Ausgangsituation in Pirmasens - 514 Straßen mit einer Gesamtlänge von 182 km - Bilanzieller Vermögenswert von rd. 150 Mio. € Datenerhebung - Detaillierte Erhebung und Beurteilung in 2004 Systematik der Datenerhebung - Unterteilung der 514 in 1.350 Straßenabschnitte - Technische Bewertung der Straßenabschnitt in äquivalentes Schulnotensystem mittels Kriterienkatalog

Kriterienkatalog

Zustandskriterium (veranschaulicht)

Schwellen-ausbaubedarfswert Translationsgrundprinzip in Datenbank (GIS) Schwellen-ausbaubedarfswert

Eingabemaske im Programmsystem Archikart

Straßenausbaumaßnahmen von den Unterhaltungsmaßnahmen Abgrenzung der Straßenausbaumaßnahmen von den Unterhaltungsmaßnahmen

Erstellung der Prioritätenlisten Aus den gewonnen Daten sowohl: - Vorab-Prioritätenliste des Straßenausbauprogrammes - Vorab-Prioritätenliste des Straßenunterhaltprogrammes Die ermittelte Reihenfolge ergibt sich zunächst rein auf den technischen Zustand der Fahrbahnoberfläche unter Berücksichtigung der Bedeutung und der Verkehrsbelastung der jeweiligen Straße.

Gesamttechnische Prioritätenliste für Straßenausbauprogramm

Gesamttechnische Prioritätenliste = möglicher Korrekturfaktor für Verbesserungen bzw. Verschlechterungen seit der Ausgangsbewertung (z.B. Berücksichtigung neuer Frostschäden oder kleinerer Unterhaltsmaßnahmen) Schwellenausbaubedarfswert (straßentechnische Bewertung) = Straßenzustand nach Schulnotensystem bei der Ausgangsbewertung (Archikart) = Dringlichkeit des Ausbaus der ganzen Straße (max. 100 %) unter Einbeziehung u.a. von: Verkehrsbedeutung der Straße Klassifizierung (z.B. Landesstraße) Prioritäten Kanalbau sowie der sonstigen Leitungsträger (Strom, Gas, Wasser, Telefon udgl.) = Aufteilung Dringlichkeit nach Straßenabschnitten Priorität aus gesamttechnischer Sicht (Straßen- u. Kanalbau sowie sonst. Leitungsträger) = aktueller Kanalzustand nach Schulnotensystem

Einführung der Wiederkehrenden Beiträge in 2001 Ausgangslage bis 2000 Im Ergebnis: Ausbaustau ca. 75 Mio. € Gefährdung der Verkehrsicherungspflicht Steigende Kosten für den Straßenunterhalt Verschlechterung des Stadtbildes Geringe Motivation für Fassadenerneuerungen und Verschönerungsmaßnahmen Tatsächlicher Ausbaustau 2000 im Wert von 50 Mio. € - hochgerechnet nach Bauindex ergäbe Bauvolumen mit Kosten von 75 Mio € in 2010 Straßenunterhalt: teilweise sogar auch Finanzierungen über Unterhalt als letztes Mittel …

Bildung der Abrechnungseinheiten Seit 2006 endgültige Aufteilung in acht Einheiten: Sieben Stadtteile mit eigenen Ortsbeiräten (ca. 4.000 Grundstücke) sowie Stadtgebiet im Übrigen (ca. 8.000 Grundstücke)

Beitragsbelastung je Grundstück Umsetzung: Fünfjahresprogramme z.B. 2011 – 2015 Beitragssatz: 0,10 – 0,19 €/m² beitragspflichtiger Fläche Beispielsberechnung bei Grundstück mit 600 m² Grundstücksfläche 600 m² Zuschlag 30 % für zwei Vollgeschosse 180 m² beitragspflichtige Fläche 780 m² x Beitragssatz 0,10 €/m² ergibt jährl. Beitragsbelastung 78,00 € Definition beitragspflichtige Fläche: Grundstücksfläche x Zuschlag für Vollgeschosse (1 – 2 VG = pauschal 30 %, jedes weitere VG 15 %) Ggf. zusätzlich 20 % Artzuschlag (gebietsbezogen, d.h. alleine die Lage im Gebiet genügt schon - pauschaliert) bei ausschließlich gewerblicher Nutzung oder Lage Kern-,Gewerbe- oder Industriegebieten Ggf. zusätzlich 10 % Artzuschlag (grundstücksbezogen, d.h. es kommt auf den konkreten Einzelfall an) bei teilweiser gewerblicher Nutzung Artzuschlag erfolgt wegen höherer Frequentierung des Grundstückes, dieses löst einen die übliche (häusliche) Nutzung übersteigenden Ziel- und Quellverkehr aus.

Resümee Aus Sicht der Bürger Die wiederkehrenden Beiträge sind für Pirmasens die absolute Idealkonstellation. Aus Sicht der Bürger Hohe Akzeptanz in der Bevölkerung Aufwertung des Stadtbildes - Wertsteigerung der Anwesen - Steigerung des Selbstwertgefühls der Anlieger - Fassadenerneuerungen (Konjunkturpaket für das Handwerk) - Anstoß für Hausrenovierungen (finanziert aus „eingesparten“ Einmalbeiträgen) - durch die aktive Beteiligung am Planungs- und Entscheidungsprozess Förderung des bürgerlichen Engagement und Eigeninitiativen (z.B. Pflege der Baumscheiben und Pflanzbeete) wenige Widersprüche und Klagen (in 2010: 5 Widersprüche, keine Klagen) wenige Beschwerden und Verwaltungsanfragen Achtung: Widerspruchsverfahren ist Klagevorverfahren in Rh.-Pf. – dieses Vorverfahren gibt es in den wenigsten Bundesländern und dürfte daher der Masse der Teilnehmer unbekannt sein! Vorteile: kostengünstige Verfahrensbeschleunigung durch zeitnahe Entscheidung vor Ort, eine Klageinstanz gem. Rechtsstaatsprinzip immer gewährt.

Aus wirtschaftlicher und stadtentwicklungspolitischer Sicht Straßenausbau ist finanzierbar und kalkulierbar einheitliche Straßenbaustandards ohne „faule“ Kompromisse Ausbauvolumen 2001 – 2010, d.h.: - 50 Verkehrsanlagen - in 10 Jahren insgesamt 20 Mio. € (Straßenbau) weitere 15 Mio. € in Ver- und Entsorgung - über 80 % der Aufträge an regionale Firmen - ø 3,5 Mio. €/Jahr Straßenbau und Kanalbau gemeinsam wie Foliendarestellung: Etwaige Zusatzinfos: Nur Straßenbau: Trotz Ausschreibungspflicht blieben ca. 50 % der Aufträge in der Region Pirmasens, d.h. Fa. Theißinger & Probst (Stadt Pirmasens) Fa. Küntzler (Waldfischbach-Burgalben) Weitere 20-30 % an Firmen in ZW und KL. Ergebnis: ca. 70 – 80 % Aufträge in der Region Westpfalz (ca. 15 Mio. von 20 Mio. €) Ausblick 2011 – 2015: Nochmalige Steigerung des jährlichen Investitionsvolumens um ca. 10 – 15 %