten? Bei Einschränkungen die Gründe Auflagen Mitteilungspflichten Abrechungsverfahren Bewilligungs- und Durchführungszeitraum Vergaberegelungen Bindungsfristen Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010 6

Im Bescheid integriert Bestimmungen zum Zuwendungsrecht (AnBestP, VV zu §44 LHO, Vergabeordnung) Bestimmungen zu den einzelnen Maßnahmen Regelungen zur Prüfung der Verfahren und Sanktionsregelungen der EU, speziell die VO 796/2004 Prüfungsrechte Landwirtschaftsreferendare Abschnitt III 11.05.2010 7