Die Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte Eine Zwischenbilanz Irmgard Griss
Gliederung Einleitung Organisation und Tätigkeit der Schlichtungsstelle – Handlungsfreiheit – Vertraulichkeit – Transparenz – Effektivität – Fairness – Rechtmäßigkeit Resümee
Einleitung Bisher rund 180 Fälle Einigung in etwas mehr als 40 % der abgeschlossenen Fälle
Handlungsfreiheit Verbraucher können nicht auf Klage bei Gericht verzichten Teilnahme freiwillig Branchenvereinbarungen
Vertraulichkeit Parteien verpflichten sich zur Verschwiegenheit über Ablauf und Inhalt gegenüber Medien
Transparenz Laufend aktualisierte Website
Effektivität Schlichtungsstelle ist online und offline zugänglich Elektronischer Akt – Zugangscode Schlichtungsverhandlung
Fairness Parteien können zum Vorbringen der Gegenseite Stellung nehmen Jederzeit Einsicht in den elektronischen Akt Parteien können sich vertreten lassen
Rechtmäßigkeit Schlichtungsvorschlag orientiert sich am geltenden Recht Billigkeitserwägungen Gesamtlösung angestrebt
Resümee Attraktives Angebot, ohne Kostenrisiko die Beilegung eines Streits zu erreichen Strukturiertes Beschwerdevorbringen Begegnen auf Augenhöhe
Resümee Funktionierendes Schlichtungsverfahren bietet barrierefreien Zugang zum Recht Kann Gesellschaft insgesamt gerechter und den Rechtsstaat lebendiger machen
Danke für Ihre Aufmerksamkeit