Politische Information heute – und ein Blick in die Zukunft Weiterbildungskurs Politische Kommunikation 12. September 2008, Universität Zürich – IPMZ transfer Prof. Andreas Ladner

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Begriffsklärung (1) Was ist politische Information? -Information über Politik -Politisch gefärbte Information

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Begriffsklärung (2) Wozu braucht es/man politische Informationen? -Teilnahme am politischen Prozess -Sicherung von Unterstützung für Politik -Kampf um Macht und Wählerstimmen -Kampf um Deutungshoheit

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Information der Behörden Oskar Leimgruber Bundeskanzler von

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Aktuell Mitteilungen aus der Verwaltung

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Anschauungsbeispiel 1 TA-Online vom

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Anschauungsbeispiel 2 Kampagne zur Einführung einer Energie-Etikette für Neuwagen, Feb. 2003

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Gesetzliche Grundlagen: Bundesverfassung Artikel 180 Bundesverfassung Regierungspolitik Abs 2. Er (der Bundesrat) informiert die Öffentlichkeit rechtzeitig und umfassend über seine Tätigkeit, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Gesetzliche Grundlagen: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) von 1997 Artikel 10 RVOG Information der Öffentlichkeit: 1Der Bundesrat gewährleistet die Information der Bundesversammlung, der Kantone und der Öffentlichkeit 2Er sorgt für eine einheitliche, frühzeitige und kontinuierliche Information über seine Lagebeurteilungen, Planungen, Entscheide und Vorkehren. 3Vorbehalten bleiben die besonderen Bestimmungen zum Schutz überwiegender öffentlicher oder privater Interessen. Artikel 11 Kommunikation mit der Öffentlichkeit: Der Bundesrat pflegt die Beziehungen zur Öffentlichkeit und informiert sich über die in der öffentlichen Diskussion vorgebrachten Meinungen und Anliegen.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Abstimmungsinformationen Ein historischer Einschnitt war die Einführung des Abstimmungsbüchleins. Nachdem der Bundesrat seit den fünfziger Jahren vereinzelt sogenannte Bundesbüchlein herausgegeben hatte, wandte er sich ab 1978 regelmässig mit diesem Massenversand direkt an die Stimmbürger und erklärte seine Position. Zwei Motive waren ausschlaggebend. Ende der Siebziger war die Stimmbeteiligung markant gesunken; mittels besserer Information hoffte man, die Bürger wieder an die Urne zu locken. Zweitens erlebte das Mittel der Volksinitiative in den siebziger Jahren eine eigentliche Renaissance. Die Anti-AKW-Bewegung, die Umweltschützer usw. verlegten den politischen Kampf auf die Strasse. (Engeler/Somm, Weltwoche 38/04)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Ein kleiner Test Ich zeige Ihnen jetzt vier Arten von Kampagnen. Welche Kampagne gehört nicht zu dieser Gruppe?

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Abstimmungskampagnen

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Präventionskampagnen

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Politische Kampagnen

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Wahlkampagnen

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Meinungsbildung und Definitionsmacht (zwischen objektiver Analyse und politisch motivierter Interpretation) Waldsterben, Asylproblem, Jugendgewalt, Klimaerwärmung, Vogelgrippe etc. Die Höhen und Tiefen des Bundesrates und der Bundesräte Wem haben wir das zu verdanken? (Gutmenschen und Neoliberale) Was bedroht unsere Demokratie und unsere politischen Institutionen? (Zauberformel, Volkswahl des Bundesrates u.ä.)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | à retenir Politische Information ist nicht gleich Information! Es wird immer schlimmer! Der Zerfall der politischen Öffentlichkeit. (?)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Beispiele

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Kurze Ursachenforschung: Der Wandel Die Gesellschaft wandelt sich Die Politik wandelt sich Die technologischen Möglichkeiten wandeln sich Was beeinflusst was? => Was sind die Auswirkungen auf die politische Information?

