Innere Sicherheit In Europa
Was ist Innere Sicherheit Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung System staatlicher Institutionen zentraler Bestandteil nationaler Politik
Interpol 187 Mitgliedstaaten 1987: 14 EU Staaten schließen sich zusammen Datenschutz? Qualität der Daten?
Berner und Wiener Club Berner Club – EG Staaten und Schweiz Terrorbekämpfung, Spionageabwehr und Verhinderung illegaler Technologietransfer Wiener Club – u.a. Österreich und Deutschland Schleyer Entführung – Thema: Terror
TREVI 1975 während Ratsgipfel gegründet außerhalb der EU Terrorism, Radicalism, Extremism, Violence International 1991 AG Europol
Schengen 1974 unterzeichnet, 1984 erste offene Grenze SIS SIS II Angleichung von Gesetzen, Nacheile
Maastricht 1992 Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Aufbau von Europol
Amsterdam 1999 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Überführung einzelner Themen in die 1. Säule
Tampere 1999 Sondergipfel Innere Sicherheit Eurojust 61 konkrete Maßnahmen mit Zeitplan
2001 „Es sei unübersehbar, dass sich die Arbeiten beschleunigten. Insofern kann man zwar nicht sagen, dass man vom 11. September profitiere, (…), aber es sei in der Tat ein Ereignis, das in Brüssel die Entwicklung zweifellos beschleunige. Dieses sei wahrscheinlich eines der wenigen positiven Elemente, die man an der Sache sehen könne“ Dr. Schweppe, Leiter Europaabteilung im AA,
Nizza 2003 Während der Vertragsverhandlungen wurde Charta unterzeichnet
Haager Programm 2004 als Nachfolger von Tampere Vorratsdatenspeicherung Frontex
Prüm 2005 außerhalb der EU Datenausstausch von DNA-Daten, Fingerabdrücke, Kennzeichen Terrorismus und Straftaten
Lissabon Seit 2009 in Kraft Charta außerhalb des Vertrages und nicht bindend für UK und Polen Beteiligung des EP deutlich gestärkt
Stockholm 2010 – 2014 Nachfolger Haager Programm PNR
Europol 1994 European Drug Unit 1995 Europol – Konvention unterzeichnet 1999 Ratifizierung abgeschlossen 1996 BSE-EuGH-UK Frage
Quelle: Internet (oben: wikipedia, Dr. Meierhofer; rechts: europol.europa.eu)
Ausblick Fazit Fragen