Die deutsch-polnischen Beziehungen Dr. Rafał Ulatowski Institut für Internationale Beziehungen Universität Warschau

Motive 2015-> 25 Jahre des Grenzvertrages 2016-> 25 Jahre des Freundschaftsvertrages

Klassische Aufteilung der deutsch- polnischen Beziehungen ‚‚Phase der Idealismus‘‘ ‚‚nahen Distanz‘‘ (A. Wolff-Powęska) „Erwachsene Partnerschaft” (D.Bingen)

Struktur der Arbeit 1.Deutsche leadership in der EU 2.Drei Perioden der deutschen Aussenpolitik nach dem Wiedervereinigung (H. Mayer) German period, European period globalising period

Deutsche leadership in der EU 1. Deutsch-französische Partnerschaft Konrad Adenauer : Pierre Mendès France, Guy Mollet, General Charles de Gaulle Élysée Vertrag v. 22 Januar 1963 der ‚‚Motor‘‘ der europäischen Integration “symmetry of the asymmetrical” [Stanley Hoffman ] leadership in Europa hat eine lokale Spezifik. Sie ist von kollektiver Natur „Benevolent hegemon”( Charles P. Kindleberger )-> hegemon liefert public goods aber auch besteuert andere Staaten-> (“coercive hegemony”).

2. deutsch-französische leadership (?) seit der Ausbruch der Eurokrise Die geopolitischen zwänge des kalten Krieges haben ihre Gültigkeit verloren Deutschland wurde zum geoökonomischen Macht erklärt (Hans Kundnani, Germany as a Geo-economic Power. The Washington Quarterly, 2011, t. 34, nr 3, s. 31–45.) Die Krise hat der Balance in der deutsch-französischen Partnerschaft in Frage gestellt-> die Diskussion über deutsche Hegemonie in Europa wurde eröffnet Deklaration vs. Realität

Deutsche Interessen: Verbesserung politischer Lage, wirtschaftliche Zusammenarbeit geografischen Nähe Seit Anfang der 90er Jahre sind die deutsch- polnischen Beziehungen deutlich von der Dynamik des europäischen Integrationsprozesses geprägt. H. Kohl, , „Heute aber gilt es, ein neues, gutes Kapitel anzufangen. Ein ähnlich enges Verhältnis, wie wir es heute mit Frankreich unterhalten.“

Bildung einer politisch-rechtlichen Grundlage für die deutsch-polnischen Beziehungen „Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ (2+4 Vertrag) von „Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze“ von ‚‚Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit‘‘ von Zahlreiche andere Dokumente, angefangenen mit dem „Gemeinsamen deutsch-polnische Erklärung“ vom bis zum Notenwechsel vom über die Hilfe für Opfer der Nationalsozialismus

Trilateralen Kontext Weimarer Dreieck, 1991

reich an symbolische Geste von historischer Bedeutung D. Bingen, „dass die Symbolik […] nur eine Verdichtung dessen war, was auf der Realebene tatsächlich umgesetzt wurde” […] „die symbolischen Gesten [werden] zu disziplinierenden Erinnerungsposten für Regierende in Berlin und in Warschau“ Klaus Bachmann „Versöhnungskitsch”

Deutschland als „Anwalt Polens” und anderen MOE- Staaten auf dem Weg in die EU „polnische Weg nach Europa durch Deutschland führt‘‘. <-??? Deutschland, Russland und der polnische NATO-Beitritt Diese Entwicklung hat die Rolle Deutschland desillusioniert Die Zeit des Durchbruchs wurde vorbei In den Vordergrund kamen die Verhandlungen des polnischen EU-Beitritts Neue Regierung, neue Sorgen

EU-Erweiterung als Erfolg der deutsch- polnischen Zusammenarbeit In 15 Jahren aus Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (1991 aufgelöst) in die EU

2004-> Strategische Partnerschaften [Russland, China] DIE BUNDESREGIERUNG, Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen. Konzept der Bundesregierung, Berlin Merkel Doktrin

Deutschland, Polen in der Suche nach einem neuen modus vivendi Irakpolitik, Verfassungsdebatte in der EU, Geschichtspolitik, Ostseepipeline „romantische“ Phase -> „pragmatische Abkühlung“-> ‚‚reife Partnerschaft” (Marek Prawda)

Eurokrise Schäuble-> deutsch-französische Hegemonie für Europa Zu viel oder zu wenig Deutschland? R. Sikorski, Berlin 2011, “I fear German power less than German inaction”.

Schlussfolgerungen 1. Phase- > neue Grundlagen der bilateralen Beziehungen. 2. Phase- > Das Fazit dieser Periode ist doppeldeutig. Osterweiterungsprozess war ein Erfolg, aber Probleme wachsen. 3. Phase- > Polen weigerte Deutschland Gefolgschaft in den wichtigen Fragen der Europa-und Weltpolitik Polen wurde kein Partner von herausragender Bedeutung für Deutschland, aber ein wertvoller Partner bei der Lösung zahlreichen Problem auf dem europäischen Kontinent. Die politischen Prioritäten der beiden Länder in vielen Politikbereichen unterscheiden sich voneinander.