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Die Reaktion der Parteien: Politisches Marketing und Amerikanisierung

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Grundmuster der politischen Kommunikation in der Schweiz 19. Jahrhundert bis Ende 1960er Jahre: Zeitungen waren mehrheitlich Parteiblätter Mitte der 1960er Jahre: 370 politische Zeitungen, nur 237 offizielle Organe von Parteien, aber von den 133, die sich als unabhängig und neutral ausgeben, sind wohl kaum mehr als 5 wirklich unabhängig (Gruner 1964). Parteipolitisches Engagement der Journalisten Der öffentliche Diskurs entstand aus den liberalen, radikalen, konservativen, demokratischen und sozialistischen Stimmen = Aussenpluralismus

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Auswirkungen der Parteipresse auf die Parteiorganisationen Die Ausbildung einer starken Parteiorganisation und die Bindung an ein Parteiorgan stehen in einem wechselseitigen Verhältnis (Gruner 1964: 286). Je enger die Bindung an ein Parteiorgan, desto geringer der organisatorische Apparat. These: Anhaltende Bedeutung der Parteipresse bis Mitte der 1960er Jahre mit stabilen Bindungen der Leser an die Parteiorgane hat die Herausbildung von Parteiorganisationen mit Mitgliederstrukturen lange Zeit behindert (Gruner 1964)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Niedergang der Parteipresse Erst seit 1968 begannen sich die Zeitungen von den Parteien zu emanzipieren. Fusionen: parteigerichtete Blätter werden durch unabhängige ersetzt. Z.T. Fusion von Parteiblättern alter politischer Gegner => Binnenpluralismus

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Beispiele aus Blum (1996: 203): Die Südostschweiz ("Neue Bündner Zeitung" (demokratisch), "Freie Rätier" (freisinnig) und "Bündner Tagblatt) "National-Zeitung" (freisinnig, dann non-konform) und die "Basler- Nachrichten" (liberalkonservativ, dann liberal) zur "Basler Zeitung" "Vaterland" (christlich-demokratisch) und das "Luzerner Tagblatt" (freisinnig) zuerst zur "Luzerner Zeitung", dann die "Luzerner Zeitung" und die eher etwas progressiven parteiunabhängigen "Luzerner Neusten Nachrichten" zur "Neuen Luzerner Zeitung Le Temps aus dem Journal de Genève et Gazette de Lausanne und Nouveau Quotidien

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Abkoppelung von politischen Akteuren und Medien Akteure müssen sich Präsenz in Medien erkämpfen/finanzieren Kommerzialisierung Medien: Redaktionsstatute versuchen die kommerziellen Interessen der Verlage zurückzubinden. Gefahr des Konzernjournalismus (Bsp. TA-Media: TA – TV3/Tele Züri)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Für Parteien bedeutet Entkoppelung von der Presse: Sie verlieren ein wichtiges Sprachrohr Sie verlieren ein wichtiges Medium zur Einbindung von Parteisympathisanten Sie sind auf teure Werberäume angewiesen, oder müssen mit Ereignissen (Pseudoereignissen) eine Berichterstattung generieren.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Aufschwung der parteieigenen Organe

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Und heute: Das Internet

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Politisches Marketing und Amerikanisierung der Politik

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Marketing (Herkunft) Übergang vom Verkäufermarkt (Nachfrage übersteigt das Angebot) zu einem Käufermarkt. Product, price, promotion and place!

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Politisches Marketing Definition politisches Marketing: (…) the application of marketing principles and procedures in political campaigns (…). The procedures involved include the analysis, developement, execution, and management of strategic campaigns (…) in response to the needs and wants of selected people and groups in a society (Newman 1999: xiii)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Elemente des politischen Marketings (1) Ziel- und Strategieplanung Marktsegmentierung und targeting Meinungsforschung Issue management Kandidaten- und Parteienimages Event management Vgl. Blunier 2006: 13

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Elemente des politischen Marketings (2) Personalisierung Fundraising Politische Werbung Online-Marketing Politisches Consulting Spin doctors Konkurrenzorientierung Vgl. Blunier 2006: 13

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Erste Probleme Verlagerung von der Angebots- zur Nachfrageorientierung (Problem: Zielgruppenpopulismus) Intensivierung der Beziehung zu den Medien (Instrumentalisierung der Medien und Mediatisierung der Politik)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Vergleich zwischen marktwirtschaftlichem und politischem Marketing (1) Der politische Markt ist ziemlich geschlossen (wenig neue Anbieter) In der Politik werden in erster Linie kollektive Güter angeboten Die Organisationsbeschaffenheit einer Partei unterscheidet sich von derjenigen eines Unternehmens Der politische Markt ist kein Wachstumsmarkt, sondern in seiner Grösse gegeben Die Kunden, d.h. Wähler, können sich dem politischen Markt entziehen Vgl. Blunier 2006: 16

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Vergleich zwischen marktwirtschaftlichem und politischem Marketing (2) Wahlen werden nur periodisch abgehalten, während kommerzielle Märkte kontinuierlich laufen Es bestehen unterschiedliche Zielsetzungen (auch eine tiefe Wahlbeteiligung kann von Vorteil sein) Politische Kommunikation steht unter grösserem Zeit- und Gelddruck Die politischen Akteure sind stark auf News und unabhängige Medien angewiesen Politische Kampagnen sind verletzlicher für Angriffe verschiedener Gruppen Vgl. Blunier 2006: 16

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Amerikanisierung von Wahlkämpfen (vgl. Radunski 1980: 151) Der Kandidat ist wichtiger als die Partei. Die Wahlkampfführung liegt bei professionellen Spezialisten. Den Wahlkampagnen liegen umfangreiche Studien zugrunde. Der Wahlkampf bedient sich verstärkt elektronischer Medien.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Weitere Indikatoren (Schulz 1997: 186 ff., Müller 1999: 40) Entertainisierung der Politik (Talkshow-Campaigning) Negativecampaigning als fester Bestandteil des Wahlkampfes Inszenierung von Pseudoereignissen zur Beeinflussung der Medien

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Institutionelle und kulturelle Hürden Konkordanz (<- elektorale Bescheidenheit) Föderalismus Direkte Demokratie Milizsystem Handlungsspielraum der Parteien (Mitgliederentwicklung vs. Finanzen und Professionalisierung ) <= Shopping-Modell!

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Am Politikmarketing kommen auch die Schweizer Parteien nicht vorbei! Wir sind gut, aber werden nicht zur Kenntnis genommen (Durrer) Luftballone und Guido-Mobile Junge Parteisekretäre aus der PR-Branche An den Parteitagen wird gesungen und getanzt Themenführerschaft und Eventmanagement sind hoch im Kurs

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Es gilt aber auch: Politik wird zwar immer stärker durch die und in den Medien gemacht! Aber: Die Medien sind nach wie vor auf PolitikerInnen und Parteien angewiesen.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Abhängigkeit oder Symbiose? Behauptung: Parteien leben in der Schweiz medial wie die Maden im Speck (Management by Arena und Interview).

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Politik, Internet und e-Democracy

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | SONNTAGSBLICK VOM 18. MÄRZ 2007: Walhkampf 2007 Online? Das Internet hat für den Wahlkampf rasant an Bedeutung gewonnen: In den USA buhlen Hillary Clinton und ihre Mitstreiter auch im Web um die Wählergunst. Aus der Sicht von Wahlkampfexperten haben Blogger eine ganz besondere Wirkung auf die Medienmacher. Aber nicht nur in den USA und anderen westlichen Staaten wächst die Bedeutung des World Wide Web für die Politik. In der jungen Demokratien Südkorea oder bei der Orangen Revolution in der Ukraine spielten Internet und Blogger eine Schlüsselrolle.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | SONNTAGSBLICK VOM 18. MÄRZ 2007: Walhkampf 2007 Online? Die Parteien rüsten sich für den Online-Wahlkampf: Die grossen Bundesratsparteien sehen sich für den Online-Wahlkampf gerüstet. «Wir halten uns alle Optionen offen» lässt SVP-Parteisekretär Gregor A. Rutz verlauten und verweist auf diverse Parteivideos, die schon jetzt im Internet kursieren. Christian Weber, Pressesprecher der FDP: «Wir haben die Absicht, Video- und Audiofiles als Informationsmittel ins Netz zu stellen.» Die Grünen wiederum setzen auf ihr eigenes Wahlportal: «Bei einem Wahlkampfbudget von 40´000 Franken Bannerwerbung auf grossen Portalen, wie 20minuten.ch oder blick.ch eher unwahrscheinlich», gibt Hubert Zurkinden zur Antwort. Für Nicolas Galladé von der SP Schweiz wird das Internet ein neuer Schwerpunkt für das Wahljahr 2007 sein, jedoch sei noch nicht ganz klar, «wie die benötigten Ressourcen bereitgestellt werden». Für Galladé sind E-Cards und Internetspiele ein gutes Mittel zur Wählermobilisierung. Bei der CVP setzt man ebenfalls auf Präsenz im Netz und will Bild- und Tondokumente einsetzen, wie Pressesprecherin Marianne Binder ausführt.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | SONNTAGSBLICK VOM 18. MÄRZ 2007: Walhkampf 2007 Online? Videos auf dem Vormarsch Der technologische Fortschritt im Bereich der Übertragungsgeschwindigkeit im Internet eröffnet den Kandidaten die Möglichkeit, per Videobotschaften an eine grössere Internet-Öffentlichkeit zu treten. So bewerben sich die SP-Kandidaten für den Grossrat Kanton Luzern per Videospot – auf der Homepage der Partei und auf YouTube. Ulrich Schlüer von der SVP wendet sich im Vorfeld von Abstimmungen gerne per Video an die Netz-Öffentlichkeit und sein Parteichef Ueli Maurer wünscht seinen Wählern im Stall neben Ziegenbockmaskottchen Zottel ein gutes neues Jahr. Diese Beispiele zeigen, dass die Politiker der Schweiz das Internet als Mobilisierungsmedium bereits entdeckt haben. Die Videofilme sind jedoch von durchzogener Qualität – es besteht noch grosser Nachholbedarf bei der Professionalisierung der Produktionen.

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | The European e-Democracy Award 2008 The European eDemocracy Award honours the most valuable European eDemocracy initiative amongst 50 selected websites in the 27 European Union countries featuring a wide range of eDemocracy tools and content /top10_2008/vote.asp

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Activity index Fundraising Write a newletter etc.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | The website receives an average of 2 million unique users each month and it's most popular ePetition was signed by 1.8 million people.

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | E-voting als Lösung für die Zukunft Senkt Zugangshürden Spricht die jüngeren Generationen an Differenziertere Präsentation des Angebots Neue, leistungsfähigere Möglichkeiten der Informationsverarbeitung Unspektakulär und unproblematisch! Spektakulär und problematisch!

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Der Tunnel Le vote électronique Smartvote

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Gliederung der E-Democracy Pre-Voting Sphere Voting Sphere Post-Voting Sphere Akt des Auswählens Meinungsbildung www, Blogs, Foren Kampagnentools Online-Wahlhilfen Akt des Wählens Stimmabgabe E-Voting Administrativer Akt? Nachwahl-Kontrolle Nach der Wahl ist vor der Wahl Werden Wahlver- sprechen eingehalten?

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Angebot Nationalratswahlen 2003 Zum Beispiel ZH: 32 Listen, 964 Kandidierende

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Online-Auswahlhilfen Erste Wahlhilfe: (Niederlande, 1994) Funktionsweise: 1.Parteien / Kandidaten beantworten politische Sachfragen. Antworten werden in einer Datenbank gespeichert. 2.Wähler beantworten auf einer Website die gleichen Fragen. 3.Die Online-Wahlhilfe vergleicht die Antworten und erstellt eine Liste geordnet nach der Ü bereinstimmung der politischen Pr ä ferenzen der W ä hler und der Parteien / Kandidaten. Breites Spektrum an Wahl- und Orientierungshilfen in den letzten Jahren. – (Deutschland) – ( Ö sterreich) – (USA) – (Grossbritannien, Wahlhilfe als Pferderennen) – (international, Vergleicht den User mit Personen aus der Weltgeschichte)

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | smartvote.ch Online-Wahlhilfe, die speziell für das Schweizer Wahlsystem entwickelt worden ist. Wird vom Politools-Netzwerk (nicht gewinnorientierter Verein) entwickelt und betrieben. Basiert auf einem Vergleich zwischen den politischen Positionen und Präferenzen von Wählern und Kandidaten. Wurde bei den Nationalratswahlen 2003 das erste Mal eingesetzt. Kann auf allen Ebenen für Wahlen eingesetzt werden: –National –Kantonal –Kommunal –Nicht-staatliche Akteure (z.B. Vereine, Parteien,...)

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Wahlempfehlungsliste (Personen)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Angaben zu den Kandidierenden

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Profilvergleich (smartspider)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Wie wird smartvote benutzt und von wem? NCCR Democracy-Projekt seit Oktober 2005 ( democracy.unizh.ch). democracy.unizh.ch Analyse der Daten, die bei smartvote selbst anfallen. (z.B. Durchführung von Umfragen unter den Kandidierenden und Benutzer/-innen). Erste Umfragen wurden anlässlich der Grossratswahlen im Kanton Bern (April 2006) durchgeführt. Weitere Umfragen: Kantonale Wahlen Zürich und Waadt im Frühjahr 2007 sowie die National- und Ständeratswahlen Projektabschluss: Ende 2008.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Ausgestellte Wahlempfehlungen Nationalratswahlen Mio. 45

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Ausgestellte Wahlempfehlungen vom –

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Erste Ergebnisse Wähler/-innen Benutzer/-innenprofil: 66.2% Männer, 33.8% Frauen (2007). Auch die übrigen Indikatoren wie die Altersverteilung, das Einkommen und die Bildung entsprechen den Erkenntnissen der Forschung zum Digital divide. Sehr hohe Zufriedenheit in den folgenden Bereichen: –Benutzerfreundlichkeit (93.6%). –Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der Wahlempfehlung (86.9%). –Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der grafischen Analysen (88.9%). –Korrekte Widergabe der eigenen politischen Positionen (88.3%). 98.5% möchten smartvote bei den nächsten Wahlen wieder benutzen.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Geschlecht

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Alter

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Parteisympathien (2007)

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Befragung der Kandidierenden: Sehr hohe Zufriedenheit der Kandidierenden in den folgenden Bereichen: –Benutzerfreundlichkeit (90.5%). –Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der Wahlempfehlung (85.0%. –Glaubwürdigkeit/Nachvollziehbarkeit der grafischen Analysen (87.1%). –Korrekte Widergabe der eigenen politischen Positionen (85.9%). –Qualität des Fragebogens (91.2%). Nutzen aus der Teilnahme bei smartvote: –Eine Mehrheit der Kandidierenden ist der Meinung, dass ihnen die Teilnahme genützt hat (55.2%). –Lediglich 1.9% sind der Meinung, die Teilnahme habe ihrer Kandidatur geschadet.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Einfluss von smartvote auf die Wahlentscheidung: Ja, smartvote hatte einen Einfluss sagen 74.1%. Weitere Effekte: –Eigene Position hinterfragt (15.9%). –Vermehrt panaschiert (30.6%). –Unübliche Parteien gewählt (33.4%). – Ü bliche Parteien nicht gew ä hlt (9.2%).

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Die letzten Meter E-Voting wird uns die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe geben Smartvote (und ähnliche Tools) helfen uns zu entscheiden und auszuwählen => Mit einem Klick von der Auswahl zur Wahl!

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Smartvote 200+: « Le bulletin de vote »

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Der Durchschnitt

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Nebenwirkungen und Folgen Auswirkungen auf den Wahlakt Auswirkungen auf die Entscheidungen Auswirkungen auf die Kandidierenden und ihre Strategien Auswirkungen auf die politischen Parteien u.a.m.

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Neu: Smartinfo

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| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Und weiter gehts: Die Plattform für Ihre politischen Geschäfte

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Entwicklungsmöglichkeiten Monitoring der gewählten Personen Unterschreiben von Initiativen und Referenden Konzentrierte Informationsverarbeitung als Grundlage für Entscheidungen Personalisierte Wahl- und Abstimmungsempfehlungen u.a.m. Und vielleicht helfen solche Seiten auch Geld zu verdienen oder Wahlen zu gewinnen!

| ©IDHEAP – | | 06/03/2014 | Zum Schluss Regulierungsbedarf?